Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

RiVG Dr. Gabriele Steinfatt Maître en droit (Strasbourg)

doi:10.5771/9783845235684

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft, Band 87
Verlag:: 03.01.2012

Zusammenfassung

Justitia ist blind – aber entspricht der Umgang deutscher Gerichte mit der richterlichen Unparteilichkeit den Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach. Das überraschende Ergebnis: Es besteht dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, will die Bundesrepublik Deutschland nicht eine Verurteilung durch den EGMR wegen Verletzung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht riskieren.

Das Werk baut auf einer Systematisierung und einer kritischen Betrachtung der zum Problem der Unparteilichkeit ergangenen Rechtsprechung des EGMR auf. Ergänzend werden Vorschläge für eine europaweit einheitliche Handhabung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht formuliert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 03.01.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7027-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3568-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 352
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. 1. 1. Die Abgrenzung zwischen Unabhängigkeit (tribunal indépendant) und Unparteilichkeit (tribunal impartial) Kein Zugriff
    2. Die Gesamtbetrachtung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  2. 1. Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit als Voraussetzung für die Erschöpfung des internen Rechtswegs Kein Zugriff
    2. Der Rechtsverzicht durch den Beschwerdeführer Kein Zugriff
  3. Die Entwicklung der subjektiv-objektiven Prüfung als Maßstab für die Unparteilichkeit des Gerichts Kein Zugriff Seiten 39 - 55
  4. Die Kritik an der Kasuistik und an der „Théorie des apparences“ des Gerichtshofs: Fehlt der Rechtsprechung des EGMR die nötige Stringenz? Kein Zugriff Seiten 55 - 73
  5. 1. 1. Vorbefassung im Ermittlungsverfahren und im Rahmen der Entscheidung über Haftfragen Kein Zugriff
      2. Vorbefassung vor einer Zurückverweisung durch ein höheres Gericht im Instanzenzug Kein Zugriff
      3. Vorbefassung durch Entscheidung in Parallelverfahren Kein Zugriff
      4. Weitere Fälle der Vorbefassung Kein Zugriff
    2. Probleme der Zusammensetzung eines Gerichts Kein Zugriff
    3. 1. Persönliche Verbindungen eines Richters zu einer der Streitparteien oder zur Vorinstanz Kein Zugriff
      2. Das Verhalten eines Richters innerhalb oder bei Gelegenheit des Prozesses Kein Zugriff
    4. 1. Einflussnahmen durch die Exekutive Kein Zugriff
      2. Einflussnahmen durch andere Kein Zugriff
  6. Die Kompromisse des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 136 - 146
  7. Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 146 - 149
2. 1. 1. Auf Verfassungsebene Kein Zugriff
    2. Auf Gesetzesebene Kein Zugriff
  2. 1. Im Zivilprozess Kein Zugriff
    2. Im Strafprozess Kein Zugriff
    3. Im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
    4. Im verfassungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Der Maßstab für die berechtigte Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff Seiten 181 - 184
  2. Einzelfälle Kein Zugriff Seiten 184 - 189
1. 1. Die Pflicht des Richters zur Selbstablehnung bzw. zur Anzeige von Umständen, die bei Verfahrensbeteiligten die Besorgnis der Befangenheit begründen könnten Kein Zugriff Seiten 190 - 195
  2. 1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Kenntniserlangung von den für die Besorgnis der Befangenheit maßgeblichen Umständen im innerstaatlichen Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Der Vorrang der restitutio in integrum Kein Zugriff
      2. Materielle Schäden Kein Zugriff
        Immaterielle Schäden Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  2. 1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein Zugriff
      2. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein Zugriff
  3. 1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Verletzung der richterlichen Anzeigepflicht Kein Zugriff
      2. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Feststellung einer Konventionsverletzung durch den EGMR Kein Zugriff
  4. 1. Bestehen einer prozessualen Offenbarungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Geltendmachung im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      2. Statthaftigkeit eines nachträglichen Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff
    3. Die Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  6. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 262 - 264
3. Vereinbarkeit der deutschen Regelung mit der EMRK und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 264 - 268
4. 1. 1. Inhalt und Reichweite der aus Artikel 46 Abs. 1 EMRK für die Konventionsstaaten folgenden Verpflichtung Kein Zugriff
    2. Bindung der innerstaatlichen Organe, insbesondere der Justiz Kein Zugriff
  2. Die Erweiterung des Artikel 46 Abs. 1 EMRK durch die Piloturteilstechnik des EGMR Kein Zugriff Seiten 275 - 282
  3. Die Praxis des Ministerkomitees Kein Zugriff Seiten 282 - 290
1. 1. 1. Zwei gegenläufige Ziele: prozessuale Gerechtigkeit, d. h. Durchsetzung der Befangenheitsregeln einerseits, materielle Rechtskraft andererseits Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung der Rechtskraft in den unterschiedlichen Prozessordnungen Kein Zugriff
    3. Die Bedeutung der materiellen Rechtskraft im System der EMRK Kein Zugriff
  2. Praktische Probleme Kein Zugriff Seiten 296 - 301
2. 1. Gestaffelt nach Rolle und Bedeutung des Gerichts im Instanzenzug Kein Zugriff Seiten 301 - 304
  2. Differenziert nach Verfahrensordnung Kein Zugriff Seiten 304 - 307
  3. 1. Der Anwendungsbereich des Artikel 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
    2. Das Zusammenspiel des Artikel 6 Abs. 1 EMRK mit Artikel 6 Abs. 1 EUV i. V. m. Artikel 47 Abs. 2 GRC Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 315 - 326
Summary Kein Zugriff Seiten 327 - 336
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 346
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 352

Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen