Die Erfolgszurechnung bei der Untreue

Dr. Florian Zink

doi:10.5771/9783748950295

Zusammenfassung

Das Werk zeigt, dass die Lehre von der objektiven Zurechnung einen wirksamen Restriktionsansatz für den Untreuetatbestand bietet und ist daher sowohl für Praxis als auch Wissenschaft von Interesse. Es betritt hinsichtlich der objektiven Zurechnung und der Untreue Neuland. Kernstück der Arbeit ist die Entwicklung einer eigenen Lehre der Risikoschaffung. Im Zentrum der Risikoschaffung steht die Erkenntnis, dass nur ein das Grundrisiko überschreitendes Risiko strafrechtlich relevant sein kann. Ob eine Überschreitung vorliegt, ist über das Kriterium der planmäßigen Vermeidbarkeit zu prüfen. Zudem bespricht das Werk Fragen der rechtlichen Missbilligung, der Risikorealisierung, der Abgrenzung von Verantwortungsbereichen und der Unmittelbarkeit.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 29.01.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2351-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5029-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 338
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Zurechnungsgegenstand Kein Zugriff
      2. bb) Zurechnungsadressat Kein Zugriff
      3. cc) Zurechnungsgrund Kein Zugriff
    2. b) Objektive und subjektive Zurechnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts Kein Zugriff
      2. bb) Der „ultra posse nemo obligatur“-Grundsatz Kein Zugriff
      3. cc) Bestimmung der Kausalität Kein Zugriff
    2. 1. (a) Die Position der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (b) Die Kritik der Finalisten Kein Zugriff
        (c) Die mittlerweile herrschende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Objektive Zurechnung als Konsequenz normtheoretischer Überlegungen Kein Zugriff
      3. cc) Das sog. Risikoprinzip und die Grundformel der Lehre von der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Geltung für Fahrlässigkeits- und Vorsatzdelikte Kein Zugriff
      2. bb) Praktisches Bedürfnis der Anwendung auf alle Delikte Kein Zugriff
    2. b) Methodische Umsetzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Objektive Zurechnung als heterogene „Superkategorie“ Kein Zugriff
      2. bb) Unbestimmtheit Kein Zugriff
      3. (1) Risikoschaffung als Frage des tatbestandsmäßigen Verhaltens Kein Zugriff
        (2) Verschmelzung mit Fragen des subjektiven Tatbestandes Kein Zugriff
        (3) Rechtliche Missbilligung als Frage der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Keine Strafbarkeitsbeschränkung gegenüber der Äquivalenztheorie Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Merkmalsarmut des Tatbestandes Kein Zugriff
  2. 1. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. b) Vermögensnachteil Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Strukturähnlichkeit zu den Fahrlässigkeitsdelikten Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Sozialadäquate Minimalrisiken Kein Zugriff
        (2) Erlaubtes Risiko Kein Zugriff
        (3) Risikoverringerung Kein Zugriff
      2. bb) Keine Trennung zwischen Risiko und rechtlicher Missbilligung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Extremposition 1: Ablehnung der Anwendbarkeit der rechtlich missbilligten Risikoschaffung auf die Untreue Kein Zugriff
      2. bb) Extremposition 2: Prüfung der rechtlich missbilligten Gefahrschaffung ersetzt Tatbestandsmerkmal der Pflichtwidrigkeit vollständig Kein Zugriff
      3. cc) Vermittelnde Position: Pflichtverletzung muss rechtlich missbilligtes Risiko schaffen Kein Zugriff
      4. dd) Das Kriterium des erlaubten Risikos als Maßstab für die Untreue Kein Zugriff
      5. (1) Ersatzbereitschaft und -fähigkeit des Treupflichtigen schließt Risikoschaffung aus Kein Zugriff
        (2) Zumutbarer juristischer Selbstschutz Kein Zugriff
      6. ff) Erste Stufe objektiver Zurechnung wird nicht angesprochen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Problemaufriss: Risiken sind ubiquitär Kein Zugriff
      2. bb) Lösung: Risikoschaffung als Erhöhung des Grundrisikos Kein Zugriff
      3. (aa) Schwierigkeiten Kein Zugriff
        (bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Abstraktes Grundrisiko versus konkreter Gefährdungsschaden Kein Zugriff
        (bb) Einzelwertberichtigung Kein Zugriff
        (aaa) Inhaltliche Überschneidungen zwischen der Methode der Pauschalwertberichtigung und den Charakteristika des Grundrisikos Kein Zugriff
        i. Inkompatibilität bilanz- und strafrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
        ii. Praktische Eignung: Notwendigkeit der Konsultation Sachverständiger Kein Zugriff
        iii. Pauschalwertberichtigung bedingt Forderungsabwertung Kein Zugriff
        iv. Keine Abbildung des allgemeinen Unternehmerrisikos Kein Zugriff
        v. Lediglich Bewertung von Forderungen möglich Kein Zugriff
        (ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Anknüpfungspunkte in der Literatur Kein Zugriff
        (b) Kritik Kein Zugriff
        (a) Erwähnung in der Literatur im Kontext des Begriffs des Grundrisikos Kein Zugriff
        (aa) Vermeidbarkeit in der Fahrlässigkeitsdogmatik Kein Zugriff
        (bb) Vermeidbarkeit bei der Risikorealisierung Kein Zugriff
        (aa) Planmäßige Vermeidbarkeit Kein Zugriff
        (aaa) Das Kriterium der Vorhersehbarkeit des Erfolges in seiner abstrakt-tatbestandlichen Gestalt Kein Zugriff
        (bbb) Das Kriterium der Einwirkungsmöglichkeit auf den Geschehensablauf Kein Zugriff
        (cc) Objektive Maßstabsperson Kein Zugriff
        (dd) Maßgeblicher Zeitpunkt: Relevanz eines Vorverhaltens Kein Zugriff
        (ee) Besonderheiten bei der Untreue Kein Zugriff
        (ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Flugreisefall Kein Zugriff
        (bb) Brückenpfeilerfall Kein Zugriff
        (aa) Kreditvergabe Kein Zugriff
        (bb) Investitionsentscheidungen Kein Zugriff
        (cc) Weitere Anwendungsfelder? Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Analyse des Merkmals der Sorgfaltswidrigkeit Kein Zugriff
        (2) Gleichsetzung von Sorgfaltswidrigkeit und rechtlich missbilligter Risikoschaffung Kein Zugriff
        (3) Einordnung in die Dogmatik der Trennung zwischen Risikoschaffung und rechtlicher Missbilligung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (aa) Differenzierung zwischen Gefährdungsverbot und Verletzungserlaubnis Kein Zugriff
        (bb) Implikationen der Trennung zwischen Risikoschaffung und rechtlicher Missbilligung Kein Zugriff
        (b) Sorgfaltsnormverstoß ist bloßes Indiz für rechtliche Missbilligung Kein Zugriff
        (aa) Gleichsetzung widerspricht Ahndbarkeit als Ordnungswidrigkeit? Kein Zugriff
        (bb) Gleichsetzung deutet Fahrlässigkeitsdelikte in abstrakte Gefährdungsdelikte um? Kein Zugriff
        (cc) Sorgfaltsanforderungen stehen unter „Vorbehalt des Regelfalls“: Maßgeblichkeit des gesamten einschlägigen außerstrafrechtlichen Regelungskomplexes Kein Zugriff
        (dd) Berücksichtigung des Ultima Ratio-Prinzips Kein Zugriff
        (ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Bildung einer objektiven Maßstabsfigur Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Schwierigkeit der Abgrenzung strafbaren und straflosen Verhaltens im Bereich des unternehmerischen Handelns Kein Zugriff
        (2) Maßgeblichkeit der Treuabrede Kein Zugriff
        (aaa) Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
        (bbb) Auf Grundlage angemessener Information Kein Zugriff
        (ccc) Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
        (ddd) Handeln frei von sachfremden Einflüssen Kein Zugriff
        (eee) Handeln in gutem Glauben Kein Zugriff
        (bb) Gesellschaftsrechtliche Rechtsfolgen der Einhaltung oder des Verstoßes gegen § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
        (cc) Einordnung der Business Judgment Rule in die Dogmatik der rechtlichen Missbilligung Kein Zugriff
        (dd) Auflösung eines vermeintlichen Verstoßes gegen die Unschuldsvermutung zulasten des Angeklagten auf Basis der eingeschränkten Gleichsetzungsthese Kein Zugriff
        (b) Legalitätspflicht Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Akzessorietät der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
        (2) Gewicht der Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (3) Rechtsgutsbezug der verletzten Pflicht Kein Zugriff
      2. (aa) Die Bedeutung von Risikovermeidungsvorschriften Kein Zugriff
        (bb) Integration einer Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
        (b) Vorteile der Dogmatik der Risikoschaffung: Bedeutung des Risikos als Element unternehmerischer Entscheidungen wird mit eigenem Prüfungspunkt gewürdigt Kein Zugriff
        (a) Indizlösung und Akzessorietät der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
        (b) Vorteile gegenüber der herrschenden Dogmatik Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnisse des Kapitels Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Vermeidbarkeitstheorie Kein Zugriff
        (2) Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
        (a) Verstoß gegen den in dubio-Grundsatz? Kein Zugriff
        (b) Umdeutung von Erfolgsdelikten in Gefährdungsdelikte? Kein Zugriff
        (c) Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
        (d) Gesetzliche Systematik Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Hypothetisches Einverständnis Kein Zugriff
    2. 1. (a) Kredituntreue Kein Zugriff
        (b) Intendanten-Fall Kein Zugriff
        (c) Stiftungsuntreue Kein Zugriff
        (aa) Wortlaut Kein Zugriff
        (bb) Systematik Kein Zugriff
        (b) Prüfungsrichtung Kein Zugriff
        (c) Anwendungsfelder Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Pflichtwidrigkeitszusammenhang als Erfolgszurechnung im engen Sinne Kein Zugriff
        (a) Dogmatische Verortung des Problems Kein Zugriff
        (b) Keine Frage der Prozeduralisierung des Strafrechts Kein Zugriff
        (c) Begriff, Sinn und Zweck formellen Rechts Kein Zugriff
        (d) Notwendigkeit pflichtwidrigen Entscheidungsergebnisses Kein Zugriff
        (aa) Kredituntreue Kein Zugriff
        (bb) Gesellschaftsuntreue Kein Zugriff
        (cc) Zusammenfassung der Erkenntnisse aus den Beispielfällen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Relevanz eines Rechtsgutsbezuges der verletzten Pflicht Kein Zugriff
      2. (1) Prüfung im Rahmen der Verknüpfung von Pflichtverletzung und Vermögensnachteil Kein Zugriff
        (2) Prüfung im Rahmen der einzelnen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Systematik Kein Zugriff
        (c) Telos Kein Zugriff
        (d) Kriminalpolitische Erwägungen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Juni-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
        (b) Siemens/AUB Kein Zugriff
        (c) Kölner Parteispendenaffäre Kein Zugriff
        (d) Telekom-Spitzelaffäre Kein Zugriff
        (e) Nürburgring Kein Zugriff
        (f) Entsorgungsbetriebe Essen GmbH Kein Zugriff
        (a) Schaffung eines Vermögensbezugs durch Aufnahme in die Treuabrede Kein Zugriff
        (b) Begleichung nichtiger Forderungen als Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Unterscheidung zwischen Primär- und Sekundärverstoß Kein Zugriff
        (a) Faktischer Vermögensschutz genügt nicht Kein Zugriff
        (b) Unmittelbarer Vermögensschutz ist nicht erforderlich Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis: Verletzte Norm muss jedenfalls mittelbar vermögensschützend sein Kein Zugriff
        (3) Unterscheidung zwischen absoluten und relativen Normen Kein Zugriff
        (4) Schutzzweck-Schutzzweck-Konformität Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Selbstgefährdung Kein Zugriff
    2. b) Einverständliche Fremdgefährdung Kein Zugriff
    3. c) Dazwischentreten Dritter Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Forschungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Unanwendbarkeit der Dogmatik der Selbst- und Fremdgefährdung bei juristischen Personen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Auslösen von Sanktionen Kein Zugriff
      2. bb) Auslösen von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
      3. cc) Ermöglichung einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme oder ungerechtfertigter Anspruchsverweigerung infolge unordentlicher Buchführung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnisse des Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. Bedeutung des Begriffs der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zusammenhang zwischen Opferverhalten und Vermögensminderung bei der Vermögensverfügung Kein Zugriff
      2. bb) Konkretisierung des Prinzips der Gesamtsaldierung im Rahmen des Vermögensschadens Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbarkeitszusammenhang bei den erfolgsqualifizierten Delikten Kein Zugriff
    3. c) Unmittelbares Ansetzen im Sinne von § 22 StGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Deliktsstruktur bedingt Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Vergleich mit der Lehre von der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbarkeit als Maßstab für eine besondere tatbestandliche Nähe Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Vorteilsseite im Rahmen der Saldierung Kein Zugriff
      2. bb) Nachteilsseite im Rahmen der Saldierung Kein Zugriff
      3. (1) Verknüpfung von Tathandlung und Vermögensgefährdung Kein Zugriff
        (2) Verknüpfung von Vermögensgefährdung und endgültigem Vermögensschaden Kein Zugriff
      4. dd) Kriterium innerhalb der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vorteils- und Nachteilsseite sind nach den gleichen Maßstäben zu beurteilen Kein Zugriff
      2. bb) Unmittelbarkeit als vermeintliche Fallgruppe der objektiven Zurechnung deckt sich mit Saldierungsfragen Kein Zugriff
      3. (1) Verknüpfung von Tathandlung und Vermögensgefährdung Kein Zugriff
        (2) Verknüpfung von Vermögensgefährdung und endgültigem Vermögensschaden Kein Zugriff
        (3) Ergebnis: Verknüpfung von Vermögensgefährdung und endgültigem Nachteil betrifft ausschließlich Nachteilsdogmatik Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Objektive Zurechnung kennt keine Kategorie der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsamer Prüfungsstandort Kein Zugriff
      3. cc) Unmittelbarkeit betrifft die gleichen Problemfelder Kein Zugriff
      4. (1) Handlungsunmittelbarkeit Kein Zugriff
        (2) Zeitliche Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wortlaut des Untreuetatbestandes Kein Zugriff
      2. (1) Vergleich mit dem Betrugstatbestand Kein Zugriff
        (2) Gesetzgeberische Entscheidung für eine Geldbuße Kein Zugriff
        (3) Unmittelbarkeit beseitigt Versuchsphase Kein Zugriff
      3. cc) Telos: Strafgrund der Untreue Kein Zugriff
      4. (1) Auslösen von Sanktionen, Schadensersatz und Prozesskosten Kein Zugriff
        (2) Untreue im Konzern und sonstige Fälle rechtswidriger gesellschaftsrechtlicher Weisungen Kein Zugriff
      5. ee) Unbestimmtheit des Begriffs der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      6. ff) Restriktionsbedürfnis vor dem Hintergrund des Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Objektive Zurechnung als differenzierteres Prinzip Kein Zugriff
      2. bb) Objektive Zurechnung als allgemeingültige Lehre Kein Zugriff
      3. cc) Objektive Zurechnung als geschlossenes System Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnisse des Kapitels Kein Zugriff
E. Schluss Kein Zugriff Seiten 297 - 302
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 338