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Monographie Kein Zugriff

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Eine Untersuchung unter dem verfassungsrechtlichen Aspekt der Folgerichtigkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im deutschen Steuerrecht sind eine Vielzahl von Bestimmungen enthalten, die die Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste ausschließen. Während der EuGH zur Europarechtskonformität einiger Verlustverrechnungsbeschränkungen Stellung bezogen hat, fehlen bislang klärende Entscheidungen des BVerfG, obwohl die Anforderungen nach dem Grundgesetz über die des supranationalen Rechts hinausgehen können. Dabei können insbesondere über das Gebot der Folgerichtigkeit wertvolle Erkenntnisse zum grenzüberschreitenden Verlusttransfer gewonnen werden.

Aufbauend auf einer umfassenden Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Folgerichtigkeitsgebots folgt eine Analyse der einzelnen Verlustverrechnungsverbote bei Outbound-Investitionen und deren Vereinbarkeit mit den systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf eine folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege ferenda.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0712-6
ISBN-Online
978-3-8452-4953-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
263
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Lukas Karrenbrock
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Lukas Karrenbrock
  3. Einführung Kein Zugriff 21 - 21 Lukas Karrenbrock
  4. Problemaufriss Kein Zugriff 21 - 23 Lukas Karrenbrock
  5. Lukas Karrenbrock
    1. Lukas Karrenbrock
      1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
  6. »Rechtsnorm« Kein Zugriff 28 - 28 Lukas Karrenbrock
    1. Das äußere System Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    2. Das innere System Kein Zugriff 30 - 30 Lukas Karrenbrock
  8. Lukas Karrenbrock
    1. Systembindung in Gestalt des Postulats der Folgerichtigkeit Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    1. Historie und Struktur des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 35 - 36 Lukas Karrenbrock
      1. Grundrechtsträger Kein Zugriff 36 - 38 Lukas Karrenbrock
      2. Vergleichsmaßstab (tertium comparationis) Kein Zugriff 38 - 39 Lukas Karrenbrock
      3. Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis Kein Zugriff 39 - 41 Lukas Karrenbrock
      1. Lukas Karrenbrock
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      2. Lukas Karrenbrock
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      3. Lukas Karrenbrock
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      4. Lukas Karrenbrock
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      1. Historie und Struktur des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff 57 - 58 Lukas Karrenbrock
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 58 - 60 Lukas Karrenbrock
      1. Historie und Struktur des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff 60 - 61 Lukas Karrenbrock
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 61 - 63 Lukas Karrenbrock
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 63 - 64 Lukas Karrenbrock
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff 64 - 66 Lukas Karrenbrock
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff 66 - 68 Lukas Karrenbrock
  11. Konkurrenzen zwischen gleichheits- und freiheitsrechtlich gebotener Folgerichtigkeit Kein Zugriff 69 - 72 Lukas Karrenbrock
      1. Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungszwecke Kein Zugriff 73 - 77 Lukas Karrenbrock
      2. Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse Kein Zugriff 77 - 79 Lukas Karrenbrock
      3. Exkurs: Zulässigkeit der typisierenden Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff 79 - 81 Lukas Karrenbrock
      4. Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 81 - 83 Lukas Karrenbrock
      5. Spezialgesetzliche typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 83 - 86 Lukas Karrenbrock
      6. Grundlegende Systemwechsel Kein Zugriff 86 - 88 Lukas Karrenbrock
      1. Willkürformel Kein Zugriff 88 - 89 Lukas Karrenbrock
      2. Neue Formel Kein Zugriff 89 - 90 Lukas Karrenbrock
      3. Lukas Karrenbrock
        1. Ungleichbehandlung einer Personengruppe Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Beeinträchtigung von Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
  13. Lukas Karrenbrock
    1. Abgrenzung des Postulats der Folgerichtigkeit zur Systembindung in Gestalt der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    1. Historie und Struktur des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff 105 - 105 Lukas Karrenbrock
    2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 105 - 106 Lukas Karrenbrock
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 106 - 109 Lukas Karrenbrock
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff 109 - 110 Lukas Karrenbrock
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff 110 - 110 Lukas Karrenbrock
  15. Rechtfertigung widersprüchlicher Regelungen Kein Zugriff 111 - 111 Lukas Karrenbrock
    1. Lukas Karrenbrock
      1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    2. Verlustbegriff Kein Zugriff 117 - 117 Lukas Karrenbrock
  17. Der ökonomische Verlustbegriff Kein Zugriff 117 - 118 Lukas Karrenbrock
  18. Lukas Karrenbrock
      1. »Echte« Verluste Kein Zugriff 119 - 122 Lukas Karrenbrock
      2. »Unechte« Verluste Kein Zugriff 122 - 123 Lukas Karrenbrock
      3. Lukas Karrenbrock
        1. Die systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaftund Gewerbesteuer und deren Anforderungen an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
  19. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff 126 - 128 Lukas Karrenbrock
    1. Legislative Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff 129 - 130 Lukas Karrenbrock
    2. Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 130 - 132 Lukas Karrenbrock
    1. Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip Kein Zugriff 133 - 134 Lukas Karrenbrock
    2. Anforderungen des subjektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 134 - 135 Lukas Karrenbrock
    1. Legislative Grundentscheidung für das Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff 136 - 138 Lukas Karrenbrock
    2. Anforderungen des Prinzips der synthetischen Einkommensteuer an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 138 - 139 Lukas Karrenbrock
    1. Legislative Grundentscheidung für das Welteinkommensprinzip Kein Zugriff 140 - 142 Lukas Karrenbrock
    2. Anforderungen des Welteinkommensprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 142 - 143 Lukas Karrenbrock
    1. Legislative Grundentscheidung für das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 144 - 146 Lukas Karrenbrock
    2. Lukas Karrenbrock
      1. Die Systematik der Besteuerung einer ausländischen Betriebsstätte im Inland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    1. Der nationale Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    2. Der abkommensrechtliche Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff 150 - 150 Lukas Karrenbrock
      1. Lukas Karrenbrock
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      2. Lukas Karrenbrock
        1. Die Bedeutung und Funktion bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Lukas Karrenbrock
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        3. Lukas Karrenbrock
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      3. Besonderheiten bei Verlusten aus EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 157 - 158 Lukas Karrenbrock
      1. Lukas Karrenbrock
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      2. Lukas Karrenbrock
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      3. Lukas Karrenbrock
        1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege lata Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
    1. »Freistellung« ausländischer Betriebsstättenverluste durch die Symmetriethese Kein Zugriff 164 - 165 Lukas Karrenbrock
      1. Vereinbarkeit mit dem Welteinkommensprinzip Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
      2. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 169 - 169 Lukas Karrenbrock
      1. Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff 169 - 170 Lukas Karrenbrock
      2. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff 170 - 171 Lukas Karrenbrock
      3. Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung Kein Zugriff 171 - 172 Lukas Karrenbrock
    4. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 172 Lukas Karrenbrock
    1. Durchbrechung der Symmetriethese bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff 173 - 174 Lukas Karrenbrock
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff 174 - 175 Lukas Karrenbrock
      2. Vereinbarkeit der BFH-Rechtsprechung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 175 - 178 Lukas Karrenbrock
      1. Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff 178 - 180 Lukas Karrenbrock
      2. Berücksichtigung im Finalitätsjahr aufgrund »praktischer Handhabung« Kein Zugriff 180 - 181 Lukas Karrenbrock
    4. Ergebnis Kein Zugriff 181 - 182 Lukas Karrenbrock
    1. Berücksichtigung ausländischer Verluste für die Ermittlung des Steuersatzes Kein Zugriff 183 - 185 Lukas Karrenbrock
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff 185 - 186 Lukas Karrenbrock
      2. Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 186 - 190 Lukas Karrenbrock
      1. Verhinderung der Erzielung eines Progressionsvorteils durch internationale Streuung des Einkommens Kein Zugriff 190 - 192 Lukas Karrenbrock
      2. Weitere Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff 192 - 193 Lukas Karrenbrock
    4. Ergebnis Kein Zugriff 193 - 193 Lukas Karrenbrock
    1. Die Verlustverrechnungsverbote nach § 2a EStG Kein Zugriff 194 - 195 Lukas Karrenbrock
      1. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Besteuerung nach der weltweit erzielten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff 195 - 198 Lukas Karrenbrock
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 198 - 199 Lukas Karrenbrock
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 199 - 199 Lukas Karrenbrock
      4. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff 199 - 199 Lukas Karrenbrock
      1. Lenkungszwecke Kein Zugriff 199 - 201 Lukas Karrenbrock
      2. Typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 201 - 204 Lukas Karrenbrock
      3. Fiskalische Zwecke Kein Zugriff 204 - 205 Lukas Karrenbrock
      4. Angleichung der Anrechnungs- an die Freistellungsmethode Kein Zugriff 205 - 206 Lukas Karrenbrock
      5. Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste Kein Zugriff 206 - 207 Lukas Karrenbrock
    4. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 207 Lukas Karrenbrock
    1. Kürzung ausländischer Betriebsstättenverluste vom inländischen Gewerbeertrag nach § 9 Nr. 3 GewStG Kein Zugriff 208 - 208 Lukas Karrenbrock
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 208 - 209 Lukas Karrenbrock
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 209 - 211 Lukas Karrenbrock
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 211 - 212 Lukas Karrenbrock
      1. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff 212 - 212 Lukas Karrenbrock
      2. Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer Kein Zugriff 212 - 213 Lukas Karrenbrock
      3. Zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit durch das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 213 - 214 Lukas Karrenbrock
      4. Kapitalimportneutralität des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff 214 - 215 Lukas Karrenbrock
    4. Ergebnis Kein Zugriff 215 - 216 Lukas Karrenbrock
    1. Durchbrechung des § 9 Nr. 3 GewStG bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff 217 - 218 Lukas Karrenbrock
    2. Vereinbarkeit mit den systemtragenden Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff 218 - 218 Lukas Karrenbrock
    3. Rechtfertigung Kein Zugriff 218 - 221 Lukas Karrenbrock
    4. Lukas Karrenbrock
      1. Folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten im Inland de lege ferenda Kein Zugriff Lukas Karrenbrock
  33. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip Kein Zugriff 225 - 226 Lukas Karrenbrock
  34. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 227 - 230 Lukas Karrenbrock
  35. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff 231 - 242 Lukas Karrenbrock
  36. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 260 Lukas Karrenbrock
  37. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 261 - 263 Lukas Karrenbrock

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