Das erlangte Etwas bei Steuerstraftaten

Notarass. Dr. Stefan Holzmaier

doi:10.5771/9783748966937

Zusammenfassung

Die Vermögensabschöpfung nach § 73 StGB gilt als eines der „heißesten Eisen“ in der Strafrechtspraxis und -wissenschaft. Zahlreiche Fragen sind auch Jahre nach der Reform noch umstritten. Die Arbeit geht der grundlegenden Frage nach dem erlangten Etwas bei Steuerstraftaten nach. Dabei wird bezüglich der Steuerhinterziehung eingangs abstrakt auf „ersparte Aufwendungen“ als Tatertrag eingegangen, um darauf aufbauend den richtigen Adressaten einer Einziehungsanordnung zu bestimmen. Ferner widmet sich die Arbeit weiteren Problempunkten im Zusammenhang mit der Bestimmung des erlangten Etwas bei verschiedenen Begehungsweisen der Steuerhinterziehung, aber etwa auch im Bereich der Steuerhehlerei.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2026
Erscheinungsdatum: 12.01.2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3638-7
ISBN-Online: 978-3-7489-6693-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. I. Vorarbeit und erste Normierungen Kein Zugriff
  2. II. Die Entwicklung zwischen 1992 und 2017 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Intention des Reformgesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen der Einziehung nach §§ 74 ff. StGB Kein Zugriff
      2. b) Rechtsnatur der Einziehung nach §§ 74 ff. StGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Abschöpfung des Tatertrags Kein Zugriff
      2. b) Umfang der Abschöpfung und Schätzung Kein Zugriff
      3. c) Einziehung beim Drittbegünstigten Kein Zugriff
      4. d) Abschöpfung des Werts des Tatertrages Kein Zugriff
      5. e) Ausschluss der Einziehung Kein Zugriff
      6. f) Erweiterte und erweiterte selbstständige Einziehung Kein Zugriff
    4. 4. Prozessrecht und Sonstiges Kein Zugriff
    5. 1. a) Auswirkungen auf die behördlichen Strukturen Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf die Fallzahlen in der Praxis Kein Zugriff
2. 1. I. Die Diskussion bis 2017 Kein Zugriff
  2. II. Vermögensordnendes Rechtsinstitut sui generis Kein Zugriff
  3. III. Einziehung als Strafe oder strafähnliche Maßnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliche Sachbezogenheit der Einziehung Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsgedanke Kein Zugriff
    3. 3. Strukturelle Ähnlichkeit zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    5. 5. Potenzielle Folgen einer Einordnung als Strafe Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Etwas Kein Zugriff
  2. II. Erlangt Kein Zugriff
  3. III. Durch oder für die Tat erlangt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Notwendigkeit einer restriktiven Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitliche Grenze Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Grenze Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
  2. II. Erfolgsdelikt Kein Zugriff
  3. III. Gefährdungs- oder Verletzungsdelikt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Steuervergütung Kein Zugriff
    2. 2. Steuererstattung Kein Zugriff
    3. 3. Unrichtiger Feststellungsbescheid Kein Zugriff
    4. 4. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
    5. 5. Steuerstundung Kein Zugriff
    6. 6. Erlass und Niederschlagung Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kritik von Wulf Kein Zugriff
        bb) Weitere Kritik aus der Literatur Kein Zugriff
      2. (1) Erlangtes Etwas Kein Zugriff
        (2) „Durch“ die Tat Kein Zugriff
        (3) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (4) § 370 AO als Erklärungsdelikt Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb) § 111e Abs. 6 StPO Kein Zugriff
        cc) Zeitliche Reihenfolge zwischen Tat und Ersparnis Kein Zugriff
        dd) Keine Entsprechung im Tatsächlichen Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Steueranspruch Kein Zugriff
        bb) Haftungsanspruch Kein Zugriff
        cc) Sonstige Ansprüche nach § 37 AO Kein Zugriff
        dd) Entrichtungssteuerschuld Kein Zugriff
        ee) Der Steuerpflichtige Kein Zugriff
        ff) Die steuerrechtliche Gesamtschuld und Innenregress Kein Zugriff
      2. b) Umfassender Zugriff auf alle Anspruchsgegner Kein Zugriff
      3. aa) Grundansatz Kein Zugriff
        (1) Tabaksteuerrecht Kein Zugriff
        (2) Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
        (3) Lohnsteuerrecht Kein Zugriff
        cc) Kritik Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      4. aa) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        bb) Grundgedanke von Bittmann/Tschakert Kein Zugriff
        (1) Stufe I Kein Zugriff
        (2) Stufe II Kein Zugriff
        dd) Argumente für einen materiell-reduzierenden Ansatz Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (1) Abschöpfung bei rechtsfähigen Personengesellschaften Kein Zugriff
        (2) Einziehung nach „Strohmann“-Geschäften Kein Zugriff
        (1) Verletzung der Anmeldepflicht Kein Zugriff
        (2) Falsche Lohnsteuermerkmale Kein Zugriff
        (3) Unrichtige Einkommensteuerjahreserklärung Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
        cc) Kapitalertragsteuer (EStG) Kein Zugriff
        (1) Erbschaft Kein Zugriff
        (2) Schenkung Kein Zugriff
        ee) Körperschaftsteuer (KStG) Kein Zugriff
        ff) Gewerbesteuer (GewStG) Kein Zugriff
        gg) Grundsteuer (GrStG) Kein Zugriff
        hh) Grunderwerbsteuer (GrEStG) Kein Zugriff
        (1) Der Grundfall der Umsatzsteuerhinterziehung Kein Zugriff
        (a) Grundsatz Kein Zugriff
        (aa) Abschöpfungsmöglichkeit aufgrund eines Scheingeschäfts Kein Zugriff
        (bb) Anwendung der Mantel- oder Weiterleitungsrechtsprechung Kein Zugriff
        (cc) Abschöpfung nach § 73b Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (dd) Spätere oder teilweise Weiterleitung an den Hintermann Kein Zugriff
        (c) Fazit Kein Zugriff
        (3) Scheinrechnungen nach § 14c UStG Kein Zugriff
        (a) § 15 TabStG Kein Zugriff
        (b) § 21 TabStG Kein Zugriff
        (c) § 23f TabStG Kein Zugriff
        (d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (2) Unzulässigkeit der Einziehung nach Sicherstellung Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Versuchte Steuerhinterziehung Kein Zugriff
        bb) Ersparnis von Aufwendungen durch versuchte Hinterziehung Kein Zugriff
      2. b) Hinterziehungszinsen Kein Zugriff
      3. aa) Der wertlose Steueranspruch im Steuerstrafrecht Kein Zugriff
        (1) Relevanter Zeitpunkt Kein Zugriff
        (2) Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
        (3) Losgelöste Betrachtungsweise Kein Zugriff
        (4) Zugrundeliegende Steuerrechtsordnung Kein Zugriff
        (5) Fazit Kein Zugriff
      4. d) „Vermittler“ als Profiteure der Steuerhinterziehung? Kein Zugriff
      5. aa) Selbstanzeige, § 371 AO Kein Zugriff
        bb) Nichtverfolgung nach § 32 ZollVG Kein Zugriff
        cc) Nichtverfolgung nach § 50e Abs. 6 EStG n. F. Kein Zugriff
      6. f) Einziehung in multideliktischen Sachverhalten Kein Zugriff
      7. (1) Steuerstrafrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        (2) Einziehung Kein Zugriff
        (1) Steuerstrafrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        (2) Einziehung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Zweck des Kompensationsverbotes Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorbemerkung: Zur Stellung im einziehungsrechtlichen Prüfungsaufbau Kein Zugriff
      2. b) Zielsetzung und Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. c) Wirtschaftlich-faktische Betrachtungsweise Kein Zugriff
      4. d) Wortlaut des § 370 Abs. 4 S. 3 AO Kein Zugriff
      5. e) Friktionen im Einziehungs- und Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
      6. f) Dolo-Agit Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Phänomen Kein Zugriff
      2. b) Vorkommen im Steuerstrafrecht Kein Zugriff
      3. aa) Begriffsklärung: Tatlohn Kein Zugriff
        bb) Wortlaut und Telos Kein Zugriff
        cc) Saubere Abgrenzung und die Vermeidung zufälliger Ergebnisse Kein Zugriff
        dd) Gleichbehandlung Kein Zugriff
        ee) Systematik des Einziehungsrechts Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        gg) Gesamtschuld Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Tat Kein Zugriff
  2. II. Vermögensabschöpfung Kein Zugriff
2. 1. I. Tat Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Linie des BGH Kein Zugriff
      2. b) Gegensätzliche Ansicht aus der Literatur Kein Zugriff
      3. aa) Vorrang oder Exklusivität? Kein Zugriff
        (1) Einheit der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) § 261 Abs. 10 S. 3 StGB Kein Zugriff
        (3) Stärkere Ausdifferenzierung von § 74 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (4) Grund der stärkeren Ausdifferenzierung von § 74 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (5) Folgen des Vorrangs von § 74 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (6) Leerlauf der besonderen Vorschriften Kein Zugriff
        (7) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung der Erkenntnisse auf die Steuerhehlerei Kein Zugriff
3. 1. I. Tat Kein Zugriff
  2. II. Vermögensabschöpfung Kein Zugriff
4. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 289 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 316