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Monographie Kein Zugriff

Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die umsatzsteuerrechtliche Organschaft steht aufgrund der mit ihr verbundenen vielfältigen unionsrechtlichen Probleme in der steuerrechtlichen Praxis wie Wissenschaft verstärkt im Fokus. Eine hinreichende und umfassende Klärung steht indes durch Rechtsprechung und Wissenschaft noch aus. Das vorliegende Buch will diese Lücke schließen und untersucht die deutsche Organschaftsregelung des Umsatzsteuergesetzes erstmals umfassend und eingehend auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europäischen Unionsrecht. Aus diesen Untersuchungsergebnissen leitet der Autor die notwendigen gesetzgeberischen Konsequenzen ab. Die Untersuchung bietet damit einen vertieften Einblick in die mit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft verbundenen unionalen Rechtsprobleme und die Folgen für den deutschen Gesetzgeber.

Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2013 der Universität Potsdam und dem Hogan Lovells-Preis 2013 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0737-9
ISBN-Online
978-3-8452-4970-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
255
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Timo Hartman
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 23 Timo Hartman
    1. Allgemeines Kein Zugriff 24 - 25 Timo Hartman
      1. Unternehmereinheit Kein Zugriff 25 - 27 Timo Hartman
      2. Organschaftsähnliches Verhältnis Kein Zugriff 27 - 28 Timo Hartman
      1. Organgesellschaft Kein Zugriff 28 - 29 Timo Hartman
      2. Organträger Kein Zugriff 29 - 33 Timo Hartman
      3. Timo Hartman
        1. Finanzielle Eingliederung Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Wirtschaftliche Eingliederung Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Organisatorische Eingliederung Kein Zugriff Timo Hartman
    4. Wirkungen der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff 44 - 46 Timo Hartman
    1. RFH-Rechtsprechung Kein Zugriff 47 - 50 Timo Hartman
    2. Gesetzliche Kodifizierung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff 50 - 54 Timo Hartman
    3. Einfluss des Europarechts auf die deutsche Organschaftsregelung Kein Zugriff 54 - 57 Timo Hartman
      1. Timo Hartman
        1. Allgemeines Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Timo Hartman
          1. Ansprüche aus einem Auftragsverhältnis gem. §§ 662ff. BGB Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag gem. §§ 677ff. BGB Kein Zugriff Timo Hartman
          3. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812ff. BGB Kein Zugriff Timo Hartman
          4. Ausgleichsansprüche aus Gesamtschuldnerschaft gem. § 426 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Timo Hartman
          5. Ausgleichsanspruch aus § 255 BGB (analog) Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Ergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
      2. Vorteile durch organisatorische Vereinfachungen Kein Zugriff 72 - 72 Timo Hartman
      1. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit steuerbefreiten Umsätzen Kein Zugriff 72 - 75 Timo Hartman
      2. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit der Berechnungsart der Umsatzsteuer Kein Zugriff 75 - 75 Timo Hartman
      3. Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit bestimmten Wertgrenzen anderer Vorschriften des Umsatzsteuerrechts Kein Zugriff 75 - 76 Timo Hartman
    3. Vor- und Nachteile der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft, die allein durch Drittnormen vermittelt werden Kein Zugriff 76 - 76 Timo Hartman
    1. Allgemeines Kein Zugriff 77 - 78 Timo Hartman
    2. Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte Kein Zugriff 78 - 81 Timo Hartman
    3. Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff 81 - 85 Timo Hartman
    4. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 85 - 87 Timo Hartman
    5. Gang der unionsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff 87 - 88 Timo Hartman
      1. Reichweite des Mitgliedstaatenwahlrechts gem. Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff 89 - 93 Timo Hartman
      2. Timo Hartman
        1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Historische Auslegung Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Timo Hartman
        4. Timo Hartman
          1. Timo Hartman
            1. Anwendungsbereich des Art. 49 AEUV Kein Zugriff Timo Hartman
            2. Timo Hartman
              1. Art. 49 AEUV als Diskrimierungsverbot Kein Zugriff Timo Hartman
              2. Art. 49 AEUV als allgemeines Beschränkungsverbot Kein Zugriff Timo Hartman
              3. Einschränkung des allgemeinen Beschränkungsverbots im Rahmen des Art. 49 AEUV – Übertragung der Grundsätze der Keck-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff Timo Hartman
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein Zugriff Timo Hartman
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
        5. Timo Hartman
          1. Neutralität hinsichtlich der unternehmerischen Eingangsumsätze Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Timo Hartman
            1. Umsatzbezogener Aspekt Kein Zugriff Timo Hartman
            2. Personaler Aspekt Kein Zugriff Timo Hartman
            3. Timo Hartman
              1. Kommensurabilität Kein Zugriff Timo Hartman
              2. Timo Hartman
                1. Ausschluss grenzüberschreitender Organschaftsfallgestaltungen Kein Zugriff Timo Hartman
                2. Relevante Ungleichbehandlungen zwischen juristischen Personen und Personengesellschaften als potentielle Organgesellschaften Kein Zugriff Timo Hartman
              3. Timo Hartman
                1. Differentes Ausmaß der potentiellen Selbstständigkeit bei juristischen Personen und Personengesellschaften Kein Zugriff Timo Hartman
                2. Anwendbarkeit der organschaftlichen Eingliederungsmerkmale auf Personengesellschaften Kein Zugriff Timo Hartman
                3. Rechtfertigung aufgrund einer noch nicht vollständigen Harmonisierung der Mehrwertsteuerbestimmungen Kein Zugriff Timo Hartman
        6. Fazit Kein Zugriff Timo Hartman
      3. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 139 Timo Hartman
    2. Verstoß der deutschen Organschaftsregelung gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff 139 - 140 Timo Hartman
      1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff 140 - 143 Timo Hartman
      2. Timo Hartman
        1. Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Verstoß gegen die Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Inhaltliche Unbedingtheit und hinreichende Genauigkeit Kein Zugriff Timo Hartman
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
      3. Erforderlichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff 146 - 147 Timo Hartman
      4. Ergebnis Kein Zugriff 147 - 147 Timo Hartman
    1. Ausschluss einer grenzüberschreitenden Organschaft nach Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff 148 - 154 Timo Hartman
      1. Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA Kein Zugriff 154 - 156 Timo Hartman
      2. Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in der Rs. Schmelz Kein Zugriff 156 - 157 Timo Hartman
      3. Eigene Auffassung Kein Zugriff 157 - 158 Timo Hartman
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 158 - 158 Timo Hartman
      1. Personeller und sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff 158 - 159 Timo Hartman
      2. Timo Hartman
        1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Objektive, relevante Gründe für die Ungleichbehandlung Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
        4. Unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff Timo Hartman
      3. Timo Hartman
        1. Timo Hartman
          1. Beschränkung auf spezifisch ausländerrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Gründe der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit Kein Zugriff Timo Hartman
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Timo Hartman
          1. Wahrung der Abgrenzung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Timo Hartman
            1. Geeignetheit Kein Zugriff Timo Hartman
            2. Timo Hartman
              1. Enumerative Erfassung sämtlicher Fallgestaltungen, bei denen die Gefahr einer Kollision der Besteuerungsbefugnisse mehrerer Mitgliedstaaten besteht Kein Zugriff Timo Hartman
              2. Einführung einer pauschalen Ausgleichsregelung Kein Zugriff Timo Hartman
              3. Vollständige Abschaffung der Organschaftsregelung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL oder ausnahmslose Verpflichtung zu deren Einführung in sämtlichen Mitgliedstaaten Kein Zugriff Timo Hartman
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
            3. Angemessenheit Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
      4. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 184 Timo Hartman
    4. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56ff. AEUV) Kein Zugriff 184 - 186 Timo Hartman
      1. Normadressat Kein Zugriff 186 - 187 Timo Hartman
      2. Grenzüberschreitend gehandelte Waren Kein Zugriff 187 - 187 Timo Hartman
      3. Inländische Abgabe auf Waren Kein Zugriff 187 - 187 Timo Hartman
      4. Timo Hartman
        1. Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender Organschaftssachverhalte mit und ohne Inlandsbeschränkung Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Differierende Umsatzsteuerbelastung zwischen grenzüberschreitenden und rein innerstaatlichen Organschaftssachverhalten aufgrund der Inlandsbeschränkung Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
      5. Timo Hartman
        1. Ablehnende Auffassung in der Literatur Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Beschränkte Rechtfertigungsdogmatik des EuGH Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Timo Hartman
          1. Systematische Argumente Kein Zugriff Timo Hartman
          2. Teleologische Argumente Kein Zugriff Timo Hartman
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Timo Hartman
        4. Anwendung auf die Inlandsbeschränkung des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL Kein Zugriff Timo Hartman
      6. Ergebnis Kein Zugriff 199 - 199 Timo Hartman
    6. Verstoß gegen Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff 199 - 199 Timo Hartman
    7. Ergebnis Kein Zugriff 199 - 199 Timo Hartman
    1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff 200 - 204 Timo Hartman
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff 204 - 204 Timo Hartman
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff 204 - 205 Timo Hartman
    4. Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff 205 - 207 Timo Hartman
    5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff 207 - 209 Timo Hartman
    6. Ergebnis Kein Zugriff 209 - 209 Timo Hartman
    1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff 210 - 213 Timo Hartman
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff 213 - 213 Timo Hartman
    3. Systematische Auslegung Kein Zugriff 213 - 213 Timo Hartman
    4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff 213 - 215 Timo Hartman
    5. Ergebnis Kein Zugriff 215 - 216 Timo Hartman
  11. Vereinbarkeit einer partiellen Organschaft mit Art. 11 E2 Abs.| 1 MwStSystRL Kein Zugriff 217 - 221 Timo Hartman
    1. EuGH-Urteil vom 9. April 2013 Kein Zugriff 222 - 223 Timo Hartman
    2. Kritische Würdigung des EuGH-Urteils vom 9. April 2013 Kein Zugriff 223 - 225 Timo Hartman
    3. Ergebnis Kein Zugriff 225 - 225 Timo Hartman
      1. Bestimmung des Tatbestandsmerkmals „Organgesellschaft“ Kein Zugriff 226 - 227 Timo Hartman
      2. Timo Hartman
        1. Grammatikalische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Systematische Untersuchung des Begriffs „Personenvereinigung“ Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Ergänzung des Begriffs „Personenvereinigung“ zur Sicherstellung einer eindeutigen Bestimmbarkeit Kein Zugriff Timo Hartman
        4. Alternative Verwendung des Begriffs „Personenzusammenschluss“ Kein Zugriff Timo Hartman
        5. Wortlaut einer unionsrechtskonformen umsatzsteuerrechtlichen Organschaftsregelung Kein Zugriff Timo Hartman
      1. Allgemeines Kein Zugriff 231 - 232 Timo Hartman
      2. Timo Hartman
        1. Zwecksetzung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft Kein Zugriff Timo Hartman
        2. Systemrelevante Vor- und Nachteile der Organschaft Kein Zugriff Timo Hartman
        3. Abwägung Kein Zugriff Timo Hartman
      3. Reformempfehlung Kein Zugriff 235 - 235 Timo Hartman
  14. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 236 - 255 Timo Hartman

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