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Grund und Grenzen einer verursachungsgerechten Regulierung der Breitbandnutzung

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der politischen Forderung nach einer regulatorisch induzierten Beteiligung (datenintensiver) Inhalte- und Anwendungsanbieter (CAPs) an den Netzausbaukosten im Telekommunikationssektor. Vor dem Hintergrund der Vermeidung von Netzüberlastungen untersucht der Autor in diesem Zusammenhang den aktuellen Regulierungsrahmen zur Netzneutralität und die unionsrechtlichen Rechtmäßigkeitskoordinaten für die Umsetzung einer verursachungsgerechten Regulierung der Breitbandnutzung, welche die Grundlage konkreter Vorschläge für ein neues Regulierungsdesign bilden. Zudem beleuchtet der Autor die unionsrechtlichen Maßstäbe für die Einführung einer parafiskalischen Abgabe der CAPs auf unionaler oder nationaler Ebene.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1594-8
ISBN-Online
978-3-7489-4513-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
343
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. § 1 Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 34
      1. I. Netzbetreiber und Internetzugangsdienstanbieter Kein Zugriff
      2. II. Inhalte-, Anwendungs- und Diensteanbieter Kein Zugriff
      3. III. Endnutzer Kein Zugriff
        1. 1. Festnetz Kein Zugriff
        2. 2. Mobilfunknetz Kein Zugriff
        1. 1. Protokolle Kein Zugriff
        2. 2. Router Kein Zugriff
      1. I. Verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten zwischen CAPs und Endnutzern Kein Zugriff
        1. 1. Peering und Transit Kein Zugriff
        2. 2. CDNs Kein Zugriff
      3. III. Status Quo der Kostenverteilung im Rahmen des Datentransfers Kein Zugriff
        1. 1. Quality of Service und Quality of Experience als Maßstäbe der Netzqualität Kein Zugriff
        2. 2. Ende-zu-Ende- und Best-Effort-Prinzip Kein Zugriff
      2. II. Technische Koordinaten von Datenstaus Kein Zugriff
        1. 1. Ökonomische Überlastdefinition Kein Zugriff
          1. a) Negative Stauexternalitäten als Ursache eines regulierungsbedürftigen Marktversagens Kein Zugriff
          2. b) Praktische Relativierungen der Marktversagenstheorie und das Bedürfnis eines eigenen Regulierungskonzepts für die Überlastvermeidung Kein Zugriff
          1. a) Preissetzungsmechanismen Kein Zugriff
          2. b) (Überdimensionierter) Netzausbau Kein Zugriff
          3. c) Verkehrsmanagement Kein Zugriff
          1. a) CDNs Kein Zugriff
          2. b) Dateneffizienz- und Datensparsamkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Argumente der Gegner Kein Zugriff
        2. 2. Argumente der Befürworter Kein Zugriff
      2. II. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Endnutzer als Schutzsubjekte Kein Zugriff
          2. b) Anbieter öffentlicher elektronischer Kommunikation als Verpflichtungsadressaten Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich: Bereitstellung von Internetzugangsdiensten Kein Zugriff
        1. 1. Zugangsbezogene Netzneutralität (Art. 3 Abs. 1 UAbs. 1 TSM-VO) und zulässige Vereinbarungen (Art. 3 Abs. 2 TSM-VO) Kein Zugriff
          1. a) Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 3 UAbs. 1 TSM-VO) Kein Zugriff
            1. aa) Angemessenes Verkehrsmanagement (Art. 3 Abs. 3 UAbs. 2 TSM-VO) Kein Zugriff
            2. bb) Qualifiziert gerechtfertigtes Verkehrsmanagement (Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 TSM-VO) Kein Zugriff
            3. cc) Einrichtung von Spezialdiensten (Art. 3 Abs. 5 TSM-VO) Kein Zugriff
      3. III. Transparenzpflichten (Art. 4 TSM-VO) Kein Zugriff
      4. IV. Durchsetzung der Netzneutralitäts- und Transparenzpflichten durch die nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
          1. a) Zero-Rating als Tarifmodell am Beispiel von „StreamOn“ Kein Zugriff
            1. aa) Urteile des EuGH in den Rechtssachen Telenor Magyarország und Telekom Deutschland Kein Zugriff
            2. bb) Komplexe Kompatibilitätsprüfung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Anwendungsneutrales Zero-Rating im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. bb) Bandbreitenlimitiertes Zero-Rating Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Zulässigkeit gem. Art. 3 TSM-VO Kein Zugriff
          2. b) Tarifmodelle zur Vermeidung von Netzüberlastungen Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsmodell Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Zulässigkeit gem. Art. 3 TSM-VO Kein Zugriff
            1. aa) Netzauslastung Kein Zugriff
            2. bb) Netzausbau Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsmodell Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Zulässigkeit gem. Art. 3 TSM-VO Kein Zugriff
            1. aa) Netzauslastung Kein Zugriff
            2. bb) Netzausbau Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbezogene Vermeidung von Netzüberlastungen Kein Zugriff
            1. aa) Erforderlichkeit der Optimierung (Art. 3 Abs. 5 UAbs. 1 TSM-VO) Kein Zugriff
            2. bb) Nicht zum Nachteil der allgemeinen Qualität der Internetzugangsdienste (Art. 3 Abs. 5 UAbs. 2 TSM-VO) Kein Zugriff
            3. cc) Einzelfallbezogene ex-post-Kompatibilitätsprüfung durch die nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
          1. a) Angemessenes Verkehrsmanagement (Art. 3 Abs. 3 UAbs. 2 TSM-VO) Kein Zugriff
          2. b) Qualifiziert gerechtfertigtes Verkehrsmanagement (Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 lit. c) TSM-VO) Kein Zugriff
          1. a) Transparenzpflichten als Motivation zu effizientem Verkehrsmanagement und zum Netzausbau Kein Zugriff
            1. aa) Dezidierte Unterscheidung zwischen Festnetzen und Mobilfunknetzen im Hinblick auf die erforderlichen Transparenzangaben (Art. 4 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d) TSM-VO) Kein Zugriff
            2. bb) Fiktion der tatbestandlichen Rechtsbehelfsvoraussetzungen des nationalen Leistungsstörungsrechts (Art. 4 Abs. 4 UAbs. 1 TSM-VO) Kein Zugriff
            3. cc) Norminterne Inkohärenz Kein Zugriff
            4. dd) Fehlanreize im Hinblick auf den Netzausbau in Mobilfunknetzen Kein Zugriff
        2. 2. Regulierungsbehördliche Qualitätsvorgaben (Art. 5 Abs. 1 UAbs. 1 S. 2 TSM-VO) Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Handlungsempfehlung de lege lata: Stärkung der Rechtssicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Alternative Nr. 1: Investitions- und innovationsfördernder Umbau des Regulierungsdesigns Kein Zugriff
        2. 2. Alternative Nr. 2: Regulatorisch induzierte Kosteninternalisierung Kein Zugriff
      1. I. Grundfreiheiten Kein Zugriff
          1. a) Unternehmerische Freiheit (Art. 16 GRCh) Kein Zugriff
          2. b) Eigentumsfreiheit (Art. 17 GRCh) Kein Zugriff
          3. c) Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 20 GRCh) Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung (Art. 52 Abs. 1 GRCh) Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzlicher Prüfungsmaßstab und Ermessensspielraum Kein Zugriff
          2. b) Unionsgerichtliches Kohärenzgebot Kein Zugriff
      3. III. Netzneutralität als negative Rechtssetzungsschranke? Kein Zugriff
        1. 1. Definition und Funktionen Kein Zugriff
          1. a) Arten und Rechtsgeltung Kein Zugriff
          2. b) Methodische Herleitung ungeschriebener Prinzipien aus dem gesetzten Unionsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt und Rechtscharakter Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
          1. a) Rolle der Netznutzungs- und Netzausbaueffizienz im Klimaschutz Kein Zugriff
          2. b) Grundsätzliche Verbindlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Gebot zur Heranziehung (datenintensiver) CAPs in Form einer Kostenanlastung? Kein Zugriff
          1. a) Bereichspezifische Ausprägungen des Verursacherprinzips im Unionsrecht als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b) Sektorspezifische Normen als Negativbeweis Kein Zugriff
          1. a) Schutzfunktion der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
          2. b) Unionsgrundrechtliche Schutzpflichten als Gebot zur Heranziehung des Verursachers Kein Zugriff
          3. c) Unionsgrundrechtliche Schutzpflicht zur Vermeidung von Netzüberlastungen? Kein Zugriff
        1. 1. Effektive Verursacheradressierung zur weitestmöglichen Vermeidung negativer Externalitäten als Maßstab der Geeignetheit, Kohärenz und Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Netzüberlastung als Phänomen kumulativer Verursachungsbeiträge Kein Zugriff
            1. aa) Ansicht des GEREK: Endnutzer als Verursacher Kein Zugriff
            2. bb) Gegenansicht: CAPs als Verursacher Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        1. 1. Netzüberlastungen als relevante Gemeinwohlbeeinträchtigung Kein Zugriff
        2. 2. Geeignete und kohärente Kostentragung Kein Zugriff
        3. 3. Geeignete und kohärente „Mittelverwendung“ Kein Zugriff
      3. III. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. IV. Angemessenheit Kein Zugriff
    4. D. Konsolidierte Ausgestaltungsdirektiven für einen verhältnismäßigen Internalisierungsmechanismus Kein Zugriff
    1. A. Vorüberlegungen Kein Zugriff
      1. I. Zuständige Stelle für die Anwendung der Verordnung Kein Zugriff
      2. II. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. III. Verhandlungspflicht und Kontrahierungszwang Kein Zugriff
      4. IV. Streitbeilegung Kein Zugriff
      5. V. Feste Zweckbindung der Mittel Kein Zugriff
    3. C. Weitere Vorgaben Kein Zugriff
      1. I. Vorüberlegungen zur Ausgestaltung und zur Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
          1. a) Unionsprimärrechtliches Bekenntnis zur Finanzsouveränität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Erhebung parafiskalischer Abgaben auf Grundlage von Sachkompetenzen Kein Zugriff
          3. c) Rechtssetzungskompetenz für eine parafiskalische Abgabe der LTGs Kein Zugriff
        2. 2. Finanzordnung Kein Zugriff
        1. 1. Universaldienst (Art. 84–91 EKEK) Kein Zugriff
        2. 2. Zusätzliche Pflichtdienste (Art. 92 EKEK) Kein Zugriff
        1. 1. Qualitative Überschreitung der Universaldienstgewährleistung durch zusätzliche Pflichtdienste? Kein Zugriff
        2. 2. Sperrwirkung gem. Art. 92 S. 2 EKEK für eine Pflichtdienstefinanzierung durch Beiträge der CAPs? Kein Zugriff
            1. aa) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Belastung des Staatshaushalts Kein Zugriff
          2. b) Selektivität Kein Zugriff
          3. c) Begünstigung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen einer DAWI Kein Zugriff
          2. b) Altmark-Trans-konforme Ausgestaltung Kein Zugriff
          3. c) De-Minimis-DAWI sowie Rechtfertigungsfragen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. § 7 Zusammenfassung der Arbeit in Thesen Kein Zugriff 315 - 320
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 321 - 343

Literaturverzeichnis (730)

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