Provisionen im Finanzinstrumentenvertrieb durch Kreditinstitute

RA Dr. Florian Schumacher

doi:10.5771/9783845228488

Zusammenfassung

Das Werk zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen § 31d WpHG Provisionen im Finanzinstrumentenvertrieb durch Kreditinstitute gestattet und inwiefern die Vorschrift die Provisionen untersagt. Provisionszahlungen im Finanzinstrumentenvertrieb erfahren seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Dezember 2006 (XI ZR 56/05) viel Aufmerksamkeit durch die forensische Praxis und die Rechtswissenschaft. Durch die Einführung des § 31d WpHG wurde erstmals eine gesetzliche Vorschrift geschaffen, die explizit Zulässigkeitsschranken für Drittzuwendungen im Zusammenhang mit Wertpapierdienstleistungen aufstellt und somit die Zulässigkeit von Provisionen im Finanzinstrumentenvertrieb durch Kreditinstitute begrenzt. Vielfach wird § 31d WpHG jedoch als rätselhaft und wertungswidersprüchlich empfunden. Dementsprechend ist es das Hauptanliegen der Arbeit, § 31d WpHG zu konkretisieren und einer teleologisch stimmigen Interpretation zuzuführen. Dabei wird herausgearbeitet, anhand welcher konkreter Fragen in der Praxis zu prüfen ist, ob Provisionen im Finanzinstrumentenvertrieb durch Kreditinstitute rechtskonform sind. Der Verfasser ist als Rechtsanwalt im Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6287-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2848-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 129
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. 1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Dezember 2006: Pflicht zur Provisionsoffenlegung Kein Zugriff Seiten 13 - 17
  2. § 31d WpHG: eine rätselhafte Vorschrift Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  3. Inhalt, Aufbau und Begriffsverständnis der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. 1. 1. Beratungsbegleitetes Geschäft (§ 31 Abs. 4 WpHG) Kein Zugriff
    2. Beratungsfreies Geschäft (§ 31 Abs. 5 WpHG) Kein Zugriff
    3. Reines Ausführungsgeschäft (§ 31 Abs. 7 WpHG) Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit der wertpapierhandelsgesetzlichen Wohlverhaltensregeln Kein Zugriff
    2. Zivilrechtliche Wirkung der wertpapierhandelsgesetzlichen Wohlverhaltensregeln Kein Zugriff
    3. Finanzkommissionsgeschäft als Kommissionsvertrag Kein Zugriff
    4. Eigenhandel als Vertrag mit kauf- und geschäftsbesorgungsrechtlichen Elementen Kein Zugriff
  3. 1. Platzierungsprovisionen Kein Zugriff
    2. Bestandsprovisionen Kein Zugriff
    3. Overrides Kein Zugriff
3. 1. 1. Differenzierung zwischen den Vertriebsarten Kein Zugriff
    2. Keine Differenzierung zwischen den Erwerbsgeschäftsarten Kein Zugriff
    3. Differenzierung zwischen den Provisionsarten Kein Zugriff
  2. 1. Keine Anhaltspunkte in den Gesetzesmaterialien zu § 31d WpHG Kein Zugriff
    2. 1. Entstehung von MiFID und MiFID-DRL im vierstufigen Komitologie-Verfahren Kein Zugriff
      2. Vorgaben aus den Gesetzesmaterialien zu Art. 26 MiFIDDRL Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. 1. 1. Erbringung von Wertpapierdienstleistungen beim Finanzinstrumentenvertrieb durch Kreditinstitute Kein Zugriff
    2. Rückschluss aus § 31b Abs. 1 Satz 1 WpHG Kein Zugriff
    3. Bedürfnis nach Interessenkonfliktbewältigung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Irrelevanz der Provisionsart Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  3. 1. Auslegungsempfehlungen des CESR zu Art. 26 Abs. 1 lit. a MiFID-DRL Kein Zugriff
    2. Keine Beseitigung des provisionsbedingten Interessenkonflikts durch Zahlungsauftrag Kein Zugriff
  4. Kein Ausschluss der Anwendbarkeit des § 31d WpHG nach § 31d Abs. 5 WpHG Kein Zugriff Seiten 57 - 57
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 57 - 59
2. 1. 1. Wortlautanalyse des § 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Teil 1 WpHG Kein Zugriff
    2. Gesetzesmaterialien zu § 31d WpHG Kein Zugriff
    3. Wortlautanalyse des Art. 26 Abs. 1 lit. b Ziff. ii Teil 1 MiFIDDRL Kein Zugriff
    4. Entstehungsgeschichte des Art. 26 Abs. 1 lit. b Ziff. ii Teil 1 MiFID-DRL Kein Zugriff
    5. Rückschlüsse aus den Auslegungsempfehlungen des CESR Kein Zugriff
    6. Teleologische Betrachtung des § 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Teil 1 WpHG Kein Zugriff
    7. Ergebnis und Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut des § 31d Abs. 4 WpHG Kein Zugriff
      2. § 31d Abs. 4 WpHG als bewusste Entscheidung des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Unvereinbarkeit des § 31d Abs. 4 WpHG mit Art. 26 MiFID-DRL Kein Zugriff
        Erwägungsgrund 39 zur MiFID-DRL als Beispiel Kein Zugriff
        Teleologische Betrachtung des Art. 26 MiFIDDRL Kein Zugriff
        Verbot strengeren nationalen Rechts nach Art. 4 Abs. 1 MiFID-DRL Kein Zugriff
        Wille des deutschen Gesetzgebers zur ordnungsgemäßen Umsetzung des Art. 26 MiFIDDRL Kein Zugriff
    2. Unvoreingenommenheit der Dienstleistungserbringung Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge des § 31d Abs. 4 WpHG: unwiderlegliche Vermutung für Investition in die Dienstleistungsqualität Kein Zugriff
    4. Bedeutung des § 31d Abs. 4 WpHG für die Vertriebspraxis der Kreditinstitute Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
3. 1. Gesetzesmaterialien zu § 31d WpHG Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  2. Wechselhafte Entstehungsgeschichte des Art. 26 MiFID-DRL Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  3. Auslegungsempfehlungen des CESR Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  4. Teleologische Betrachtung des § 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Teil 2 WpHG Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 98
4. 1. Offenlegung von Existenz, Art und Umfang der Provisionen (§ 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG) Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  2. 1. Funktionsweise des § 31d Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut und Entstehungsgeschichte von § 31d Abs. 3 WpHG und Art. 26 Abs. 2 MiFID-DRL Kein Zugriff
      2. Auslegungsempfehlungen des CESR zu Art. 26 Abs. 2 MiFID-DRL Kein Zugriff
      3. Teleologische Betrachtung des § 31d Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
5. 1. Vertriebsanreize durch Preisabschläge Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  2. 1. Preisabschlag als geldwerter Vorteil Kein Zugriff
    2. Bezugnahme auf Kostenreduzierungen in den Gesetzesmaterialien zu § 31d WpHG Kein Zugriff
    3. Gesetzesmaterialien zu Art. 26 MiFID-DRL und Auslegungsempfehlungen des CESR Kein Zugriff
    4. Interessenkonfliktpotential von Preisabschlägen Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für die rechtliche Behandlung von Preisabschlägen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
1. 1. Ergebnisse zum provisionsbedingten Interessenkonflikt und zum Normzweck des § 31d WpHG Kein Zugriff Seiten 113 - 117
  2. Ergebnisse zur Anwendbarkeit des § 31d WpHG auf Vertriebsprovisionen Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Ergebnisse zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität durch Vertriebsprovisionen (§ 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Teil 1 und Abs. 4 WpHG) Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  4. Ergebnisse zur Vereinbarkeit von Vertriebsprovisionen mit der Interessenwahrungspflicht (§ 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Teil 2 WpHG) Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  5. Ergebnisse zur Offenlegung von Vertriebsprovisionen (§ 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 WpHG) Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  6. Ergebnisse zur Anwendbarkeit des § 31d WpHG auf Preisabschläge Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  7. Fazit für die Vertriebspraxis der Kreditinstitute Kein Zugriff Seiten 121 - 122
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 123 - 129

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