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Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zur Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum sowie von untauglichem Versuch und Wahndelikt- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge, Band 13
- Verlag:
- 23.08.2018
Zusammenfassung
Wie wirken sich Irrtümer im markenrechtlichen Bereich (§§ 143 ff. MarkenG) auf Vorsatz- und Schuldebene aus? Um diese Frage zu beantworten, werden zunächst allgemein die §§ 16, 17 StGB ausgelegt, voneinander abgegrenzt und Kriterien für die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums entwickelt. Zudem wird die Abgrenzung von untauglichem Versuch und Wahndelikt vorgenommen und der sogenannte Umkehrschluss argumentativ gestützt. Im Anschluss folgt eine umfassende Untersuchung der relevanten Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht. Dadurch dass die §§ 143, 143a, 144 MarkenG auf die zivilrechtlichen Rechtsbegriffe des Markengesetzes Bezug nehmen, ergeben sich komplexe irrtumsrechtliche Probleme. In diesem Zusammenhang werden Irrtümer im Rahmen der verschiedenen Schutzobjekte (Marke, geschäftliche Bezeichnung, Unionsmarke, geographische Herkunftsangabe), der Tathandlung (Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz) und der Schutzschranken des Markenrechts erörtert. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der versuchsbegründenden Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2018
- Erscheinungsdatum
- 23.08.2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5200-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9394-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 355
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 23
- Gesetzlicher Tatbestand Kein Zugriff
- Umstand Kein Zugriff
- Aussage Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- Systematik und Gesetzeshistorie Kein Zugriff
- Teleologische und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Deskriptive, normative, gesamttatbewertende Tatbestandsmerkmale und Blankette Kein Zugriff
- Exkurs: Die Parallelwertung in der Laiensphäre – Darstellung und Kritik Kein Zugriff
- Sinnliche Wahrnehmbarkeit versus geistiger Erkenntnisakt Kein Zugriff
- Verweis auf Rechtsinstitute oder andere Normen Kein Zugriff
- Bestimmtheit und Wertausfüllungsbedürftigkeit Kein Zugriff
- Emotivität Kein Zugriff
- Sonstige Abgrenzungsansätze Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Gesamtbewertung der Tat Kein Zugriff
- Bestimmtheit und Wertausfüllungsbedürftigkeit Kein Zugriff
- Tautologie Kein Zugriff
- Emotivität Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Verweis auf anderen Gesetzgeber Kein Zugriff
- Ge- oder Verbot der Ausfüllungsnorm Kein Zugriff
- Tautologie Kein Zugriff
- Korrespondierende Schutzrichtung Kein Zugriff
- Differenzierung anhand der irrtumsrechtlichen Behandlung Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen den übrigen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Aussage Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- Rechtssicherheit Kein Zugriff
- Flexibilität im Rahmen des § 17 StGB und Schuldangemessenheit Kein Zugriff
- Systematik zu § 35 II StGB Kein Zugriff
- Systematik zu §§ 26, 27 StGB Kein Zugriff
- Materiell-rechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- Sonstige Vorteile für die Praxis Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Unrecht Kein Zugriff
- Einsicht Kein Zugriff
- Formen der fehlenden Unrechtseinsicht Kein Zugriff
- Allgemeines Kein Zugriff
- Der konkrete Täter: Individuelle Fähigkeiten, Lebens- und Berufskreis Kein Zugriff
- Die konkrete Tat: Tatsituation, Gefährlichkeit, soziale Missbilligung, Interesse an der Tathandlung Kein Zugriff
- Anlass zu Erkundigungen? Kein Zugriff
- Gesetzeslektüre, Rechtsprechung, Medien Kein Zugriff
- Rechtsrat Kein Zugriff
- Rechtsgebiet: Außerstrafrechtlich/ strafrechtlich, Kernstrafrecht/ Nebenstrafrecht Kein Zugriff
- Gesetzestext und Rechtsprechung Kein Zugriff
- Korrektiv: General- und Spezialprävention Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Zu strenger Maßstab Kein Zugriff
- Verkürzung des Vorsatzes bei Rechtsirrtümern – Verstoß gegen § 16 I 1 StGB Kein Zugriff
- Rechtsunsicherheit durch Flexibilität des § 17 StGB Kein Zugriff
- Schwierige Unterscheidung zwischen Tatsachen- und Rechtsirrtümern Kein Zugriff
- Irrelevanz der Unterscheidung Kein Zugriff
- Rückkehr zur Parallelwertung in der Laiensphäre durch die Hintertür Kein Zugriff
- Negative Auswirkungen auf das Notwehrrecht Kein Zugriff
- Negative Auswirkungen auf den Fahrlässigkeitsmaßstab Kein Zugriff
- Ergebnis und Vergleich mit der h.M. Kein Zugriff
- Vorsatz und Irrtümer bzgl. der Fremdheit (§ 242 StGB) Kein Zugriff
- Bierdeckelfall (§ 267 StGB) Kein Zugriff
- Irrtum über Sacheigenschaft eines Tieres (§ 303 StGB) Kein Zugriff
- Doppelirrtum (§ 184 StGB) Kein Zugriff
- Irrtum über Tatbestandsalternativen (§ 306 StGB) Kein Zugriff
- Irrtum über die guten Sitten (§ 228 StGB) Kein Zugriff
- Irrtum im Rahmen eines Blanketts (§ 52 WaffG) Kein Zugriff
- Gesamtergebnis zur Irrtumslehre im Kernstrafrecht Kein Zugriff
- Vollendungsvorsatz beim vollendeten Delikt? Kein Zugriff
- Ausschluss des dolus eventualis beim Versuch? Kein Zugriff
- Objektive Tauglichkeit des Tatsubjekts? Kein Zugriff
- Objektives Vorliegen bestimmter Rechtsverhältnisse? Kein Zugriff
- Gewisse objektive Gefährlichkeit? Kein Zugriff
- Materiell-rechtliche Argumente Kein Zugriff
- Entkräftung der Kritik Kein Zugriff
- Anwendung des Umkehrschlusses auf die herrschende Irrtumslehre und kritische Würdigung Kein Zugriff
- Sammel- und Verweisungsbegriffe (Roxin) Kein Zugriff
- Strafrechtliche und außerstrafrechtliche Fehlvorstellungen (Reichsgericht) Kein Zugriff
- Lehre vom Vorfeldirrtum und deren Weiterentwicklung (Herzberg) Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Einordnung des Markenstrafrechts ins deutsche und europäische Recht Kein Zugriff
- Systematik der §§ 143, 143a, 144 MarkenG Kein Zugriff
- Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- Parallelen zum Urheber- und Patent(straf)recht Kein Zugriff
- Vorgehensweise und Vorüberlegungen Kein Zugriff
- Das Tatobjekt »Marke« Kein Zugriff
- Einordnung des Tatbestandsmerkmals »Marke« im Sinne der herrschenden Irrtumslehre Kein Zugriff
- Kenntnis der Eintragung Kein Zugriff
- Vorsatz bzgl. vom DPMA geprüfter Voraussetzungen Kein Zugriff
- Keine Rückwirkungsfiktion des § 52 MarkenG im Strafrecht (Strafaufhebungslösung) Kein Zugriff
- Irrtum über Existenz eines anderen Zeichens i.S.d. § 3 I MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über Schutzfähigkeit des Zeichens Kein Zugriff
- Irrtum über abstrakte Unterscheidungseignung oder Selbstständigkeit der Marke Kein Zugriff
- Unkenntnis der Eintragung Kein Zugriff
- Gleichgültigkeit hinsichtlich der Eintragung Kein Zugriff
- Irrtum über Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG) oder notorische Bekanntheit (§ 4 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
- Rechtsirrtum über ausschließlichen Schutz von Registermarken Kein Zugriff
- Irrtum über Tatbestandsalternativen im Bereich des § 4 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über räumlichen Schutzbereich Kein Zugriff
- Irrtum über Priorität, § 6 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über Inhaberschaft, §§ 7, 27 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über graphische Darstellbarkeit, § 8 I MarkenG Kein Zugriff
- Kenntnis der Eintragung Kein Zugriff
- Unkenntnis der Eintragung Kein Zugriff
- Irrtum bzgl. Benutzungsmarke Kein Zugriff
- Irrtümer über Freihaltebedürfnis (§ 8 II Nr. 2 MarkenG), Freizeichen (§ 8 II Nr. 3 MarkenG) und Verkehrsdurchsetzung (§ 8 III MarkenG) Kein Zugriff
- Irrtümer über sonstige absolute Schutzhindernisse, § 8 II Nr. 4–10 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über Schutzdauer, § 47 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer hinsichtlich der Löschung Kein Zugriff
- Keyword-Advertising Kein Zugriff
- Metatags Kein Zugriff
- Irrtum über die Benutzung »im geschäftlichen Verkehr« Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen des Identitätsschutzes, § 14 II Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
- Einordnung nach Tatumstandslehre Kein Zugriff
- Einordnung nach herrschender Irrtumslehre Kein Zugriff
- Beispielsfall Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen des Bekanntheitsschutzes, § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
- Anbringen des Zeichens Kein Zugriff
- Betriebsinterner Besitz Kein Zugriff
- Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Irrtum über Zustimmung Kein Zugriff
- Irrtümer über Verjährung (§ 20 MarkenG) und Verwirkung (§ 21 MarkenG) Kein Zugriff
- Irrtum über Bestandskraft, § 22 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen des § 23 MarkenG Kein Zugriff
- Tatsächliche Irrtümer über Einfuhrstaat oder Zustimmung Kein Zugriff
- Rechtliche Irrtümer über Reichweite der Erschöpfung Kein Zugriff
- Irrtümer über rechtserhaltende Benutzung, §§ 25, 26 MarkenG Kein Zugriff
- Auswirkungen einer Abmahnung auf etwaige Fehlvorstellungen Kein Zugriff
- Das Tatobjekt »Kollektivmarke« Kein Zugriff
- Irrtum über den Schutz als Benutzungskollektivmarke Kein Zugriff
- Irrtum über den Schutz von geographischen Herkunftsangaben, §§ 99, 100 I MarkenG Kein Zugriff
- Irrtum über Benutzung, § 100 II MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer über Verfalls- und Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
- Das Tatobjekt »geschäftliche Bezeichnung« Kein Zugriff
- Einordnung des Tatbestandsmerkmals »geschäftliche Bezeichnung« im Sinne der herrschenden Irrtumslehre Kein Zugriff
- Irrtum über den Schutz bestimmter geschäftlicher Bezeichnungen Kein Zugriff
- Irrtümer über Unterscheidungskraft Kein Zugriff
- Irrtümer über Verkehrsdurchsetzung und über Tatbestandsalternativen des § 5 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Ingebrauchnahme der fremden geschäftlichen Bezeichnung Kein Zugriff
- Irrtum über befugten Gebrauch Kein Zugriff
- Irrtum über räumlichen Schutzbereich Kein Zugriff
- Irrtum über Inhaberschaft Kein Zugriff
- Irrtum über Priorität, § 6 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer über Erlöschen des Schutzes Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Tathandlung Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Schutzschranken Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Qualifikation, § 143 II MarkenG Kein Zugriff
- Das Tatobjekt »Unionsmarke« Kein Zugriff
- Parallelen zur nationalen Registermarke Kein Zugriff
- Einzelne Irrtumskonstellationen Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Tathandlung Kein Zugriff
- Parallelen zur nationalen Marke Kein Zugriff
- Irrtümer über Zwischenrechte, Art. 16 UMV Kein Zugriff
- Irrtümer über rechtserhaltende Benutzung, Art. 18 UMV Kein Zugriff
- Irrtümer im Bereich des Schutzes von Unionsgewährleistungsmarken, Art. 83–93 UMV Kein Zugriff
- Das Tatobjekt »geographische Herkunftsangabe« Kein Zugriff
- Einordnung des Tatbestandsmerkmals »geographische Herkunftsangabe« im Sinne der herrschenden Irrtumslehre Kein Zugriff
- Irrtümer über geographischen Herkunftshinweis, § 126 MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer über Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der SolingenVO Kein Zugriff
- Irrtümer über die Benutzungshandlung Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Irreführungsgefahr nach der Tatumstandslehre Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Irreführungsgefahr nach herrschender Auffassung Kein Zugriff
- Beispielsfall Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen des Schutzes qualifizierter geographischer Herkunftsangaben, § 127 II MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen des Schutzes von geographischen Herkunftsangaben mit besonderem Ruf, § 127 III MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer über Ähnlichkeit oder Zusätze, § 127 IV MarkenG Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Schutzschranken Kein Zugriff
- Irrtümer über die Tatobjekte der Ursprungsbezeichnung und der geographischen Angabe Kein Zugriff
- Irrtümer im Rahmen der Tathandlung und der Schutzschranken Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Allgemeines Kein Zugriff
- Tatobjekt Kein Zugriff
- Tathandlung Kein Zugriff
- Schutzschranken Kein Zugriff
- Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
- Unionsmarken Kein Zugriff
- Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 337 - 344
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 355
