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Monographie Kein Zugriff

Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die umsatzsteuerrechtliche Organschaft steht aufgrund der mit ihr verbundenen vielfältigen unionsrechtlichen Probleme in der steuerrechtlichen Praxis wie Wissenschaft verstärkt im Fokus. Eine hinreichende und umfassende Klärung steht indes durch Rechtsprechung und Wissenschaft noch aus. Das vorliegende Buch will diese Lücke schließen und untersucht die deutsche Organschaftsregelung des Umsatzsteuergesetzes erstmals umfassend und eingehend auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europäischen Unionsrecht. Aus diesen Untersuchungsergebnissen leitet der Autor die notwendigen gesetzgeberischen Konsequenzen ab. Die Untersuchung bietet damit einen vertieften Einblick in die mit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft verbundenen unionalen Rechtsprobleme und die Folgen für den deutschen Gesetzgeber.

Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2013 der Universität Potsdam und dem Hogan Lovells-Preis 2013 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0737-9
ISBN-Online
978-3-8452-4970-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
255
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 23
    1. Allgemeines Kein Zugriff 24 - 25
      1. Unternehmereinheit Kein Zugriff 25 - 27
      2. Organschaftsähnliches Verhältnis Kein Zugriff 27 - 28
      1. Organgesellschaft Kein Zugriff 28 - 29
      2. Organträger Kein Zugriff 29 - 33
        1. Finanzielle Eingliederung Kein Zugriff
        2. Wirtschaftliche Eingliederung Kein Zugriff
        3. Organisatorische Eingliederung Kein Zugriff
    4. Wirkungen der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff 44 - 46
    1. RFH-Rechtsprechung Kein Zugriff 47 - 50
    2. Gesetzliche Kodifizierung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff 50 - 54
    3. Einfluss des Europarechts auf die deutsche Organschaftsregelung Kein Zugriff 54 - 57
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Ansprüche aus einem Auftragsverhältnis gem. §§ 662ff. BGB Kein Zugriff
          2. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag gem. §§ 677ff. BGB Kein Zugriff
          3. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812ff. BGB Kein Zugriff
          4. Ausgleichsansprüche aus Gesamtschuldnerschaft gem. § 426 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          5. Ausgleichsanspruch aus § 255 BGB (analog) Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Vorteile durch organisatorische Vereinfachungen Kein Zugriff 72 - 72
      1. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit steuerbefreiten Umsätzen Kein Zugriff 72 - 75
      2. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit der Berechnungsart der Umsatzsteuer Kein Zugriff 75 - 75
      3. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit bestimmten Wertgrenzen anderer Vorschriften des Umsatzsteuerrechts Kein Zugriff 75 - 76
    3. Vor- und Nachteile der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft, die allein durch Drittnormen vermittelt werden Kein Zugriff 76 - 76
    1. Allgemeines Kein Zugriff 77 - 78
    2. Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte Kein Zugriff 78 - 81
    3. Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff 81 - 85
    4. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 85 - 87
    5. Gang der unionsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff 87 - 88
      1. Reichweite des Mitgliedstaatenwahlrechts gem. Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff 89 - 93
        1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        2. Historische Auslegung Kein Zugriff
        3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            1. Anwendungsbereich des Art. 49 AEUV Kein Zugriff
              1. Art. 49 AEUV als Diskrimierungsverbot Kein Zugriff
              2. Art. 49 AEUV als allgemeines Beschränkungsverbot Kein Zugriff
              3. Einschränkung des allgemeinen Beschränkungsverbots im Rahmen des Art. 49 AEUV – Übertragung der Grundsätze der Keck-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Neutralität hinsichtlich der unternehmerischen Eingangsumsätze Kein Zugriff
            1. Umsatzbezogener Aspekt Kein Zugriff
            2. Personaler Aspekt Kein Zugriff
              1. Kommensurabilität Kein Zugriff
                1. Ausschluss grenzüberschreitender Organschaftsfallgestaltungen Kein Zugriff
                2. Relevante Ungleichbehandlungen zwischen juristischen Personen und Personengesellschaften als potentielle Organgesellschaften Kein Zugriff
                1. Differentes Ausmaß der potentiellen Selbstständigkeit bei juristischen Personen und Personengesellschaften Kein Zugriff
                2. Anwendbarkeit der organschaftlichen Eingliederungsmerkmale auf Personengesellschaften Kein Zugriff
                3. Rechtfertigung aufgrund einer noch nicht vollständigen Harmonisierung der Mehrwertsteuerbestimmungen Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 139
    2. Verstoß der deutschen Organschaftsregelung gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff 139 - 140
      1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 140 - 143
        1. Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen die Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff
        3. Inhaltliche Unbedingtheit und hinreichende Genauigkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff 146 - 147
      4. Ergebnis Kein Zugriff 147 - 147
    1. Ausschluss einer grenzüberschreitenden Organschaft nach Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff 148 - 154
      1. Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA Kein Zugriff 154 - 156
      2. Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in der Rs. Schmelz Kein Zugriff 156 - 157
      3. Eigene Auffassung Kein Zugriff 157 - 158
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 158 - 158
      1. Personeller und sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff 158 - 159
        1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        2. Objektive, relevante Gründe für die Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
          1. Beschränkung auf spezifisch ausländerrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Gründe der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wahrung der Abgrenzung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
              1. Enumerative Erfassung sämtlicher Fallgestaltungen, bei denen die Gefahr einer Kollision der Besteuerungsbefugnisse mehrerer Mitgliedstaaten besteht Kein Zugriff
              2. Einführung einer pauschalen Ausgleichsregelung Kein Zugriff
              3. Vollständige Abschaffung der Organschaftsregelung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL oder ausnahmslose Verpflichtung zu deren Einführung in sämtlichen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Angemessenheit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 184
    4. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein Zugriff 184 - 186
      1. Normadressat Kein Zugriff 186 - 187
      2. Grenzüberschreitend gehandelte Waren Kein Zugriff 187 - 187
      3. Inländische Abgabe auf Waren Kein Zugriff 187 - 187
        1. Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender Organschaftssachverhalte mit und ohne Inlandsbeschränkung Kein Zugriff
        2. Differierende Umsatzsteuerbelastung zwischen grenzüberschreitenden und rein innerstaatlichen Organschaftssachverhalten aufgrund der Inlandsbeschränkung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Ablehnende Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
        2. Beschränkte Rechtfertigungsdogmatik des EuGH Kein Zugriff
          1. Systematische Argumente Kein Zugriff
          2. Teleologische Argumente Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Anwendung auf die Inlandsbeschränkung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 199 - 199
    6. Verstoß gegen Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff 199 - 199
    7. Ergebnis Kein Zugriff 199 - 199
    1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff 200 - 204
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff 204 - 204
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff 204 - 205
    4. Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff 205 - 207
    5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff 207 - 209
    6. Ergebnis Kein Zugriff 209 - 209
    1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff 210 - 213
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff 213 - 213
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff 213 - 213
    4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff 213 - 215
    5. Ergebnis Kein Zugriff 215 - 216
  11. Vereinbarkeit einer partiellen Organschaft mit Art. 11 E2 Abs.| 1 MwStSystRL Kein Zugriff 217 - 221
    1. EuGH-Urteil vom 9. April 2013 Kein Zugriff 222 - 223
    2. Kritische Würdigung des EuGH-Urteils vom 9. April 2013 Kein Zugriff 223 - 225
    3. Ergebnis Kein Zugriff 225 - 225
      1. Bestimmung des Tatbestandsmerkmals „Organgesellschaft“ Kein Zugriff 226 - 227
        1. Grammatikalische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein Zugriff
        2. Systematische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein Zugriff
        3. Ergänzung des Begriffs „Personenvereinigung“ zur Sicherstellung einer eindeutigen Bestimmbarkeit Kein Zugriff
        4. Alternative Verwendung des Begriffs „Personenzusammenschluss“ Kein Zugriff
        5. Wortlaut einer unionsrechtskonformen umsatzsteuerrechtlichen Organschaftsregelung Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 231 - 232
        1. Zwecksetzung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff
        2. Systemrelevante Vor- und Nachteile der Organschaft Kein Zugriff
        3. Abwägung Kein Zugriff
      3. Reformempfehlung Kein Zugriff 235 - 235
  14. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 236 - 255

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