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Monographie Kein Zugriff

Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren

Nachverhandlungen und Nebenangebote
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Vergaberecht lässt sich von der politischen Agenda nicht mehr streichen. Auf allen Ebenen stellt sich immer wieder die Frage nach Flexibilisierungs- und Modernisierungsmöglichkeiten. Vor dem Hintergrund der langjährigen und bislang weitgehend unbefriedigenden Bestrebungen, das Vergaberecht handhabbarer, flexibler und moderner zu gestalten sowie der wirtschaftlich prekären Finanzlage, die nach einem effizienten öffentlichen Auftragswesen verlangt, bietet diese Arbeit ein allgemeines Prüfungsraster zur Feststellung von Flexibilisierungspotenzialen im Vergabeverfahren, das schwellenwertunabhängig verwendbar ist.

Auf dieser Grundlage untersucht die Studie die Potenziale von Nachverhandlungen und Nebenangeboten im offenen Verfahren. Abschließend stellt sie die gefundenen Ergebnisse dar, formuliert Änderungsvorschläge und trifft allgemeine Aussagen über die Flexibilisierungsfreundlichkeit des nationalen und des europäischen Vergabeverfahrensrechts.

Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte sowie die Vergabekammern und -senate.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0067-7
ISBN-Online
978-3-8452-4501-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
40
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
    Autor:innen:
      1. Flexibilisierungstendenzen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 25 - 31
        Autor:innen:
      2. Flexibilisierungstendenzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Flexibilisierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vergabeverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Flexibilisierungsstufen Kein Zugriff Seiten 36 - 37
        Autor:innen:
      3. Die untersuchten Flexibilisierungspotenziale Kein Zugriff Seiten 37 - 40
        Autor:innen:
    1. Untersuchungsziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
      Autor:innen:
    1. Die Ebene des Basiskontextes Kein Zugriff Seiten 42 - 43
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Qualitätsvolle und kostenminimierte Erledigung der Verwaltungsaufgabe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Wettbewerblichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Sinnhaftigkeit für die involvierten Akteure Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      3. Sinnhaftigkeitsindikator: Empirie Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Rechts- und Erkenntnisquellen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das offene Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das EU-Primärrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Vergabegrundsätze und ihre besondere Bedeutung im Vergaberecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bedeutungswandel des Wettbewerbsgedankens? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wettbewerb - Eine begriffliche Annäherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wettbewerbspolitische Ziele Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der vergaberechtliche Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der vergaberechtliche Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Der vergaberechtliche Grundsatz der Vertraulichkeit? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Das Agreement on Government Procurement (GPA) Kein Zugriff Seiten 87 - 89
        Autor:innen:
      2. Das Europäische Vergabesystem Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      3. Das U.S.-amerikanische Vergabesystem Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
    2. Die Ebene der Durchführbarkeit Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begriffsklärung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Nachverhandlungsgegenstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Wirtschaftlicher Einkauf durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anhebung der Verfahrenseffizienz durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bessere Zuschlagschancen und Mittelstandsförderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Annäherung an privatwirtschaftliche Beschaffungsvorgänge Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Manipulationsgefahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Das Dilemma von Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Praktische Erfahrungen aus dem Zweiten Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Preiseinsparungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sonstige Negativauswirkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Fazit und Schlussfolgerungen aus dem Modellversuch Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ratio legis: Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Der zeitliche und personale Geltungsbereich Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Der sachliche Geltungsbereich Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Flexibilisierung de lege lata durch die Pflicht zur Nachreichung? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ausnahmen vom Nachverhandlungsverbot? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. § 15 Abs. 3 VOB/A im Spiegel von § 24 VOB/A a.F. Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Flexibilisierung durch ein Nachreichen von Preisen und Erklärungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung der Beobachtungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die vergaberechtlichen Grundanforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Der wettbewerbliche Dialog als Anhaltspunkt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die elektronische Auktion als Anhaltspunkt für eine Nachverhandlungserlaubnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Erklärung der Unionsorgane aus dem Jahre 1994 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Grünbuch der Kommission und ihr erster Richtlinienvorschlag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Verordnung Nr. 1605 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verstoß gegen den Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz qua Nachverhandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wettbewerbsstärkung und Wirtschaftlichkeit qua Nachverhandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Beschaffungsidentität als Indiz der Wettbewerbserheblichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Beschaffungsidentität nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Initiierung der Nachverhandlungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kein Nachverhandlungsanspruch Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vorgaben im Hinblick auf den Verfahrensablauf Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gleichbehandlung und Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gleichförmige Verhandlungspraxis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Fazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Transparenz und Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Vertraulichkeit und Nachverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Multilaterale Verhandlungen und Disponibilität der Vertraulichkeit? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Ermessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Umsetzungsverpflichtung 1:1 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Konsequenzen für das deutsche Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Ausblick: die neue Richtlinie Kein Zugriff Seiten 199 - 201
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Nachverhandlungen im System des GPA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Einführung von Nachverhandlungen als völkerrechtliche Verpflichtung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Modernisierung der Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rezeption der Grünbuchvorschläge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. A lesson to learn from the US Kein Zugriff Seiten 211 - 214
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einführendes zum Schweizerischen Vergaberecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Nachverhandlungen im Vergaberecht der Schweiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Reduzierung der Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Verhandlungsorganisation Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Besondere Gestaltungsmöglichkeiten unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Verfahrensablauf des offenen Verfahrens mit Nachverhandlungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 226 - 229
        Autor:innen:
      3. Der Vertraulichkeitsschutz bei Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 229 - 229
        Autor:innen:
      4. Die Integration eines „Mediators“ Kein Zugriff Seiten 229 - 232
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Isolierte und adaptive Preisverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Preisänderungen in der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Preisänderungen in der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Die Wahrung der Vertraulichkeit der Preisverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verhandlungen über die Qualität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Anforderungen aus Judikatur und Literatur zur Reichweite von Qualitätsänderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der Leistungsumfang Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Anforderungen aus Judikatur und Literatur an die Reichweite von Umfangsänderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Der Sonderfall: Nachverhandlungen zwecks Fehlerbehebung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff Seiten 252 - 253
        Autor:innen:
      2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 253 - 256
        Autor:innen:
      1. Praxisrelevanz von Nebenangeboten Kein Zugriff Seiten 257 - 259
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Definitionen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Nebenangebotskategorien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Nebenangebote in Rechtsprechung, Judikatur und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 264 - 265
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Innovationsförderung durch Nebenangebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nebenangebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wirtschaftlicherer Einkauf durch Nebenangebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bessere Zuschlagschancen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mittelstandsförderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vertrauensschutz und Umkehr der Planungsrisiken Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Manipulationsgefahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Das Dilemma von Nebenangeboten Kein Zugriff Seiten 273 - 275
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Synopse mit den Vorgängervorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Synopse der Vergabeordnungen: Flexibilitätsunterschiede? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Flexibilität von Nebenangeboten oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Nebenangebote im Recht der Lieferleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Synopse der Vergabeordnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Synopse in Bezug auf das Vergaberecht oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Hinreichende Transparenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gleichbehandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Art. 24 VKR als vergaberechtliche Schranke für Nebenangebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mehr Flexibilität in den Vorgängervorschriften? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Ausblick: Das Grünbuch und die neue Richtlinie Kein Zugriff Seiten 295 - 297
        Autor:innen:
    1. Die Ebene der Inspiration Kein Zugriff Seiten 297 - 299
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Mindestanforderungsproblematik und das Traunfeller-Urteil des EuGH Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Problemlage Kein Zugriff
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          3. Autor:innen:
            1. Restriktives Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Formales Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Stellungnahme Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          4. Fazit Kein Zugriff
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        2. Flexibilisierung qua Installation einer Erkundigungspflicht über Mindestanforderungen im Oberschwellenvergaberecht? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Flexibilität durch die Nichtgeltung der Mindestanforderungsproblematik im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff
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      2. Autor:innen:
        1. Streitstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Begriff der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Nachweis der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Argumente für ein Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Argumente für den Erhalt der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
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          2. Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung durch das Verbot von Nebenangeboten im Preiswettbewerb? Kein Zugriff
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          1. Das Nachreichen von Nachweisen Kein Zugriff
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          2. Das Nachreichen des Gleichwertigkeitsnachweises? Kein Zugriff
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          3. Ergebnis Kein Zugriff
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      4. Autor:innen:
        1. Nebenangebote und Nachverhandlungen Kein Zugriff
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        2. Verhandlungsmöglichkeiten über Nebenangebote de lege lata Kein Zugriff
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        3. Autor:innen:
          1. Nachverhandlungen über die Mindestanforderungen Kein Zugriff
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          2. Nachverhandlungsmöglichkeiten über die Gleichwertigkeit Kein Zugriff
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        4. Fazit zur Flexibilisierung qua nebenangebotsbezogener Nachverhandlungen Kein Zugriff
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        1. Spezifische Flexibilität im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff
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          1. Streitstand Kein Zugriff
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          2. Stellungnahme Kein Zugriff
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      1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff Seiten 345 - 348
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      2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 348 - 349
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    1. Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 350 - 351
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      1. Die Flexibilisierungspotenziale im Vergleich Kein Zugriff Seiten 351 - 352
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      2. Allgemeine Flexibilisierungsaussagen Kein Zugriff Seiten 352 - 354
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      3. Die Schwellenwertbereiche im Vergleich Kein Zugriff Seiten 354 - 355
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      4. Die Vergabeordnungen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 355 - 355
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      5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 355 - 357
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  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 358 - 376
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