Unionsrechtliche Vorgaben für den Verlust der Staatsangehörigkeit

Dr. Antje Hedemann

doi:10.5771/9783748944850

Zusammenfassung

Das Unionsrecht enthält eine Reihe von Vorgaben für den Verlust der Staatsangehörigkeit. Diese lassen sich u.a. aus verschiedenen Freiheitsrechten der Union herleiten. Zentral sind in diesem Zusammenhang das Freizügigkeitsrecht aus Art. 21 AEUV sowie das Recht auf Achtung des Privat- und des Familienlebens aus Art. 7 GRCh. Daneben sind von den Mitgliedstaaten auch Vorgaben aus den Gleichheitsrechten und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu beachten. Eine weitere zentrale Quelle unionsrechtlicher Vorgaben stellt die Unionsbürgerschaft dar, aus der der EuGH weitreichende Vorgaben herleitet. Aus diesen Vorgaben ergeben sich sowohl für das deutsche als auch für das Staatsangehörigkeitsrecht anderer Mitgliedstaaten eine Reihe von Konflikten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 19.07.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1822-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4485-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriffsverständnis im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur und Begriffsmerkmale der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  2. II. Funktion der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Innerstaatliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. I. Verlust als Oberbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verlust mit dem Willen des Betroffenen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        bb) Aufenthalt im Ausland Kein Zugriff
        cc) Nichtaufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit nach Einbürgerung Kein Zugriff
        dd) Die Optionsregelung als deutscher Sonderweg Kein Zugriff
      2. aa) Untreue oder Verrat Kein Zugriff
        bb) Eintritt in fremde Streitkräfte oder den öffentlichen Dienst eines fremden Staates Kein Zugriff
        cc) Kriminelle Handlungen Kein Zugriff
      3. c) Betrügerischer Erwerb der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      4. aa) Nichtigerklärung der Abstammung von einem Staatsangehörigen Kein Zugriff
        bb) Adoption durch ausländische Eltern Kein Zugriff
        cc) Erwerb als Findelkind, bei dem das Bestehen einer ausländischen Staatsangehörigkeit später festgestellt wird Kein Zugriff
      5. aa) Betrug der Eltern bei Einbürgerung Kein Zugriff
        bb) Eltern verlieren die Staatsangehörigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff
  3. III. Einschränkung bei drohender Staatenlosigkeit Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Die Unionsbürgerschaft als vielschichtiges Rechtsinstitut Kein Zugriff
  2. II. Das Unionsrecht als „Bedrohung“ für die nationale Staatsangehörigkeit? Kein Zugriff
  3. III. Vorschläge für eine von der Staatsangehörigkeit unabhängige Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Ansätze für die Herleitung einer Kompetenz der Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Staatsangehörigkeitsrecht und der domaine reservé der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkungen auf den personellen Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. b) Unterschied zu einem akzessorischen Verlust der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
      3. c) Abgegebene Erklärungen zur Staatsangehörigkeit für die Zwecke des Unionsrechts Kein Zugriff
      4. d) Unionsrechtliche Vorgaben bei Abgabe einer Erklärung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Staatsangehörigkeitsrecht als Teil der nationalen Identität Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen der Achtungspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Die Formel der Micheletti-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Die Notwendigkeit unionsrechtlicher Vorgaben im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit der Bestimmung einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Methodik der Urteilsbegründung in der Entscheidung Rottmann Kein Zugriff
      2. aa) Keine Notwendigkeit eines grenzüberscheitenden Merkmals Kein Zugriff
        bb) Behandlung von Mehrstaatern Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit mit Wortlaut und Systematik des Art. 20 AEUV Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Der Grundsatz der Unionstreue im Rahmen mitgliedstaatlicher Kompetenzen Kein Zugriff
      2. b) Andere Bewertung im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts? Kein Zugriff
    5. 5. Umfassende Kontrollkompetenz des EuGH Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgaben aus dem Unionsrecht als Verletzung der Verfassungsidentität Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtliche Vorgaben des EuGH als Akte ultra vires Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Wortlaut des Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRCh Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschränkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. b) Bestehen einer unionsrechtlichen Verpflichtung Kein Zugriff
      3. c) Zusammenhang von einem gewissen Grad Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Anwendbarkeit der GRCh bei Verlust der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtfertigungsbedürftigkeit staatsangehörigkeitsrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmung der Schranken Kein Zugriff
      2. aa) Objektive Erwägungen des Allgemeininteresses Kein Zugriff
        bb) Unabhängigkeit von der Staatsangehörigkeit des Betroffenen Kein Zugriff
        (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (a) Verlust kraft Gesetz nach Ablauf einer bestimmten Zeitperiode Kein Zugriff
        (b) Verlust nach vorheriger Möglichkeit der Abwendung ohne Rückkehr ins Inland Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis: Rechtfertigung ist abhängig vom Verlustmodus Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Niederlande Kein Zugriff
      2. aa) Anwendbarkeit des Art. 21 AEUV Kein Zugriff
        bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Irland Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtfertigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Vorgabe Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis: Unionsrechtliche Vorgabe aus Art. 21 AEUV Kein Zugriff
2. 1. I. Beeinträchtigung durch staatsangehörigkeitsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungeschriebener Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereichsausnahme nach Art. 45 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. a) Frankreich Kein Zugriff
      2. b) Litauen Kein Zugriff
  4. IV. Verlust bei Eintritt in die Armee eines anderen Mitgliedstaates Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Unionsrechtliche Vorgabe aus Art. 45 AEUV Kein Zugriff
3. 1. I. Eröffnung des Anwendungsbereichs durch staatsangehörigkeitsrechtliche Verlustentscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Eingriff in das Privat- und Familienleben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlegendes Ziel einer mitgliedstaatlichen Verlustentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Eingriff in das Privatleben Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeitsanforderungen bei Eingriff in das Familienleben Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen bei Verletzung der Vorgabe Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis: Freiheitsrechte als Grenze mitgliedstaatlicher Regelungsbefugnis im Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
1. A. Die Unionsbürgerschaft als subjektives Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutz vor einem faktischen Verlust der Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
    2. 2. Schutz vor einem rechtlichen Verlust der Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
  2. II. Beeinträchtigungen der Unionsbürgerschaft durch staatsangehörigkeitsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Schutz der Verbundenheit und Loyalität Kein Zugriff
      2. b) Vermeidung von Mehrstaatigkeit Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abwägungskriterien bei Rücknahmen rechtswidriger Einbürgerungen Kein Zugriff
        bb) Abwägungskriterien bei sonstigen Ermessensentscheidungen über den Staatsangehörigkeitsverlust Kein Zugriff
        cc) Vorgehen bei gebundenen Entscheidungen Kein Zugriff
      2. aa) Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung nach der Tjebbes-Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Übertragung der Anforderung auf andere Verlusttatbestände Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis: Unionsbürgerschaft als Abwehrrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Feststellungsverfahren als möglicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung bei Beantragung eines Passes oder Reisedokuments Kein Zugriff
    3. 3. Prüfung im Rahmen der Erteilung einer Beibehaltungsgenehmigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtskonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgestaltung als Ermessens- oder Soll-Vorschrift Kein Zugriff
      2. b) Integration von Härtefallklauseln Kein Zugriff
      3. c) Keine Ersetzungsbefugnis bis zur Neuregelung Kein Zugriff
    3. 3. Nichtanerkennung des Verlustes durch die EU und ihre Mitgliedstaaten Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis: Unionsbürgerschaft verlangt eine individuelle Prüfung Kein Zugriff
1. 1. I. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. II. Ungleichbehandlung von eingebürgerten Personen und Personen, die die Staatsangehörigkeit mit Geburt erwerben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ungleichbehandlung von ius soli und ius sanguinis Deutschen Kein Zugriff
    2. 2. Ungleichbehandlung von EU-Auslandsaufenthalten und Drittstaatsaufenthalten Kein Zugriff
    3. 3. Ungleichbehandlung von ius soli Deutschen mit weiterer EU-Staatsangehörigkeit und ius soli Deutschen mit weiterer Drittstaatsangehörigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Schutz vor einem willkürlichen Verlust der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Lediglich Willkürkontrolle Kein Zugriff
2. 1. I. Diskriminierungsverbot aus Art. 18 AEUV Kein Zugriff
  2. II. Grundsatz der Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
  3. III. Gleichheit von Männern und Frauen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erfordernis einer individuellen Prüfung des Kindeswohls Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der Rechtsprechung des EuGH für nationale Verlusttatbestände Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis: Gleichheitsrechte als Quelle unionsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
1. A. Anwendbarkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Der Begriff der „terroristischen Vereinigung“ Kein Zugriff
      2. b) Das Merkmal der Beteiligung an Kampfhandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    3. 3. Das Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
  2. II. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis: Relevanz auch im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts Kein Zugriff
1. 1. I. (Potenzielle) Verletzung eines subjektiven Rechts Kein Zugriff
  2. II. Grundrechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gewährleistungen des Art. 47 Abs 1 GRCh Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsschutz gegen Verluste aufgrund behördlicher Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutz bei kraft Gesetzes eintretenden Verlusten Kein Zugriff
      3. c) Rechtsschutz im Rahmen der deutschen Optionsreglung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
  2. II. Recht auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht Kein Zugriff
  3. III. Weitere Verfahrensgarantien Kein Zugriff
3. 1. I. Unionsrechtliche Vorgaben für das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestehen einer unionsrechtlichen Anhörungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit nationaler Heilungsvorschriften Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis: Unionsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz bei Verlust der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Der Verlust der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
2. Kapitel 2: Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
3. Kapitel 3: Vorgaben aus Freiheitsrechten Kein Zugriff
4. Kapitel 4: Vorgaben aus der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
5. Kapitel 5: Vorgaben aus Gleichheitsrechten Kein Zugriff
6. Kapitel 6: Vorgaben aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
7. Kapitel 7: Rechtsschutzanforderungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 372