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Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Zugleich ein Beitrag zu den Verfassungs- und Europarechtsfragen der Beteiligung an Börsenträgern
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk entfaltet grundlegend die Zwitterstellung des Börsenträgers als beliehener Träger der teilrechtsfähigen Anstalt Börse und als privatrechtlich verfasstes Unternehmen. Das im europäischen Vergleich einmalige Modell des deutschen Börsenrechts erzeugt ein Spannungsverhältnis von Gemeinwohlauftrag und den Interessen der privaten Anteilseigner des Börsenträgers, das durch eine Koordination der öffentlich-rechtlichen Bindungen des Börsenträgers und der gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsfreiheit seiner Mitglieder bewältigt werden muss.

Die Studie ist deshalb rechtsgebietsübergreifend konzipiert und nimmt zudem die verfassungs- und europarechtlichen Herausforderungen in den Blick. Diese stellen sich vor allem, wenn Dritte durch eine Beteiligung einen unternehmerischen Einfluss auf den Börsenträger erstreben. Das Werk vermittelt Juristen in Wissenschaft und Praxis einen vertieften Einblick in die Grundlagen des Börsenrechts und leistet zugleich einen Beitrag zum Verständnis der auch das Banken- und Versicherungsaufsichtsrecht prägenden Anteilseignerkontrolle. Die Autorin Gurlit forscht im Öffentlichen Wirtschaftsrecht, der Autor Mülbert im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7528-9
ISBN-Online
978-3-8452-3783-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
162
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
    Autor:innen:
  2. Zur Problemstellung Kein Zugriff Seiten 9 - 11
    Autor:innen:
      1. Börse und Börsenträger Kein Zugriff Seiten 12 - 13
        Autor:innen:
      2. Börsenerlaubnis als Beleihungsakt Kein Zugriff Seiten 13 - 15
        Autor:innen:
      3. Unionsrechtskonformität des dualistischen Beleihungsmodells Kein Zugriff Seiten 15 - 16
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Börsengesetz: keine Vorgaben für die Rechtsform des Börsenträgers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anstaltsbetrieb des Börsenträgers als Staatsgewalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das erforderliche Legitimationsniveau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Legitimationsformen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Das rechtsstaatliche Gebot gemeinwohlorientierter Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Institutionell-organisatorischer Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Betreiben und Fortentwicklung als wettbewerbsfähige Börse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zuständigkeiten für untergesetzliche Konkretisierungen der Betriebspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Betriebspflicht als Sonderform der öffentlich-rechtlichen Anstaltslast Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Kapitalaufbringungsentscheidungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verweigerung sonstiger Maßnahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Betriebspflicht beeinträchtigende positive Beschlüsse Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Notwendigkeit von Flankierungen der Betriebspflichten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Ausstattungspflicht Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Umfang Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Betrieb durch Börsenträger Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Auslagerung (§ 5 Abs. 3 BörsG) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Schutzzwecke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine generellen Konzernstrukturvorgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kein Verbot eines Börsenträgerkonzerns Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Kein Verbot der Gruppeneinbindung eines Börsenträgers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Keine Pflicht zur interessenkonfliktvermeidenden Satzungsgestaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Verbleibende gesetzesunmittelbare Konfliktvermeidungspflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Zwischenresümee Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verhältnis von Börsenerlaubnis und Anstaltsautonomie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zulässige Gegenstände der Börsenerlaubnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Vereinbarkeit mit dem Börsengesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vereinbarkeit mit unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Gestaltungsformen: der Gebrauch von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Keine Pflichten aus auftragsrechtlichem Treueverhältnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Keine Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weisungsrechte der Aufsichtsbehörde? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Unvereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unvereinbarkeit mit der Richtlinie 2004/39/EG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Föderale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zuständigkeit bei der Auslagerung wesentlicher Funktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Genese der börsenrechtlichen Anteilseignerkontrolle Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anteilseignerkontrolle im Erlaubnisverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anteilseignerkontrolle bei einem bestehenden Börsenträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die zwei Besonderheiten des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 BörsG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konsequenzen für den Bezugspunkt des Zuverlässigkeitsmaßstabs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Konsequenzen für die Zuverlässigkeitskriterien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der eigenständige Regelungsgehalt des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BörsG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Tatsachen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Prognosemaßstab Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Verfassungskonformität Kein Zugriff Seiten 106 - 107
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2004/39/EG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vereinbarkeit mit Primärrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      2. Börsenbetrieb Kein Zugriff Seiten 112 - 113
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Vorüberlegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verstoß gegen § 5 Abs. 4 Nr. 1 BörsG als Widerrufsgrund Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Abhängigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Faktische Konzernierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Sonstige Maßnahmen (Gesamtschau) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. § 6 Abs. 2 BörsG als Ermessensnorm Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Keine Sperrwirkung durch § 6 Abs. 4 BörsG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grundrechtskonforme Auslegung: „Minus-Maßnahmen“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gebot einer normativen Grundlage für Minus-Maßnahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Leitlinien des Entschließungsermessens Kein Zugriff Seiten 135 - 137
        Autor:innen:
      1. Rechtsnatur der Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 137 - 139
        Autor:innen:
      2. Zulässigkeit des Gebrauchs der Vertragsform Kein Zugriff Seiten 139 - 140
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vertragliche Gestaltung im Rahmen des Gesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Koppelungsverbot des § 56 VwVfG als zusätzliche Barriere Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Differenzierung von Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Prozessuale Geltendmachung der Vertragsnichtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vertragsstrafe Kein Zugriff
            Autor:innen:
  3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 149 - 154
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162
    Autor:innen:

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