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Monographie Kein Zugriff
Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 42
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die umsatzsteuerrechtliche Organschaft steht aufgrund der mit ihr verbundenen vielfältigen unionsrechtlichen Probleme in der steuerrechtlichen Praxis wie Wissenschaft verstärkt im Fokus. Eine hinreichende und umfassende Klärung steht indes durch Rechtsprechung und Wissenschaft noch aus. Das vorliegende Buch will diese Lücke schließen und untersucht die deutsche Organschaftsregelung des Umsatzsteuergesetzes erstmals umfassend und eingehend auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europäischen Unionsrecht. Aus diesen Untersuchungsergebnissen leitet der Autor die notwendigen gesetzgeberischen Konsequenzen ab. Die Untersuchung bietet damit einen vertieften Einblick in die mit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft verbundenen unionalen Rechtsprobleme und die Folgen für den deutschen Gesetzgeber.
Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2013 der Universität Potsdam und dem Hogan Lovells-Preis 2013 ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0737-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4970-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 255
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Unternehmereinheit Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Organschaftsähnliches Verhältnis Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Organgesellschaft Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Organträger Kein Zugriff Seiten 29 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzielle Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisatorische Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- RFH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 47 - 50Autor:innen:
- Gesetzliche Kodifizierung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff Seiten 50 - 54Autor:innen:
- Einfluss des Europarechts auf die deutsche Organschaftsregelung Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansprüche aus einem Auftragsverhältnis gem. §§ 662ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag gem. §§ 677ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsansprüche aus Gesamtschuldnerschaft gem. § 426 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsanspruch aus § 255 BGB (analog) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile durch organisatorische Vereinfachungen Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit steuerbefreiten Umsätzen Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit der Berechnungsart der Umsatzsteuer Kein Zugriff Seiten 75 - 75Autor:innen:
- Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit bestimmten Wertgrenzen anderer Vorschriften des Umsatzsteuerrechts Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Vor- und Nachteile der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft, die allein durch Drittnormen vermittelt werden Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 78 - 81Autor:innen:
- Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff Seiten 81 - 85Autor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Gang der unionsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Reichweite des Mitgliedstaatenwahlrechts gem. Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff Seiten 89 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich des Art. 49 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 49 AEUV als Diskrimierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 49 AEUV als allgemeines Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung des allgemeinen Beschränkungsverbots im Rahmen des Art. 49 AEUV – Übertragung der Grundsätze der Keck-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neutralität hinsichtlich der unternehmerischen Eingangsumsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsatzbezogener Aspekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Personaler Aspekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommensurabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss grenzüberschreitender Organschaftsfallgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevante Ungleichbehandlungen zwischen juristischen Personen und Personengesellschaften als potentielle Organgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differentes Ausmaß der potentiellen Selbstständigkeit bei juristischen Personen und Personengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der organschaftlichen Eingliederungsmerkmale auf Personengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung aufgrund einer noch nicht vollständigen Harmonisierung der Mehrwertsteuerbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Verstoß der deutschen Organschaftsregelung gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 140 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ablauf der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Umsetzungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Unbedingtheit und hinreichende Genauigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 147Autor:innen:
- Ausschluss einer grenzüberschreitenden Organschaft nach Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff Seiten 148 - 154Autor:innen:
- Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in der Rs. Schmelz Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Eigene Auffassung Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Personeller und sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive, relevante Gründe für die Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf spezifisch ausländerrechtliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrung der Abgrenzung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Enumerative Erfassung sämtlicher Fallgestaltungen, bei denen die Gefahr einer Kollision der Besteuerungsbefugnisse mehrerer Mitgliedstaaten besteht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung einer pauschalen Ausgleichsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständige Abschaffung der Organschaftsregelung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL oder ausnahmslose Verpflichtung zu deren Einführung in sämtlichen Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 184 - 184Autor:innen:
- Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Normadressat Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Grenzüberschreitend gehandelte Waren Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Inländische Abgabe auf Waren Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender Organschaftssachverhalte mit und ohne Inlandsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Differierende Umsatzsteuerbelastung zwischen grenzüberschreitenden und rein innerstaatlichen Organschaftssachverhalten aufgrund der Inlandsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnende Auffassung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkte Rechtfertigungsdogmatik des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf die Inlandsbeschränkung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Verstoß gegen Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Seiten 200 - 204Autor:innen:
- Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 207 - 209Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Seiten 210 - 213Autor:innen:
- Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 213 - 213Autor:innen:
- Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 213 - 213Autor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 213 - 215Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Vereinbarkeit einer partiellen Organschaft mit Art. 11 E2 Abs.| 1 MwStSystRL Kein Zugriff Seiten 217 - 221Autor:innen:
- EuGH-Urteil vom 9. April 2013 Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Kritische Würdigung des EuGH-Urteils vom 9. April 2013 Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 225 - 225Autor:innen:
- Bestimmung des Tatbestandsmerkmals „Organgesellschaft“ Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung des Begriffs „Personenvereinigung“ zur Sicherstellung einer eindeutigen Bestimmbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Verwendung des Begriffs „Personenzusammenschluss“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut einer unionsrechtskonformen umsatzsteuerrechtlichen Organschaftsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwecksetzung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemrelevante Vor- und Nachteile der Organschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformempfehlung Kein Zugriff Seiten 235 - 235Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 236 - 255Autor:innen:
