Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Prof. Dr. Elke Gurlit; Univ.-Prof. Dr. Peter O. Mülbert

doi:10.5771/9783845237831

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Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Zugleich ein Beitrag zu den Verfassungs- und Europarechtsfragen der Beteiligung an Börsenträgern

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 2
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Das Werk entfaltet grundlegend die Zwitterstellung des Börsenträgers als beliehener Träger der teilrechtsfähigen Anstalt Börse und als privatrechtlich verfasstes Unternehmen. Das im europäischen Vergleich einmalige Modell des deutschen Börsenrechts erzeugt ein Spannungsverhältnis von Gemeinwohlauftrag und den Interessen der privaten Anteilseigner des Börsenträgers, das durch eine Koordination der öffentlich-rechtlichen Bindungen des Börsenträgers und der gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsfreiheit seiner Mitglieder bewältigt werden muss.

Die Studie ist deshalb rechtsgebietsübergreifend konzipiert und nimmt zudem die verfassungs- und europarechtlichen Herausforderungen in den Blick. Diese stellen sich vor allem, wenn Dritte durch eine Beteiligung einen unternehmerischen Einfluss auf den Börsenträger erstreben. Das Werk vermittelt Juristen in Wissenschaft und Praxis einen vertieften Einblick in die Grundlagen des Börsenrechts und leistet zugleich einen Beitrag zum Verständnis der auch das Banken- und Versicherungsaufsichtsrecht prägenden Anteilseignerkontrolle. Die Autorin Gurlit forscht im Öffentlichen Wirtschaftsrecht, der Autor Mülbert im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7528-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3783-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 162
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Zur Problemstellung Kein Zugriff Seiten 9 - 11
1. 1. Börse und Börsenträger Kein Zugriff Seiten 12 - 13
  2. Börsenerlaubnis als Beleihungsakt Kein Zugriff Seiten 13 - 15
  3. Unionsrechtskonformität des dualistischen Beleihungsmodells Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  4. 1. Börsengesetz: keine Vorgaben für die Rechtsform des Börsenträgers Kein Zugriff
    2. 1. Anstaltsbetrieb des Börsenträgers als Staatsgewalt Kein Zugriff
      2. Das erforderliche Legitimationsniveau Kein Zugriff
      3. Die Legitimationsformen Kein Zugriff
    3. Das rechtsstaatliche Gebot gemeinwohlorientierter Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
    4. Institutionell-organisatorischer Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Betreiben und Fortentwicklung als wettbewerbsfähige Börse Kein Zugriff
    2. Zuständigkeiten für untergesetzliche Konkretisierungen der Betriebspflicht Kein Zugriff
    3. Betriebspflicht als Sonderform der öffentlich-rechtlichen Anstaltslast Kein Zugriff
    4. 1. Kapitalaufbringungsentscheidungen Kein Zugriff
      2. Verweigerung sonstiger Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Die Betriebspflicht beeinträchtigende positive Beschlüsse Kein Zugriff
    5. Notwendigkeit von Flankierungen der Betriebspflichten Kein Zugriff
  2. Ausstattungspflicht Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. 1. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Betrieb durch Börsenträger Kein Zugriff
      3. Auslagerung (§ 5 Abs. 3 BörsG) Kein Zugriff
    2. 1. Schutzzwecke Kein Zugriff
      2. Keine generellen Konzernstrukturvorgaben Kein Zugriff
      3. Kein Verbot eines Börsenträgerkonzerns Kein Zugriff
      4. Kein Verbot der Gruppeneinbindung eines Börsenträgers Kein Zugriff
      5. Keine Pflicht zur interessenkonfliktvermeidenden Satzungsgestaltung Kein Zugriff
      6. Verbleibende gesetzesunmittelbare Konfliktvermeidungspflichten Kein Zugriff
      7. Zwischenresümee Kein Zugriff
  4. 1. Verhältnis von Börsenerlaubnis und Anstaltsautonomie Kein Zugriff
    2. Zulässige Gegenstände der Börsenerlaubnis Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarkeit mit dem Börsengesetz Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    4. Gestaltungsformen: der Gebrauch von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
  5. Keine Pflichten aus auftragsrechtlichem Treueverhältnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70
  6. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. Institutioneller Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Keine Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. Weisungsrechte der Aufsichtsbehörde? Kein Zugriff
    2. Unvereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    3. Unvereinbarkeit mit der Richtlinie 2004/39/EG Kein Zugriff
  2. 1. Föderale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
    2. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Zuständigkeit bei der Auslagerung wesentlicher Funktionen Kein Zugriff
1. 1. Genese der börsenrechtlichen Anteilseignerkontrolle Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  2. 1. Anteilseignerkontrolle im Erlaubnisverfahren Kein Zugriff
    2. Anteilseignerkontrolle bei einem bestehenden Börsenträger Kein Zugriff
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Die zwei Besonderheiten des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 BörsG Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für den Bezugspunkt des Zuverlässigkeitsmaßstabs Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für die Zuverlässigkeitskriterien Kein Zugriff
    3. Der eigenständige Regelungsgehalt des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BörsG Kein Zugriff
  4. 1. Tatsachen Kein Zugriff
    2. Prognosemaßstab Kein Zugriff
2. 1. Verfassungskonformität Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. 1. Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2004/39/EG Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit Primärrecht Kein Zugriff
3. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. Börsenbetrieb Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  3. 1. 1. Vorüberlegung Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen § 5 Abs. 4 Nr. 1 BörsG als Widerrufsgrund Kein Zugriff
    2. 1. Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. Faktische Konzernierung Kein Zugriff
      3. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
      4. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
    3. Sonstige Maßnahmen (Gesamtschau) Kein Zugriff
4. 1. § 6 Abs. 2 BörsG als Ermessensnorm Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  2. 1. Keine Sperrwirkung durch § 6 Abs. 4 BörsG Kein Zugriff
    2. Grundrechtskonforme Auslegung: „Minus-Maßnahmen“ Kein Zugriff
    3. Gebot einer normativen Grundlage für Minus-Maßnahmen Kein Zugriff
  3. Leitlinien des Entschließungsermessens Kein Zugriff Seiten 135 - 137
5. 1. Rechtsnatur der Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 137 - 139
  2. Zulässigkeit des Gebrauchs der Vertragsform Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. 1. Vertragliche Gestaltung im Rahmen des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Das Koppelungsverbot des § 56 VwVfG als zusätzliche Barriere Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Differenzierung von Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
      3. Prozessuale Geltendmachung der Vertragsnichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Vollstreckung Kein Zugriff
      2. Vertragsstrafe Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 149 - 154
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162

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