Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften

Kyra Brinkmann

doi:10.5771/9783845296401

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Monographie Kein Zugriff

Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Facebook-Verfahrens des Bundeskartellamtes

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 159
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Mit der Verfahrenseröffnung des Bundeskartellamtes gegen Facebook wegen des Verdachts eines Marktmachtmissbrauchs ist die Debatte neu entbrannt, welche Rolle außerkartellrechtliche Rechtsverstöße bei der Beurteilung eines Marktmachtmissbrauchs spielen.

Die Autorin nimmt – unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des Kartellrechts und in Abgrenzung zum lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestand – eine umfassende Auswertung der differenzierten Positionen und der bisherigen Entscheidungspraxis zu dieser Frage vor. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Verstöße marktbeherrschender Unternehmen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften nicht dem Tatbestand des Ausbeutungsmissbrauchs unterfallen, sondern vom Tatbestand des Behinderungsmissbrauchs erfasst werden, wenn die Verstöße zu einer Erhöhung von Netzwerk- und Lock-in-Effekten führen, die dem marktbeherrschenden Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen und die Marktzutrittsschranken für (potenzielle) Wettbewerber verstärken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5439-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9640-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 159
Sprache: Deutsch
Seiten: 279
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 15
Einleitung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
1. Anlass für die Untersuchung: Die Verfahrenseröffnung des Bundeskartellamtes gegen Facebook Kein Zugriff
2. Problemstellung Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Bedeutung und Zweck des Missbrauchsverbots Kein Zugriff
  2. Die besondere Verantwortung marktbeherrschender Unternehmen Kein Zugriff
  3. 1. Definitionsansätze Kein Zugriff
    2. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
  4. Die missbrauchsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
  5. 1. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
    2. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
    3. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Schutzzweck Kein Zugriff
  3. 1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
    2. 1. Marktverhaltensregelung Kein Zugriff
      2. Im Interesse der Marktteilnehmer Kein Zugriff
    3. Spürbare Beeinträchtigung Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen und Konkurrenzen Kein Zugriff
  4. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. Meinungsstand Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Würdigung Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Kartellrecht und Lauterkeitsrecht im wettbewerblichen Systemgefüge Kein Zugriff
  2. Parallele Anwendung von UWG und GWB Kein Zugriff
  3. Anwendung des Rechtsbruchtatbestandes bei Verstoß gegen das kartellrechtliche Missbrauchsverbot Kein Zugriff
  4. Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchstatbestandes bei Verstoß gegen das UWG Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Wettbewerbsschutz als übergeordnetes Ziel von Kartell- und Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. Einfluss des more economic approach der Europäischen Kommission Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Sektoruntersuchung Kein Zugriff
      2. Amicus Curiae Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
    4. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Favorit Kein Zugriff
    2. VBL-Gegenwert Kein Zugriff
    3. VBL-Gegenwert II Kein Zugriff
    4. Ergänzend: Lkw-Maut Kein Zugriff
  2. 1. AstraZeneca Kein Zugriff
    2. Ergänzend: Kartenlesegerät Kein Zugriff
  3. 1. Stromnetz Heiligenhafen Kein Zugriff
    2. Stromnetz Berkenthin Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Bestehen eines Marktes bei Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        Betrachtung einheitlicher oder getrennter mehrseitiger Märkte Kein Zugriff
        Anwendbare Methoden zur Marktabgrenzung auf unentgeltlichen Märkten Kein Zugriff
        Beispiele bisheriger Marktabgrenzungen in der digitalen Ökonomie Kein Zugriff
      2. Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Juristische Grundlagen Kein Zugriff
      2. Besonderheiten Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
        Fordern bzw. Erzwingen von Preisen oder sonstigen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Unangemessenheit bzw. fehlende Wettbewerbsanalogie der Bedingung oder des Entgeltes Kein Zugriff
        Erheblichkeit Kein Zugriff
      2. In § 19 GWB Kein Zugriff
        In Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        Fälle mit Drittmarktbezug Kein Zugriff
      3. Wirkung des beanstandeten Verhaltens Kein Zugriff
      4. Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. Möglichkeit einer objektiven Rechtfertigung Kein Zugriff
      6. Art. 102 AEUV: Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einordnungsversuche Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
        Kritik aus dem Schrifttum Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
        Streng kausaler Ansatz Kein Zugriff
        Differenzierte Ansätze Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
        Inhalt Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
        Inhalt Kein Zugriff
        Möglichkeit einer objektiven Rechtfertigung Kein Zugriff
        In Bezug auf das Erfordernis einer Interessenabwägung Kein Zugriff
        Im Hinblick auf die Möglichkeit einer objektiven Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Würdigung des Ansatzes des Bundeskartellamtes im Facebook-Verfahren Kein Zugriff
      4. Kein Preis- und Konditionenmissbrauch Kein Zugriff
        Missbrauchsrechtlicher Schutz vor Verstößen gegen Qualitätsvorgaben? Kein Zugriff
        Umfassende Berücksichtigung grundrechtlich geschützter Rechtspositionen? Kein Zugriff
        Neue Schadenstheorie in Bezug auf Datenschutzverstöße Kein Zugriff
      5. Verstöße gegen wettbewerbsbezogene Vorschriften Kein Zugriff
        Verstöße gegen sonstige Vorschriften Kein Zugriff
1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
2. Ausblick: Die Entscheidung des Bundeskartellamtes im Fall Facebook Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 264 - 279

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