Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU

Prof. Dr. Marei Pelzer

doi:10.5771/9783845290263

Zusammenfassung

Das Werk untersucht das Asylzuständigkeitssystem aus individualrechtlicher Perspektive. Gezeigt wird, dass die Dublin-III-VO als ein auf den subjektiven Rechten der Asylbewerber fußendes System kaum noch Raum für eine rein objektivrechtliche Lesart des Zuständigkeitssystems lässt. Somit stellt die Supranationalisierung nicht nur eine evolutionäre Weiterentwicklung des völkerrechtlichen Asylzuständigkeitssystems dar, sondern beschreibt einen grundlegenden Systemwechsel.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 23.07.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-4769-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9026-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Thema und Forschungsfrage Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Refugees in Orbit und der Ruf nach einer neuen Konvention Kein Zugriff
    2. 2. Vereinte Nationen: Verhandlungen einer Konvention über territoriales Asyl Kein Zugriff
    3. 3. Europarat: Verhandlung über eine Asylrechtskonvention Kein Zugriff
    4. 4. Scheitern auf UN- und Europaratsebene: Schlussfolgerungen für die Supranationalisierung des Asylzuständigkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Schengener Durchführungsübereinkommen Kein Zugriff
      2. b. Dubliner Übereinkommen Kein Zugriff
      3. c. Regelungsziele und Rechtsposition der Asylbewerber Kein Zugriff
    2. 2. Europäisierung des Asylzuständigkeitsrechts auf primärrechtlicher Ebene Kein Zugriff
    3. 1. a. Dublin-II-Verordnung Kein Zugriff
      2. b. Dublin-III-Verordnung Kein Zugriff
2. 1. I. Neofunktionalismus: Europäisierung der Asylpolitik als funktionales spill-over Kein Zugriff
  2. II. Liberaler Intergouvernementalismus: Europäisierung der Asylpolitik als Ergebnis rationaler Entscheidungen Kein Zugriff
  3. III. Transaktions-Theorie: Kommission als agent für die Integration im Asylbereich Kein Zugriff
  4. IV. Historisch-materialistische Politikanalyse: Integrierte Migrationskontrolle als Krisenreaktion Kein Zugriff
  5. V. Theorienpluralistische Zusammenschau: Integriertes Dublin-System zwischen Kontrollbedürfnissen, Pfadabhängigkeit und divergierenden Interessenslagen Kein Zugriff
3. 1. I. Heterogenität der europäischen Verwaltungsrechtstraditionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Anerkennung der Rechtssubjektivität der Einzelnen durch den EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Individualberechtigung im europäischen Umweltrecht Kein Zugriff
  3. III. Dogmatische Rekonstruktion im Schrifttum: Mobilisierung des Bürgers und funktionale Subjektivierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unionsrechtliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Wirkung einer Norm Kein Zugriff
    3. 3. Schutzzweck einer Norm als Kennzeichen für eine Individualberechtigung Kein Zugriff
    4. 4. Faktische Betroffenheit von Interessen Kein Zugriff
    5. 5. Grenzen subjektiver Rechte Kein Zugriff
  5. V. Zum Vergleich: Die deutsche Schutznormtheorie im Lichte des Unionsrechts Kein Zugriff
4. D. Schlussfolgerung: Rekonstruktion des Dublin-Systems aus individualrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
1. 1. I. Ziele der Dublin-III-VO Kein Zugriff
  2. II. Ordnung des Untersuchungsmaterials: Fünf Gruppen subjektiver Rechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Menschenrechtliche Zielbestimmung: Familieneinheit und Kindeswohl im Dublin-Verfahren Kein Zugriff
      2. aa. Nachzug zu Familienangehörigen mit internationalem Schutzstatus Kein Zugriff
        bb. Familiennachzug im laufenden Asylverfahren Kein Zugriff
        cc. Familienverfahren Kein Zugriff
        dd. Begleitete Minderjährige Kein Zugriff
        (1) Zusammenführung mit Familienangehörigen oder Geschwistern Kein Zugriff
        (2) Zusammenführung mit Verwandten Kein Zugriff
        (3) Zuständigkeit bei Abwesenheit von Familienangehörigen, Geschwistern und Verwandten Kein Zugriff
        ff. Familieneinheit bei Abhängigkeit Kein Zugriff
        gg. Subjektivrechtlicher Gehalt der familien- und kindeswohlschützenden Zuständigkeitskriterien Kein Zugriff
      3. c. Ergänzende Anwendbarkeit der Familienzusammenführungs-RL? Kein Zugriff
      4. aa. Grund- und menschenrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        (1) Restriktive Regelungen beim Ehegattennachzug Kein Zugriff
        (2) Ausschluss von erstinstanzlich abgelehnten Asylbewerbern Kein Zugriff
        (3) Ausschluss vom Familienschutz trotz Abhängigkeit? Kein Zugriff
        (4) Familieneinheit und Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
        (5) „Dublin reversed“ – fehlende Familienzusammenführung Kein Zugriff
      5. e. Ergebnis: Zuständigkeitsnormen mit starker grund- und menschenrechtlicher Überformung Kein Zugriff
    2. 1. a. Konstruktion der Zuständigkeitskriterien nach dem Verursacherprinzip Kein Zugriff
      2. b. Subjektives Recht auf Beachtung „objektiver“ Zuständigkeitskriterien? Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis: Einklagbarkeit von vermeintlich rein objektivem Recht Kein Zugriff
    3. 1. a. Konstruktion der zuständigkeitsbegründenden Fristenregelungen Kein Zugriff
      2. b. Subjektives Recht auf Einhaltung der Fristen? Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis: Gewährleistung eines beschleunigten Zugangs zum Asylverfahren Kein Zugriff
    4. 1. a. Konstruktion von Selbsteintritt und humanitärer Klausel Kein Zugriff
      2. b. Unionsrechtliche Vorgaben für die Ermessensbetätigung Kein Zugriff
      3. aa. Selbsteintritt aus verfahrensökonomischen oder politischen Interessen? Kein Zugriff
        bb. Äquivalenz von Überstellungsverbot und Recht auf Selbsteintritt? Kein Zugriff
      4. d. Subjektives Recht auf Ausübung der humanitären Klausel? Kein Zugriff
      5. e. Ergebnis: Vervollständigung des Systems subjektiver Rechte Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Gegenseitiges Vertrauen und Autonomie der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
        (2) Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen als Strukturprinzipien Kein Zugriff
        (3) Verfassungspolitische Bewertung Kein Zugriff
        bb. Vertrauen und Anerkennung im Dublin-Verfahren unter Vorbehalt des Selbsteintritts Kein Zugriff
        (1) Die Bosphorus-Doktrin: Überprüfbarkeit von Unionsrecht bei Handlungsspielräumen Kein Zugriff
        (2) Überprüfbarkeit des Dublin-Systems aufgrund der Selbsteintrittsklausel Kein Zugriff
      2. aa. Überstellungsverbot wegen mangelhafter Asylverfahren Kein Zugriff
        (1) Soziale Dimension der EMRK Kein Zugriff
        (2) Schutz vor extremer Armut im zuständigen Mitgliedstaat Kein Zugriff
        (3) Schutz vor Verschlechterung des Gesundheitszustandes Kein Zugriff
        cc. Überstellungsverbot wegen erniedrigender Haftbedingungen Kein Zugriff
        dd. Systemische Mängel als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        ee. Individuelles Überstellungsverbot nur bei Minderjährigkeit? Kein Zugriff
        ff. Wegfall der Gefahr bei wirksamen diplomatischen Zusicherungen? Kein Zugriff
      3. aa. Unionsgrundrechtliches Schutzkonzept bei systemischen Schwachstellen Kein Zugriff
        bb. Schutz vor Überstellungen bei individuellen Gefahren Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis: Einheitlicher menschen- und grundrechtlicher Überstellungsschutz im Dublin-Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorgaben der Dublin-III-VO für den Vollzug bei Erkrankungen Kein Zugriff
      2. b. Überstellungshindernis bei drohender Verletzung von Art. 4 GRCh Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis: Schutz vor individuell drohenden Gefahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Verfahrensrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. b. Geltung der Verfahrensrechte beim indirekten Vollzug von Unionsrecht Kein Zugriff
      3. c. Kodifizierung von Verfahrensrechten durch die GRCh Kein Zugriff
    2. 1. aa. Recht auf Antragsprüfung Kein Zugriff
        bb. Recht auf Zugang zum Verfahren an der Grenze Kein Zugriff
        cc. Ergänzende Anwendung der Asylverfahrens-RL? Kein Zugriff
      2. b. Recht auf Information Kein Zugriff
      3. c. Recht auf Anhörung Kein Zugriff
      4. d. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
      5. e. Recht auf Amtsermittlung Kein Zugriff
      6. f. Recht auf rechtliche Vertretung Kein Zugriff
      7. g. Recht auf Begründung? Kein Zugriff
      8. h. Recht auf rechtzeitige Zustellung Kein Zugriff
      9. i. Recht auf Beschleunigung des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zu den Verfahrensrechten: Umfassende Verfahrensgewährleistungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c. Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
      4. d. Richtervorbehalt Kein Zugriff
      5. e. Rechte in der Haft Kein Zugriff
      6. f. Begrenzung des Haftregimes durch freiheitsschützende Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. 1. a. Recht auf Information Kein Zugriff
      2. b. Auskunftsrechte Kein Zugriff
      3. c. Recht auf Berichtigung und Löschung Kein Zugriff
      4. d. Rechtsschutz und Europäischer Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
      5. e. Individualrechte mit schwacher Mobilisierbarkeit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anwendbarkeit der Aufnahme-RL im Dublin-Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Ansprüche auf Sozialfürsorge und medizinische Versorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vom Völkerrecht zum Unionsrecht: Etablierung von Individualrechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz mit begrenzter Reichweite: Streit um die einklagbaren Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reformbedarf: Rechtsstaatliche und menschenrechtliche Defizite beim Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Ausbau des Individualrechtsschutzes durch Art. 27 Dublin-III-VO Kein Zugriff
    3. 3. EuGH-Rechtsprechung: Anerkennung umfassender klagefähiger Rechtspositionen Kein Zugriff
  3. III. Primärrechtliche Absicherung: Tragweite des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
3. C. Ergebnis: Ein System subjektiver Rechte im Dublin-Verfahren Kein Zugriff
1. A. Krisenerscheinungen der Asylsysteme Kein Zugriff
2. 1. I. Verteilungsschlüssel Kein Zugriff
  2. II. Freie Wahl des Zufluchtlandes Kein Zugriff
  3. III. Dublin ohne Zwang Kein Zugriff
  4. IV. Freizügigkeit und gegenseitige Anerkennung von Asylentscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Direkter Vollzug einer europäischen Asylbehörde Kein Zugriff
  6. VI. Bewertung aus individualrechtlicher Sicht Kein Zugriff
3. 1. I. Verteilmechanismen in Ad-hoc- und Krisensituationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommissionsentwurf vom 4.5.2016 Kein Zugriff
    2. 2. Position des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    3. 3. Verhandlungsstand im Rat Kein Zugriff
  3. III. Vor dem Neustart: Divergierende Reformideen Kein Zugriff
4. D. Ausblick: Subjektive Rechte in einem reformierten Dublin-System Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 254 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 276
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 280

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