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Monographie Kein Zugriff

Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Justitia ist blind – aber entspricht der Umgang deutscher Gerichte mit der richterlichen Unparteilichkeit den Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach. Das überraschende Ergebnis: Es besteht dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, will die Bundesrepublik Deutschland nicht eine Verurteilung durch den EGMR wegen Verletzung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht riskieren.

Das Werk baut auf einer Systematisierung und einer kritischen Betrachtung der zum Problem der Unparteilichkeit ergangenen Rechtsprechung des EGMR auf. Ergänzend werden Vorschläge für eine europaweit einheitliche Handhabung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht formuliert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7027-7
ISBN-Online
978-3-8452-3568-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
87
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Gabriele Steinfatt
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Gabriele Steinfatt
  3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 23 Gabriele Steinfatt
      1. Gabriele Steinfatt
        1. Die Abgrenzung zwischen Unabhängigkeit (tribunal indépendant) und Unparteilichkeit (tribunal impartial) Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Die Gesamtbetrachtung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      2. Gabriele Steinfatt
        1. Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit als Voraussetzung für die Erschöpfung des internen Rechtswegs Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Der Rechtsverzicht durch den Beschwerdeführer Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      3. Die Entwicklung der subjektiv-objektiven Prüfung als Maßstab für die Unparteilichkeit des Gerichts Kein Zugriff 39 - 55 Gabriele Steinfatt
      4. Die Kritik an der Kasuistik und an der „Théorie des apparences“ des Gerichtshofs: Fehlt der Rechtsprechung des EGMR die nötige Stringenz? Kein Zugriff 55 - 73 Gabriele Steinfatt
      5. Gabriele Steinfatt
        1. Gabriele Steinfatt
          1. Vorbefassung im Ermittlungsverfahren und im Rahmen der Entscheidung über Haftfragen Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Vorbefassung vor einer Zurückverweisung durch ein höheres Gericht im Instanzenzug Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          3. Vorbefassung durch Entscheidung in Parallelverfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          4. Weitere Fälle der Vorbefassung Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Probleme der Zusammensetzung eines Gerichts Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Gabriele Steinfatt
          1. Persönliche Verbindungen eines Richters zu einer der Streitparteien oder zur Vorinstanz Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Das Verhalten eines Richters innerhalb oder bei Gelegenheit des Prozesses Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        4. Gabriele Steinfatt
          1. Einflussnahmen durch die Exekutive Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Einflussnahmen durch andere Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      6. Die Kompromisse des Gerichtshofs Kein Zugriff 136 - 146 Gabriele Steinfatt
      7. Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff 146 - 149 Gabriele Steinfatt
      1. Gabriele Steinfatt
        1. Auf Verfassungsebene Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Auf Gesetzesebene Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      2. Gabriele Steinfatt
        1. Im Zivilprozess Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Im Strafprozess Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Im Verwaltungsprozess Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        4. Im verfassungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      1. Der Maßstab für die berechtigte Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff 181 - 184 Gabriele Steinfatt
      2. Einzelfälle Kein Zugriff 184 - 189 Gabriele Steinfatt
      1. Die Pflicht des Richters zur Selbstablehnung bzw. zur Anzeige von Umständen, die bei Verfahrensbeteiligten die Besorgnis der Befangenheit begründen könnten Kein Zugriff 190 - 195 Gabriele Steinfatt
      2. Gabriele Steinfatt
        1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Kenntniserlangung von den für die Besorgnis der Befangenheit maßgeblichen Umständen im innerstaatlichen Verfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Gabriele Steinfatt
          1. Der Vorrang der restitutio in integrum Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Gabriele Steinfatt
            1. Materielle Schäden Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
            2. Immaterielle Schäden Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff 229 - 231 Gabriele Steinfatt
      2. Gabriele Steinfatt
        1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Gabriele Steinfatt
          1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Gabriele Steinfatt
          1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      3. Gabriele Steinfatt
        1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Gabriele Steinfatt
          1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Gabriele Steinfatt
          1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      4. Gabriele Steinfatt
        1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Gabriele Steinfatt
          1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
          2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Die Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 261 - 262 Gabriele Steinfatt
      6. Stellungnahme Kein Zugriff 262 - 264 Gabriele Steinfatt
    3. Vereinbarkeit der deutschen Regelung mit der EMRK und Folgerungen Kein Zugriff 264 - 268 Gabriele Steinfatt
      1. Gabriele Steinfatt
        1. Inhalt und Reichweite der aus Artikel 46 Abs. 1 EMRK für die Konventionsstaaten folgenden Verpflichtung Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Bindung der innerstaatlichen Organe, insbesondere der Justiz Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      2. Die Erweiterung des Artikel 46 Abs. 1 EMRK durch die Piloturteilstechnik des EGMR Kein Zugriff 275 - 282 Gabriele Steinfatt
      3. Die Praxis des Ministerkomitees Kein Zugriff 282 - 290 Gabriele Steinfatt
      1. Gabriele Steinfatt
        1. Zwei gegenläufige Ziele: prozessuale Gerechtigkeit, d. h. Durchsetzung der Befangenheitsregeln einerseits, materielle Rechtskraft andererseits Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Die Bedeutung der Rechtskraft in den unterschiedlichen Prozessordnungen Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        3. Die Bedeutung der materiellen Rechtskraft im System der EMRK Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
      2. Praktische Probleme Kein Zugriff 296 - 301 Gabriele Steinfatt
      1. Gestaffelt nach Rolle und Bedeutung des Gerichts im Instanzenzug Kein Zugriff 301 - 304 Gabriele Steinfatt
      2. Differenziert nach Verfahrensordnung Kein Zugriff 304 - 307 Gabriele Steinfatt
      3. Gabriele Steinfatt
        1. Der Anwendungsbereich des Artikel 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
        2. Das Zusammenspiel des Artikel 6 Abs. 1 EMRK mit Artikel 6 Abs. 1 EUV i. V. m. Artikel 47 Abs. 2 GRC Kein Zugriff Gabriele Steinfatt
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 315 - 326 Gabriele Steinfatt
  8. Summary Kein Zugriff 327 - 336 Gabriele Steinfatt
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 346 Gabriele Steinfatt
  10. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 347 - 352 Gabriele Steinfatt

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