Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

RA Dr. Benjamin Knebel

doi:10.5771/9783748913436

Zusammenfassung

Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 02.05.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7339-8
ISBN-Online: 978-3-7489-1343-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 25
1. 1. 1. 1. a) Datum Kein Zugriff
      2. b) Information Kein Zugriff
      3. c) Wissen Kein Zugriff
    2. 2. Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beweiserhebung im engen Sinne (Beweisaufnahme) Kein Zugriff
      2. aa) Vorgang der Informationserhebung Kein Zugriff
        bb) Wahrnehmung von Tatsachen zum Zwecke der Strafverfolgung Kein Zugriff
        (I) Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        (II) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
        (III) Zweckbindung/Verfahrenserheblichkeit Kein Zugriff
        (IV) Originarität Kein Zugriff
        (V) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Beweiserhebung nach Rogall Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Beweiserhebung im weiten Sinn Kein Zugriff
    2. 1. aa) Reichsgericht (RG) Kein Zugriff
        bb) BGH Kein Zugriff
      2. aa) Wissensnutzung Kein Zugriff
        bb) Individualrechtsverletzende Informationsverarbeitung (Rogall) Kein Zugriff
      3. c) Würdigung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Zwischenergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff
2. 1. I. Selbstständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtskreistheorie des BGH Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsmodelle Kein Zugriff
    3. 3. Schutzzwecklehren Kein Zugriff
    4. 1. a) Lehre vom informationellen Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
      2. b) Lehre vom öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      3. c) Beweisbefugnislehre Kein Zugriff
    5. 1. a) Sicherung der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
      2. b) Disziplinierungsfunktion Kein Zugriff
      3. c) Individualrechtschutz Kein Zugriff
      4. d) Spezialprävention Kein Zugriff
      5. e) Generalprävention Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis zum zweiten Kapitel Kein Zugriff
1. 1. I. Beweisgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Beweisadressat Kein Zugriff
  3. 1. 1. Amtsermittlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönliches Gewissheitserlebnis des Richters Kein Zugriff
      2. b) Hohe Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Normatives Fehlverurteilungsrisiko Kein Zugriff
      4. d) Kombinationsansatz Kein Zugriff
      5. e) Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Beweismaß Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zum ersten Kapitel des zweiten Teils Kein Zugriff
2. 1. I. Findung der materiell-rechtlich richtigen Entscheidung Kein Zugriff
  2. II. Herstellung einer formalisierten Wahrheit Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfrieden Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfahrensgerechtigkeit und Akzeptanz Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Wiederherstellung des Rechts Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis zum ersten Kapitel des zweiten Teils Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Historische Entwicklung seit der Aufklärung Kein Zugriff
      2. b) Abschaffung strenger Beweis(maß)regeln Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: funktionale Trennung von anordnendem und erkennenden Gericht Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Subjektqualität des Beschuldigten Kein Zugriff
      2. b) Rechtliches Gehör Kein Zugriff
      3. c) Selbstbelastungsfreiheit und Schweigerecht Kein Zugriff
      4. d) Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
      5. e) Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Folterverbot Kein Zugriff
      2. aa) Recht auf kontradiktorisches Verfahren Kein Zugriff
        bb) Konfrontationsrecht Kein Zugriff
        cc) Recht auf Verteidigerkonsultation Kein Zugriff
        dd) Unschuldsvermutung Art. 6 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
        ee) Waffengleichheit Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zum dritten Kapitel des zweiten Teils Kein Zugriff
  2. 1. 1. Waffengleichheit im inquisitorischen Amtsermittlungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        bb) Art. 3 EMRK Kein Zugriff
        cc) Art. 6 Abs. 3 lit c EMRK Kein Zugriff
        dd) Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis zum Verwertbarkeitsmaßstab Kein Zugriff
      2. aa) Wertung der EMRK-immanenten Einschränkungsvorbehalte Kein Zugriff
        bb) Öffentlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        cc) Gesamtbalance Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis zur Einschränkbarkeit des Fairnessprinzips Kein Zugriff
      3. c) Einschränkungsmaß Kein Zugriff
      4. aa) Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        bb) Staatlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff
        cc) (präventiver) Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis zu den legitimen Einschränkungszwecken Kein Zugriff
      6. aa) Verweis auf übrige Verteidigungsrechte Kein Zugriff
        (I) Beweiswürdigungslösung und judicial self restraint Kein Zugriff
        (II) Inhaltliche Schlüssigkeit der Beweiswürdigungslösung Kein Zugriff
        (III) Praktische Bedenken gegen die Beweiswürdigungslösung Kein Zugriff
        (IV) Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung Kein Zugriff
        (V) Ablehnung durch den BGH Kein Zugriff
        (VI) Zwischenergebnis zur Beweiswürdigungslösung Kein Zugriff
        (I) Verneinung eines besonders schweren Falles trotz Vorliegens von Regelbeispielen Kein Zugriff
        (II) Annahme eines minder schweren Falls Kein Zugriff
        (III) Ablehnung der Strafzumessungslösung durch BGH und EGMR Kein Zugriff
        (IV) Lösung über § 60 StGB Kein Zugriff
        (V) Zwischenergebnis zur Strafzumessungslösung Kein Zugriff
        (I) Existenz umfassender Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
        (II) Verfassungsrechtliche Berechtigung von Verfahrenshindernissen Kein Zugriff
        (III) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Nachteilsausgleich Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis materielle Waffengleichheit im Beweisrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verlaufshypothesen in der StPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Blutprobenentnahme Kein Zugriff
      2. b) Durchsuchung Kein Zugriff
      3. aa) Fehlende Katalogtat Kein Zugriff
        bb) Raumgespräche Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis zur Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
    3. 1. a) Zurechnungslehre Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis von Kausalität und Hypothese rechtmäßiger Beweiserlangung Kein Zugriff
    4. 4. Arten von Verlaufshypothesen bei unselbstständigen Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Bezugspunkt der Hypothese rechtmäßiger Beweiserlangung Kein Zugriff
        bb) Tatsächliche Möglichkeit rechtmäßiger Beweismittelerlangung Kein Zugriff
      2. b) ex-post-Beurteilung Kein Zugriff
      3. c) „Angelegtsein“ des hypothetischen Ermittlungswegs Kein Zugriff
      4. aa) Unzulässigkeit der Verlaufshypothesenbildung in Aussagesituationen Kein Zugriff
        bb) Unzulässigkeit der Verlaufshypothesenbildung bei präventiven Garantien Kein Zugriff
      5. aa) Möglichkeit Kein Zugriff
        bb) Wahrscheinlichkeitsdifferenz Kein Zugriff
        cc) Höchstwahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        dd) Bewertung Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis zum Maßstab der Hypothesenbildung Kein Zugriff
    6. 6. Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis zum dritten Kapitel des zweiten Teils Punkt III. Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zum zweiten Teil Kein Zugriff
1. 1. 1. Mitarbeiterobservation Kein Zugriff
  2. 1. a) „Dashcam“-Aufzeichnungen im Zivilprozess Kein Zugriff
    2. b) „Dashcam“-Aufzeichnungen im Strafprozess Kein Zugriff
  3. 3. Privat-deliktisch beschaffte Bankdaten Kein Zugriff
2. 1. 1. Wesentliche Aussagen des Gemeinschuldnerbeschlusses Kein Zugriff
  2. 1. a) Kein Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Daraus folgender Selbstbelastungszwang Kein Zugriff
    3. c) Grundrechtliche Schutzpflicht als Grundlage eines Beweisverwertungsverbots Kein Zugriff
    4. d) Keine Entbehrlichkeit der Übertragung des Gemeinschuldnerbeschlusses Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zu Teil 3 II. Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zum dritten Teil Kein Zugriff
Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 291 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 322