Sanktionierte Schiedsparteien: Schiedsverfahren im Anwendungsbereich der Sanktionsverordnungen der Europäischen Union

Dr. Daniel H. Gerl

doi:10.5771/9783748973294

Zusammenfassung

Wirtschaftssanktionen der EU beschränken privatrechtliche Transaktionen. Damit treffen sie auch die Schiedsgerichtsbarkeit, die auf genau solchen Transaktionen beruht. Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen ausgewählter europäischer Sanktionsverordnungen (u.a. VO (EU) Nr. 269/2014, 833/2014, 267/2012) auf die Verfahrensbeteiligten institutioneller Handelsschiedsverfahren. Entlang des gesamten Verfahrensablaufs werden die Berührungspunkte mit Finanz- und Sektorsanktionen herausgearbeitet – von der sanktionsbezogenen Due Diligence über Meldepflichten und Fragen zu Datenschutz bei Sanktionslistenprüfungen sowie der Zahlung der institutionellen Bearbeitungsgebühren und Kostensicherheiten für die Schiedsrichter bis zur Vollstreckung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4373-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7329-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) Embargo Kein Zugriff
      2. b) Blockade Kein Zugriff
      3. c) Boykott Kein Zugriff
      4. d) Diplomatische Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Smart Sanctions Kein Zugriff
    4. 4. Unilaterale und multilaterale Wirtschaftssanktionen Kein Zugriff
  2. II. Die völkerrechtliche Perspektive Kein Zugriff
  3. 1. 1. Primärsanktionen Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärsanktionen Kein Zugriff
2. B. Effizienz und Verantwortung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Europäische Union Kein Zugriff
    2. 2. Vereinte Nationen Kein Zugriff
    3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normadressaten und Wirkungsempfänger Kein Zugriff
    2. 2. Zeitlicher Anwendungsbereich und zeitliche Dimension Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des 1. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Übersicht der aktiven EU-Sanktionsregime Kein Zugriff
  2. II. Relevante Sanktionsverordnungen Kein Zugriff
2. B. Sanktionskategorien: Finanz- und Sektorsanktionen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Struktur einer Verordnung, die nur Finanzsanktionen enthält Kein Zugriff
    2. 2. Struktur einer Verordnung, die nur Sektorsanktionen enthält Kein Zugriff
    3. 3. Struktur einer Verordnung, die Finanz- und Sektorsanktionen enthält Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Einfriergebot Kein Zugriff
        bb) Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
        (1) Freigabe zur Bezahlung juristischer Dienstleistungen Kein Zugriff
        (2) Freigabe und schiedsgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
        (3) Gutschriften aufgrund von schiedsgerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsberatungsverbot Kein Zugriff
        bb) Treuhandverbote Kein Zugriff
        cc) Geschäfts- oder Transaktionsverbote Kein Zugriff
        dd) Einlagenverbote Kein Zugriff
    2. 1. a) Umgehungsverbote Kein Zugriff
      2. b) Non-Liability Clauses Kein Zugriff
      3. c) No-Claims Clauses Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Eigentums- und Kontrollverhältnisse Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Zweck der Einschränkung von Schiedsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Subsumtion unter den Sanktionsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 5aa Abs. 1 VO (EU) Nr. 833/2014 Kein Zugriff
    2. 2. Art. 5 Abs. 1 VO (EU) Nr. 269/2014 und RL (EU) Nr. 2024/1226 Kein Zugriff
    3. 3. Artt. 248.1 und 248.2 APC Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nicht-gezielte Einschränkungen Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligungen im Vergleich zu hoheitlichen Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Gezielte Einschränkung von Schiedsverfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Art. V Abs. 2 NYÜ Kein Zugriff
      2. b) Art. V Abs. 1 NYÜ Kein Zugriff
    2. 2. Inländische Schiedssprüche Kein Zugriff
  2. 1. 1. Internationale Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit der Entscheidungen Kein Zugriff
  3. III. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Eingriffsnorm in der Systematik der Rom I-VO Kein Zugriff
    2. 2. Eingriffsnormen und der kollisionsrechtliche ordre public Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Anknüpfungsmethoden Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftssanktionen als Eingriffsnormen Kein Zugriff
  4. IV. Anwendbarkeit von Wirtschaftssanktionen im Schiedsverfahren Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ergebnis des 3. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Compliance Related Entities Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt der Risikoaufdeckung Kein Zugriff
      3. aa) Fahrlässigkeitsmaßstab und Non-Liability Clauses Kein Zugriff
        bb) Umfang der Risikoaufdeckung Kein Zugriff
    2. 2. Risikovalidierung Kein Zugriff
    3. 3. Risikobewertung Kein Zugriff
  2. II. Meldepflichten als Folge eines festgestellten Sanktionsbezugs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. 2. Softwaregestützte Sanktionslistenprüfung von Dritten Kein Zugriff
    3. 3. Drittstaatentransfer Kein Zugriff
    4. 1. a) Art. 14 Abs. 5 lit. b) DSGVO Kein Zugriff
      2. b) Art. 14 Abs. 5 lit. d) DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Art. 23 Abs. 1 lit. j) DSGVO i.V.m. § 33 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) BDSG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Vertragseingehung als Verstoß gegen das Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
        (2) Wirksamkeit des Vertrags Kein Zugriff
        (1) Freigabe zur Bezahlung juristischer Dienstleistungen Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen einer Genehmigung auf Finanzsanktionen Kein Zugriff
        (1) Zahlungen des dritten Wegs Kein Zugriff
        (2) Leistungen der Schiedsinstitution und Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
        (3) Befreiung von einer Verbindlichkeit und Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
      2. aa) Geschäftsverbote Kein Zugriff
        bb) Einlagenverbot Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zahlung mit inländischen oder ausländischen Mitteln Kein Zugriff
        (1) Treuhänderische Verwaltung der Kostensicherheiten Kein Zugriff
        (2) Eigentum, Besitz und tatsächliche Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        cc) Sanktionsrechtliches Bereitstellungsverbot Kein Zugriff
        dd) Zahlung für die sanktionierte Schiedspartei Kein Zugriff
      2. (1) Materieller Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (3) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (4) Bereichsausnahme (Art. 5m Abs. 4 VO (EU) Nr. 833/2014) Kein Zugriff
        (5) Genehmigungsvorbehalt (Art. 5m Abs. 5 VO (EU) Nr. 833/2014) Kein Zugriff
        (6) Genehmigungsvorbehalt (Art. 5m Abs. 6 VO (EU) Nr. 833/2014) Kein Zugriff
        (7) Ergebnis Kein Zugriff
        bb) Geschäftsverbote Kein Zugriff
        cc) Einlagenverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rückerstattung der institutionellen Bearbeitungsgebühren Kein Zugriff
      2. b) Rückerstattung der Kostensicherheit Kein Zugriff
      3. c) Auszahlung an die Schiedsrichter Kein Zugriff
    2. 2. Sektorsanktionen in der Phase des Verfahrensabschlusses Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Berührungspunkte zu Einfriergeboten und Bereitstellungsverboten Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionsverstöße können nicht aus Rechtsprechungskompetenz folgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Treuhandverbote Kein Zugriff
    2. 2. Geschäftsverbote Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsberatungsverbot Kein Zugriff
4. 1. I. Die Vollstreckung der nicht-sanktionierten Schiedspartei Kein Zugriff
  2. II. Die Vollstreckung der sanktionierten Schiedspartei Kein Zugriff
5. E. Gesamtzusammenfassung und Ergebnis des 4. Kapitels Kein Zugriff
5. Kapitel – Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 319 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 346

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