Die Auswirkung von Umwandlungen auf die Verantwortlichkeit von Vorstand und Geschäftsführung

RA Dr. Marcel Mennemann

doi:10.5771/9783748929819

Zusammenfassung

Wird ein Unternehmen umgewandelt, so kann dies an verschiedenen Stellen Spannungsverhältnisse zwischen den vor der Umwandlung bestehenden Rechtsvorgaben und den danach anwendbaren Regeln verursachen. Ein besonders praxisrelevanter Bereich ist die Organinnenhaftung von Geschäftsführern und Vorständen, auf die sich dieses Werk fokussiert. Dabei wird zudem die Entlastungsthematik im Kontext einer Umwandlung behandelt.

Im Mittelpunkt steht die Problematik, inwieweit Umwandlungsvorgänge zu einer Kappung des Rechtsrahmens des umgewandelten Rechtsträgers führen bzw. in welchem Umfang dieser fortbesteht. Durch die Beantwortung verschiedener umstrittener Fragen in diesem Kontext soll auch der Praxis eine rechtssichere Handhabung ermöglicht werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 15.09.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8560-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2981-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 195
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. § 1 Problemstellung, Themeneingrenzung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Verschmelzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufspaltung Kein Zugriff
      2. 2. Abspaltung Kein Zugriff
      3. 3. Ausgliederung Kein Zugriff
  2. B. Umwandlung ohne Vermögensübergang: Der Formwechsel Kein Zugriff
2. 1. A. Aufbau des UmwG Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Informationsrechte Kein Zugriff
      2. 2. Umwandlungsprüfung und Prüfungsbericht Kein Zugriff
      3. 3. Anforderungen an Umwandlungsbeschlüsse Kein Zugriff
      4. 4. Vermögensschutz Kein Zugriff
      5. 5. Gerichtliche Kontrolle des Umwandlungsbeschlusses Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Institutioneller Gläubigerschutz Kein Zugriff
        b. Individueller Gläubigerschutz Kein Zugriff
        c. Gläubigerschutz durch Kontinuität der Verbandsverfassung? Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Verschmelzung Kein Zugriff
  2. B. Spaltung Kein Zugriff
  3. C. Formwechsel Kein Zugriff
  4. D. Rechtsmissbrauch als Motiv für Umwandlungen? Kein Zugriff
1. 1. A. Zuständigkeit für die Anspruchsverfolgung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Verfolgungspflicht nach dem ARAG/Garmenbeck-Urteil Kein Zugriff
    2. II. Reichweite der Verfolgungspflicht nach heutiger Lesart Kein Zugriff
    3. III. Relevanz der exakten Konturierung der Verfolgungspflicht Kein Zugriff
  3. C. Möglichkeit des Anspruchsverzichts sowie von Vergleichen Kein Zugriff
  4. 1. I. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. II. Bedeutung der Entlastung bzw. ihrer Verweigerung Kein Zugriff
    3. III. Anspruch auf Entlastung? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Entscheidungszuständigkeit bei nicht mitbestimmten Gesellschaften Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungszuständigkeit bei mitbestimmten Gesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zuständigkeit bei GmbH ohne Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. 2. Zuständigkeit bei GmbH mit Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsatz: Weites unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
    2. II. Grenze der unternehmerischen Treuepflicht Kein Zugriff
    3. III. Zuweisung der Verfolgungskompetenz an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. C. Möglichkeit des Anspruchsverzichts sowie von Vergleichen Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Präklusionswirkung der Entlastung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Verschmelzung Kein Zugriff
    2. II. Spaltung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Fortdauer der Organstellung über Formwechsel hinaus? Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Übergang vollständig bestehender Organhaftungsansprüche Kein Zugriff
    2. II. Übergang „werdender“ Organhaftungsansprüche Kein Zugriff
  3. 1. I. Die D&O-Versicherung Kein Zugriff
    2. II. Versicherungsschutz bei Kontrollwechsel Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gefahrenerhöhung bei Verschmelzung Kein Zugriff
      2. 2. Gefahrenerhöhung bei Spaltung Kein Zugriff
      3. 3. Gefahrenerhöhung bei formwechselnder Umwandlung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    2. II. Fiktionswirkung des § 25 Abs. 2 S. 1 UmwG Kein Zugriff
    3. III. Der besondere Vertreter gem. §§ 26 Abs. 1, 206 S. 1 UmwG Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Erweiterter umwandlungsrechtlicher Vermögensbegriff Kein Zugriff
    2. II. Übergang im Rahmen der Identität Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis: Kein umfassender Übergang des Binnenrechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Anspruch auf Beschlussfassung über Entlastung Kein Zugriff
    2. II. Anspruch auf Verfolgung bestehender Ersatzansprüche Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. „Unechte Lücke“ aufgrund von § 51 Abs. 1 S. 1, 3 UmwG Kein Zugriff
        b. „Unechte Lücke“ wegen Nichtberücksichtigung von Kontinuitätsthese Kein Zugriff
        c. „Unechte Lücke“ wegen Wertung der §§ 25, 26; 205, 206 UmwG Kein Zugriff
      2. 2. Praktische Gründe gegen eine umfassende Kontinuität Kein Zugriff
    2. II. Zwischenergebnis: Keine umfassende Analogie Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Grundsatz: Inanspruchnahme als Maßnahme der Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. a. Spiegelbildliche Anwendung des bisherigen Kompetenzrahmens Kein Zugriff
        (1.) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2.) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb. GmbH als Zielrechtsträger Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Hypothetische Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entscheidungskompetenz bei AG als Zielrechtsträgerin Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungskompetenz bei GmbH als Zielrechtsträgerin Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Ebenfalls hypothetische Betrachtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Verfolgungspflicht als Binnenrecht der AG Kein Zugriff
      2. 2. ARAG/Garmenbeck-Doktrin als allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a. Umwandlungen mit ausschließlicher GmbH-Beteiligung Kein Zugriff
        aa. Fortbestehender Interessenkonflikt des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        bb. Schaffung eines falschen Anreizes für die Umwandlung Kein Zugriff
        (1.) Schutz der Aktionäre der übertragenden AG Kein Zugriff
        (2.) Schutz der Aktionäre der übernehmenden AG Kein Zugriff
        (3.) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd. Kontinuität des unternehmerischen Verantwortungssystems Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1.) Erwägungen für eine Verfolgungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (a.) Übernahme des Ersatzpflichtigen als Vorstandsmitglied Kein Zugriff
        (b.) Übernahme des Ersatzpflichtigen als Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff
        (3.) Zwischenergebnis: Keine Verfolgungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a. Verschmelzung oder Spaltung unter Veränderung der Rechtsform Kein Zugriff
        aa. Formwechsel einer GmbH in eine AG Kein Zugriff
        bb. Formwechsel einer AG in eine GmbH Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Rechtsformwahrende Umwandlungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsformverändernde Umwandlungen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Vorgaben als Bestandteil des materiellen Anspruchs Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
      2. aa. Fortgeltung zwecks Schutzes der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
        bb. Fortgeltung wegen Schädigung des Zielrechtsträgers Kein Zugriff
        cc. Fortgeltung zwecks Verhinderung eines voreiligen Verzichts Kein Zugriff
        dd. Fortgeltung aufgrund Interessenkonflikts beim Zielrechtsträger Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa. Umwandlung einer AG in eine GmbH Kein Zugriff
        bb. Umwandlung einer GmbH in eine AG Kein Zugriff
        cc. Fälle des § 203 UmwG Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis: Analogie nicht möglich Kein Zugriff
  4. 1. I. Bedürfnis einer nachträglichen Entlastung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgeschlossen bei fortgesetzter Organmitgliedschaft? Kein Zugriff
      2. a. Entlastung durch Organ des umgewandelten Rechtsträgers Kein Zugriff
        aa. Die Auffassung des OLG München Kein Zugriff
        bb. Die Auffassung des OLG Hamburg Kein Zugriff
        cc. Meinungsbild in der Literatur Kein Zugriff
        aa. Regelungslücke Kein Zugriff
        bb. Planwidrigkeit Kein Zugriff
        cc. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zuständigkeit für die nachträgliche Entlastung Kein Zugriff
      4. a. Entlastung eines ehemaligen Geschäftsführers durch Ziel-AG Kein Zugriff
        b. Entlastung eines ehemaligen Vorstandsmitglieds durch Ziel-GmbH Kein Zugriff
      5. 5. Gesamtentlastung mit Organwaltern des Zielrechtsträgers? Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vorstandsmitglieder von Anwendungsbereich erfasst Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriff des „besonderen Vorteils“ Kein Zugriff
      2. 2. Änderung des Rechtsrahmens angabepflichtig? Kein Zugriff
      3. 3. Zusage der Freistellung bzw. der Entlastung angabepflichtig? Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
  2. 1. I. Erforderlicher Inhalt des Umwandlungsberichts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erforderliche Angaben zu Änderung des anwendbaren Rechtsrahmens Kein Zugriff
      2. 2. Haftungsrechtliche Folgen bekannt bzw. dem Gesetz zu entnehmen Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Die Entscheidung des OLG Köln Kein Zugriff
      2. 2. Parallelen zu wegfallendem Minderheitenschutz bezüglich Organhaftung Kein Zugriff
    2. II. Vermeidung von Kartellbußen über die Bonus- bzw. Kronzeugenregelung Kein Zugriff
    3. III. Vermeidung sonstiger Nachteile Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Reichweite der materiellen Beschlusskontrolle Kein Zugriff
    2. II. Sachgrunderfordernis im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Individueller und institutioneller Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    2. 1. a. Besondere Schwere der Beeinträchtigung Kein Zugriff
        b. Nutzung der Umwandlung für sachfremde Ziele Kein Zugriff
      2. 2. Bestimmung des Missbrauchs subjektiv oder objektiv? Kein Zugriff
    3. 1. 1. Missbrauch wegen Schutzinstrumenten des UmwG ausgeschlossen? Kein Zugriff
      2. a. Minderheitsschutz bei Umwandlung in eine AG Kein Zugriff
        b. Minderheitsschutz bei Umwandlung in eine GmbH Kein Zugriff
        c. Praxistauglichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Missbrauch ausgeschlossen Kein Zugriff
5. Teil: Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 272 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 296