Planung im Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Prof. Chen-Jung Chan; Univ.-Prof. Dr. Jörg Ennuschat; Prof. Dr. Chien-Liang Lee; Prof. Dr. Yuh-May Lin; Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr

doi:10.5771/9783748943433

Zusammenfassung

Wir leben in einer Zeit des Umbruchs und damit in einer Zeit der Planung: Die Energiewende und die Gewährleistung der Versorgungssicherheit verlangen eine stärkere Diversifizierung der Gasversorgung, den Aufbau von Infrastruktur für die Anlandung von LNG, den Ausbau der Stromnetze für den Transport der erneuerbaren Energien und den Aufbau einer Wasserstoffindustrie und damit abgestimmte Fach- und Raumplanungen. Es gibt natürlich auch andere Planungsbedarfe z.B. in der künftigen Gesundheitsversorgung, den Aufbau der digitalen Infrastruktur und zum Aufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise. In diesem Band haben deutsche, österreichische und taiwanesische Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler Überlegungen angestellt, welche Bedeutung Planung im geltenden öffentlichen Wirtschaftsrecht hat.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1538-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4343-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Chien-Liang Lee
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Planfeststellung im Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
    2. b) Bauleitpläne im Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Planfeststellung im materiellen Sinne Kein Zugriff
    2. b) Bauleitpläne im weiteren Sinne Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Planungsermessen als planerisches Abwägen Kein Zugriff
    2. b) Planungsermessen, Normsetzungsermessen, Verwaltungsermessen Kein Zugriff
  2. 1. 3. Planungsermessen im Bauleitplanungsverfahren Kein Zugriff
  3. 4. Verfahrensstrukturen der Planungsermessen Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Handlungsform und Rechtskontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Planrechtfertigung Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrenskontrolle Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Abwägungsausfall Kein Zugriff
    3. c) Abwägungsdefizit Kein Zugriff
    4. d) Abwägungsfehleinschätzung Kein Zugriff
    5. e) Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
  6. 1. a) Fall 1: UVP-Verfahren für den internationalen Flughafen von Taoyuan Kein Zugriff
    2. b) Fall 2: Plan über erneuerbare Energien zur Elektrizitätserzeugung Kein Zugriff
    3. c) Fall 3: Plan über Windkraft Kein Zugriff
    4. d) Fall 4: Bauleitplan über Denkmalschutz Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Maria Bertel
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Infrastruktur Kein Zugriff
  2. 2. „Digitale“ Infrastruktur Kein Zugriff
3. III. Dateninfrastruktur als digitale Infrastruktur? Kein Zugriff
4. IV. Regelungskompetenz zur Planung digitaler Infrastruktur Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Chen-Jung Chan
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Fortsetzung der Wirtschaftsförderung nach der Krise Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zwischen Wirtschaftsförderung und -planung Kein Zugriff
3. 1. 1. Festlegung der Planung in Form des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Aufstellung und Beschluss der Sonderhaushaltsplanung Kein Zugriff
  3. 1. 1) Zinssubvention für Kredite der betrieblichen Wiederbelebung nach der Pandemie Kein Zugriff
    2. 2) Zinssubvention für Kredite der „grünen und intelligenten“ Transformation Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Planungsermessen und Rechtsbindung des Planungsgesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Grenze der Finanzplanung der Unternehmensförderung Kein Zugriff
5. V. Resümee Kein Zugriff
Karl Stöger
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. a. Der Bundesstaat Österreich Kein Zugriff
  2. b. Gesundheitswesen und Sozialversicherungswesen Kein Zugriff
  3. c. Krankenanstalten Kein Zugriff
  4. d. Pflege Kein Zugriff
  5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. a. Mittelbare Bundesverwaltung Kein Zugriff
  2. b. Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. c. Landesvollziehung Kein Zugriff
  4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. a. Finanzierung sehr zersplittert Kein Zugriff
  2. b. Der Finanzausgleich Kein Zugriff
5. 1. a. Planung im jeweiligen Zuständigkeitsbereich nicht ausreichend Kein Zugriff
  2. b. Rechtsverbindlichkeit der Planung schwierig Kein Zugriff
  3. c. Primärversorgung nicht einheitlich umsetzbar Kein Zugriff
  4. d. Finanzierungsunterstützung des Bundes notwendig Kein Zugriff
6. 1. a. Zur Ausgestaltung der Kooperation Kein Zugriff
  2. b. Verbindlicherklärung der Planung: VfGH Kein Zugriff
7. 7. Fazit Kein Zugriff
Jörg Ennuschat
1. A. Einleitung: „Das geht so nicht weiter“ (Bundeskanzler Scholz am 6.9.2023) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Planrechtfertigung: Erforderlichkeit des Vorhabens (Bedürfnis für das Vorhaben) Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsgebot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Sicherstellung der Einbeziehung von Umweltbelangen in die Abwägung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbereitung des Antrags auf Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. 2. Planfeststellungsverfahren mit Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutzverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Zugriff auf benötigte Grundstücke Kein Zugriff
    5. 5. Realisierung durch Errichtung der Anlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Planrechtfertigung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben für die Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verzicht auf die Umweltverträglichkeitsprüfung, z.B. § 1 Abs. 2 und 3 UVPG Kein Zugriff
    2. 2. Entbehrlichkeit des Erörterungstermins, z.B. § 17a Nr. 1 FStrG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine aufschiebende Wirkung einer Klage Kein Zugriff
    2. 2. Befristung der Möglichkeit, einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (§ 80 Abs. 5 VwGO) zu stellen, z.B. § 43e Abs. 1 S. 2 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Verkürzung des Rechtsweges auf eine Instanz (BVerwG als Tatsacheninstanz) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorzeitiger Beginn der Errichtung, z.B. § 8a BImSchG Kein Zugriff
    2. 2. Vorzeitige (§ 18f FStrG) und vor-vorzeitige (§ 17 Abs. 1 S. 1 NABEG) Besitzeinweisung Kein Zugriff
    3. 3. Vorzeitiges Enteignungsverfahrens, z.B. § 45b EnWG, § 27 Abs. 2 NABEG (schon vor Planfeststellungsbeschluss, aber aufschiebend bedingt durch diesen) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gesetzliche Feststellung der Planrechtfertigung, § 3 S. 1 und 2 LNGG Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Vorgaben für die Anwendung materieller Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche Gewichtung für die (planerische) Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Umweltverträglichkeitsprüfung, § 4 LNGG Kein Zugriff
    2. 2. Verkürzung von Auslegungs- und Einwendungsfristen (u.a.) im Anhörungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entbehrlichkeit des Erörterungstermins, § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 lit. c LNGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen, § 11 Abs. 1 S. 1 LNGG Kein Zugriff
    2. 2. Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nur innerhalb eines Monats nach Zustellung der Zulassungsentscheidung, § 11 Abs. 1 S. 2 LNGG Kein Zugriff
    3. 3. Erst- und zugleich letztinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG, § 12 LNGG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorzeitiger Baubeginn auch bei nicht reversiblen Maßnahmen, § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 LNGG Kein Zugriff
    2. 2. Vorzeitiger Baubeginn schon vor dem Vorlegen vollständiger Antragsunterlagen, § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, § 7 S. 1 Nr. 5 LNGG Kein Zugriff
    3. 3. Vorzeitiger Baubeginn schon vor Beteiligung der Öffentlichkeit, § 5 Abs. 1 S. 4, § 7 S. 4 LNGG Kein Zugriff
    4. 4. Vor-vorzeitige Besitzeinweisung schon nach Ablauf der Einwendungsfrist (und damit vor Abschluss des Anhörungsverfahrens und vor dem Planfeststellungsbeschluss), § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 LNGG Kein Zugriff
5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Jessica Heuser
1. 1. I. Schnelle Errichtung der Tesla-Gigafactory in Grünheide aufgrund von neunzehn Zulassungen des vorzeitigen Beginns Kein Zugriff
  2. II. Zentrale Fragestellung: Rechtmäßigkeit der Prognoseentscheidung i.S.d. § 8a Abs. 1 Nr. 1 BImSchG trotz fehlenden Ablaufs der Einwendungsfrist bei der vorzeitigen Zulassung der Rodungsarbeiten des ... Kein Zugriff
2. 1. I. Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a Abs. 1 BImSchG als Instrument der Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentlichkeitsbeteiligung als Informationsbeschaffungsinstrument für die Behörde Kein Zugriff
    2. 1. a) Völkerrechtlich: Aarhus-Konvention (insb. Art. 6 AK) Kein Zugriff
      2. b) Europäische Ebene: mehrere Richtlinien (insb. zur Umsetzung der Vorgaben der AK) Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
3. 1. I. OVG Berlin-Brandenburg: Hier (ausnahmsweise) kein Ablauf der Einwendungsfrist notwendig Kein Zugriff
  2. II. Kritik der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine explizite Vorgabe des Ablaufs der Einwendungsfrist vor Zulassung des vorzeitigen Beginns, aber Berücksichtigung der zentralen Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei § 8a Abs. 1 Nr. 1 BI... Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis der Reversibilität und Zweck der Verfahrensbeschleunigung sprechen nicht generell für das fehlende Erfordernis des Ablaufs der Einwendungsfrist, sondern lediglich für die Zulassung von ... Kein Zugriff
    3. 3. Anwendung auf die vorzeitig zugelassenen Rodungsarbeiten im Zuge der Errichtung der Tesla-Gigafactory in Grünheide: keine Ausnahme vom Erfordernis des Ablaufs der Einwendungsfrist angezeigt Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Nils-Raphael Paus
1. A. Einführung – Wärmewende im Gebäudesektor ist angezeigt Kein Zugriff
2. 1. I. Anforderungen an eine Heizungsanlage ab dem 1.1.2024 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anschluss an Fernwärmenetze als zentrale Versorgungsart Kein Zugriff
    2. 2. Jedoch: Unzureichende Infrastruktur Kein Zugriff
  3. III. Suspendierung der Wärmewende aufgrund unzureichender Wärmeplanung Kein Zugriff
3. 1. I. Pflicht und allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eignungsprüfung, § 14 WPG Kein Zugriff
    2. 2. Bestandsanalyse, § 15 WPG Kein Zugriff
    3. 3. Potenzialanalyse, § 16 WPG Kein Zugriff
    4. 4. Einteilung in Wärmeversorgungsgebiete, § 18 WPG Kein Zugriff
  3. III. Kommunaler Wärmeplan, § 23 WPG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Anlagen und sonstige Maßnahmen gegen den Klimawandel, § 5 Abs. 2 Nr. 2 lit. b) BauGB Kein Zugriff
      2. b) Flächen für Versorgungsanlagen und Hauptversorgungsleitungen, § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      3. c) Sondergebiete nach § 1 Abs. 2 Nr. 12 BauNVO iVm. § 11 Abs. 2 BauNVO Kein Zugriff
    2. 2. Festsetzungen der Fernwärmeinfrastruktur im Bebauungsplan, § 9 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verbot von luftverunreinigenden Stoffen, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. a) BauGB Kein Zugriff
      2. b) Bauliche und sonstige technische Maßnahmen für die Nutzung von Wärme aus erneuerbaren Energien, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b) BauGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzlich: Örtlicher Bezug des öffentlichen Bedürfnisses Kein Zugriff
      2. b) § 109 GEG (ex § 16 EEWärmeG): Erweiterung der Landeskompetenz durch Bundesrecht Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit der Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Yuh-May Lin
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Nationale Zielsetzung des Klimaschutzes Kein Zugriff
  2. II. Die Grundprinzipien der Planung in Reaktion auf den Klimawandel in Taiwan Kein Zugriff
  3. III. Sektorspezifische Klimaschutzziele Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Langfristiges Reduktionsziel und Periodische Reduktionsziele Kein Zugriff
    2. 2. Aktionsleitlinien und Sektor-Aktionsprogramm Kein Zugriff
    3. 3. Jahresbericht und Nationaler Bericht Kein Zugriff
    4. 4. Durchführungsprogramm auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    5. 5. Planung zur Anpassung Kein Zugriff
    6. 6. Klimaschutz im Raumplanungsgesetz Kein Zugriff
4. 1. 1. Langfristiger Klimaschutzplan und Klimaschutzprogramme Kein Zugriff
  2. 2. Jährliche Minderungsziele nach Sektoren Kein Zugriff
  3. 3. Sofortprogramm Kein Zugriff
  4. 4. Klimaschutzbericht Kein Zugriff
  5. 1. III. Österreich Kein Zugriff
  6. 1. Verhandlungen zur Erarbeitung von Maßnahmen Kein Zugriff
  7. 2. Die Verpflichtungsperiode ab 2021 Kein Zugriff
  8. 3. Klimaschutz in der Raumordnung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Nationalrat für nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Beteiligung an der periodischen Regulierungszielsetzung Kein Zugriff
      2. b) Ausschuss zur Förderung der Reaktion auf den Klimawandel Kein Zugriff
      3. c) Beteiligung an der Überarbeitung des Durchführungsprogramms Kein Zugriff
      4. d) Anpassungsplan Kein Zugriff
  2. II. Der unabhängige Expertenrat für Klimaschutz nach dem DKSG Kein Zugriff
  3. III. Das Nationale Klimaschutzkomitee nach dem ÖKSG Kein Zugriff
6. E. Fazit Kein Zugriff
Johannes Fritsch
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I . Gesetzliche Bedarfsplanung, §§ 12a bis 12e EnWG Kein Zugriff
  2. II. Bundesfachplanungsverfahren durch die Bundesnetzagentur, §§ 4 ff. NABEG Kein Zugriff
  3. III. Planfeststellungsverfahren durch die Bundesnetzagentur, §§ 18 ff. NABEG Kein Zugriff
3. 1. I. Verzicht auf das Bundesfachplanungsverfahren, § 5a Abs. 4 NABEG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeitsbeteiligung, § 22 NABEG und § 73 VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Die (bisherige) Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits-prüfung und ihr Ausschluss nach § 43m Abs. 1 S. 1 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Das Erfordernis der Planrechtfertigung Kein Zugriff
    4. 4. Das planungsrechtliche Abwägungsgebot Kein Zugriff
4. 1. I. Verkürzung und Konzentration des verwaltungsgerichtlichen Rechtswegs, § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO Kein Zugriff
  2. II. Ausschluss des Suspensiveffekts von Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse, § 18 Abs. 5 NABEG i.V.m. § 43e EnWG Kein Zugriff
5. E. Die Möglichkeit vorzeitigen Baubeginns, § 18 Abs. 5 NABEG i.V.m. § 44c EnWG Kein Zugriff
6. 1. I. Die „vor-vorzeitige“ Besitzeinweisung, § 27 Abs. 1 NABEG i.V.m. § 44b EnWG Kein Zugriff
  2. II. Das vorzeitige Enteignungsverfahren, § 27 Abs. 2 NABEG i.V.m. § 45 EnWG Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
Stefan Storr
1. 1. 1. Wasserstoff – Energieträger der Energiewende Kein Zugriff
  2. 2. Die Wasserstoffstrategie der EU Kein Zugriff
  3. 3. Die Wasserstoffstrategie der Republik Österreich Kein Zugriff
2. 1. 1. Transeuropäische Energienetze (TEN) Kein Zugriff
  2. 1. a) Zwecke und Ziele Kein Zugriff
    2. b) Überblick über den Inhalt zu Wasserstoffprojekten Kein Zugriff
    3. c) Genehmigungsfähigkeit des koordinierten Netzentwicklungsplans Kein Zugriff
    4. d) Wirkung des koordinierten Netzentwicklungsplans Kein Zugriff
  3. 3. Die langfristige und integrierte Planung Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinschaftsweiter Netzentwicklungsplan Kein Zugriff
  5. 5. Regionaler Investitionsplan Kein Zugriff
  6. 6. Integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan Kein Zugriff
  7. 7. Integrierter nationaler Energie- und Klimaplan Kein Zugriff
3. III. Genehmigungen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenführung und Zusammenfassung Kein Zugriff