Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Dr. Tibor Schober

doi:10.5771/9783845220529

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Bibliographic data

Copyright year: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5079-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2052-9
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Steuerwissenschaftliche Schriften
Volume: 19
Language: German
Pages: 247
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 17 - 18
Einleitung No access Pages 19 - 22
1. 1. Grundsätzliche Problemstellung des Steuerstaates No access Pages 23 - 24
  2. Steuer- oder Abgabenerhebung? No access Pages 24 - 25
  3. Aufgaben des Staates und deren Finanzierung No access Pages 25 - 27
  4. Das aktuelle Steuer- und Abgabensystem No access Pages 27 - 29
  5. Erste Schlussfolgerungen No access Pages 29 - 30
2. 1. Ideale der Steuerbegründung und Ausgestaltung der Steuer No access Pages 30 - 34
  2. Steuerpolitische Ideale der Steuerdurchsetzung No access Pages 34 - 35
  3. 1. Von den einfachen Steuern zur Vereinfachung von Steuern No access
    2. Der Ruf nach Steuerreformen und die Notwendigkeit von Vereinfachung No access
    3. Konkretisierung von Vereinfachung No access
    4. Denkbare, hier aber aus der Betrachtung auszuschließende Vereinfachungsmaßnahmen No access
    5. 1. Grundlagen zu materiellen Vereinfachungsmaßnahmen No access
      2. Typusbegriffe, Typisierungstheorie und typisierende Betrachtungsweise No access
      3. Gesetzgeberische Typisierung No access
      4. Abgrenzung der gesetzgeberischen Typisierung von den anderen gesetzgeberischen Vereinfachungsmaßnahmen No access
    6. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Typisierung i.w.S. No access
    7. Zusammenfassung No access
1. Ausgangspunkt der Untersuchung und Verfassungsinterpretation No access Pages 47 - 49
2. 1. Änderbarkeit der Einkommensteuer durch den einfachen Gesetzgeber No access Pages 49 - 52
  2. Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff No access Pages 52 - 56
  3. 1. Wortlautauslegung des Verfassungstextes No access
    2. 1. Die Einkommensteuer im Kontext der Finanzverfassung No access
      2. Die Bedeutung der Einkommensteuer im föderalen Bundesstaat No access
      3. Die Bedeutung der Einkommensteuer im Mehrsteuersystem No access
      4. Zwischenergebnis No access
    3. Regelungsabsicht und Vorstellungen des historischen Verfassungsgebers No access
    4. 1. Die Heranziehung außerrechtlicher Kenntnisse No access
      2. Die grundsätzlichen finanzwissenschaftlichen Theorien zum Einkommensbegriff No access
      3. Die weitere Konkretisierung des Einkommensbegriffs durch Finanz- und Rechtswissenschaft No access
      4. Die Rezeption der Einkommensbegriffe in den Einkommensteuergesetzen seit dem 19. Jahrhundert No access
      5. Zwischenergebnis No access
  4. Der finanzverfassungsrechtliche Charakter der Einkommensteuer im Ergebnis No access Pages 78 - 80
3. 1. Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte No access Pages 80 - 82
  2. 1. Menschenwürde Art. 1 Abs. 1 GG No access
    2. Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 Abs. 1 GG No access
    3. Eigentumsfreiheit Art. 14 Abs. 1 GG No access
    4. Berufsfreiheit Art. 12 GG No access
    5. Vereinigungsfreiheit Art. 9 Abs. 1 GG No access
    6. Sonstige spezielle Freiheitsgrundrechte No access
    7. Allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG No access
    8. Zwischenergebnis No access
  3. 1. Das Zusammenwirken von Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten No access
    2. Der Geltungsbereich des allgemeinen Gleichheitssatzes No access
    3. Die Gleichheit im Sinne des Gleichheitssatzes No access
    4. Die Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Spannungsverhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber No access
    5. Der Gleichheitssatz im Steuer- und Abgabenrecht No access
  4. Grundrechtlicher Schutz bei Vereinfachungsmaßnahmen und Typisierungen des Steuergesetzgebers No access Pages 105 - 107
  5. Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung No access Pages 107 - 108
4. 1. Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips No access Pages 108 - 109
  2. 1. Die Auffassung der Finanzwissenschaft und deren Verhältnis zur Rechtswissenschaft No access
    2. Die rechtswissenschaftliche Literatur zum Prinzip No access
    3. Die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Prinzip No access
    4. Zwischenergebnis No access
  3. 1. Das Verhältnis zwischen Prinzip, System und Gerechtigkeit No access
    2. Die Bestimmung von Rechtssystemen allgemein No access
    3. Steuerrechtliche Teilrechtssysteme? No access
    4. Folgerichtigkeit einer gesetzgeberischen Umsetzung No access
    5. Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit als Verfassungsmaßstäbe und Definitionsproblem No access
    6. 1. Der Wertungs- und Prinzipienwiderspruch bei Canaris No access
      2. Der Mutationsgedanke von Degenhart No access
      3. Die Ausführungen von Peine No access
      4. Die Kritik von Kischel No access
      5. Weitere Stimmen in der Literatur No access
      6. Zwischenergebnis No access
    7. Die Folgerichtigkeit als verfassungsrechtliches Konsequenzgebot No access
    8. Gesetzesimmanente oder systemimmanente Prüfung No access
    9. Selbstbegrenzung des Bundesverfassungsgerichts und Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers No access
  4. 1. Allgemeine Erwägungen vorab No access
    2. Erwägungen zur Sachgerechtigkeit des Leistungsfähigkeitsprinzips No access
    3. Erwägungen zur Systematisierbarkeit des Steuerrechts No access
    4. Erwägungen zur Bedeutung der folgerichtigen Gesetzgebung No access
    5. Erwägungen zur Prüfungsweite und Rolle des Bundesverfassungsgerichts No access
    6. Zu den daraus abzuleitenden Anforderungen an den vereinfachenden Steuergesetzgeber No access
5. Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung No access Pages 147 - 148
1. 1. Problemstellung No access Pages 149 - 149
  2. 1. Einkünfteermittlung generell No access
    2. Einkünfte aus Kapitalvermögen No access
    3. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung No access
    4. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften No access
    5. Änderungen durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (hier Abgeltungsteuer) No access
    6. Vereinfachungserfolg der Abgeltungsteuer und weitere Möglichkeiten No access
  3. 1. Ausgangslage in den Niederlanden No access
    2. Die Besteuerung von Vermögenseinkünften seit 2001 in den Niederlanden No access
    3. Stellungnahme zum Vereinfachungsvorbild No access
  4. 1. Soll- und Istertragsteuer als eindeutiges Gegensatzpaar? No access
    2. Die Abhängigkeit der Einordnung vom zugrundegelegten Einkommensbegriff No access
    3. „Box III“ Verfahren als Einkommensermittlungsvorschrift No access
    4. Die Abgrenzung der in der Finanzverfassung genannten Steuerarten und die Auswirkung auf den vereinfachenden Steuergesetzgeber No access
  5. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis No access Pages 163 - 165
2. 1. Problemstellung No access Pages 165 - 167
  2. 1. Schedularisierung und Abgeltung No access
    2. Vereinfachungseffekte durch Schedularisierung und Abgeltung No access
    3. Bisherige Kritik an abgeltender Besteuerung und Schedularisierung No access
    4. Das niederländische Beispiel aus dem Jahr 2001 No access
  3. Möglichkeiten weiterer Vereinfachungen im nationalen Recht No access Pages 171 - 173
  4. 1. Die allgemeine Abgabenermäßigung in der Literatur No access
    2. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen und anderen Einkünften No access
    3. Steuerpflichtige mit Einkünften aus Kapitalvermögen, jedoch ohne wesentliche andere Einkünfte No access
    4. Steuerpflichtige mit anderen Einkünften, jedoch ohne Einkünfte aus Kapitalvermögen No access
    5. Arbeitnehmer als Steuerpflichtige, die durch den Lohnsteuerabzug grundsätzlich abgeltend besteuert werden No access
  5. Stellungnahme No access Pages 176 - 177
  6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis No access Pages 177 - 178
3. 1. Problemstellung No access Pages 178 - 178
  2. Abgeltende Pauschalierung von Erwerbsaufwendungen als Vereinfachungsmaßnahme und deren verfassungsrechtliche Notwendigkeit No access Pages 178 - 181
  3. 1. Pauschalierungen im deutschen EStG und in der Gesetzgebung No access
    2. Pauschalierungen in der Einkommensbesteuerung im Ausland No access
    3. Pauschalierungen in den Entwürfen zur Einkommensteuerreform No access
    4. Stellungnahme No access
  4. Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer No access Pages 186 - 188
  5. 1. Nochmals zur Gleichheitssatzprüfung, Steuerrecht und Prärogative des Gesetzgebers No access
    2. Auffassungen in der Literatur zu Möglichkeiten der Pauschalierung No access
    3. Auffassungen der Rechtsprechung zu Möglichkeiten der Pauschalierung No access
    4. Die Vergleichsgruppen für die hier relevante Pauschalierung No access
    5. Ungleichbehandlung der Personengruppen No access
    6. 1. Rechtfertigung allgemein No access
      2. Rechtfertigung für Arbeitnehmer mit Tätigkeitsschlüssel oder Amtsbezeichnung No access
      3. Rechtfertigung für Arbeitnehmer gegenüber Selbständigen No access
      4. Rechtfertigung für erfasste gegenüber nicht erfassten Arbeitnehmern No access
  6. Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis No access Pages 199 - 200
4. 1. Problemstellung No access Pages 200 - 200
  2. 1. Die Unternehmergesellschaft nach § 5a GmbHG durch das MoMiG No access
    2. Zielgruppe und Nutzung der Unternehmergesellschaft und Folgeprobleme No access
    3. Vereinfachungsmöglichkeiten für die Besteuerung der Unternehmergesellschaft No access
    4. 1. Allgemeines und Voraussetzungen No access
      2. Grundzüge der Besteuerung als S corporation No access
    5. 1. Grundzüge der Besteuerungsideen No access
      2. Kritik an der Teilhabersteuer No access
    6. Übertragbarkeit der Besteuerungsmodelle und Ausgestaltung für Unternehmergesellschaften No access
  3. 1. Allgemeine Erwägungen No access
    2. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch fehlenden Zugriff auf Gewinne No access
    3. Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit durch Verlustzurechnung ohne Haftung No access
    4. Verstoß gegen das hergebrachte System der Besteuerung von Körperschaften und natürlicher Personen No access
    5. Gleichheitsrechtliche Beurteilung transparenter Besteuerung bei der Unternehmergesellschaft im Ergebnis No access
  4. Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis No access Pages 217 - 219
5. Ergebnis der Überprüfungen No access Pages 219 - 220
Ergebnis No access Pages 221 - 224
Literaturverzeichnis No access Pages 225 - 247