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Monographie Kein Zugriff

Staatliche Zuwendungen an Kommunen

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit liefert eine längst überfällige systematische Darstellung des Rechts der Zuwendungen an Kommunen. Im Anschluss an eine Einführung in das von haushaltsrechtlichen Verwaltungsvorschriften geprägte Regelwerk bildet die kritische Auseinandersetzung mit der bei der Bewilligung und Rückforderung von Zuwendungen geübten Verwaltungspraxis einschließlich der hierzu ergangenen Rechtsprechung den Schwerpunkt des Werkes.

Auch wenn die Bewilligungsbehörden im Zuwendungsbereich im Wesentlichen nach rechtlich nicht zu beanstandenden Grundsätzen verfahren, halten längst nicht alle ihrer Handlungsweisen einer rechtlichen Überprüfung stand. Vor allem die strenge Rückforderungspraxis wirft zahlreiche Fragen auf.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5247-1
ISBN-Online
978-3-8452-2221-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
665
Sprache
Deutsch
Seiten
227
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Imke Aulbert
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 14 Imke Aulbert
    1. Thema der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff 15 - 19 Imke Aulbert
    2. Entwicklung des Zuwendungsrechts Kein Zugriff 19 - 23 Imke Aulbert
      1. Imke Aulbert
        1. Leistungen Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. An Stellen außerhalb der Landesverwaltung Kein Zugriff Imke Aulbert
        3. Imke Aulbert
          1. Zweckerfüllung durch die empfangende Stelle Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Ermessen Kein Zugriff Imke Aulbert
      2. Verwaltungsvorschriften zu § 23 LHO NW Kein Zugriff 28 - 29 Imke Aulbert
      3. Das Verhältnis zum Subventionsbegriff Kein Zugriff 29 - 31 Imke Aulbert
    4. Das Zuwendungsverfahren im Überblick Kein Zugriff 31 - 35 Imke Aulbert
      1. Städtebauförderung Kein Zugriff 35 - 39 Imke Aulbert
      2. Verkehrsinfrastrukturförderung Kein Zugriff 39 - 40 Imke Aulbert
      3. ÖPNV-Förderung Kein Zugriff 40 - 41 Imke Aulbert
      4. Denkmalförderung Kein Zugriff 41 - 42 Imke Aulbert
      1. Imke Aulbert
        1. Europarecht Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Imke Aulbert
          1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Willkürverbot Kein Zugriff Imke Aulbert
        3. Imke Aulbert
          1. Imke Aulbert
            1. Imke Aulbert
              1. Erhebliches Landesinteresse Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Sachliche Bindung, § 45 Abs. 1 LHO NW Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Außenwirkung Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
      2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff 55 - 59 Imke Aulbert
      1. Imke Aulbert
        1. Zusage Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Allgemeines Willkürverbot i. V. m. den Grundsätzen der Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff Imke Aulbert
      2. Imke Aulbert
        1. Grundsätzliches Förderverbot für bereits begonnene Maßnahmen Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Zeitpunkt des Vorhabenbeginns Kein Zugriff Imke Aulbert
        3. Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff Imke Aulbert
      3. Imke Aulbert
        1. Vorrang des Zuwendungsbescheides vor dem Zuwendungsvertrag Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Schriftlicher Zuwendungsbescheid Kein Zugriff Imke Aulbert
      4. Imke Aulbert
        1. Imke Aulbert
          1. Verfassungsrecht Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Imke Aulbert
            1. Verbot zweckwidriger Nebenbestimmungen, § 36 Abs. 3 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Bestimmtheit, § 37 Abs. 1 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff Imke Aulbert
            4. Ermessensausübung „entsprechend dem Zweck der Ermächtigung“, § 40 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Imke Aulbert
          1. Imke Aulbert
            1. Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Ausgaben Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Mit dem Zuwendungszweck zusammenhängende Einnahmen Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Eigenanteil Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Imke Aulbert
            1. Rechtliche Bedeutung der Mittelanforderung Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Rechtmäßigkeit von Nr. 1.4 S. 1 ANBest-G Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Insbesondere: Die Zwei-Monats-Frist als zulässige Konkretisierung des Merkmals „alsbald“ aus § 49 Abs. 3 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW und § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
          3. Imke Aulbert
            1. Nr. 2 ANBest-G als auflösende Bedingung Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Imke Aulbert
              1. Zum Begriff der „Gesamtausgaben für den Zuwendungszweck“ Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Neubewertung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben Kein Zugriff Imke Aulbert
              3. Zusammentreffen mit einer Verringerung der Deckungsmittel Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Imke Aulbert
              1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Zusammentreffen mit einer Erhöhung der Ausgaben Kein Zugriff Imke Aulbert
          4. Imke Aulbert
            1. Nr. 3.1 ANBest-G als Auflage Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Imke Aulbert
              1. Vergaberechtliche Vorgaben für die kommunale Auftragsvergabe im Überblick Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Haushaltsrechtliches Vergaberecht Kein Zugriff Imke Aulbert
              3. Kartellrechtliches Vergaberecht Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Imke Aulbert
              1. Imke Aulbert
                1. Teilnichtigkeit der Auflage nach § 44 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
                2. Lösungsmöglichkeiten für die Zuwendungspraxis Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Imke Aulbert
                1. Arten der Vergabe Kein Zugriff Imke Aulbert
                2. Imke Aulbert
                  1. Imke Aulbert
                    1. Grundsatz der Teillos- und Fachlosvergabe Kein Zugriff Imke Aulbert
                    2. Ausnahm etatbestände Kein Zugriff Imke Aulbert
                    3. Dauerhafte Erhaltung des Wettbewerbs als Rechtfertigung? Kein Zugriff Imke Aulbert
                  2. Nachverhandlungsverbot, § 24 Nr. 3 VOB/A Kein Zugriff Imke Aulbert
                  3. Ausschluss unangemessen niedriger Angebote, § 25 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A Kein Zugriff Imke Aulbert
                  4. Imke Aulbert
                    1. Mitteilung an nicht berücksichtigte Bieter, Bekanntgabe im EG-Amtsblatt und Übermittlung des Vergabevermerks an die EG-Kommission Kein Zugriff Imke Aulbert
                    2. Jährliche Statistikmeldung, §§ 33 a und 33 b VOB/A Kein Zugriff Imke Aulbert
                    3. Zurückweisung subventionierter Angebote wegen fehlenden Rechtmäßigkeitsnachweises, §§ 25 a Nr. 2 S. 2, 25 b Nr. 2 S. 2 VOB/A Kein Zugriff Imke Aulbert
          5. Nachweis der Verwendung, Nr. 7 ANBest-G Kein Zugriff Imke Aulbert
          6. Prüfung der Verwendung, Nr. 8 ANBest-G Kein Zugriff Imke Aulbert
        3. Imke Aulbert
          1. Notwendige Modifikationen der ANBest-G im Zuwendungsvertrag Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Rechtliche Vorgaben für Vertragsbestimmungen Kein Zugriff Imke Aulbert
      5. Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG Kein Zugriff 128 - 128 Imke Aulbert
      1. Imke Aulbert
        1. Imke Aulbert
          1. Imke Aulbert
            1. Imke Aulbert
              1. Beurteilungsmaßstab: Der im Zuwendungsbescheid bestimmte Zweck Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Nicht zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 1. Var. VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
              3. Nicht alsbaldige zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 2. Var. VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
              4. Nicht mehr zweckentsprechende Verwendung, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 3. Var. VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Nichterfüllung einer Auflage, § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Jahresfrist, § 49 Abs. 3 S. 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
          3. Imke Aulbert
            1. Verbot sachwidriger Ermessenserwägungen Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Imke Aulbert
              1. Imke Aulbert
                1. Fehlendes Verschulden Kein Zugriff Imke Aulbert
                2. Bedeutung der verletzten Verhaltenspflicht Kein Zugriff Imke Aulbert
                3. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Ernstliche Gefährdung der Kommune in ihrer wirtschaftlichen Existenz und in der wirtschaftlichen Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Ermessenslenkung durch den haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff Imke Aulbert
            4. Nr. 8.2.3, Nr. 8.2.4 und Nr. 8.2.5 VVG Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Imke Aulbert
          1. Allgemeine Anmerkungen Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Imke Aulbert
            1. Imke Aulbert
              1. Der Nachweis des Fehlens wirtschaftlicher Auswirkungen durch den Zuwendungsempfänger Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Imke Aulbert
                1. Kein Missbrauch des Widerrufs zur Durchsetzung des Vergaberechts Kein Zugriff Imke Aulbert
                2. Allenfalls Teilwiderruf bei Verstoß gegen wirtschaftlichkeitsnahe vergaberechtliche Vorgaben Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Andere Vergaberechtsverstöße Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Imke Aulbert
              1. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff Imke Aulbert
              2. Anwendung durch die Bewilligungsbehörden Kein Zugriff Imke Aulbert
        3. Imke Aulbert
          1. Unverhältnismäßigkeit des Widerrufs Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Isolierter Zinsanspruch nach § 49 a Abs. 4 S. 1 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
        4. Insbesondere: Der Widerruf wegen Nichtbeachtung der Bestimmungen über den Verwendungsnachweis Kein Zugriff Imke Aulbert
      2. Imke Aulbert
        1. Imke Aulbert
          1. Imke Aulbert
            1. Können sich Kommunen überhaupt auf Vertrauensschutz berufen? Kein Zugriff Imke Aulbert
            2. Zwingender Ausschluss des Vertrauensschutzes, § 48 Abs. 2 S. 3 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
            3. Interessenabwägung im Übrigen Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Jahresfrist, § 48 Abs. 4 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
          3. Rücknahmeermessen Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Imke Aulbert
          1. Rechtswidrigkeit des Zuwendungsbescheides Kein Zugriff Imke Aulbert
          2. Vertrauensschutz Kein Zugriff Imke Aulbert
          3. Rücknahmeermessen Kein Zugriff Imke Aulbert
      3. Imke Aulbert
        1. Wegfall der Bereicherung, § 49 a Abs. 2 VwVfG NW i. V. m. § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Imke Aulbert
        2. Verzinsung, § 49 a Abs. 3 VwVfG NW Kein Zugriff Imke Aulbert
    2. Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen Kein Zugriff 189 - 192 Imke Aulbert
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen Kein Zugriff 193 - 196 Imke Aulbert
  7. Anhang 1: VVG Kein Zugriff 197 - 206 Imke Aulbert
  8. Anhang 2: ANBest-G Kein Zugriff 207 - 212 Imke Aulbert
  9. Anhang 3: Ministerialerlass zum Widerruf bei schweren VOB-Verstößen Kein Zugriff 213 - 216 Imke Aulbert
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 217 - 227 Imke Aulbert

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