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Monographie Kein Zugriff

Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren

Nachverhandlungen und Nebenangebote
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Vergaberecht lässt sich von der politischen Agenda nicht mehr streichen. Auf allen Ebenen stellt sich immer wieder die Frage nach Flexibilisierungs- und Modernisierungsmöglichkeiten. Vor dem Hintergrund der langjährigen und bislang weitgehend unbefriedigenden Bestrebungen, das Vergaberecht handhabbarer, flexibler und moderner zu gestalten sowie der wirtschaftlich prekären Finanzlage, die nach einem effizienten öffentlichen Auftragswesen verlangt, bietet diese Arbeit ein allgemeines Prüfungsraster zur Feststellung von Flexibilisierungspotenzialen im Vergabeverfahren, das schwellenwertunabhängig verwendbar ist.

Auf dieser Grundlage untersucht die Studie die Potenziale von Nachverhandlungen und Nebenangeboten im offenen Verfahren. Abschließend stellt sie die gefundenen Ergebnisse dar, formuliert Änderungsvorschläge und trifft allgemeine Aussagen über die Flexibilisierungsfreundlichkeit des nationalen und des europäischen Vergabeverfahrensrechts.

Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte sowie die Vergabekammern und -senate.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0067-7
ISBN-Online
978-3-8452-4501-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Frauke Koch
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 24 Frauke Koch
      1. Flexibilisierungstendenzen auf europäischer Ebene Kein Zugriff 25 - 31 Frauke Koch
      2. Flexibilisierungstendenzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff 31 - 33 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Flexibilisierung Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Vergabeverfahren Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Flexibilisierungsstufen Kein Zugriff 36 - 37 Frauke Koch
      3. Die untersuchten Flexibilisierungspotenziale Kein Zugriff 37 - 40 Frauke Koch
    3. Untersuchungsziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 40 - 41 Frauke Koch
    1. Die Ebene des Basiskontextes Kein Zugriff 42 - 43 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Qualitätsvolle und kostenminimierte Erledigung der Verwaltungsaufgabe Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Wettbewerblichkeit Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Sinnhaftigkeit für die involvierten Akteure Kein Zugriff 54 - 55 Frauke Koch
      3. Sinnhaftigkeitsindikator: Empirie Kein Zugriff 55 - 55 Frauke Koch
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 55 - 56 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Die Rechts- und Erkenntnisquellen Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Das offene Verfahren Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Das EU-Primärrecht Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Die Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Frauke Koch
        1. Die Vergabegrundsätze und ihre besondere Bedeutung im Vergaberecht Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Bedeutungswandel des Wettbewerbsgedankens? Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Wettbewerb - Eine begriffliche Annäherung Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Wettbewerbspolitische Ziele Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Der vergaberechtliche Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Frauke Koch
        4. Der vergaberechtliche Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff Frauke Koch
        5. Der vergaberechtliche Grundsatz der Vertraulichkeit? Kein Zugriff Frauke Koch
      1. Das Agreement on Government Procurement (GPA) Kein Zugriff 87 - 89 Frauke Koch
      2. Das Europäische Vergabesystem Kein Zugriff 89 - 90 Frauke Koch
      3. Das U.S.-amerikanische Vergabesystem Kein Zugriff 90 - 91 Frauke Koch
    5. Die Ebene der Durchführbarkeit Kein Zugriff 91 - 92 Frauke Koch
      1. Einführung Kein Zugriff 93 - 94 Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Begriffsklärung Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Nachverhandlungsgegenstände Kein Zugriff Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Wirtschaftlicher Einkauf durch Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Anhebung der Verfahrenseffizienz durch Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Bessere Zuschlagschancen und Mittelstandsförderung Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Annäherung an privatwirtschaftliche Beschaffungsvorgänge Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Manipulationsgefahren Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Das Dilemma von Nachverhandlungen Kein Zugriff 111 - 112 Frauke Koch
      4. Frauke Koch
        1. Praktische Erfahrungen aus dem Zweiten Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Preiseinsparungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Sonstige Negativauswirkungen Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Fazit und Schlussfolgerungen aus dem Modellversuch Kein Zugriff Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Ratio legis: Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Frauke Koch
            1. Frauke Koch
              1. Der zeitliche und personale Geltungsbereich Kein Zugriff Frauke Koch
              2. Der sachliche Geltungsbereich Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Flexibilisierung de lege lata durch die Pflicht zur Nachreichung? Kein Zugriff Frauke Koch
            3. Ausnahmen vom Nachverhandlungsverbot? Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Frauke Koch
            1. § 15 Abs. 3 VOB/A im Spiegel von § 24 VOB/A a.F. Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Flexibilisierung durch ein Nachreichen von Preisen und Erklärungen Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Zusammenfassung der Beobachtungen Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Die vergaberechtlichen Grundanforderungen Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Frauke Koch
            1. Der wettbewerbliche Dialog als Anhaltspunkt Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Die elektronische Auktion als Anhaltspunkt für eine Nachverhandlungserlaubnis Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Die Erklärung der Unionsorgane aus dem Jahre 1994 Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Das Grünbuch der Kommission und ihr erster Richtlinienvorschlag Kein Zugriff Frauke Koch
          4. Die Verordnung Nr. 1605 Kein Zugriff Frauke Koch
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Verstoß gegen den Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz qua Nachverhandlung Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Wettbewerbsstärkung und Wirtschaftlichkeit qua Nachverhandlung Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Frauke Koch
            1. Frauke Koch
              1. Die Beschaffungsidentität als Indiz der Wettbewerbserheblichkeit Kein Zugriff Frauke Koch
              2. Die Beschaffungsidentität nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Frauke Koch
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
          4. Frauke Koch
            1. Initiierung der Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Kein Nachverhandlungsanspruch Kein Zugriff Frauke Koch
            3. Vorgaben im Hinblick auf den Verfahrensablauf Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Gleichbehandlung und Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Frauke Koch
            1. Gleichförmige Verhandlungspraxis Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Frauke Koch
          1. Transparenz und Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Transparenzgrundsatz Kein Zugriff Frauke Koch
        4. Frauke Koch
          1. Vertraulichkeit und Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Multilaterale Verhandlungen und Disponibilität der Vertraulichkeit? Kein Zugriff Frauke Koch
        5. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
      4. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Ermessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Umsetzungsverpflichtung 1:1 Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Die Konsequenzen für das deutsche Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff Frauke Koch
      5. Ausblick: die neue Richtlinie Kein Zugriff 199 - 201 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Nachverhandlungen im System des GPA Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Die Einführung von Nachverhandlungen als völkerrechtliche Verpflichtung? Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Die Modernisierung der Verfahren Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Rezeption der Grünbuchvorschläge Kein Zugriff Frauke Koch
      3. A lesson to learn from the US Kein Zugriff 211 - 214 Frauke Koch
      4. Frauke Koch
        1. Einführendes zum Schweizerischen Vergaberecht Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Nachverhandlungen im Vergaberecht der Schweiz Kein Zugriff Frauke Koch
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 217 - 218 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Reduzierung der Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Die Verhandlungsorganisation Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Besondere Gestaltungsmöglichkeiten unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Der Verfahrensablauf des offenen Verfahrens mit Nachverhandlungsmöglichkeit Kein Zugriff 226 - 229 Frauke Koch
      3. Der Vertraulichkeitsschutz bei Nachverhandlungen Kein Zugriff 229 - 229 Frauke Koch
      4. Die Integration eines „Mediators“ Kein Zugriff 229 - 232 Frauke Koch
      5. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Isolierte und adaptive Preisverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Frauke Koch
            1. Preisänderungen in der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Preisänderungen in der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff Frauke Koch
            3. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Die Wahrung der Vertraulichkeit der Preisverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Verhandlungen über die Qualität Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Frauke Koch
            1. Anforderungen aus Judikatur und Literatur zur Reichweite von Qualitätsänderungen Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Frauke Koch
          1. Der Leistungsumfang Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Frauke Koch
            1. Anforderungen aus Judikatur und Literatur an die Reichweite von Umfangsänderungen Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
        4. Der Sonderfall: Nachverhandlungen zwecks Fehlerbehebung Kein Zugriff Frauke Koch
      1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff 252 - 253 Frauke Koch
      2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff 253 - 256 Frauke Koch
      1. Praxisrelevanz von Nebenangeboten Kein Zugriff 257 - 259 Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Definitionen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Nebenangebotskategorien Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Nebenangebote in Rechtsprechung, Judikatur und Schrifttum Kein Zugriff 264 - 265 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Innovationsförderung durch Nebenangebote Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nebenangebote Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Wirtschaftlicherer Einkauf durch Nebenangebote Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Bessere Zuschlagschancen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Mittelstandsförderung Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Vertrauensschutz und Umkehr der Planungsrisiken Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Manipulationsgefahren Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Das Dilemma von Nebenangeboten Kein Zugriff 273 - 275 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Frauke Koch
            1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Synopse mit den Vorgängervorschriften Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Synopse der Vergabeordnungen: Flexibilitätsunterschiede? Kein Zugriff Frauke Koch
          4. Flexibilität von Nebenangeboten oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Nebenangebote im Recht der Lieferleistungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Synopse der Vergabeordnungen Kein Zugriff Frauke Koch
        4. Synopse in Bezug auf das Vergaberecht oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Hinreichende Transparenz Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Gleichbehandlung Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Art. 24 VKR als vergaberechtliche Schranke für Nebenangebote Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Mehr Flexibilität in den Vorgängervorschriften? Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Ausblick: Das Grünbuch und die neue Richtlinie Kein Zugriff 295 - 297 Frauke Koch
    4. Die Ebene der Inspiration Kein Zugriff 297 - 299 Frauke Koch
      1. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Die Mindestanforderungsproblematik und das Traunfeller-Urteil des EuGH Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Die Problemlage Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Frauke Koch
            1. Restriktives Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Frauke Koch
              1. Formales Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff Frauke Koch
              2. Frauke Koch
                1. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
          4. Fazit Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Flexibilisierung qua Installation einer Erkundigungspflicht über Mindestanforderungen im Oberschwellenvergaberecht? Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Flexibilität durch die Nichtgeltung der Mindestanforderungsproblematik im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff Frauke Koch
      2. Frauke Koch
        1. Streitstand Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
      3. Frauke Koch
        1. Frauke Koch
          1. Der Begriff der Gleichwertigkeit Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Der Nachweis der Gleichwertigkeit Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Frauke Koch
            1. Argumente für ein Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff Frauke Koch
            2. Argumente für den Erhalt der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff Frauke Koch
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung durch das Verbot von Nebenangeboten im Preiswettbewerb? Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Frauke Koch
          1. Das Nachreichen von Nachweisen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Das Nachreichen des Gleichwertigkeitsnachweises? Kein Zugriff Frauke Koch
          3. Ergebnis Kein Zugriff Frauke Koch
      4. Frauke Koch
        1. Nebenangebote und Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Verhandlungsmöglichkeiten über Nebenangebote de lege lata Kein Zugriff Frauke Koch
        3. Frauke Koch
          1. Nachverhandlungen über die Mindestanforderungen Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Nachverhandlungsmöglichkeiten über die Gleichwertigkeit Kein Zugriff Frauke Koch
        4. Fazit zur Flexibilisierung qua nebenangebotsbezogener Nachverhandlungen Kein Zugriff Frauke Koch
      5. Frauke Koch
        1. Spezifische Flexibilität im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff Frauke Koch
        2. Frauke Koch
          1. Streitstand Kein Zugriff Frauke Koch
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Frauke Koch
      1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff 345 - 348 Frauke Koch
      2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff 348 - 349 Frauke Koch
    1. Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren Kein Zugriff 350 - 351 Frauke Koch
      1. Die Flexibilisierungspotenziale im Vergleich Kein Zugriff 351 - 352 Frauke Koch
      2. Allgemeine Flexibilisierungsaussagen Kein Zugriff 352 - 354 Frauke Koch
      3. Die Schwellenwertbereiche im Vergleich Kein Zugriff 354 - 355 Frauke Koch
      4. Die Vergabeordnungen im Vergleich Kein Zugriff 355 - 355 Frauke Koch
      5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff 355 - 357 Frauke Koch
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 358 - 376 Frauke Koch

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