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Monographie Kein Zugriff
Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Justitia ist blind – aber entspricht der Umgang deutscher Gerichte mit der richterlichen Unparteilichkeit den Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach. Das überraschende Ergebnis: Es besteht dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, will die Bundesrepublik Deutschland nicht eine Verurteilung durch den EGMR wegen Verletzung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht riskieren.
Das Werk baut auf einer Systematisierung und einer kritischen Betrachtung der zum Problem der Unparteilichkeit ergangenen Rechtsprechung des EGMR auf. Ergänzend werden Vorschläge für eine europaweit einheitliche Handhabung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht formuliert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7027-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3568-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 87
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 352
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abgrenzung zwischen Unabhängigkeit (tribunal indépendant) und Unparteilichkeit (tribunal impartial) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gesamtbetrachtung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit als Voraussetzung für die Erschöpfung des internen Rechtswegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsverzicht durch den Beschwerdeführer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung der subjektiv-objektiven Prüfung als Maßstab für die Unparteilichkeit des Gerichts Kein Zugriff Seiten 39 - 55Autor:innen:
- Die Kritik an der Kasuistik und an der „Théorie des apparences“ des Gerichtshofs: Fehlt der Rechtsprechung des EGMR die nötige Stringenz? Kein Zugriff Seiten 55 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbefassung im Ermittlungsverfahren und im Rahmen der Entscheidung über Haftfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbefassung vor einer Zurückverweisung durch ein höheres Gericht im Instanzenzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbefassung durch Entscheidung in Parallelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Fälle der Vorbefassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme der Zusammensetzung eines Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönliche Verbindungen eines Richters zu einer der Streitparteien oder zur Vorinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhalten eines Richters innerhalb oder bei Gelegenheit des Prozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einflussnahmen durch die Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussnahmen durch andere Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kompromisse des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 136 - 146Autor:innen:
- Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 146 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auf Verfassungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Gesetzesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Zivilprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Strafprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Verwaltungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Im verfassungsgerichtlichen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Maßstab für die berechtigte Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff Seiten 181 - 184Autor:innen:
- Einzelfälle Kein Zugriff Seiten 184 - 189Autor:innen:
- Die Pflicht des Richters zur Selbstablehnung bzw. zur Anzeige von Umständen, die bei Verfahrensbeteiligten die Besorgnis der Befangenheit begründen könnten Kein Zugriff Seiten 190 - 195Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Kenntniserlangung von den für die Besorgnis der Befangenheit maßgeblichen Umständen im innerstaatlichen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorrang der restitutio in integrum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Immaterielle Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wiederaufnahme des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 262 - 264Autor:innen:
- Vereinbarkeit der deutschen Regelung mit der EMRK und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 264 - 268Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Reichweite der aus Artikel 46 Abs. 1 EMRK für die Konventionsstaaten folgenden Verpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung der innerstaatlichen Organe, insbesondere der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung des Artikel 46 Abs. 1 EMRK durch die Piloturteilstechnik des EGMR Kein Zugriff Seiten 275 - 282Autor:innen:
- Die Praxis des Ministerkomitees Kein Zugriff Seiten 282 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwei gegenläufige Ziele: prozessuale Gerechtigkeit, d. h. Durchsetzung der Befangenheitsregeln einerseits, materielle Rechtskraft andererseits Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Rechtskraft in den unterschiedlichen Prozessordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der materiellen Rechtskraft im System der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Probleme Kein Zugriff Seiten 296 - 301Autor:innen:
- Gestaffelt nach Rolle und Bedeutung des Gerichts im Instanzenzug Kein Zugriff Seiten 301 - 304Autor:innen:
- Differenziert nach Verfahrensordnung Kein Zugriff Seiten 304 - 307Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich des Artikel 6 Abs. 1 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zusammenspiel des Artikel 6 Abs. 1 EMRK mit Artikel 6 Abs. 1 EUV i. V. m. Artikel 47 Abs. 2 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 315 - 326Autor:innen:
- Summary Kein Zugriff Seiten 327 - 336Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 346Autor:innen:
- Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 352Autor:innen:
