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Monographie Kein Zugriff
Staatsangehörigkeitsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Migrationsrecht, Band 35
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Während andere Staaten im Zuge weitreichender Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen, den Verlust der Staatsangehörigkeit für Terroristen und Extremisten seit Längerem vorsehen, fand die Diskussion um eine terrorismus- und extremismusbezogene Anpassung des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts vergleichsweise sehr spät Einzug in die Politik. Mit dem Erlass des Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes wurde nun auch im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht ein spezieller terrorismusbezogener Verlusttatbestand eingeführt. Das Buch nimmt sich dieses aktuellen Themas an und erörtert dabei, ob sich das Staatsangehörigkeitsrecht als geeigneter Bereich für Maßnahmen im Bereich der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung darstellt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8154-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2583-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Migrationsrecht
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 486
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
- A. Anlass der Einbeziehung des Staatsangehörigkeitsrechts in die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung Kein Zugriff
- I. Einbeziehung sämtlicher Ausbürgerungsformen Kein Zugriff
- II. Einbeziehung der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung im Rahmen des Erwerbs der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- C. Gang der Arbeit Kein Zugriff
- I. Parameter für die Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- 1. Das core concept des Terrorismusbegriffs Kein Zugriff
- 2. Würdigung der Entscheidung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Einheitliche Terrorismuskonvention vs. separate Konventionen Kein Zugriff
- 2. Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus Kein Zugriff
- 3. Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge und die Draft Comprehensive Convention on International Terrorism Kein Zugriff
- 4. UN-Resolutionen der UN-Generalversammlung und des Sicherheitsrats Kein Zugriff
- 5. Regionales Völkerrecht: Europarat Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung zum Terrorismusbegriff auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- IV. Europäische Union Kein Zugriff
- 1. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
- 2. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Kein Zugriff
- 3. Kanada Kein Zugriff
- a) Strafrechtliche Aspekte des Terrorismusbegriffs Kein Zugriff
- b) Terrorismusbegriff im besonderen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
- 5. Ergebnis zum Terrorismusbegriff auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- 1. Anforderungen an das objektive Element des Terrorismusbegriffs Kein Zugriff
- a) Einschüchterungs- und Beeinflussungszweck Kein Zugriff
- b) Politisches Motiv als Grunderfordernis einer terroristischen Tat Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Terrorismus und bewaffnete Konflikte Kein Zugriff
- 4. Potenzieller Täterkreis Kein Zugriff
- VII. Ergebnis: wesentliche Merkmale der Terrorismusdefinition Kein Zugriff
- I. Extremismus als Oberbegriff Kein Zugriff
- II. Unterscheidung zwischen Extremismus und Terrorismus Kein Zugriff
- III. Parameter für die Begriffsbestimmung: juristischer Ansatz zur Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- 1. Objektives Element Kein Zugriff
- 2. Aktives Element Kein Zugriff
- 3. Handeln für einen Personenzusammenschluss Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Genuine link und Effektivität der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- b) Der Erwerb der Staatsangehörigkeit und Mehrstaatigkeit Kein Zugriff
- 2. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit aus europarechtlicher Perspektive Kein Zugriff
- 3. Die Perspektive des Grundgesetzes Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt Kein Zugriff
- a) Ermessenseinbürgerung nach § 8 StAG Kein Zugriff
- b) Ehegattenregelung des § 9 StAG Kein Zugriff
- c) Anspruchseinbürgerung gem. § 10 StAG Kein Zugriff
- d) Vereinbarkeit der Erwerbstatbestände des StAG mit Völker-, Verfassungs- und Europarecht Kein Zugriff
- I. Loyalitätserklärungen und Bekenntnisse im Zusammenhang mit der Einbürgerung Kein Zugriff
- II. Straffreiheit des Einbürgerungsbewerbers Kein Zugriff
- aa) Die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
- bb) Auswärtige Belange der Bundesrepublik Kein Zugriff
- (1) Selbsterklärungen und Solidaritätsbekundungen zugunsten verbotener Organisationen Kein Zugriff
- (a) Aktive Mitgliedschaft Kein Zugriff
- (b) Passive Mitgliedschaft Kein Zugriff
- (3) Unterstützungshandlungen außerhalb der Mitgliedschaft in einer Vereinigung Kein Zugriff
- (4) Verhältnis § 11 S. 1 Nr. 1 StAG zu § 12a StAG Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- bb) Beweislastverteilung und Ermittlungsrecht der Einbürgerungsbehörde Kein Zugriff
- cc) Abwenden von früheren Bestrebungen als Ausschluss des § 11 S. 1 Nr. 1 StAG Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Anmerkungen zum Einbürgerungsausschluss des § 11 S. 1 Nr. 2 StAG Kein Zugriff
- bb) § 11 S. 1 Nr. 2 StAG in Verbindung mit § 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- 2. Die Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse als Schranke der Einbürgerung extremistischer Personen Kein Zugriff
- 3. Ermessensbetätigung im Rahmen des § 8 StAG als zusätzliche sicherheitsbezogene Einbürgerungsverhinderung? Kein Zugriff
- 1. § 37 Abs. 2 StAG Kein Zugriff
- 2. § 32 StAG Kein Zugriff
- 3. Weitere Informationsquellen Kein Zugriff
- V. Fazit zu Kapitel 3 Kein Zugriff
- I. Allgemeine Grundsätze und Entwicklungslinien des französischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- II. Erwerb der französischen Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- a) Materieller Inhalt des Assimilationserfordernisses Kein Zugriff
- b) Formeller Inhalt des Assimilationserfordernisses Kein Zugriff
- 2. Unbescholtenheit und Straffreiheit des Ausländers Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Allgemeine Grundsätze und Entwicklungslinien des belgischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- II. Erwerbsmöglichkeiten der belgischen Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- 1. Das Staatsangehörigkeitsrecht als Instrument der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich des Ausschlussgrundes Kein Zugriff
- b) Inhaltliche Reichweite des Ausschlussgrundes Kein Zugriff
- c) Verhalten Minderjähriger Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Allgemeine Grundsätze und Entwicklungslinien des britischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- II. Überblick über die Arten des Erwerbs der Staatsangehörigkeit im britischen Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
- a) Unruhen in Nordengland und der Cantle-Report Kein Zugriff
- b) Probationary Citizenship und „verdiente“ Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- 2. Good character als Einbürgerungs- und Registrierungsvoraussetzung Kein Zugriff
- 3. Sicherheitsrelevante Überlegungen im Bereich der Ermessensausübung Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- D. Ergebnis zur Einbettung sicherheitsrelevanter Ansätze im Bereich des Staatsangehörigkeitserwerbs in verschiedenen Rechtsordnungen Kein Zugriff
- a) Novellierung des § 11 StAG Kein Zugriff
- b) Novellierung des § 12a StAG Kein Zugriff
- aa) Einbürgerungstests und Gesprächsleitfäden Kein Zugriff
- bb) Hessische oder baden-württembergische Leitfäden als bundesweite Vorbilder? Kein Zugriff
- cc) Bayerischer Fragebogen als bundesweites Vorbild? Kein Zugriff
- dd) Ergebnis zu erweiterten Einbürgerungstests und Wertetests Kein Zugriff
- a) Ablegung eines Eides Kein Zugriff
- b) Einbürgerungsfeier Kein Zugriff
- aa) Einbürgerungszusicherung Kein Zugriff
- bb) Etappenweise verlaufende Einbürgerung Kein Zugriff
- (1) Institutionelle Garantien als Grenze der Gesetzgebungsbefugnis Kein Zugriff
- (2) Institutionelle Garantien des Art. 16 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- bb) Zulässigkeit der Einbürgerungszusicherung Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis zur Umsetzung der Staatsangehörigkeit auf Probe Kein Zugriff
- II. Ergebnis zu Novellierungsansätzen im Bereich der Einbürgerung Kein Zugriff
- I. Übertragung des belgischen Modells? Kein Zugriff
- II. Wiedereinführung der Optionspflicht mit Sicherheitsüberprüfung Kein Zugriff
- III. Ergebnis zu Novellierungsmöglichkeiten im Bereich des gesetzlichen Erwerbs Kein Zugriff
- C. Fazit zu den Novellierungsansätzen im Bereich des Erwerbs der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- 1. Deutsche als Enemy Aliens Kein Zugriff
- a) British Nationality and Status of Aliens Act 1914 Kein Zugriff
- b) British Nationality and Status of Aliens Act 1918 Kein Zugriff
- II. Frankreich und Deutsche im Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
- III. Deutsches Reich Kein Zugriff
- B. Der Verlust der Staatsangehörigkeit im System der Sowjetunion Kein Zugriff
- I. Antisemitische Einflüsse im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht vor der NS-Zeit Kein Zugriff
- 1. Ausbürgerungsvorschriften im Dritten Reich Kein Zugriff
- 2. Wirkung und Rechtsfolge Kein Zugriff
- 1. Die Ausbürgerungsgesetzgebung des Vichy-Regimes Kein Zugriff
- 2. Anzahl der Ausbürgerungen und Wirkungen Kein Zugriff
- I. Individualausbürgerungen nach dem Staatsangehörigkeitsrecht der DDR Kein Zugriff
- II. Kollektivausbürgerungen durch das DDR-Regime Kein Zugriff
- E. Fazit zum historischen Überblick Kein Zugriff
- I. Allgemeine Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff
- 1. Verschiedene Erscheinungsformen der Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 2. Verbot der Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- B. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Willenstheorie Kein Zugriff
- 2. Einzelakttheorie Kein Zugriff
- 3. Traditionstheorie – Theorie der internationalen Praxis Kein Zugriff
- 4. Vermeidbarkeitslehre/Zumutbarkeitslehre Kein Zugriff
- 5. Kombinationsformel Kein Zugriff
- 6. Entscheidung Kein Zugriff
- 1. Gesetzesvorbehalt für den sonstigen Verlust Kein Zugriff
- a) Staatenlosigkeitsbegriff des Grundgesetzes Kein Zugriff
- aa) Die Entscheidung des BVerfG vom 24. Mai.2006 Kein Zugriff
- bb) Würdigung der Entscheidung Kein Zugriff
- D. Ergebnis zu den völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Verlust der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- A. Überblick über die Verlustgründe des StAG Kein Zugriff
- B. Verlust der Staatsangehörigkeit auf Veranlassung der Person: § 18 und § 26 StAG Kein Zugriff
- I. § 25 StAG – Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen Kein Zugriff
- b) Terroristische Organisationen und § 28 Abs. 1 Nr. 1 StAG Kein Zugriff
- 2. Der Verlustgrund des § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Verlustgründe im Rahmen des Völkerrechts Kein Zugriff
- b) Vereinbarkeit von § 25 S. 1 StAG und § 28 Abs. 1 Nr. 1 StAG mit den völkerrechtlichen Konventionen Kein Zugriff
- aa) Vereinbarkeit mit Art. 7 Abs. 1 lit. c EUStAÜbk Kein Zugriff
- bb) Vereinbarkeit mit Art. 7 Abs. 1 lit. d EUStAÜbk Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit des neuen Verlusttatbestands mit Völkerrecht Kein Zugriff
- a) §§ 25, 28 Abs. 1 Nr. 1 StAG Kein Zugriff
- aa) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit terrorismusbezogener Verlusttatbestände Kein Zugriff
- bb) Die Ausgestaltung des § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG als gesetzlicher Verlusttatbestand Kein Zugriff
- (1) § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG und der Schutz vor Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- (2) § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG und die mehrfache Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- (3) Sonstige Bedenken im Zusammenhang mit § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Die Verhältnismäßigkeit des Verlusts als Ausgangspunkt des EuGH: Rottmann und Tjebbes Kein Zugriff
- b) Übertragung der Tjebbes-Rechtsprechung auf § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG? Kein Zugriff
- c) Möglichkeiten der europarechtskonformen Anwendung des Verlusttatbestands § 28 Abs. 1 Nr. 2 StAG Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit mit Europarecht Kein Zugriff
- 4. Fazit zur Vereinbarkeit der gesetzlichen Verlusttatbestände des StAG mit Völker-, Verfassungs- und Europarecht Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich: Rechtswidrigkeit der Einbürgerung Kein Zugriff
- aa) Verurteilungen und strafrechtliche Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Zugehörigkeit zu extremistischen Vereinigungen Kein Zugriff
- cc) Offenbarungspflicht über sonstige Aktivitäten Kein Zugriff
- aa) Arglistige Täuschung Kein Zugriff
- bb) Vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angabe Kein Zugriff
- c) Erwirkung Kein Zugriff
- 3. Sonstige Rechtmäßigkeitsanforderungen an den Rücknahmebescheid Kein Zugriff
- 1. Grundsätze der Ermessensausübung im Rahmen des § 35 Abs. 1 StAG Kein Zugriff
- 2. Ermessen und Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 3. Auswirkungen der Rücknahme auf die Staatsangehörigkeit Dritter Kein Zugriff
- 4. Rechtsschutz und Prozessuales Kein Zugriff
- 1. Vereinbarkeit mit Völkerrecht Kein Zugriff
- 2. Vereinbarkeit mit Europarecht und Verfassungsrecht Kein Zugriff
- E. Fazit zu den verschiedenen Verlusttatbeständen nach dem deutschen Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
- I. Terrorismus- und extremismusbezogene Verlustregelungen nach geltendem US-Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
- II. Reformüberlegungen seit dem 11. September 2001 Kein Zugriff
- I. Allgemeine Verlustgründe als Ansatzpunkt für die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung Kein Zugriff
- II. Terrorismusbezogene Verlustregelungen des französischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- III. Der persönliche Anwendungsbereich der Verlustnormen als Diskriminierung? Kein Zugriff
- IV. Fazit zu den Verlusttatbeständen des französischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- I. Grundtatbestand Art. 23 CNB Kein Zugriff
- II. Ergänzende und konkretisierende Verlusttatbestände Art. 23/1 CNB sowie Art. 23/2 CNB Kein Zugriff
- III. Diskriminierender Charakter des persönlichen Anwendungsbereichs der Verlustvorschriften? Kein Zugriff
- IV. Fazit zu den Verlustgründen des belgischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- I. Der Nationality, Immigration and Asylum Act (2002) Kein Zugriff
- II. Die Reform der Reform – die Auswirkungen des Immigration, Asylum und Nationality Act (2006) und des Immigration Act (2014) auf die Verlusttatbestände Kein Zugriff
- 1. Secretary of State v Abu Hamza Kein Zugriff
- 2. Secretary of State v Al Jedda Kein Zugriff
- IV. Fazit zu den Verlustgründen des britischen Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
- I. Niederlande Kein Zugriff
- II. Österreich Kein Zugriff
- III. Australien Kein Zugriff
- F. Fazit zu den terrorismus- und extremismusbezogenen Verlustregelungen im internationalen Vergleich Kein Zugriff
- A. Bestehende terrorismus- und extremismusbezogene Regelungslücken im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
- I. Umkehr der Beweislast bei nachträglicher extremistischer Aktivität Kein Zugriff
- II. Anscheinsbeweis zu Lasten des Eingebürgerten bei extremistischen Aktivitäten kurz nach der Einbürgerung Kein Zugriff
- a) Art. 5 Abs. 2 EUStAÜbk als allgemeines Gleichbehandlungsgebot? Kein Zugriff
- b) Einheitlichkeit der deutschen Staatsangehörigkeit als Differenzierungsverbot im Rahmen des Verlustes Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis zum persönlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
- (1) Hypothetischer Wille zum Staatsangehörigkeitsverlust bei der Begehung terroristischer Verbrechen oder ähnlicher Handlungen? Kein Zugriff
- (2) Teleologische Reduktion des Art. 16 Abs. 1 S. 2 GG im Falle sicherheitsbezogener Verbrechen Kein Zugriff
- bb) Zulässigkeit nach StaLoÜbk und EUStAÜbk Kein Zugriff
- aa) Privilegierung der Mehrstaatler als Argument für Ausbürgerungsregelungen Kein Zugriff
- bb) Nachteilhaftigkeit der mehrfachen Staatsangehörigkeit als Argument gegen Ausbürgerungsregelungen Kein Zugriff
- (1) Ungewollte Mehrstaatigkeit als Differenzierungskriterium Kein Zugriff
- (2) Differenzierung nach einzelnen Staatsangehörigkeiten Kein Zugriff
- (3) Eintritt der De-facto-Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 3. Ergebnis zum persönlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 1. Verlustrelevantes Verhalten im Rahmen des StaLoÜbk sowie EUStAÜbk Kein Zugriff
- a) § 11 StAG und extremistische Verhaltensweisen als ausbürgerungsrelevante Handlungen Kein Zugriff
- b) „Terrorismus” und Ausbürgerung – Bestimmung des Begriffs im Rahmen des Verlusttatbestands Kein Zugriff
- 3. Ergebnis zum sachlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
- III. Zeitlicher Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- I. Juristische Zwecke einer terrorismusbezogenen Ausbürgerung Kein Zugriff
- II. Symbolischer Beitrag zur Terrorismusbekämpfung durch Ausbürgerungen Kein Zugriff
- 1. Abschiebungsmöglichkeit im Falle der Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 2. Abschiebungsmöglichkeit bei mehrfacher Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- 3. Ergebnis zur Durchsetzung der Ausreisepflicht Kein Zugriff
- 1. Verweigerung der Wiedereinreise im Falle der Staatenlosigkeit Kein Zugriff
- 2. Verweigerung der Wiedereinreise im Falle mehrfacher Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- III. Resümee zur Effektivität der Ausbürgerung zu juristischen Zwecken Kein Zugriff
- 1. Die zwischenstaatliche Perspektive der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- 2. Die Auswirkung der terrorismusbezogenen Ausbürgerung auf die internationale Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
- a) Typische Fehlkonzeptionen zum Radikalisierungsverlauf Kein Zugriff
- b) Gemeinsamkeiten bei Terroristen und Extremisten aus dem islamistischen Kreis Kein Zugriff
- a) Wirkung der Ausbürgerung auf den Adressaten Kein Zugriff
- b) Die These von der generalpräventiven Wirkung der terrorismusbezogenen Ausbürgerung Kein Zugriff
- D. Fazit zur Effektivität der Ausbürgerung als Maßnahme der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
- A. Die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung in der Erwerbsphase Kein Zugriff
- B. Die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung durch den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
- C. Gang der Untersuchung und Ergebnisse der einzelnen Abschnitte Kein Zugriff
- D. Abschließende Gedanken Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 486





