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Monographie Kein Zugriff

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Eine Untersuchung unter dem verfassungsrechtlichen Aspekt der Folgerichtigkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im deutschen Steuerrecht sind eine Vielzahl von Bestimmungen enthalten, die die Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste ausschließen. Während der EuGH zur Europarechtskonformität einiger Verlustverrechnungsbeschränkungen Stellung bezogen hat, fehlen bislang klärende Entscheidungen des BVerfG, obwohl die Anforderungen nach dem Grundgesetz über die des supranationalen Rechts hinausgehen können. Dabei können insbesondere über das Gebot der Folgerichtigkeit wertvolle Erkenntnisse zum grenzüberschreitenden Verlusttransfer gewonnen werden.

Aufbauend auf einer umfassenden Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Folgerichtigkeitsgebots folgt eine Analyse der einzelnen Verlustverrechnungsverbote bei Outbound-Investitionen und deren Vereinbarkeit mit den systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf eine folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege ferenda.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0712-6
ISBN-Online
978-3-8452-4953-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
263
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
    Autor:innen:
  3. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
    Autor:innen:
  4. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 21 - 23
    Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
  6. »Rechtsnorm« Kein Zugriff Seiten 28 - 28
    Autor:innen:
    1. Das äußere System Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Das innere System Kein Zugriff Seiten 30 - 30
      Autor:innen:
  7. Autor:innen:
    1. Systembindung in Gestalt des Postulats der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    1. Historie und Struktur des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      Autor:innen:
      1. Grundrechtsträger Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      2. Vergleichsmaßstab (tertium comparationis) Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
      3. Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Historie und Struktur des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 57 - 58
        Autor:innen:
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
        Autor:innen:
      1. Historie und Struktur des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 61 - 63
        Autor:innen:
      1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 64 - 66
        Autor:innen:
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 66 - 68
        Autor:innen:
  8. Konkurrenzen zwischen gleichheits- und freiheitsrechtlich gebotener Folgerichtigkeit Kein Zugriff Seiten 69 - 72
    Autor:innen:
      1. Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungszwecke Kein Zugriff Seiten 73 - 77
        Autor:innen:
      2. Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse Kein Zugriff Seiten 77 - 79
        Autor:innen:
      3. Exkurs: Zulässigkeit der typisierenden Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        Autor:innen:
      4. Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff Seiten 81 - 83
        Autor:innen:
      5. Spezialgesetzliche typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff Seiten 83 - 86
        Autor:innen:
      6. Grundlegende Systemwechsel Kein Zugriff Seiten 86 - 88
        Autor:innen:
      1. Willkürformel Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        Autor:innen:
      2. Neue Formel Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ungleichbehandlung einer Personengruppe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beeinträchtigung von Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
  9. Autor:innen:
    1. Abgrenzung des Postulats der Folgerichtigkeit zur Systembindung in Gestalt der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    1. Historie und Struktur des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 105 - 105
      Autor:innen:
    2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
      Autor:innen:
      1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 106 - 109
        Autor:innen:
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 109 - 110
        Autor:innen:
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 110 - 110
        Autor:innen:
  10. Rechtfertigung widersprüchlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 111 - 111
    Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Verlustbegriff Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      Autor:innen:
  11. Der ökonomische Verlustbegriff Kein Zugriff Seiten 117 - 118
    Autor:innen:
  12. Autor:innen:
      1. »Echte« Verluste Kein Zugriff Seiten 119 - 122
        Autor:innen:
      2. »Unechte« Verluste Kein Zugriff Seiten 122 - 123
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaftund Gewerbesteuer und deren Anforderungen an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
  13. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff Seiten 126 - 128
    Autor:innen:
    1. Legislative Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 129 - 130
      Autor:innen:
    2. Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
      Autor:innen:
    1. Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 133 - 134
      Autor:innen:
    2. Anforderungen des subjektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
      Autor:innen:
    1. Legislative Grundentscheidung für das Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 136 - 138
      Autor:innen:
    2. Anforderungen des Prinzips der synthetischen Einkommensteuer an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
      Autor:innen:
    1. Legislative Grundentscheidung für das Welteinkommensprinzip Kein Zugriff Seiten 140 - 142
      Autor:innen:
    2. Anforderungen des Welteinkommensprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
      Autor:innen:
    1. Legislative Grundentscheidung für das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 144 - 146
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Die Systematik der Besteuerung einer ausländischen Betriebsstätte im Inland Kein Zugriff
        Autor:innen:
    1. Der nationale Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Der abkommensrechtliche Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff Seiten 150 - 150
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Bedeutung und Funktion bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Besonderheiten bei Verlusten aus EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege lata Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. »Freistellung« ausländischer Betriebsstättenverluste durch die Symmetriethese Kein Zugriff Seiten 164 - 165
      Autor:innen:
      1. Vereinbarkeit mit dem Welteinkommensprinzip Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 169 - 169
        Autor:innen:
      1. Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff Seiten 169 - 170
        Autor:innen:
      2. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      3. Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 172
      Autor:innen:
    1. Durchbrechung der Symmetriethese bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff Seiten 173 - 174
      Autor:innen:
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff Seiten 174 - 175
        Autor:innen:
      2. Vereinbarkeit der BFH-Rechtsprechung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 175 - 178
        Autor:innen:
      1. Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 178 - 180
        Autor:innen:
      2. Berücksichtigung im Finalitätsjahr aufgrund »praktischer Handhabung« Kein Zugriff Seiten 180 - 181
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
      Autor:innen:
    1. Berücksichtigung ausländischer Verluste für die Ermittlung des Steuersatzes Kein Zugriff Seiten 183 - 185
      Autor:innen:
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff Seiten 185 - 186
        Autor:innen:
      2. Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 186 - 190
        Autor:innen:
      1. Verhinderung der Erzielung eines Progressionsvorteils durch internationale Streuung des Einkommens Kein Zugriff Seiten 190 - 192
        Autor:innen:
      2. Weitere Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 192 - 193
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193
      Autor:innen:
    1. Die Verlustverrechnungsverbote nach § 2a EStG Kein Zugriff Seiten 194 - 195
      Autor:innen:
      1. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Besteuerung nach der weltweit erzielten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 198
        Autor:innen:
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 198 - 199
        Autor:innen:
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 199 - 199
        Autor:innen:
      4. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 199 - 199
        Autor:innen:
      1. Lenkungszwecke Kein Zugriff Seiten 199 - 201
        Autor:innen:
      2. Typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff Seiten 201 - 204
        Autor:innen:
      3. Fiskalische Zwecke Kein Zugriff Seiten 204 - 205
        Autor:innen:
      4. Angleichung der Anrechnungs- an die Freistellungsmethode Kein Zugriff Seiten 205 - 206
        Autor:innen:
      5. Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste Kein Zugriff Seiten 206 - 207
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 207
      Autor:innen:
    1. Kürzung ausländischer Betriebsstättenverluste vom inländischen Gewerbeertrag nach § 9 Nr. 3 GewStG Kein Zugriff Seiten 208 - 208
      Autor:innen:
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 208 - 209
        Autor:innen:
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 209 - 211
        Autor:innen:
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 211 - 212
        Autor:innen:
      1. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff Seiten 212 - 212
        Autor:innen:
      2. Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer Kein Zugriff Seiten 212 - 213
        Autor:innen:
      3. Zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit durch das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 213 - 214
        Autor:innen:
      4. Kapitalimportneutralität des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 215 - 216
      Autor:innen:
    1. Durchbrechung des § 9 Nr. 3 GewStG bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff Seiten 217 - 218
      Autor:innen:
    2. Vereinbarkeit mit den systemtragenden Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 218 - 218
      Autor:innen:
    3. Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 218 - 221
      Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. Folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten im Inland de lege ferenda Kein Zugriff
        Autor:innen:
  14. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip Kein Zugriff Seiten 225 - 226
    Autor:innen:
  15. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 227 - 230
    Autor:innen:
  16. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 231 - 242
    Autor:innen:
  17. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 260
    Autor:innen:
  18. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 263
    Autor:innen:

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