Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren

Frauke Koch

doi:10.5771/9783845245010

Zusammenfassung

Das Vergaberecht lässt sich von der politischen Agenda nicht mehr streichen. Auf allen Ebenen stellt sich immer wieder die Frage nach Flexibilisierungs- und Modernisierungsmöglichkeiten. Vor dem Hintergrund der langjährigen und bislang weitgehend unbefriedigenden Bestrebungen, das Vergaberecht handhabbarer, flexibler und moderner zu gestalten sowie der wirtschaftlich prekären Finanzlage, die nach einem effizienten öffentlichen Auftragswesen verlangt, bietet diese Arbeit ein allgemeines Prüfungsraster zur Feststellung von Flexibilisierungspotenzialen im Vergabeverfahren, das schwellenwertunabhängig verwendbar ist.

Auf dieser Grundlage untersucht die Studie die Potenziale von Nachverhandlungen und Nebenangeboten im offenen Verfahren. Abschließend stellt sie die gefundenen Ergebnisse dar, formuliert Änderungsvorschläge und trifft allgemeine Aussagen über die Flexibilisierungsfreundlichkeit des nationalen und des europäischen Vergabeverfahrensrechts.

Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte sowie die Vergabekammern und -senate.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0067-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4501-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. Flexibilisierungstendenzen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 25 - 31
  2. Flexibilisierungstendenzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 31 - 33
2. 1. 1. Flexibilisierung Kein Zugriff
    2. Vergabeverfahren Kein Zugriff
  2. Flexibilisierungsstufen Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Die untersuchten Flexibilisierungspotenziale Kein Zugriff Seiten 37 - 40
3. Untersuchungsziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
1. Die Ebene des Basiskontextes Kein Zugriff Seiten 42 - 43
2. 1. 1. 1. Qualitätsvolle und kostenminimierte Erledigung der Verwaltungsaufgabe Kein Zugriff
      2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
    2. Wettbewerblichkeit Kein Zugriff
    3. Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen Kein Zugriff
  2. Sinnhaftigkeit für die involvierten Akteure Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. Sinnhaftigkeitsindikator: Empirie Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. Die Rechts- und Erkenntnisquellen Kein Zugriff
    2. Das offene Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Das EU-Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Die Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff
  3. 1. Die Vergabegrundsätze und ihre besondere Bedeutung im Vergaberecht Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutungswandel des Wettbewerbsgedankens? Kein Zugriff
      2. Wettbewerb - Eine begriffliche Annäherung Kein Zugriff
      3. Wettbewerbspolitische Ziele Kein Zugriff
    3. Der vergaberechtliche Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
    4. Der vergaberechtliche Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff
    5. Der vergaberechtliche Grundsatz der Vertraulichkeit? Kein Zugriff
4. 1. Das Agreement on Government Procurement (GPA) Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. Das Europäische Vergabesystem Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. Das U.S.-amerikanische Vergabesystem Kein Zugriff Seiten 90 - 91
5. Die Ebene der Durchführbarkeit Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  2. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. Nachverhandlungsgegenstände Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wirtschaftlicher Einkauf durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
      2. Anhebung der Verfahrenseffizienz durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
      3. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nachverhandlungen Kein Zugriff
    2. 1. Bessere Zuschlagschancen und Mittelstandsförderung Kein Zugriff
      2. Annäherung an privatwirtschaftliche Beschaffungsvorgänge Kein Zugriff
  2. 1. Manipulationsgefahren Kein Zugriff
    2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
  3. Das Dilemma von Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  4. 1. Praktische Erfahrungen aus dem Zweiten Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. 1. Preiseinsparungen Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      3. Sonstige Negativauswirkungen Kein Zugriff
    3. Fazit und Schlussfolgerungen aus dem Modellversuch Kein Zugriff
3. 1. 1. Ratio legis: Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff
    2. 1. Der zeitliche und personale Geltungsbereich Kein Zugriff
        Der sachliche Geltungsbereich Kein Zugriff
        Flexibilisierung de lege lata durch die Pflicht zur Nachreichung? Kein Zugriff
        Ausnahmen vom Nachverhandlungsverbot? Kein Zugriff
      2. § 15 Abs. 3 VOB/A im Spiegel von § 24 VOB/A a.F. Kein Zugriff
        Flexibilisierung durch ein Nachreichen von Preisen und Erklärungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung der Beobachtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Die vergaberechtlichen Grundanforderungen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Der wettbewerbliche Dialog als Anhaltspunkt Kein Zugriff
        Die elektronische Auktion als Anhaltspunkt für eine Nachverhandlungserlaubnis Kein Zugriff
      2. Die Erklärung der Unionsorgane aus dem Jahre 1994 Kein Zugriff
      3. Das Grünbuch der Kommission und ihr erster Richtlinienvorschlag Kein Zugriff
      4. Die Verordnung Nr. 1605 Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verstoß gegen den Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz qua Nachverhandlung Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsstärkung und Wirtschaftlichkeit qua Nachverhandlung Kein Zugriff
      3. Die Beschaffungsidentität als Indiz der Wettbewerbserheblichkeit Kein Zugriff
        Die Beschaffungsidentität nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Initiierung der Nachverhandlungen Kein Zugriff
        Kein Nachverhandlungsanspruch Kein Zugriff
        Vorgaben im Hinblick auf den Verfahrensablauf Kein Zugriff
    2. 1. Gleichbehandlung und Nachverhandlungen Kein Zugriff
      2. Gleichförmige Verhandlungspraxis Kein Zugriff
        Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Transparenz und Nachverhandlungen Kein Zugriff
      2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
    4. 1. Vertraulichkeit und Nachverhandlungen Kein Zugriff
      2. Vergaberechtliche Schranken für Nachverhandlungen aus dem Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Multilaterale Verhandlungen und Disponibilität der Vertraulichkeit? Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ermessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Umsetzungsverpflichtung 1:1 Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Die Konsequenzen für das deutsche Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff
  5. Ausblick: die neue Richtlinie Kein Zugriff Seiten 199 - 201
4. 1. 1. Nachverhandlungen im System des GPA Kein Zugriff
    2. Die Einführung von Nachverhandlungen als völkerrechtliche Verpflichtung? Kein Zugriff
  2. 1. Die Modernisierung der Verfahren Kein Zugriff
    2. Rezeption der Grünbuchvorschläge Kein Zugriff
  3. A lesson to learn from the US Kein Zugriff Seiten 211 - 214
  4. 1. Einführendes zum Schweizerischen Vergaberecht Kein Zugriff
    2. Nachverhandlungen im Vergaberecht der Schweiz Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
5. 1. 1. 1. Reduzierung der Verhandlungsteilnehmer Kein Zugriff
      2. Die Verhandlungsorganisation Kein Zugriff
    2. Besondere Gestaltungsmöglichkeiten unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. Der Verfahrensablauf des offenen Verfahrens mit Nachverhandlungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 226 - 229
  3. Der Vertraulichkeitsschutz bei Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 229 - 229
  4. Die Integration eines „Mediators“ Kein Zugriff Seiten 229 - 232
  5. 1. 1. Isolierte und adaptive Preisverhandlungen Kein Zugriff
      2. Preisänderungen in der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Preisänderungen in der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Die Wahrung der Vertraulichkeit der Preisverhandlungen Kein Zugriff
    2. 1. Verhandlungen über die Qualität Kein Zugriff
      2. Anforderungen aus Judikatur und Literatur zur Reichweite von Qualitätsänderungen Kein Zugriff
        Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Der Leistungsumfang Kein Zugriff
      2. Anforderungen aus Judikatur und Literatur an die Reichweite von Umfangsänderungen Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    4. Der Sonderfall: Nachverhandlungen zwecks Fehlerbehebung Kein Zugriff
6. 1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 253 - 256
1. 1. Praxisrelevanz von Nebenangeboten Kein Zugriff Seiten 257 - 259
  2. 1. Definitionen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Nebenangebotskategorien Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Nebenangebote in Rechtsprechung, Judikatur und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 264 - 265
2. 1. 1. 1. Innovationsförderung durch Nebenangebote Kein Zugriff
      2. Steigerung der Wettbewerblichkeit durch Nebenangebote Kein Zugriff
      3. Wirtschaftlicherer Einkauf durch Nebenangebote Kein Zugriff
    2. 1. Bessere Zuschlagschancen Kein Zugriff
      2. Mittelstandsförderung Kein Zugriff
  2. 1. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
    2. Vertrauensschutz und Umkehr der Planungsrisiken Kein Zugriff
    3. Manipulationsgefahren Kein Zugriff
  3. Das Dilemma von Nebenangeboten Kein Zugriff Seiten 273 - 275
3. 1. 1. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Synopse mit den Vorgängervorschriften Kein Zugriff
      2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff
      3. Synopse der Vergabeordnungen: Flexibilitätsunterschiede? Kein Zugriff
      4. Flexibilität von Nebenangeboten oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 1. Nebenangebote im Recht der Lieferleistungen Kein Zugriff
      2. Nebenangebote im Recht der Bauleistungen Kein Zugriff
    3. Synopse der Vergabeordnungen Kein Zugriff
    4. Synopse in Bezug auf das Vergaberecht oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinreichende Transparenz Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. Art. 24 VKR als vergaberechtliche Schranke für Nebenangebote Kein Zugriff
      2. Mehr Flexibilität in den Vorgängervorschriften? Kein Zugriff
  3. Ausblick: Das Grünbuch und die neue Richtlinie Kein Zugriff Seiten 295 - 297
4. Die Ebene der Inspiration Kein Zugriff Seiten 297 - 299
5. 1. 1. 1. Die Mindestanforderungsproblematik und das Traunfeller-Urteil des EuGH Kein Zugriff
      2. Die Problemlage Kein Zugriff
      3. Restriktives Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff
        Formales Verständnis der Mindestanforderungen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. Flexibilisierung qua Installation einer Erkundigungspflicht über Mindestanforderungen im Oberschwellenvergaberecht? Kein Zugriff
    3. Flexibilität durch die Nichtgeltung der Mindestanforderungsproblematik im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff
  2. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Begriff der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
      2. Der Nachweis der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Argumente für ein Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Argumente für den Erhalt der Gleichwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Entfallen der Gleichwertigkeitsprüfung durch das Verbot von Nebenangeboten im Preiswettbewerb? Kein Zugriff
    3. 1. Das Nachreichen von Nachweisen Kein Zugriff
      2. Das Nachreichen des Gleichwertigkeitsnachweises? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Nebenangebote und Nachverhandlungen Kein Zugriff
    2. Verhandlungsmöglichkeiten über Nebenangebote de lege lata Kein Zugriff
    3. 1. Nachverhandlungen über die Mindestanforderungen Kein Zugriff
      2. Nachverhandlungsmöglichkeiten über die Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    4. Fazit zur Flexibilisierung qua nebenangebotsbezogener Nachverhandlungen Kein Zugriff
  5. 1. Spezifische Flexibilität im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff
    2. 1. Streitstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
6. 1. Flexibilisierungspotenziale de lege lata Kein Zugriff Seiten 345 - 348
  2. Flexibilisierungspotenziale de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 348 - 349
1. Flexibilisierungspotenziale im Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 350 - 351
2. 1. Die Flexibilisierungspotenziale im Vergleich Kein Zugriff Seiten 351 - 352
  2. Allgemeine Flexibilisierungsaussagen Kein Zugriff Seiten 352 - 354
  3. Die Schwellenwertbereiche im Vergleich Kein Zugriff Seiten 354 - 355
  4. Die Vergabeordnungen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 355 - 355
  5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 355 - 357
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 358 - 376

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