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Monographie Kein Zugriff
Die Gewährleistung der mündlichen Verhandlung per Bild- und Tonübertragung im Zivilprozess bei epidemischen Ereignissen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 228
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Mit dem Ausbruch der Sars-CoV-2-Epidemie 2020 ist die Vorschrift des § 128a ZPO in den Fokus gerückt. Die Regelung gewährt bereits seit 2002 die Möglichkeit, mündliche Verhandlungen mittels Bild- und Tonübertragung durchzuführen. Die Autorin untersucht, ob § 128a ZPO die mündliche Verhandlung bei epidemischen Ereignissen gewährleisten kann oder ob sie weiterentwickelt werden muss, um den Gesundheitsschutz und einen effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten. Sie entwickelt Lösungsansätze unter Berücksichtigung zivilprozessualer Verfahrensgrundsätze. Abschließend würdigt die Autorin den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivil- und Fachgerichtsbarkeit.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-68900-022-6
- ISBN-Online
- 978-3-68900-023-3
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 228
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 208
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
- I. Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
- II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Infektionsepidemiologie Kein Zugriff
- 2. Epidemie, Endemie, Pandemie Kein Zugriff
- 3. Sars-CoV-2 Kein Zugriff
- 4. Risiko einer erneuten Pandemie Kein Zugriff
- 5. Fokus der Untersuchung auf Sars-CoV-2 Kein Zugriff
- 1. Begriff der Videokonferenz Kein Zugriff
- aa) Strafprozessordnung Kein Zugriff
- bb) Finanzgerichtsordnung Kein Zugriff
- aa) Änderung durch das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz Kein Zugriff
- bb) Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren Kein Zugriff
- cc) Gesetzliche Folgeänderungen in der ZPO Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 2. Zweck der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 3. Ablauf der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- a) Grundsatz der Mündlichkeit Kein Zugriff
- b) Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- c) Unmittelbarkeitsprinzip Kein Zugriff
- d) Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
- e) Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
- f) Prozesswirtschaftlichkeit Kein Zugriff
- g) Grundsatz der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff
- h) Fairnessprinzip: Waffengleichheit Kein Zugriff
- a) Überblick IfSG Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkung auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- ee) Anordnung gegenüber Richtern Kein Zugriff
- aa) Bundesgesetzgeber Kein Zugriff
- bb) Landesregierungen Kein Zugriff
- cc) Gericht Kein Zugriff
- dd) Verwaltungsmäßige Beschränkung Kein Zugriff
- ee) Sitzungspolizei, §§ 176 ff. GVG Kein Zugriff
- ff) Abgrenzung von Hausrecht und Sitzungspolizei Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkung auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkungen auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- (1) Inhalt der Maßnahme Kein Zugriff
- (2) Auswirkung auf die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- a) Unterbrechung des Verfahrens Kein Zugriff
- b) Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
- a) Einfache Fristen Kein Zugriff
- b) Notfristen Kein Zugriff
- c) Terminsänderung Kein Zugriff
- a) Schriftliches Verfahren Kein Zugriff
- b) Videoverhandlung Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Antragsbefugnis Kein Zugriff
- bb) Inhalt des Antrags Kein Zugriff
- cc) Form Kein Zugriff
- dd) Wirkung Kein Zugriff
- b) Von Amts wegen Kein Zugriff
- aa) Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
- bb) Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
- cc) Durchführbarkeit einer Videokonferenz Kein Zugriff
- dd) Kein Verlust rechtsstaatlicher Anforderungen an die Urteilsfindung Kein Zugriff
- aa) Mündliche Verhandlung nach § 128a Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
- bb) Vernehmung nach § 128a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
- cc) Fakultative Teilnahme Kein Zugriff
- (1) Grammatikalische und historische Auslegung Kein Zugriff
- (2) Systematische Auslegung Kein Zugriff
- (i) Gerichtsort Kein Zugriff
- (ii) Beliebiger Ort Kein Zugriff
- (iii) Stellungnahme Kein Zugriff
- (4) Beschaffenheit des anderen Ortes Kein Zugriff
- (5) Befugnis des Gerichts zur Feststellung des anderen Ortes Kein Zugriff
- ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Rechtsfolge der Entscheidung Kein Zugriff
- d) Unanfechtbarkeit des Beschlusses Kein Zugriff
- 3. Übertragung im Wege der Bild- und Tonübertragung Kein Zugriff
- 4. Aufzeichnungsverbot Kein Zugriff
- (1) Bildnis Kein Zugriff
- (2) Verbreiten oder öffentlich Zurschaustellen Kein Zugriff
- (3) Weitere Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- (1) Anwendbarkeit der DS-GVO im Zivilprozess Kein Zugriff
- (2) Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
- (i) Einwilligung Kein Zugriff
- (ii) Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
- (1) Anwendbarkeit neben § 22 KUG Kein Zugriff
- (2) Eingriff in die Selbstdarstellung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- (3) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
- b) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II. Ablauf der mündlichen Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung Kein Zugriff
- 1. Zusammenfassung der Auswirkungen von Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- a) Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
- b) Anspruch auf Gesundheitsschutz Kein Zugriff
- 3. Antrag oder von Amts wegen Kein Zugriff
- a) Gesundheitsschutz als ermessensleitendes Kriterium Kein Zugriff
- aa) Vorteile im Epidemie-Fall Kein Zugriff
- bb) Nachteile im Epidemie-Fall Kein Zugriff
- (1) Ermessensreduktion auf Null? Kein Zugriff
- (2) Eingeschränktes Ermessen Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Unanfechtbarkeit Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Völkerrechtliche Souveränitätsverletzung Kein Zugriff
- bb) Keine völkerrechtliche Souveränitätsverletzung Kein Zugriff
- cc) Verwaltungsgericht Freiburg, Beschluss vom 11.3.2022 Kein Zugriff
- b) Völkerrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
- c) Hoheitliches Handeln Kein Zugriff
- d) Keine unzulässige Auswirkung im Ausland Kein Zugriff
- e) Parteianhörung, § 141 ZPO Kein Zugriff
- aa) EU-Beweisaufnahmeverordnung Kein Zugriff
- bb) Haager Beweisaufnahmeübereinkommen Kein Zugriff
- a) Anordnungsmöglichkeit zur Wahrung des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
- aa) Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- bb) Mündlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- cc) Dispositionsmaxime Kein Zugriff
- dd) Verhandlungsgrundsatz Kein Zugriff
- ee) Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- aa) Kein Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
- bb) Beratung Kein Zugriff
- (i) Verzicht auf die Öffentlichkeit Kein Zugriff
- (ii) Ausschluss der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- (iii) Ausschluss gem. § 172 Nr. 1 GVG Kein Zugriff
- (iv) Ausschluss gem. § 172 Nr. 1a GVG Kein Zugriff
- (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Bedeutung des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Zivilprozess Kein Zugriff
- (i) Veröffentlichung von Urteilen Kein Zugriff
- (ii) Medienöffentlichkeit Kein Zugriff
- (i) Livestream-Übertragung Kein Zugriff
- (ii) Digitaler Raum Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Anordnung des persönlichen Erscheinens, § 141 ZPO Kein Zugriff
- b) Feststellung der Identität Kein Zugriff
- c) Augenscheins- und Urkundenbeweis Kein Zugriff
- aa) Ladung Kein Zugriff
- bb) Säumnis Kein Zugriff
- cc) Heilung technischer Mängel Kein Zugriff
- e) Sitzungspolizei Kein Zugriff
- a) Im Sitzungssaal Kein Zugriff
- b) Am anderen Ort Kein Zugriff
- aa) Am Gericht Kein Zugriff
- bb) Am anderen Ort Kein Zugriff
- aa) Sogenannte On-Premise-Lösung Kein Zugriff
- bb) Sogenannte webbasierte Lösung Kein Zugriff
- cc) Sogenannte Hybrid-Lösung Kein Zugriff
- 3. Datenschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
- a) Geringe Verbreitung der technischen Voraussetzungen Kein Zugriff
- b) Anspruch auf Vorhaltung der Technik im Epidemie-Fall Kein Zugriff
- I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- II. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
- III. Referentenentwurf des BMJ zur Ausweitung von Videokonferenztechnik Kein Zugriff
