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Monographie Kein Zugriff
Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber
Eine Überprüfung verfassungsrechtlicher Grundsätze an ausgewählten Vereinfachungsideen- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 19
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, welche verfassungsrechtlichen Restriktionen der einfache Gesetzgeber auf dem Gebiet des Einkommensteuerrechts zu beachten hat.
Überprüft werden die gängigen Topoi zur Begrenzung steuerlicher Gestaltungsspielräume. Neben dem materiellen Gehalt der Kompetenznormen werden die Grundrechte und insbesondere die Aussagen zum Leistungsfähigkeitsprinzip, zur Systematisierbarkeit und Folgerichtigkeit des Steuerrechts untersucht.
Die herausgearbeiteten theoretischen Thesen werden sodann praktisch untersucht. Anhand von Vereinfachungsvorbildern aus dem Ausland und aus der Wissenschaft werden mögliche Vereinfachungsmaßnahmen für das deutsche Einkommensteuergesetz vorgestellt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5079-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2052-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 247
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Grundsätzliche Problemstellung des Steuerstaates Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Steuer- oder Abgabenerhebung? Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Aufgaben des Staates und deren Finanzierung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Das aktuelle Steuer- und Abgabensystem Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Ideale der Steuerbegründung und Ausgestaltung der Steuer Kein Zugriff Seiten 30 - 34Autor:innen:
- Steuerpolitische Ideale der Steuerdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von den einfachen Steuern zur Vereinfachung von Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ruf nach Steuerreformen und die Notwendigkeit von Vereinfachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung von Vereinfachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Denkbare, hier aber aus der Betrachtung auszuschließende Vereinfachungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen zu materiellen Vereinfachungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Typusbegriffe, Typisierungstheorie und typisierende Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Typisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der gesetzgeberischen Typisierung von den anderen gesetzgeberischen Vereinfachungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BVerfG zur Typisierung i.w.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangspunkt der Untersuchung und Verfassungsinterpretation Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Änderbarkeit der Einkommensteuer durch den einfachen Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen:
- Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff Kein Zugriff Seiten 52 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautauslegung des Verfassungstextes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einkommensteuer im Kontext der Finanzverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Einkommensteuer im föderalen Bundesstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Einkommensteuer im Mehrsteuersystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsabsicht und Vorstellungen des historischen Verfassungsgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Heranziehung außerrechtlicher Kenntnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die grundsätzlichen finanzwissenschaftlichen Theorien zum Einkommensbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weitere Konkretisierung des Einkommensbegriffs durch Finanz- und Rechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rezeption der Einkommensbegriffe in den Einkommensteuergesetzen seit dem 19. Jahrhundert Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der finanzverfassungsrechtliche Charakter der Einkommensteuer im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Menschenwürde Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinigungsfreiheit Art. 9 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige spezielle Freiheitsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zusammenwirken von Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Geltungsbereich des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gleichheit im Sinne des Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Spannungsverhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gleichheitssatz im Steuer- und Abgabenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtlicher Schutz bei Vereinfachungsmaßnahmen und Typisierungen des Steuergesetzgebers Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auffassung der Finanzwissenschaft und deren Verhältnis zur Rechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtswissenschaftliche Literatur zum Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis zwischen Prinzip, System und Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung von Rechtssystemen allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Teilrechtssysteme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeit einer gesetzgeberischen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit als Verfassungsmaßstäbe und Definitionsproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wertungs- und Prinzipienwiderspruch bei Canaris Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Mutationsgedanke von Degenhart Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausführungen von Peine Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik von Kischel Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Stimmen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folgerichtigkeit als verfassungsrechtliches Konsequenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesimmanente oder systemimmanente Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbegrenzung des Bundesverfassungsgerichts und Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Erwägungen vorab Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwägungen zur Sachgerechtigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwägungen zur Systematisierbarkeit des Steuerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwägungen zur Bedeutung der folgerichtigen Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwägungen zur Prüfungsweite und Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den daraus abzuleitenden Anforderungen an den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 149 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einkünfteermittlung generell Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (hier Abgeltungsteuer) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungserfolg der Abgeltungsteuer und weitere Möglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage in den Niederlanden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besteuerung von Vermögenseinkünften seit 2001 in den Niederlanden Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Vereinfachungsvorbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Soll- und Istertragsteuer als eindeutiges Gegensatzpaar? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abhängigkeit der Einordnung vom zugrundegelegten Einkommensbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- „Box III“ Verfahren als Einkommensermittlungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung der in der Finanzverfassung genannten Steuerarten und die Auswirkung auf den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schedularisierung und Abgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungseffekte durch Schedularisierung und Abgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Kritik an abgeltender Besteuerung und Schedularisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das niederländische Beispiel aus dem Jahr 2001 Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten weiterer Vereinfachungen im nationalen Recht Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die allgemeine Abgabenermäßigung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen und anderen Einkünften Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen, jedoch ohne wesentliche andere Einkünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerpflichtige mit anderen Einkünften, jedoch ohne Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitnehmer als Steuerpflichtige, die durch den Lohnsteuerabzug grundsätzlich abgeltend besteuert werden Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 178 - 178Autor:innen:
- Abgeltende Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen als Vereinfachungsmaßnahme und deren verfassungsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff Seiten 178 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pauschalierungen im deutschen EStG und in der Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalierungen in der Einkommensbesteuerung im Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalierungen in den Entwürfen zur Einkommensteuerreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nochmals zur Gleichheitssatzprüfung, Steuerrecht und Prärogative des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen in der Literatur zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen der Rechtsprechung zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vergleichsgruppen für die hier relevante Pauschalierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung der Personengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung für Arbeitnehmer mit Tätigkeitsschlüssel oder Amtsbezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung für Arbeitnehmer gegenüber Selbständigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung für erfasste gegenüber nicht erfassten Arbeitnehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 200 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unternehmergesellschaft nach § 5a GmbHG durch das MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielgruppe und Nutzung der Unternehmergesellschaft und Folgeprobleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungsmöglichkeiten für die Besteuerung der Unternehmergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines und Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge der Besteuerung als S corporation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundzüge der Besteuerungsideen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Teilhabersteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Besteuerungsmodelle und Ausgestaltung für Unternehmergesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch fehlenden Zugriff auf Gewinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit durch Verlustzurechnung ohne Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das hergebrachte System der Besteuerung von Körperschaften und natürlicher Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsrechtliche Beurteilung transparenter Besteuerung bei der Unternehmergesellschaft im Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Ergebnis der Überprüfungen Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 247Autor:innen:
