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Monographie Kein Zugriff
Staatliche Zuwendungen an Kommunen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 665
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Arbeit liefert eine längst überfällige systematische Darstellung des Rechts der Zuwendungen an Kommunen. Im Anschluss an eine Einführung in das von haushaltsrechtlichen Verwaltungsvorschriften geprägte Regelwerk bildet die kritische Auseinandersetzung mit der bei der Bewilligung und Rückforderung von Zuwendungen geübten Verwaltungspraxis einschließlich der hierzu ergangenen Rechtsprechung den Schwerpunkt des Werkes.
Auch wenn die Bewilligungsbehörden im Zuwendungsbereich im Wesentlichen nach rechtlich nicht zu beanstandenden Grundsätzen verfahren, halten längst nicht alle ihrer Handlungsweisen einer rechtlichen Überprüfung stand. Vor allem die strenge Rückforderungspraxis wirft zahlreiche Fragen auf.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5247-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2221-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 665
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 227
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14
- Thema der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
- Entwicklung des Zuwendungsrechts Kein Zugriff Seiten 19 - 23
- Leistungen Kein Zugriff
- An Stellen außerhalb der Landesverwaltung Kein Zugriff
- Zweckerfüllung durch die empfangende Stelle Kein Zugriff
- Ermessen Kein Zugriff
- Verwaltungsvorschriften zu § 23 LHO NW Kein Zugriff Seiten 28 - 29
- Das Verhältnis zum Subventionsbegriff Kein Zugriff Seiten 29 - 31
- Das Zuwendungsverfahren im Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 35
- Städtebauförderung Kein Zugriff Seiten 35 - 39
- Verkehrsinfrastrukturförderung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
- ÖPNV-Förderung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
- Denkmalförderung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
- Europarecht Kein Zugriff
- Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
- Willkürverbot Kein Zugriff
- Erhebliches Landesinteresse Kein Zugriff
- Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
- Sachliche Bindung, § 45 Abs. 1 LHO NW Kein Zugriff
- Außenwirkung Kein Zugriff
- VwVfG NW Kein Zugriff
- Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 55 - 59
- Zusage Kein Zugriff
- Allgemeines Willkürverbot i. V. m. den Grundsätzen der Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
- Grundsätzliches Förderverbot für bereits begonnene Maßnahmen Kein Zugriff
- Zeitpunkt des Vorhabenbeginns Kein Zugriff
- Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
- Vorrang des Zuwendungsbescheides vor dem Zuwendungsvertrag Kein Zugriff
- Schriftlicher Zuwendungsbescheid Kein Zugriff
- Verfassungsrecht Kein Zugriff
- Verbot zweckwidriger Nebenbestimmungen, § 36 Abs. 3 VwVfG NW Kein Zugriff
- Bestimmtheit, § 37 Abs. 1 VwVfG NW Kein Zugriff
- Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
- Ermessensausübung „entsprechend dem Zweck der Ermächtigung“, § 40 VwVfG NW Kein Zugriff
- Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Ausgaben Kein Zugriff
- Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Einnahmen Kein Zugriff
- Eigenanteil Kein Zugriff
- Rechtliche Bedeutung der Mittelanforderung Kein Zugriff
- Rechtmäßigkeit von Nr. 1.4 S. 1 ANBest-G Kein Zugriff
- Insbesondere: Die Zwei-Monats-Frist als zulässige Konkretisierung des Merkmals „alsbald“ aus § 49 Abs. 3 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW und § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein Zugriff
- Nr. 2 ANBest-G als auflösende Bedingung Kein Zugriff
- Zum Begriff der „Gesamtausgaben für den Zuwendungszweck“ Kein Zugriff
- Neubewertung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben Kein Zugriff
- Zusammentreffen mit einer Verringerung der Deckungsmittel Kein Zugriff
- Begrifflichkeiten Kein Zugriff
- Zusammentreffen mit einer Erhöhung der Ausgaben Kein Zugriff
- Nr. 3.1 ANBest-G als Auflage Kein Zugriff
- Vergaberechtliche Vorgaben für die kommunale Auftragsvergabe im Überblick Kein Zugriff
- Haushaltsrechtliches Vergaberecht Kein Zugriff
- Kartellrechtliches Vergaberecht Kein Zugriff
- Teilnichtigkeit der Auflage nach § 44 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG NW Kein Zugriff
- Lösungsmöglichkeiten für die Zuwendungspraxis Kein Zugriff
- Arten der Vergabe Kein Zugriff
- Grundsatz der Teillos- und Fachlosvergabe Kein Zugriff
- Ausnahm etatbestände Kein Zugriff
- Dauerhafte Erhaltung des Wettbewerbs als Rechtfertigung? Kein Zugriff
- Nachverhandlungsverbot, § 24 Nr. 3 VOB/A Kein Zugriff
- Ausschluss unangemessen niedriger Angebote, § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A Kein Zugriff
- Mitteilung an nicht berücksichtigte Bieter, Bekanntgabe im EG-Amtsblatt und Übermittlung des Vergabevermerks an die EG-Kommission Kein Zugriff
- Jährliche Statistikmeldung, §§ 33 a und 33 b VOB/A Kein Zugriff
- Zurückweisung subventionierter Angebote wegen fehlenden Rechtmäßigkeitsnachweises, §§ 25 a Nr. 2 S. 2, 25 b Nr. 2 S. 2 VOB/A Kein Zugriff
- Nachweis der Verwendung, Nr. 7 ANBest-G Kein Zugriff
- Prüfung der Verwendung, Nr. 8 ANBest-G Kein Zugriff
- Notwendige Modifikationen der ANBest-G im Zuwendungsvertrag Kein Zugriff
- Rechtliche Vorgaben für Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
- Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG Kein Zugriff Seiten 128 - 128
- Beurteilungsmaßstab: Der im Zuwendungsbescheid bestimmte Zweck Kein Zugriff
- Nicht zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 1. Var. VwVfG NW Kein Zugriff
- Nicht alsbaldige zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW Kein Zugriff
- Nicht mehr zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 3. Var. VwVfG NW Kein Zugriff
- Nichterfüllung einer Auflage, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 VwVfG NW Kein Zugriff
- Jahresfrist, § 49 Abs. 3 S. 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein Zugriff
- Verbot sachwidriger Ermessenserwägungen Kein Zugriff
- Fehlendes Verschulden Kein Zugriff
- Bedeutung der verletzten Verhaltenspflicht Kein Zugriff
- Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
- Ernstliche Gefährdung der Kommune in ihrer wirtschaftlichen Existenz und in der wirtschaftlichen Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben Kein Zugriff
- Ermessenslenkung durch den haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
- Nr. 8.2.3, Nr. 8.2.4 und Nr. 8.2.5 VVG Kein Zugriff
- Allgemeine Anmerkungen Kein Zugriff
- Der Nachweis des Fehlens wirtschaftlicher Auswirkungen durch den Zuwendungsempfänger Kein Zugriff
- Kein Missbrauch des Widerrufs zur Durchsetzung des Vergaberechts Kein Zugriff
- Allenfalls Teilwiderruf bei Verstoß gegen wirtschaftlichkeitsnahe vergaberechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Andere Vergaberechtsverstöße Kein Zugriff
- Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
- Anwendung durch die Bewilligungsbehörden Kein Zugriff
- Unverhältnismäßigkeit des Widerrufs Kein Zugriff
- Isolierter Zinsanspruch nach § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein Zugriff
- Insbesondere: Der Widerruf wegen Nichtbeachtung der Bestimmungen über den Verwendungsnachweis Kein Zugriff
- Können sich Kommunen überhaupt auf Vertrauensschutz berufen? Kein Zugriff
- Zwingender Ausschluss des Vertrauensschutzes, § 48 Abs. 2 S. 3 VwVfG NW Kein Zugriff
- Interessenabwägung im Übrigen Kein Zugriff
- Jahresfrist, § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein Zugriff
- Rücknahmeermessen Kein Zugriff
- Rechtswidrigkeit des Zuwendungsbescheides Kein Zugriff
- Vertrauensschutz Kein Zugriff
- Rücknahmeermessen Kein Zugriff
- Wegfall der Bereicherung, § 49 a Abs. 2 VwVfG NW i. V. m. § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
- Verzinsung, § 49 a Abs. 3 VwVfG NW Kein Zugriff
- Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen Kein Zugriff Seiten 189 - 192
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen Kein Zugriff Seiten 193 - 196
- Anhang 1: VVG Kein Zugriff Seiten 197 - 206
- Anhang 2: ANBest-G Kein Zugriff Seiten 207 - 212
- Anhang 3: Ministerialerlass zum Widerruf bei schweren VOB-Verstößen Kein Zugriff Seiten 213 - 216
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 227
