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Strafrechtsdogmatische Auflösung dilemmatischer Situationen beim autonomen Fahren

Entwicklung innovativer Leitlinien für die Programmierung von Notstandsalgorithmen in Lebensnotstandssituationen
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 115
Verlag:
 09.08.2022

Zusammenfassung

In dieser Arbeit werden Entscheidungsregeln für die Programmierung autonomer Fahrzeuge in dilemmatischen Situationen entwickelt, die sich strafrechtskonform umsetzen lassen, den Beteiligten Orientierung bieten können und sich daher als Grundlage für einen staatlich anerkannten Richtlinienkatalog eignen. Zur Erreichung dieses Ziels werden drei dilemmatische Grundkonstellationen untersucht, denen jeweils verschiedene rechtsdogmatische Probleme zugrunde liegen. Da der Gesetzgeber bis dato keine speziellen Vorgaben für die Ausgestaltung der Programmierung gemacht hat, wurde die Lösung mit Hilfe einer dogmatischen Analyse der derzeit geltenden strafrechtlichen Regeln erarbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
09.08.2022
ISBN-Print
978-3-7560-0012-8
ISBN-Online
978-3-7489-3591-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
115
Sprache
Deutsch
Seiten
285
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Hinführung zur Thematik Kein Zugriff
    2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Terminologische Grundlegungen Kein Zugriff
      2. II. Aktueller Entwicklungsstand der Technik Kein Zugriff
      3. III. Nationaler und internationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Zulassung autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
          2. b) Technische Fähigkeiten Kein Zugriff
          3. c) Keine spezialgesetzlichen Vorgaben für die Programmierung der Notstandsalgorithmen Kein Zugriff
        2. 2. Der Umgang mit den Grenzen der Technik Kein Zugriff
        3. 3. Wer entscheidet über die Programmierung? Kein Zugriff
        1. 1. Erste Dilemma-Situation: „Menschen auf der Fahrbahn“ Kein Zugriff
        2. 2. Zweite Dilemma-Situation: „Tödliches Hindernis auf der Fahrbahn“ Kein Zugriff
        3. 3. Dritte Dilemma-Situation: „Die Gefahrgemeinschaft“ Kein Zugriff
        1. 1. Die Herstellerseite Kein Zugriff
        2. 2. Die Abnehmerseite Kein Zugriff
        3. 3. Weitere denkbare Beteiligte Kein Zugriff
      1. I. Minimierung der Opferzahlen Kein Zugriff
      2. II. Berücksichtigung qualitativer Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
      3. III. Bevorzugung der Insassen des autonomen Fahrzeuges Kein Zugriff
      4. IV. Benachteiligung der Insassen des autonomen Fahrzeuges Kein Zugriff
      5. V. Belohnung der Regelkonformität Kein Zugriff
      6. VI. Analoge Lösung zum Weichensteller-Fall bzw. zum menschlichen Fahrer Kein Zugriff
      7. VII. Leitlinien der Ethik-Kommission Kein Zugriff
      8. VIII. Einsatz eines Zufallsgenerators Kein Zugriff
      9. IX. Sonstige Vorschläge in der Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts Kein Zugriff
        2. 2. Festlegung des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
            1. aa) Die Tathandlung des Herstellers: Tun oder Unterlassen? Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
            3. cc) Kausale Herbeiführung des Erfolges Kein Zugriff
              1. aaa) Der Lösungsansatz von Hilgendorf Kein Zugriff
              2. bbb) Der Lösungsansatz von Engländer und Erb Kein Zugriff
              3. ccc) Fazit Kein Zugriff
            5. ee) Eigenverantwortliches Dazwischentreten Dritter Kein Zugriff
              1. aaa) Hinreichende Vorsatzkonkretisierung Kein Zugriff
              2. bbb) Vorliegen der kognitiven und voluntativen Vorsatzelemente Kein Zugriff
            7. gg) Ergebnis Kein Zugriff
              1. aaa) Fehlen eines vorgezeichneten Schicksalsverlaufs Kein Zugriff
                1. (1) Die rechtfertigende Pflichtenkollision Kein Zugriff
                2. (2) Nothilfe gemäß § 32 StGB Kein Zugriff
              3. ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aaa) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
              2. bbb) Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. ccc) Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aaa) Problemaufriss Kein Zugriff
                1. (1) Einführung der sog. „bedingten Gefahrenlage“ Kein Zugriff
                  1. (a) Bedingte Gefahren bei Unterlassungsdelikten Kein Zugriff
                  2. (b) Bedingte Gefahren bei Begehungsdelikten Kein Zugriff
                3. (3) Fazit: Erweiterung des herkömmlichen Gefahrbegriffs Kein Zugriff
            4. dd) Die Gegenwärtigkeit der Gefahr Kein Zugriff
              1. aaa) Anknüpfungspunkt für die Zurechnung Kein Zugriff
                1. (1) Der restriktive Ansatz Kein Zugriff
                  1. (a) Die erste, engere Strömung Kein Zugriff
                  2. (b) Die zweite, extensive Strömung Kein Zugriff
                  1. (a) Kritische Würdigung des restriktiven Ansatzes Kein Zugriff
                  2. (b) Kritische Würdigung der engen Strömung innerhalb der weiten Ansätze Kein Zugriff
                  3. (c) Kritische Würdigung der extensiven Strömung innerhalb der weiten Ansätze Kein Zugriff
                  4. (d) Fazit Kein Zugriff
              3. ccc) Ergebnis Kein Zugriff
            6. ff) Erforderlichkeit der Notstandshandlung Kein Zugriff
                  1. (a) Der „Schleier des Nichtwissens“ Kein Zugriff
                  2. (b) Empirische Studienergebnisse Kein Zugriff
                  3. (c) Fazit Kein Zugriff
                2. (2) Verbot der qualitativen Abwägung Kein Zugriff
                3. (3) Weitere Auswirkungen des Abwägungsverbots Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. bbb) Der Grad der drohenden Gefahr Kein Zugriff
              3. ccc) Verantwortlichkeit für die Entstehung der Notstandslage Kein Zugriff
              4. ddd) Individuelle Interessen der Rechtsgutinhaber Kein Zugriff
              5. eee) Weitere unbenannte Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
              6. fff) Das qualifizierte Interessenübergewicht Kein Zugriff
            8. hh) Die Angemessenheitsklausel gemäß § 34 S. 2 StGB Kein Zugriff
            9. ii) Das subjektive Rechtfertigungselement Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandliche Erfüllung des Totschlags Kein Zugriff
          2. b) Ausschluss von Rechtfertigungsgründen Kein Zugriff
          3. c) Ausschluss von Entschuldigungsgründen Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Dritte Programmierungsvariante: „Ausweichen nach links“ Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Abnehmerseite Kein Zugriff
        2. 2. Die übrigen Beteiligten der Herstellerseite Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis der Analyse der Strafbarkeitsrisiken der Beteiligten Kein Zugriff
      1. I. Identifizierung der Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit den bisherigen Lösungsvorschlägen in der Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Vorzüge des eigenen Lösungsvorschlags Kein Zugriff
        3. 3. Widerlegung möglicher Einwände Kein Zugriff
      3. III. Aufstellung der Regeln Nr. 1 bis 3 für den Richtlinienkatalog Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis des zweiten Kapitels Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandliche Erfüllung des § 212 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
            1. aa) Vorliegen einer Defensivnotstandslage gemäß § 34 S. 1 StGB Kein Zugriff
              1. aaa) Problemaufriss: Entscheidungen bei unklarer Sachlage Kein Zugriff
              2. bbb) Maßgebliche Beurteilungsperspektive Kein Zugriff
              3. ccc) Konsequenzen für den weiteren Prüfungsverlauf Kein Zugriff
            3. cc) Erstes Szenario: Vorliegen der weiteren objektiven Rechtfertigungsmerkmale Kein Zugriff
              1. aaa) Die Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. bbb) Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
              3. ccc) Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
          3. c) Zweites Szenario: Schuldausschluss aufgrund eines Erlaubnistatbestandsirrtums Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Rechtfertigungsmöglichkeit Kein Zugriff
          2. b) Fehlende Entschuldigungsmöglichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis der strafrechtlichen Analyse der zweiten Dilemma-Situation Kein Zugriff
      2. II. Strafrechtliche Verantwortlichkeit der übrigen Beteiligten Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis der Analyse der Strafbarkeitsrisiken der Beteiligten Kein Zugriff
      1. I. Identifizierung der Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit den bisherigen Lösungsvorschlägen in der Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Vorzüge des eigenen Lösungsvorschlags Kein Zugriff
        3. 3. Widerlegung möglicher Einwände Kein Zugriff
      3. III. Aufstellung der Regel Nr. 4 für den Richtlinienkatalog Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis des dritten Kapitels Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss von Rechtfertigungsgründen Kein Zugriff
          2. b) Die Theorie vom rechtsfreien Raum Kein Zugriff
              1. aaa) Anerkennung durch das Schrifttum im Bereich der Gefahrgemeinschaft Kein Zugriff
              2. bbb) Die Zurückhaltung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. ccc) Fazit Kein Zugriff
            2. bb) Die dritte Dilemma-Situation als Fall einer symmetrischen Gefahrgemeinschaft Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkung der unterschiedlichen Todeswahrscheinlichkeiten Kein Zugriff
            4. dd) Psychische Ausnahmesituation als zwingende Voraussetzung des übergesetzlichen entschuldigenden Notstandes? Kein Zugriff
            5. ee) Die symmetrische Gefahrgemeinschaft als ausreichende Motivationslage Kein Zugriff
              1. aaa) Erforderlichkeit der Tathandlung gemäß § 35 Abs. 1 S. 1 StGB analog Kein Zugriff
              2. bbb) Zumutbarkeit der Gefahrhinnahme gemäß § 35 Abs. 1 S. 2 StGB analog Kein Zugriff
              3. ccc) Das subjektive Entschuldigungselement Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Zweite und dritte Programmierungsvariante: „Ausweichen nach rechts/Kein Ausweichen“ Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Strafrechtliche Verantwortlichkeit der übrigen Beteiligten Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis der Analyse der Strafbarkeitsrisiken der Beteiligten Kein Zugriff
      1. I. Identifizierung der Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich mit den bisherigen Lösungsvorschlägen in der Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Vorzüge des eigenen Lösungsvorschlags Kein Zugriff
        3. 3. Widerlegung möglicher Einwände Kein Zugriff
      3. III. Aufstellung der Regel Nr. 5 für den Richtlinienkatalog Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis des vierten Kapitels Kein Zugriff
        1. 1. „Explikationszwang“ aufgrund des neuen Entscheidungszeitpunktes Kein Zugriff
        2. 2. Verantwortungsverschiebung Kein Zugriff
        3. 3. Kein erlaubtes Risiko im Hinblick auf die Programmierung der Notstandsalgorithmen Kein Zugriff
        4. 4. Vorsätzliche Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Keine Anwendbarkeit des Notwehrrechts oder der rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
          1. a) Ergänzung des Gefahrbegriffs in § 34 StGB um die bedingte Gefahr Kein Zugriff
          2. b) Begründung einer Defensivnotstandslage durch einen objektiv straßenverkehrsregelwidrigen Zustand Kein Zugriff
          3. c) Begründung einer Defensivnotstandslage durch die Nutzung der Gefahrenquelle Kein Zugriff
        3. 3. Technische Grenzen bei der Erkennbarkeit rechtfertigender Umstände Kein Zugriff
        4. 4. Eröffnung des Anwendungsbereiches des übergesetzlichen entschuldigenden Notstandes Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
      3. III. Eigener Vorschlag für die Programmierung der Notstandsalgorithmen Kein Zugriff
    2. B. Abschließender Vergleich mit den bisherigen Lösungsvorschlägen Kein Zugriff
    3. C. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 267 - 285

Literaturverzeichnis (337)

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