Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Eine Überprüfung verfassungsrechtlicher Grundsätze an ausgewählten Vereinfachungsideen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, welche verfassungsrechtlichen Restriktionen der einfache Gesetzgeber auf dem Gebiet des Einkommensteuerrechts zu beachten hat.

Überprüft werden die gängigen Topoi zur Begrenzung steuerlicher Gestaltungsspielräume. Neben dem materiellen Gehalt der Kompetenznormen werden die Grundrechte und insbesondere die Aussagen zum Leistungsfähigkeitsprinzip, zur Systematisierbarkeit und Folgerichtigkeit des Steuerrechts untersucht.

Die herausgearbeiteten theoretischen Thesen werden sodann praktisch untersucht. Anhand von Vereinfachungsvorbildern aus dem Ausland und aus der Wissenschaft werden mögliche Vereinfachungsmaßnahmen für das deutsche Einkommensteuergesetz vorgestellt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5079-8
ISBN-Online
978-3-8452-2052-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
247
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Tibor Schober
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18 Tibor Schober
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22 Tibor Schober
      1. Grundsätzliche Problemstellung des Steuerstaates Kein Zugriff 23 - 24 Tibor Schober
      2. Steuer- oder Abgabenerhebung? Kein Zugriff 24 - 25 Tibor Schober
      3. Aufgaben des Staates und deren Finanzierung Kein Zugriff 25 - 27 Tibor Schober
      4. Das aktuelle Steuer- und Abgabensystem Kein Zugriff 27 - 29 Tibor Schober
      5. Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff 29 - 30 Tibor Schober
      1. Ideale der Steuerbegründung und Ausgestaltung der Steuer Kein Zugriff 30 - 34 Tibor Schober
      2. Steuerpolitische Ideale der Steuerdurchsetzung Kein Zugriff 34 - 35 Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Von den einfachen Steuern zur Vereinfachung von Steuern Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Der Ruf nach Steuerreformen und die Notwendigkeit von Vereinfachung Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Konkretisierung von Vereinfachung Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Denkbare, hier aber aus der Betrachtung auszuschließende Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Tibor Schober
          1. Grundlagen zu materiellen Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Typusbegriffe, Typisierungstheorie und typisierende Betrachtungsweise Kein Zugriff Tibor Schober
          3. Gesetzgeberische Typisierung Kein Zugriff Tibor Schober
          4. Abgrenzung der gesetzgeberischen Typisierung von den anderen gesetzgeberischen Vereinfachungsmaßnahmen Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Typisierung i.w.S. Kein Zugriff Tibor Schober
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Tibor Schober
    1. Ausgangspunkt der Untersuchung und Verfassungsinterpretation Kein Zugriff 47 - 49 Tibor Schober
      1. Änderbarkeit der Einkommensteuer durch den einfachen Gesetzgeber Kein Zugriff 49 - 52 Tibor Schober
      2. Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff Kein Zugriff 52 - 56 Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Wortlautauslegung des Verfassungstextes Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Tibor Schober
          1. Die Einkommensteuer im Kontext der Finanzverfassung Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Die Bedeutung der Einkommensteuer im föderalen Bundesstaat Kein Zugriff Tibor Schober
          3. Die Bedeutung der Einkommensteuer im Mehrsteuersystem Kein Zugriff Tibor Schober
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Regelungsabsicht und Vorstellungen des historischen Verfassungsgebers Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Tibor Schober
          1. Die Heranziehung außerrechtlicher Kenntnisse Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Die grundsätzlichen finanzwissenschaftlichen Theorien zum Einkommensbegriff Kein Zugriff Tibor Schober
          3. Die weitere Konkretisierung des Einkommensbegriffs durch Finanz- und Rechtswissenschaft Kein Zugriff Tibor Schober
          4. Die Rezeption der Einkommensbegriffe in den Einkommensteuergesetzen seit dem 19. Jahrhundert Kein Zugriff Tibor Schober
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Der finanzverfassungsrechtliche Charakter der Einkommensteuer im Ergebnis Kein Zugriff 78 - 80 Tibor Schober
      1. Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte Kein Zugriff 80 - 82 Tibor Schober
      2. Tibor Schober
        1. Menschenwürde Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Berufsfreiheit Art. 12 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Vereinigungsfreiheit Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Sonstige spezielle Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff Tibor Schober
        7. Allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Tibor Schober
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Das Zusammenwirken von Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Der Geltungsbereich des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Die Gleichheit im Sinne des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Die Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Spannungsverhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Der Gleichheitssatz im Steuer- und Abgabenrecht Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Grundrechtlicher Schutz bei Vereinfachungsmaßnahmen und Typisierungen des Steuergesetzgebers Kein Zugriff 105 - 107 Tibor Schober
      5. Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung Kein Zugriff 107 - 108 Tibor Schober
      1. Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff 108 - 109 Tibor Schober
      2. Tibor Schober
        1. Die Auffassung der Finanzwissenschaft und deren Verhältnis zur Rechtswissenschaft Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Die rechtswissenschaftliche Literatur zum Prinzip Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Prinzip Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Das Verhältnis zwischen Prinzip, System und Gerechtigkeit Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Die Bestimmung von Rechtssystemen allgemein Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Steuerrechtliche Teilrechtssysteme? Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Folgerichtigkeit einer gesetzgeberischen Umsetzung Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit als Verfassungsmaßstäbe und Definitionsproblem Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Tibor Schober
          1. Der Wertungs- und Prinzipienwiderspruch bei Canaris Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Der Mutationsgedanke von Degenhart Kein Zugriff Tibor Schober
          3. Die Ausführungen von Peine Kein Zugriff Tibor Schober
          4. Die Kritik von Kischel Kein Zugriff Tibor Schober
          5. Weitere Stimmen in der Literatur Kein Zugriff Tibor Schober
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
        7. Die Folgerichtigkeit als verfassungsrechtliches Konsequenzgebot Kein Zugriff Tibor Schober
        8. Gesetzesimmanente oder systemimmanente Prüfung Kein Zugriff Tibor Schober
        9. Selbstbegrenzung des Bundesverfassungsgerichts und Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Tibor Schober
        1. Allgemeine Erwägungen vorab Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Erwägungen zur Sachgerechtigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Erwägungen zur Systematisierbarkeit des Steuerrechts Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Erwägungen zur Bedeutung der folgerichtigen Gesetzgebung Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Erwägungen zur Prüfungsweite und Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Zu den daraus abzuleitenden Anforderungen an den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein Zugriff Tibor Schober
    5. Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung Kein Zugriff 147 - 148 Tibor Schober
      1. Problemstellung Kein Zugriff 149 - 149 Tibor Schober
      2. Tibor Schober
        1. Einkünfteermittlung generell Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Änderungen durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (hier Abgeltungsteuer) Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Vereinfachungserfolg der Abgeltungsteuer und weitere Möglichkeiten Kein Zugriff Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Ausgangslage in den Niederlanden Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Die Besteuerung von Vermögenseinkünften seit 2001 in den Niederlanden Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Stellungnahme zum Vereinfachungsvorbild Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Tibor Schober
        1. Soll- und Istertragsteuer als eindeutiges Gegensatzpaar? Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Die Abhängigkeit der Einordnung vom zugrundegelegten Einkommensbegriff Kein Zugriff Tibor Schober
        3. „Box III“ Verfahren als Einkommensermittlungsvorschrift Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Die Abgrenzung der in der Finanzverfassung genannten Steuerarten und die Auswirkung auf den vereinfachenden Steuergesetzgeber Kein Zugriff Tibor Schober
      5. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis Kein Zugriff 163 - 165 Tibor Schober
      1. Problemstellung Kein Zugriff 165 - 167 Tibor Schober
      2. Tibor Schober
        1. Schedularisierung und Abgeltung Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Vereinfachungseffekte durch Schedularisierung und Abgeltung Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Bisherige Kritik an abgeltender Besteuerung und Schedularisierung Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Das niederländische Beispiel aus dem Jahr 2001 Kein Zugriff Tibor Schober
      3. Möglichkeiten weiterer Vereinfachungen im nationalen Recht Kein Zugriff 171 - 173 Tibor Schober
      4. Tibor Schober
        1. Die allgemeine Abgabenermäßigung in der Literatur Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen und anderen Einkünften Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen, jedoch ohne wesentliche andere Einkünfte Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Steuerpflichtige mit anderen Einkünften, jedoch ohne Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Arbeitnehmer als Steuerpflichtige, die durch den Lohnsteuerabzug grundsätzlich abgeltend besteuert werden Kein Zugriff Tibor Schober
      5. Stellungnahme Kein Zugriff 176 - 177 Tibor Schober
      6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis Kein Zugriff 177 - 178 Tibor Schober
      1. Problemstellung Kein Zugriff 178 - 178 Tibor Schober
      2. Abgeltende Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen als Vereinfachungsmaßnahme und deren verfassungsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff 178 - 181 Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Pauschalierungen im deutschen EStG und in der Gesetzgebung Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Pauschalierungen in der Einkommensbesteuerung im Ausland Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Pauschalierungen in den Entwürfen zur Einkommensteuerreform Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer Kein Zugriff 186 - 188 Tibor Schober
      5. Tibor Schober
        1. Nochmals zur Gleichheitssatzprüfung, Steuerrecht und Prärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Auffassungen in der Literatur zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Auffassungen der Rechtsprechung zu Möglichkeiten der Pauschalierung Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Die Vergleichsgruppen für die hier relevante Pauschalierung Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Ungleichbehandlung der Personengruppen Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Tibor Schober
          1. Rechtfertigung allgemein Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Rechtfertigung für Arbeitnehmer mit Tätigkeitsschlüssel oder Amtsbezeichnung Kein Zugriff Tibor Schober
          3. Rechtfertigung für Arbeitnehmer gegenüber Selbständigen Kein Zugriff Tibor Schober
          4. Rechtfertigung für erfasste gegenüber nicht erfassten Arbeitnehmern Kein Zugriff Tibor Schober
      6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis Kein Zugriff 199 - 200 Tibor Schober
      1. Problemstellung Kein Zugriff 200 - 200 Tibor Schober
      2. Tibor Schober
        1. Die Unternehmergesellschaft nach § 5a GmbHG durch das MoMiG Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Zielgruppe und Nutzung der Unternehmergesellschaft und Folgeprobleme Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Vereinfachungsmöglichkeiten für die Besteuerung der Unternehmergesellschaft Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Tibor Schober
          1. Allgemeines und Voraussetzungen Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Grundzüge der Besteuerung als S corporation Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Tibor Schober
          1. Grundzüge der Besteuerungsideen Kein Zugriff Tibor Schober
          2. Kritik an der Teilhabersteuer Kein Zugriff Tibor Schober
        6. Übertragbarkeit der Besteuerungsmodelle und Ausgestaltung für Unternehmergesellschaften Kein Zugriff Tibor Schober
      3. Tibor Schober
        1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff Tibor Schober
        2. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch fehlenden Zugriff auf Gewinne Kein Zugriff Tibor Schober
        3. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit durch Verlustzurechnung ohne Haftung Kein Zugriff Tibor Schober
        4. Verstoß gegen das hergebrachte System der Besteuerung von Körperschaften und natürlicher Personen Kein Zugriff Tibor Schober
        5. Gleichheitsrechtliche Beurteilung transparenter Besteuerung bei der Unternehmergesellschaft im Ergebnis Kein Zugriff Tibor Schober
      4. Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis Kein Zugriff 217 - 219 Tibor Schober
    5. Ergebnis der Überprüfungen Kein Zugriff 219 - 220 Tibor Schober
  7. Ergebnis Kein Zugriff 221 - 224 Tibor Schober
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 247 Tibor Schober

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Steuerwissenschaftliche Schriften"
Cover des Buchs: Das Multilaterale Instrument als multilaterales Recht
Monographie Kein Zugriff
Christian Jung
Das Multilaterale Instrument als multilaterales Recht
Cover des Buchs: Das strukturelle Vollzugsdefizit bei Veräußerungsgeschäften von virtuellen Währungen
Monographie Kein Zugriff
Kevin Manuel Mägerle
Das strukturelle Vollzugsdefizit bei Veräußerungsgeschäften von virtuellen Währungen
Cover des Buchs: Sanierungsprivilegierung und Beihilfenrecht
Monographie Vollzugriff
Claas-Constantin Hoppe
Sanierungsprivilegierung und Beihilfenrecht
Cover des Buchs: Das multilaterale Übereinkommen zur Umsetzung von Säule 1 des OECD-Projekts aus der Perspektive des deutschen internationalen Steuerrechts
Monographie Kein Zugriff
Elena Münster
Das multilaterale Übereinkommen zur Umsetzung von Säule 1 des OECD-Projekts aus der Perspektive des deutschen internationalen Steuerrechts
Cover des Buchs: Der Gleichheitssatz der Europäischen Grundrechtecharta in Anwendung auf das direkte Steuerrecht
Monographie Kein Zugriff
Daniel Drescher
Der Gleichheitssatz der Europäischen Grundrechtecharta in Anwendung auf das direkte Steuerrecht

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex