Losbasierte Partizipation

Dr. Ademir Karamehmedovic

doi:10.5771/9783689002114

Zusammenfassung

Ademir Karamehmedovic untersucht in diesem Band als einer der ersten das Partizipationsmodell „Bürgerrat“ vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben. Die Untersuchung konzentriert sich nicht nur auf die abstrakte Einordnung des Modells in das Demokratieprinzip und die Prinzipien der Repräsentation und Gleichheit, sondern geht auch auf einzelne Operationalisierungsfragen ein. So beantwortet das Werk auch die Frage: Was darf ein Bürgerrat?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-210-7
ISBN-Online: 978-3-68900-211-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 245
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. I. Forschungsfrage Kein Zugriff
2. II. Schwerpunkt und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Legitimitätsproblem des aktuellen parlamentarischen Systems? Kein Zugriff
  2. 2. Durchgriff von Partikular- und Eigeninteressen Kein Zugriff
  3. 1. a) Potentiale hinsichtlich des Legitimitätsverlusts Kein Zugriff
    2. b) Potentiale hinsichtlich des Durchgriffs von Partikularinteressen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bürgerrat „Demokratie“ Kein Zugriff
  2. 2. Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ Kein Zugriff
  3. 3. Bürgerrat „Klima“ Kein Zugriff
  4. 4. Fazit: Bundesweite Bürgerräte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Zufallsauswahl Kein Zugriff
      2. bb) Vergütung der Teilnahme Kein Zugriff
      3. cc) Konkrete und vorgegebene Aufgabenstellung Kein Zugriff
      4. dd) Durchführung und Arbeit der Planungszelle Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtlicher Diskurs des Modells der Planungszelle Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Boule Kein Zugriff
    2. b) Laienrichter Kein Zugriff
    3. c) Besetzung von Magistratsposten Kein Zugriff
    4. d) Analyse: Losverfahren im antiken Athen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einsetzung, Aufbau und Arbeitsweise des Bürgerkonvents Kein Zugriff
    2. b) Ergebnisverwertung und Ergebnisrezeption Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Verfassungskonvent – Constitutional Convention Kein Zugriff
    2. b) Die Bürgerversammlung – Citizens’ Assembly Kein Zugriff
  3. 3. Identifikation erster verfassungsrechtlicher Problemfelder losbasierter Partizipation Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Legitimierung am Volk, repräsentative Demokratie Kein Zugriff
        (2) Demokratische Gleichheit und demokratische Freiheiten Kein Zugriff
        (3) Wahlen als einziger Legitimationsmodus gem. Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Legitimationsniveau Kein Zugriff
      2. bb) Personelle Legitimation Kein Zugriff
      3. cc) Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
      4. dd) Funktionell-institutionelle Legitimation Kein Zugriff
      5. ee) Legitimation der Legislative und Exekutive Kein Zugriff
      6. (1) Kritik der Literatur Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme zur Kritik Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anerkennung der Betroffenen als Teilvolk Kein Zugriff
        (2) Die These der kollektiven personellen Legitimation Kein Zugriff
        (3) Autonome Legitimation Kein Zugriff
        (4) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (5) Fazit: demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        (6) Konsequenzen für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
      2. bb) Pluralistische Demokratietheorie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) Stand der Debatte Kein Zugriff
    2. b) Festlegung des Prüfungsgegenstands Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legitimationssubjekt Volk Kein Zugriff
      2. (1) Personelle Legitimation Kein Zugriff
        (2) Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
        (3) Vereinbarung der monistischen und der pluralistischen Theorie durch losbasierte Partizipation? Kein Zugriff
        (4) Autonome Legitimation durch Losverfahren Kein Zugriff
        (5) Fazit: das Losverfahren im klassischen Legitimationsmodell Kein Zugriff
      3. (a) Herleitung des subjektiven Rechts auf Legitimationsteilhabe Kein Zugriff
        (b) Die Konstruktion des subjektiven Teilhaberechts in der Literatur Kein Zugriff
        (c) Rechtfertigungsmöglichkeit durch das Grundrecht auf Demokratie Kein Zugriff
        (d) Möglichkeit der justiziellen Überprüfung der Legitimation eines losbasierten Gremiums Kein Zugriff
        (a) Deliberative Demokratietheorie(n) Kein Zugriff
        (aaa) Öffentlichkeitsgrundsatz des Parlaments Kein Zugriff
        (bbb) Rederecht der Abgeordneten Kein Zugriff
        (aaa) Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (bbb) Versammlungsfreiheit Art. 8 GG Kein Zugriff
        (cc) Vermittlungsausschuss und Deliberation Kein Zugriff
        (dd) Opposition und Deliberation Kein Zugriff
        (ee) Mehrheitsprinzip und Deliberation Kein Zugriff
        (c) Existenz eines Gebotes der Deliberation? Kein Zugriff
        (3) Fazit: Rechtfertigung durch Deliberation Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis: Legitimationsniveau des Losverfahrens im Bürgerratsmodell Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Begriff der Chancengleichheit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wahlgleichheit Kein Zugriff
      2. bb) Parteiengleichheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendbarkeit der demokratischen Gleichheit auf das Losverfahren Kein Zugriff
    2. b) Anknüpfung innerhalb des Verfahrens Bürgerrat Kein Zugriff
    3. 1. aa) Losgleichheit als absolute Gleichheit Kein Zugriff
      2. bb) Absolute Losgleichheit, deskriptive Merkmale und Sampling Kein Zugriff
    4. d) Fazit: Demokratische Gleichheit im losbasierten Legitimationsmodell Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Repräsentationsbegriff des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Legitimation als Voraussetzung demokratischer Repräsentation Kein Zugriff
    3. c) Fazit: demokratische Repräsentation im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Historisches Vorbild Athen? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Politologischer Repräsentationsmodus Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Ausgewählte Literaturpositionen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Responsivität und Repräsentation Kein Zugriff
    2. b) Ergänzung des Repräsentationsbegriffs durch aleatorische Elemente Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Entscheidungen im Vorfeld des formalisierten Verfahrens Kein Zugriff
    2. b) Initiative Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entscheidungen des Plenums Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidungen der Ausschüsse Kein Zugriff
      3. cc) Entscheidungen des Ältestenrates Kein Zugriff
    4. 1. aa) Entscheidungen des Plenums Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidungen des Vermittlungsausschusses Kein Zugriff
    5. e) Gegenzeichnung, Ausfertigung, Verkündung Kein Zugriff
  2. 1. a) Institutionelle Verfahrensentscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Inhaltliche Regelungsentscheidungen Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensentscheidungen mit Regelungsbezug Kein Zugriff
    4. d) Anknüpfungsmöglichkeiten für Bürgerräte Kein Zugriff
2. 1. 1. Entscheidungen im Legislativprozess als Ausübung von Staatsgewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Theoretischer Rahmen Kein Zugriff
      2. (1) Agenda-Setting durch Behandlung eines Themas im Bürgerrat Kein Zugriff
        (2) Verabschiedung von legislativen Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Diskussionsentwurf als Ausübung von Staatsgewalt Kein Zugriff
      2. bb) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Vergleichbarkeit der Konstellation Kein Zugriff
        (a) Anker-Effekt Kein Zugriff
        (b) Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
      3. cc) Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Grenzen aus Art. 76 GG Kein Zugriff
        (a) Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers und Ressortprinzip Kein Zugriff
        (b) Kompetenz zur politischen Führung aus Art. 65 GG auch gegenüber anderen Verfassungsorganen Kein Zugriff
        (3) Staatsleitungskompetenz der Bundesregierung Kein Zugriff
        (4) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
    3. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Grenze aus den Stellungnahmerechten des Art. 76 GG Kein Zugriff
        (2) Faktische Bindung anderer staatlicher Stellen Kein Zugriff
        (3) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
    4. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Bürgerratsergebnisse als Petition Kein Zugriff
        (2) Überweisung an den Petitionsausschuss Kein Zugriff
        (3) Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        (4) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
    5. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (a) Redechancengleichheit der Abgeordneten Kein Zugriff
        (b) Arbeitsfähigkeit des Parlaments als Sachgrund Kein Zugriff
        (2) Wortlaut und Systematik des Art. 43 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
        (3) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
    6. 1. aa) Konzeption als Bürgerratskompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Parlamentsvorbehalt / Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
        (2) Abschließende Systematik der Art. 76 ff. GG Kein Zugriff
        (3) Demokratieprinzip: erforderliches Legitimationsniveau Kein Zugriff
F. Fazit Kein Zugriff Seiten 295 - 298
G. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 299 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 322