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Monographie Kein Zugriff

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Eine Untersuchung unter dem verfassungsrechtlichen Aspekt der Folgerichtigkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im deutschen Steuerrecht sind eine Vielzahl von Bestimmungen enthalten, die die Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste ausschließen. Während der EuGH zur Europarechtskonformität einiger Verlustverrechnungsbeschränkungen Stellung bezogen hat, fehlen bislang klärende Entscheidungen des BVerfG, obwohl die Anforderungen nach dem Grundgesetz über die des supranationalen Rechts hinausgehen können. Dabei können insbesondere über das Gebot der Folgerichtigkeit wertvolle Erkenntnisse zum grenzüberschreitenden Verlusttransfer gewonnen werden.

Aufbauend auf einer umfassenden Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Folgerichtigkeitsgebots folgt eine Analyse der einzelnen Verlustverrechnungsverbote bei Outbound-Investitionen und deren Vereinbarkeit mit den systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf eine folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege ferenda.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0712-6
ISBN-Online
978-3-8452-4953-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
263
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Einführung Kein Zugriff 21 - 21
  4. Problemaufriss Kein Zugriff 21 - 23
      1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  6. »Rechtsnorm« Kein Zugriff 28 - 28
    1. Das äußere System Kein Zugriff
    2. Das innere System Kein Zugriff 30 - 30
    1. Systembindung in Gestalt des Postulats der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    1. Historie und Struktur des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 35 - 36
      1. Grundrechtsträger Kein Zugriff 36 - 38
      2. Vergleichsmaßstab (tertium comparationis) Kein Zugriff 38 - 39
      3. Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis Kein Zugriff 39 - 41
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff
      1. Historie und Struktur des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff 57 - 58
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 58 - 60
      1. Historie und Struktur des Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff 60 - 61
      2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 61 - 63
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 63 - 64
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff 64 - 66
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff 66 - 68
  11. Konkurrenzen zwischen gleichheits- und freiheitsrechtlich gebotener Folgerichtigkeit Kein Zugriff 69 - 72
      1. Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungszwecke Kein Zugriff 73 - 77
      2. Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse Kein Zugriff 77 - 79
      3. Exkurs: Zulässigkeit der typisierenden Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff 79 - 81
      4. Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 81 - 83
      5. Spezialgesetzliche typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 83 - 86
      6. Grundlegende Systemwechsel Kein Zugriff 86 - 88
      1. Willkürformel Kein Zugriff 88 - 89
      2. Neue Formel Kein Zugriff 89 - 90
        1. Ungleichbehandlung einer Personengruppe Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigung von Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff
        3. Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
    1. Abgrenzung des Postulats der Folgerichtigkeit zur Systembindung in Gestalt der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    1. Historie und Struktur des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff 105 - 105
    2. Schutzbereich und Beeinträchtigung Kein Zugriff 105 - 106
      1. Sachverhalt Kein Zugriff 106 - 109
      2. Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff 109 - 110
      3. Bewertung und Konsequenzen Kein Zugriff 110 - 110
  15. Rechtfertigung widersprüchlicher Regelungen Kein Zugriff 111 - 111
      1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten Kein Zugriff
    2. Verlustbegriff Kein Zugriff 117 - 117
  17. Der ökonomische Verlustbegriff Kein Zugriff 117 - 118
      1. »Echte« Verluste Kein Zugriff 119 - 122
      2. »Unechte« Verluste Kein Zugriff 122 - 123
        1. Die systemtragenden Prinzipien der Einkommen-, Körperschaftund Gewerbesteuer und deren Anforderungen an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff
  19. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung Kein Zugriff 126 - 128
    1. Legislative Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff 129 - 130
    2. Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 130 - 132
    1. Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip Kein Zugriff 133 - 134
    2. Anforderungen des subjektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 134 - 135
    1. Legislative Grundentscheidung für das Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff 136 - 138
    2. Anforderungen des Prinzips der synthetischen Einkommensteuer an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 138 - 139
    1. Legislative Grundentscheidung für das Welteinkommensprinzip Kein Zugriff 140 - 142
    2. Anforderungen des Welteinkommensprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung Kein Zugriff 142 - 143
    1. Legislative Grundentscheidung für das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 144 - 146
      1. Die Systematik der Besteuerung einer ausländischen Betriebsstätte im Inland Kein Zugriff
    1. Der nationale Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff
    2. Der abkommensrechtliche Betriebsstättenbegriff Kein Zugriff 150 - 150
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
        1. Die Bedeutung und Funktion bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
          1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
          2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
      3. Besonderheiten bei Verlusten aus EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff 157 - 158
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
        1. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättengewinnen im Ausland Kein Zugriff
        2. Die inländische Besteuerung von Betriebsstättenverlusten im Ausland Kein Zugriff
        1. Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten de lege lata Kein Zugriff
    1. »Freistellung« ausländischer Betriebsstättenverluste durch die Symmetriethese Kein Zugriff 164 - 165
      1. Vereinbarkeit mit dem Welteinkommensprinzip Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 169 - 169
      1. Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Kein Zugriff 169 - 170
      2. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff 170 - 171
      3. Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung Kein Zugriff 171 - 172
    4. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 172
    1. Durchbrechung der Symmetriethese bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff 173 - 174
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff 174 - 175
      2. Vereinbarkeit der BFH-Rechtsprechung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 175 - 178
      1. Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff 178 - 180
      2. Berücksichtigung im Finalitätsjahr aufgrund »praktischer Handhabung« Kein Zugriff 180 - 181
    4. Ergebnis Kein Zugriff 181 - 182
    1. Berücksichtigung ausländischer Verluste für die Ermittlung des Steuersatzes Kein Zugriff 183 - 185
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode Kein Zugriff 185 - 186
      2. Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff 186 - 190
      1. Verhinderung der Erzielung eines Progressionsvorteils durch internationale Streuung des Einkommens Kein Zugriff 190 - 192
      2. Weitere Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff 192 - 193
    4. Ergebnis Kein Zugriff 193 - 193
    1. Die Verlustverrechnungsverbote nach § 2a EStG Kein Zugriff 194 - 195
      1. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Besteuerung nach der weltweit erzielten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff 195 - 198
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 198 - 199
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 199 - 199
      4. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der synthetischen Einkommensteuer Kein Zugriff 199 - 199
      1. Lenkungszwecke Kein Zugriff 199 - 201
      2. Typisierende Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff 201 - 204
      3. Fiskalische Zwecke Kein Zugriff 204 - 205
      4. Angleichung der Anrechnungs- an die Freistellungsmethode Kein Zugriff 205 - 206
      5. Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste Kein Zugriff 206 - 207
    4. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 207
    1. Kürzung ausländischer Betriebsstättenverluste vom inländischen Gewerbeertrag nach § 9 Nr. 3 GewStG Kein Zugriff 208 - 208
      1. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 208 - 209
      2. Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 209 - 211
      3. Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff 211 - 212
      1. Kompensation von Vor- und Nachteilen Kein Zugriff 212 - 212
      2. Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer Kein Zugriff 212 - 213
      3. Zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit durch das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 213 - 214
      4. Kapitalimportneutralität des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff 214 - 215
    4. Ergebnis Kein Zugriff 215 - 216
    1. Durchbrechung des § 9 Nr. 3 GewStG bei »finalen« Verlusten Kein Zugriff 217 - 218
    2. Vereinbarkeit mit den systemtragenden Besteuerungsprinzipien Kein Zugriff 218 - 218
    3. Rechtfertigung Kein Zugriff 218 - 221
      1. Folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten im Inland de lege ferenda Kein Zugriff
  33. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip Kein Zugriff 225 - 226
  34. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Territorialitätsprinzip Kein Zugriff 227 - 230
  35. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff 231 - 242
  36. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 260
  37. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 261 - 263

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