Private Standards im Recht der Welthandelsorganisation

RAin Dr. Caroline Hemler LL.M.

doi:10.5771/9783845278551

Zusammenfassung

Standards vonseiten der Privatwirtschaft in der Lebensmittelindustrie haben in den letzten Jahren nicht nur aufgrund ihrer Zunahme erheblich an Bedeutung gewonnen. Ihre Auswirkungen auf den Freihandel werden kontrovers diskutiert und beschäftigen sowohl die verschiedenen Gremien der Welthandelsorganisation (WTO) als auch die Regierungen der Mitgliedstaaten. Während Industriestaaten unter anderem Vorteile bei der Qualitätssicherung sehen, erkennen insbesondere Entwicklungsländer in privaten Standards neue Marktzutrittsschranken. Die Arbeit geht der Frage nach, ob WTO-Mitglieder für private Standards zur Verantwortung gezogen werden können. Im Bereich der Lebensmittelsicherheit findet sich derzeit keine Regelung, die eine Einbindung in das WTO-Recht zuließe. Nach einer umfassenden Gesamtschau diskutiert die Autorin Lösungswege für den Umgang mit privaten Standards.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3521-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7855-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Erkenntnisleitendes Interesse Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Schwachstellen von Art. XX (b) GATT 1947 und des Standards Code Kein Zugriff
    2. 1. Harmonisierungsbestrebungen der WTO-Mitglieder Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. SPS-Maßnahme Kein Zugriff
      2. Mittelbare und unmittelbare Auswirkungen auf den internationalen Handel Kein Zugriff
      3. Räumliche und zeitliche Komponente Kein Zugriff
      4. TBT-Übereinkommen Kein Zugriff
        GATT Kein Zugriff
    2. 1. Rechte Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
        Wissenschaftlichkeit einer Maßnahme Kein Zugriff
        Meistbegünstigung, Inländergleichbehandlung und Verbot der verschleierten Handelsbeschränkung Kein Zugriff
        Harmonisierung Kein Zugriff
        Risikobewertung Kein Zugriff
        Festlegung eines angemessenen Schutzniveaus Kein Zugriff
        Gleichwertigkeit Kein Zugriff
        Transparenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverständiger nach Art. 11 Abs. 2 des SPSÜbereinkommen Kein Zugriff
        Beweislastverteilung Kein Zugriff
        Streitbeilegung, Konsultation und Mediation Kein Zugriff
2. 1. 1. Harmonisierungsanreiz Kein Zugriff
    2. Harmonisierungspflicht Kein Zugriff
    3. Abweichungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. Verpflichtung zur Mitarbeit der WTO-Mitglieder bei den drei internationalen standardsetzenden Organisationen Kein Zugriff
    5. Monitoring als Aufgabe des SPS-Komitees Kein Zugriff
  2. 1. Standardsetzung durch die Codex Alimentarius Kommission (CAK) Kein Zugriff
    2. Standardsetzung durch die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) Kein Zugriff
    3. Standardsetzung im Rahmen dere IPPC Kein Zugriff
    4. Standards sonstiger Organisationen Kein Zugriff
  3. Bindungswirkung internationaler Standards von CAK, OIE und IPPC Kein Zugriff
  4. Kritikpunkte internationaler Standardisierung im SPSBereich Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Definition durch das SPS-Komitee Kein Zugriff
  2. 1. 1. Standards oder Normen? Kein Zugriff
      2. Der Standardbegriff im TBT-Übereinkommen Kein Zugriff
      3. Allgemeine Definition Kein Zugriff
    2. 1. Freiwilligkeit Kein Zugriff
      2. Nichtstaatlichkeit Kein Zugriff
    3. Private Standards im SPS-Bereich Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Aufkommen privater Standards Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Anwendungsbereich privater SPS-Standards Kein Zugriff
4. 1. 1. Beispiel: Tesco’s Nurture Kein Zugriff
    2. Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Beispiel: British Retail Consortium Kein Zugriff
    2. Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Beispiel: GlobalGAP Kein Zugriff
    2. Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Standardentwicklung Kein Zugriff
    2. Annahme des Standards Kein Zugriff
    3. Umsetzung des Standards Kein Zugriff
    4. Konformitätsbewertungsverfahren (Zertifizierung) Kein Zugriff
    5. Durchsetzung privater Standards Kein Zugriff
  2. 1. Aufbau und Organisation von GlobalGAP Kein Zugriff
    2. Standardisierungsverfahren Kein Zugriff
  3. Bewertung und Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Gesetzgebung zur Lebensmittelsicherheit in den Nationalstaaten am Beispiel des HACCP-Systems Kein Zugriff
    2. Einbindung des HACCP-Systems in das europäische Lebensmittelrecht Kein Zugriff
  2. Regelungslücken durch die internationalen standardsetzenden Organisationen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Legitimation privater Standards Kein Zugriff
7. 1. 1. Handelsbarrieren für Produzenten aus Entwicklungsländern Kein Zugriff
    2. Strengere Maßstäbe als internationale Standards ohne wissenschaftliche Begründung Kein Zugriff
    3. Hohe Kosten Kein Zugriff
    4. Mangelnde Transparenz und Einflussnahme auf die Standardentwicklung und Zertifizierung der Standards Kein Zugriff
    5. Keine Preisvorteile bei B2B-Standards Kein Zugriff
    6. Heterogenität und Vielzahl privater Standards Kein Zugriff
  2. 1. Längerfristige Handelsbeziehungen und Wettbewerbsvorteile Kein Zugriff
    2. Erfüllung internationaler Standards Kein Zugriff
    3. Effektivitätssteigerung durch Vereinheitlichung Kein Zugriff
    4. Erfüllung gesellschaftlicher Belange Kein Zugriff
  3. Diskussion und Ergebnis Kein Zugriff
8. Private Standards und das SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Diskussion Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Subjektiver Regelungsgehalt der SPS-Maßnahme Kein Zugriff
        Prüfungsdreiklang aus EC – Biotech Kein Zugriff
        Natur der SPS-Maßnahme Kein Zugriff
        Form der SPS-Maßnahme Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Art. 1 SCM-Übereinkommen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Japan – Agricultural Products Kein Zugriff
        Japan – Semi-Conductors Kein Zugriff
        EEC – Dessert Apples Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        Japan – Film Kein Zugriff
        Argentina – Hides and Leather Kein Zugriff
        Korea – Beef Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      3. Zurechnungskriterien anhand der GATT-/WTOFälle Kein Zugriff
        Mögliche Zurechnungsszenarien Kein Zugriff
        Keine Zurechnung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bundesstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
        Reasonable measures Kein Zugriff
      2. Canada – Gold Coins und Canada – Import Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Australia – Salmon (Recourse to Article 21.5 by Canada) Kein Zugriff
      2. Prüfungsweg von Art. 13 S. 2 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Grundregeln der Staatenverantwortlichkeit im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. Staatsorgane und Beliehene Kein Zugriff
        De-facto-Staatsorgane Kein Zugriff
        Handeln im Interesse des Staates Kein Zugriff
        Solidaritätserklärung mit dem Handeln von Privatpersonen Kein Zugriff
      3. Mangel an due diligence Kein Zugriff
      4. Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Regeln zur Staatenverantwortlichkeit auf das SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 13 S. 1 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
    2. 1. Dezentrale Organe Kein Zugriff
      2. Vornahme von Maßnahmen bzw. Mechanismen zur Erzielung eines SPS-konformen Zustands Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    3. Art. 13 S. 3 und 4 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
    4. 1. Regelungsumfang Kein Zugriff
      2. Eingeschränkte Verantwortlichkeit der WTOMitglieder für nichtstaatliche Einheiten? Kein Zugriff
      3. Normative Grundstruktur von Art. 13 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
    5. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. GATT Kein Zugriff
        Nichtstaatliche Standardisierungsstellen Kein Zugriff
        Nichtstaatliche Stellen Kein Zugriff
        Übereinkommen über die Vorversandkontrolle Kein Zugriff
        GATS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ziel und Zweck von Art. 13 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
        Reduzierung negativer Effekte auf den Freihandel durch unterschiedliche Gesundheitsschutzniveaus der WTO-Mitglieder Kein Zugriff
        Harmonisierung durch internationale Standards Kein Zugriff
        Unterstützung der Entwicklungsländer Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Argumente für eine weite Auslegung des Begriffs der »nichtstaatlichen Einheiten« Kein Zugriff
        Argumente für eine enge Auslegung des Begriffs der »nichtstaatlichen Einheiten« Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      4. Due diligence-Pflicht der WTO-Mitglieder Kein Zugriff
        Herleitung einer Garantenpflicht/Schutzpflicht Kein Zugriff
        Argentina – Hides and Leather Kein Zugriff
        Mexico – Telecoms Kein Zugriff
        Übertragung von Ansätzen der due diligence- Rechtsprechung des EuGH auf den Fall der privaten Standardsetzung? Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      5. SPS-Maßnahmen von »nichtstaatlichen Stellen« Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Umstände des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. Art. 13 S. 3 des SPS-Übereinkommens: reasonable measures Kein Zugriff
      2. Erfolgspflicht oder Verhaltenspflicht? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Verstoß gegen das GATT Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen das TBT-Übereinkommen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bisherige Vorschläge Kein Zugriff
      2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Informationsaustausch zwischen dem SPS-Komitee und CAK, OIE und IPPC Kein Zugriff
      2. Informationsaustausch mit anderen Foren der WTO Kein Zugriff
      3. Informationsaustausch zwischen WTO-Mitgliedern und privaten Standardsetzern Kein Zugriff
    3. Aufklärungsarbeit durch die drei standardsetzenden Organisationen Kein Zugriff
    4. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. SPS-Komitee als Forum Kein Zugriff
    2. Leitlinien zur Auslegung und Anwendung von Art. 13 SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
    3. Einrichtung eines Transparenzmechanismus für private Standards Kein Zugriff
    4. 1. Code of Good Practice des TBT-Übereinkommens Kein Zugriff
      2. Ein Code of Good Practice für das SPS-Übereinkommen? Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    5. Schaffung eines ad hoc-Forums Kein Zugriff
    6. 1. Änderungsverfahren nach Art. X des WTOÜbereinkommens Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
    7. 1. Transparenz Kein Zugriff
      2. Offenheit Kein Zugriff
      3. Unparteilichkeit und Konsens Kein Zugriff
      4. Effektivität und Relevanz Kein Zugriff
      5. Kohärenz Kein Zugriff
      6. Besondere Bedingungen für Entwicklungsländer Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    2. Vergleichbare Wettbewerbsordnungen der WTO-Mitglieder? Kein Zugriff
    3. 1. Private Standardsetzer als Adressaten nationaler Wettbewerbsregeln? Kein Zugriff
      2. Private Standardisierungskooperationen als Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen? Kein Zugriff
      3. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. Freistellung vom Kartellverbot Kein Zugriff
      5. Standardisierung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Politische Maßnahmen: verstärkte Kooperation, Austausch, Information Kein Zugriff
3. 1. 1. EU-Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. WTO-Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Fra.bo-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
  3. 1. Diskussion Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 325 - 334
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 350
Anhang Kein Zugriff Seiten 351 - 366

Literaturverzeichnis (278 Einträge)

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