Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Dr. Tibor Schober

doi:10.5771/9783845220529

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Monographie Kein Zugriff

Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Eine Überprüfung verfassungsrechtlicher Grundsätze an ausgewählten Vereinfachungsideen

Autor:innen:
Reihe:: Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 19
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, welche verfassungsrechtlichen Restriktionen der einfache Gesetzgeber auf dem Gebiet des Einkommensteuerrechts zu beachten hat.

Überprüft werden die gängigen Topoi zur Begrenzung steuerlicher Gestaltungsspielräume. Neben dem materiellen Gehalt der Kompetenznormen werden die Grundrechte und insbesondere die Aussagen zum Leistungsfähigkeitsprinzip, zur Systematisierbarkeit und Folgerichtigkeit des Steuerrechts untersucht.

Die herausgearbeiteten theoretischen Thesen werden sodann praktisch untersucht. Anhand von Vereinfachungsvorbildern aus dem Ausland und aus der Wissenschaft werden mögliche Vereinfachungsmaßnahmen für das deutsche Einkommensteuergesetz vorgestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5079-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2052-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 247
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Grundsätzliche Problemstellung des Steuerstaates Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Steuer- oder Abgabenerhebung? Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  3. Aufgaben des Staates und deren Finanzierung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  4. Das aktuelle Steuer- und Abgabensystem Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  5. Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. 1. Ideale der Steuerbegründung und Ausgestaltung der Steuer Kein Zugriff Seiten 30 - 34
  2. Steuerpolitische Ideale der Steuerdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  3. 1. Von den einfachen Steuern zur Vereinfachung von Steuern Kein Zugriff
    2. Der Ruf nach Steuerreformen und die Notwendigkeit von Vereinfachung Kein Zugriff
    3. Konkretisierung von Vereinfachung Kein Zugriff
    4. Denkbare, hier aber aus der Betrachtung auszuschließende Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff
    5. 1. Grundlagen zu materiellen Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Typusbegriffe, Typisierungstheorie und typisierende Betrachtungsweise Kein Zugriff
      3. Gesetzgeberische Typisierung Kein Zugriff
      4. Abgrenzung der gesetzgeberischen Typisierung von den anderen gesetzgeberischen Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Typisierung i.w.S. Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Ausgangspunkt der Untersuchung und Verfassungsinterpretation Kein Zugriff Seiten 47 - 49
2. 1. Änderbarkeit der Einkommensteuer durch den einfachen Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 49 - 52
  2. Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff Kein Zugriff Seiten 52 - 56
  3. 1. Wortlautauslegung des Verfassungstextes Kein Zugriff
    2. 1. Die Einkommensteuer im Kontext der Finanzverfassung Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Einkommensteuer im föderalen Bundesstaat Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung der Einkommensteuer im Mehrsteuersystem Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Regelungsabsicht und Vorstellungen des historischen Verfassungsgebers Kein Zugriff
    4. 1. Die Heranziehung außerrechtlicher Kenntnisse Kein Zugriff
      2. Die grundsätzlichen finanzwissenschaftlichen Theorien zum Einkommensbegriff Kein Zugriff
      3. Die weitere Konkretisierung des Einkommensbegriffs durch Finanz- und Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      4. Die Rezeption der Einkommensbegriffe in den Einkommensteuergesetzen seit dem 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Der finanzverfassungsrechtliche Charakter der Einkommensteuer im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 80
3. 1. Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. 1. Menschenwürde Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Berufsfreiheit Art. 12 GG Kein Zugriff
    5. Vereinigungsfreiheit Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    6. Sonstige spezielle Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
    7. Allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Das Zusammenwirken von Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten Kein Zugriff
    2. Der Geltungsbereich des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    3. Die Gleichheit im Sinne des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    4. Die Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Spannungsverhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber Kein Zugriff
    5. Der Gleichheitssatz im Steuer- und Abgabenrecht Kein Zugriff
  4. Grundrechtlicher Schutz bei Vereinfachungsmaßnahmen und Typisierungen des Steuergesetzgebers Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  5. Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
4. 1. Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  2. 1. Die Auffassung der Finanzwissenschaft und deren Verhältnis zur Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. Die rechtswissenschaftliche Literatur zum Prinzip Kein Zugriff
    3. Die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Prinzip Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Das Verhältnis zwischen Prinzip, System und Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. Die Bestimmung von Rechtssystemen allgemein Kein Zugriff
    3. Steuerrechtliche Teilrechtssysteme? Kein Zugriff
    4. Folgerichtigkeit einer gesetzgeberischen Umsetzung Kein Zugriff
    5. Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit als Verfassungsmaßstäbe und Definitionsproblem Kein Zugriff
    6. 1. Der Wertungs- und Prinzipienwiderspruch bei Canaris Kein Zugriff
      2. Der Mutationsgedanke von Degenhart Kein Zugriff
      3. Die Ausführungen von Peine Kein Zugriff
      4. Die Kritik von Kischel Kein Zugriff
      5. Weitere Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Die Folgerichtigkeit als verfassungsrechtliches Konsequenzgebot Kein Zugriff
    8. Gesetzesimmanente oder systemimmanente Prüfung Kein Zugriff
    9. Selbstbegrenzung des Bundesverfassungsgerichts und Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Erwägungen vorab Kein Zugriff
    2. Erwägungen zur Sachgerechtigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. Erwägungen zur Systematisierbarkeit des Steuerrechts Kein Zugriff
    4. Erwägungen zur Bedeutung der folgerichtigen Gesetzgebung Kein Zugriff
    5. Erwägungen zur Prüfungsweite und Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    6. Zu den daraus abzuleitenden Anforderungen an den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein Zugriff
5. Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 147 - 148
1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 149 - 149
  2. 1. Einkünfteermittlung generell Kein Zugriff
    2. Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
    3. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
    4. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften Kein Zugriff
    5. Änderungen durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (hier Abgeltungsteuer) Kein Zugriff
    6. Vereinfachungserfolg der Abgeltungsteuer und weitere Möglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangslage in den Niederlanden Kein Zugriff
    2. Die Besteuerung von Vermögenseinkünften seit 2001 in den Niederlanden Kein Zugriff
    3. Stellungnahme zum Vereinfachungsvorbild Kein Zugriff
  4. 1. Soll- und Istertragsteuer als eindeutiges Gegensatzpaar? Kein Zugriff
    2. Die Abhängigkeit der Einordnung vom zugrundegelegten Einkommensbegriff Kein Zugriff
    3. „Box III“ Verfahren als Einkommensermittlungsvorschrift Kein Zugriff
    4. Die Abgrenzung der in der Finanzverfassung genannten Steuerarten und die Auswirkung auf den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein Zugriff
  5. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 165
2. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  2. 1. Schedularisierung und Abgeltung Kein Zugriff
    2. Vereinfachungseffekte durch Schedularisierung und Abgeltung Kein Zugriff
    3. Bisherige Kritik an abgeltender Besteuerung und Schedularisierung Kein Zugriff
    4. Das niederländische Beispiel aus dem Jahr 2001 Kein Zugriff
  3. Möglichkeiten weiterer Vereinfachungen im nationalen Recht Kein Zugriff Seiten 171 - 173
  4. 1. Die allgemeine Abgabenermäßigung in der Literatur Kein Zugriff
    2. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen und anderen Einkünften Kein Zugriff
    3. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen, jedoch ohne wesentliche andere Einkünfte Kein Zugriff
    4. Steuerpflichtige mit anderen Einkünften, jedoch ohne Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
    5. Arbeitnehmer als Steuerpflichtige, die durch den Lohnsteuerabzug grundsätzlich abgeltend besteuert werden Kein Zugriff
  5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178
3. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 178 - 178
  2. Abgeltende Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen als Vereinfachungsmaßnahme und deren verfassungsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff Seiten 178 - 181
  3. 1. Pauschalierungen im deutschen EStG und in der Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. Pauschalierungen in der Einkommensbesteuerung im Ausland Kein Zugriff
    3. Pauschalierungen in den Entwürfen zur Einkommensteuerreform Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 186 - 188
  5. 1. Nochmals zur Gleichheitssatzprüfung, Steuerrecht und Prärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Auffassungen in der Literatur zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein Zugriff
    3. Auffassungen der Rechtsprechung zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein Zugriff
    4. Die Vergleichsgruppen für die hier relevante Pauschalierung Kein Zugriff
    5. Ungleichbehandlung der Personengruppen Kein Zugriff
    6. 1. Rechtfertigung allgemein Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung für Arbeitnehmer mit Tätigkeitsschlüssel oder Amtsbezeichnung Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung für Arbeitnehmer gegenüber Selbständigen Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung für erfasste gegenüber nicht erfassten Arbeitnehmern Kein Zugriff
  6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 200
4. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 200 - 200
  2. 1. Die Unternehmergesellschaft nach § 5a GmbHG durch das MoMiG Kein Zugriff
    2. Zielgruppe und Nutzung der Unternehmergesellschaft und Folgeprobleme Kein Zugriff
    3. Vereinfachungsmöglichkeiten für die Besteuerung der Unternehmergesellschaft Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines und Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Grundzüge der Besteuerung als S corporation Kein Zugriff
    5. 1. Grundzüge der Besteuerungsideen Kein Zugriff
      2. Kritik an der Teilhabersteuer Kein Zugriff
    6. Übertragbarkeit der Besteuerungsmodelle und Ausgestaltung für Unternehmergesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch fehlenden Zugriff auf Gewinne Kein Zugriff
    3. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit durch Verlustzurechnung ohne Haftung Kein Zugriff
    4. Verstoß gegen das hergebrachte System der Besteuerung von Körperschaften und natürlicher Personen Kein Zugriff
    5. Gleichheitsrechtliche Beurteilung transparenter Besteuerung bei der Unternehmergesellschaft im Ergebnis Kein Zugriff
  4. Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 219
5. Ergebnis der Überprüfungen Kein Zugriff Seiten 219 - 220
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 221 - 224
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 247

Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

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