Unternehmenskennzeichen und Domainnamen

Dr. Julia Katharina Robens

doi:10.5771/9783748938927

Zusammenfassung

Die Rechtsprechung und Literaturansichten zu Unternehmenskennzeichen und Domainnamen sind seit Jahren geklärt. Der Weg, der zu dieser Handhabe geführt hat und dessen dogmatische Auswirkungen auf das Kennzeichenrecht wurden dabei jedoch nie eingehend hinterfragt. In dieser Arbeit wird daher untersucht, ob der Namensschutz einem Schutz geschäftlicher Bezeichnungen zugänglich ist, inwiefern die Rechtsprechung derzeit Namensschutz bzw. Schutz nach den markenrechtlichen Vorschriften gewährt und ob die Handhabe des Namensschutzes widerspruchsfrei und praxisgerecht erfolgt. Darüber hinaus wird untersucht, ob es den Rückgriff auf den Namensschutz bedarf oder sich die domainrechtlichen Besonderheiten anderweitig zufriedenstellender lösen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 09.08.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0536-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3892-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 142
Sprache: Deutsch
Seiten: 299
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. a. Begriffliches Kein Zugriff
    2. b. Internet-Protocol Kein Zugriff
    3. c. Aufbau einer Internetadresse Kein Zugriff
    4. d. Top-Level-Domain Kein Zugriff
    5. e. Vergabepraxis in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. a. kennzeichenmäßiger Gebrauch Kein Zugriff
    2. b. räumlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    3. c. keine Branchennähe Kein Zugriff
    4. d. Handlungen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
    5. e. Registrierung Kein Zugriff
    6. f. Domain-Grabbing Kein Zugriff
    7. g. Löschungsanspruch Kein Zugriff
2. 1. 1. Ergänzender Rechtsschutz? Kein Zugriff
  2. 2. Widerspruchsfreie Lösung der Anwendungsschwierigkeiten? Kein Zugriff
  3. 3. Verortung des ergänzenden Rechtsschutzes Kein Zugriff
  4. 4. Analyse des namensrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
  5. 5. Alternative Lösungswege? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. § 12 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 15 MarkenG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erweiterung des Schutzbereichs von § 12 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa. Neufassung des UWG Kein Zugriff
        bb. Zusammenfallen von § 16 UWG und § 12 BGB Kein Zugriff
        cc. Verzicht auf das Erfordernis „Wettbewerbsverhältnis“ im Rahmen des § 16 UWG Kein Zugriff
      2. b. Wettbewerbsrechtliche Grundsätze außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
      3. aa. Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
        bb. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      4. d. Trennung der Tatbestände Kein Zugriff
      5. aa. Vorrang markenrechtlicher Regelungen Kein Zugriff
        bb. ergänzende Anwendung des Namensschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. eingetragene Vereine Kein Zugriff
      2. b. juristische Personen Kein Zugriff
      3. c. nicht-rechtsfähige Vereine Kein Zugriff
      4. d. Firmenrecht Kein Zugriff
      5. e. Gebäudeschutz Kein Zugriff
      6. f. Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „Unbefugtheit“ Kein Zugriff
    2. 1. a. „Shell.de“-Entscheidung als Beispiel Kein Zugriff
      2. b. allgemeine Probleme in der Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ansichten zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. 2. Ansichten zur Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    3. 3. Ansichten zur Domain-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    4. 4. Aktuelle Meinungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. a. Systematik innerhalb des BGB Kein Zugriff
      2. aa. inneres System der Rechtsordnung Kein Zugriff
        bb. Schlechterstellung der Marken Kein Zugriff
    3. 1. a. Argumente für einen weiten namensrechtlichen Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b. Argumente für einen engen namensrechtlichen Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 4. Telos Kein Zugriff
  6. VI. Normkontext Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Allgemein Kein Zugriff
        (1) Reine Adressfunktion? Kein Zugriff
        (2) Doppelfunktion Kein Zugriff
        (3) Namensfunktion Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. ohne eigene ältere Rechte Kein Zugriff
      3. (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Fernschreibkennungen Kein Zugriff
        (a) Verkehrsanschauung Kein Zugriff
        (b) Gattungsbegriffe/beschreibende Angaben Kein Zugriff
        (aa) Rechtsprechung zur Registrierung von Domainnamen Kein Zugriff
        (bb) Meinungen in der Literatur Kein Zugriff
        (aaa) Reichweite des Benutzungsbegriff Kein Zugriff
        (bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        (dd) Rechtsprechung zur kennzeichenrechtlichen Benutzung Kein Zugriff
        (ee) Ergebnis Kein Zugriff
        (d) „Under-Construction“-Seiten Kein Zugriff
        (e) Ausnahme Kein Zugriff
        bb. unbefugt Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (a) Auslandsbezug Kein Zugriff
        (b) Bundesgebiet Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Allgemein Kein Zugriff
        (1) Relevanz der einzelnen URL-Bestandteile Kein Zugriff
        (2) andere Maßstäbe zur Beurteilung notwendig? Kein Zugriff
      2. b. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
      3. aa. Allgemein Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
    3. 1. aa. keine Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        bb. Bekanntheit Kein Zugriff
        cc. Identität bzw. Ähnlichkeit der Zeichen Kein Zugriff
        dd. gedankliche Verknüpfung Kein Zugriff
      2. aa. Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff
        bb. Ausnutzung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        cc. Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
        dd. Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        ee. ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise Kein Zugriff
      3. aa. Ausnutzung der Wertschätzung oder Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        bb. Beeinträchtigung der Wertschätzung oder Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    4. 1. a. Unlauterkeitsschranke, § 23 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
      2. (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Recht der Gleichnamigen Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
      3. aa. Allgemein Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
      4. aa. Zeichen ohne Unterscheidungskraft, § 23 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 1 MarkenG Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten bei Domainnamen Kein Zugriff
      5. e. Bestimmungsangaben u.a., § 23 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    5. 5. Erschöpfung Kein Zugriff
    6. 6. Verwirkung Kein Zugriff
    7. 7. Verjährung Kein Zugriff
    8. 1. (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        (3) Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
        bb. Gläubiger und Schuldner Kein Zugriff
        (1) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        (a) DENIC Kein Zugriff
        (b) Admin-C Kein Zugriff
      2. aa. Allgemein Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
      3. aa. konkreter Schadensersatz Kein Zugriff
        bb. Verletzergewinn Kein Zugriff
        cc. Lizenzanalogie Kein Zugriff
      4. d. Bereicherungsanspruch Kein Zugriff
      5. aa. Anspruch auf Auskunft gemäß § 19 MarkenG Kein Zugriff
        bb. Auskunftsanspruch nach § 242 BGB Kein Zugriff
    9. 1. a. HGB Kein Zugriff
      2. aa. Allgemein Kein Zugriff
        (1) Blockierung von Domainnamen Kein Zugriff
        (2) Tippfehler-Domains Kein Zugriff
        (a) Generische Domainnamen Kein Zugriff
        (b) sonstige Fälle mit Behinderungsabsicht Kein Zugriff
      3. aa. Allgemein Kein Zugriff
        (1) § 823 BGB Kein Zugriff
        (2) § 826 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Kennzeichenrecht Kein Zugriff
      2. b. HGB Kein Zugriff
      3. c. UWG Kein Zugriff
    2. 2. Verletzungshandlungen Kein Zugriff
    3. 1. a. natürliche Personen Kein Zugriff
      2. b. Namen juristischer Personen und sonstiger Personengesellschaften Kein Zugriff
      3. c. sonstige Kennzeichen Kein Zugriff
    4. 1. a. Bürgerlicher Name Kein Zugriff
      2. b. Bezeichnungen mit Namensfunktion Kein Zugriff
      3. c. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
    5. 1. aa. Allgemein Kein Zugriff
        bb. Einzelfälle Kein Zugriff
        cc. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
      2. (a) Priorität Kein Zugriff
        (b) Recht der Gleichnamigen Kein Zugriff
        (2) Berufung auf Rechte Dritter Kein Zugriff
        (3) Art. 5 GG Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
      3. (1) Außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
        (2) Innerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
    6. 1. aa. Störer Kein Zugriff
        bb. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        cc. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        dd. Besonderheiten bei Domainstreitigkeiten Kein Zugriff
        ee. Verwirkung Kein Zugriff
      2. b. Schadensersatz Kein Zugriff
      3. c. Bereicherungsanspruch Kein Zugriff
      4. d. Ergänzende Ansprüche Kein Zugriff
      5. e. Verjährung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Allgemein Kein Zugriff
      2. (1) Meinung in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Handhabe im Kennzeichenrecht Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (aa) Unterschied zum kennzeichenrechtsverletzenden Gebrauch? Kein Zugriff
        (bb) Bestehen einer Verkehrsanschauung im Namensrecht Kein Zugriff
        (cc) Inhalt der Webseite Kein Zugriff
        (b) namensmäßige Benutzung nicht erforderlich Kein Zugriff
        (a) Namensmäßige und kennzeichenrechtliche Benutzung Kein Zugriff
        (aa) privater Gebrauch Kein Zugriff
        (bb) geschäftlicher Gebrauch Kein Zugriff
        (c) Definition Kein Zugriff
      2. (a) Zusammenhang zwischen Zuordnungsverwirrung und Gebrauch des Namens Kein Zugriff
        (aa) Zuordnungsverwirrung außerhalb der namens- und kennzeichenrechtlichen Benutzung Kein Zugriff
        (bb) fehlende Vorgaben Kein Zugriff
        (cc) Verkehrsanschauung Kein Zugriff
        (dd) Zuordnungsverwirrung bei namens- bzw. kennzeichenmäßiger Benutzung Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme zur Rechtsprechung Kein Zugriff
        (a) Notwendigkeit der Zuordnungsverwirrung Kein Zugriff
        (b) Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        (aa) relevante Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
        (aaa) Grad der Ähnlichkeit Kein Zugriff
        (bbb) Art, Nähe oder Unähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
        (ccc) Ausmaß der Bekanntheit Kein Zugriff
        (ddd) Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        (eee) Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        (d) Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (a) anfängliche Formulierung („shell.de“-Entscheidung) Kein Zugriff
        (b) spätere Formulierungen Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d. Definition Kein Zugriff
      5. aa. eigene Rechte Kein Zugriff
        (a) Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (aa) Schutz vor Fehlzuordnung Kein Zugriff
        (bb) Tatbestandsaufbau Kein Zugriff
        (cc) Abwägung der beiderseitigen Interessen Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (b) Sperrwirkung des Domainsystems Kein Zugriff
        (aaa) Schutzzweck des Namensrecht Kein Zugriff
        (bbb) Repräsentationsinteresse Kein Zugriff
        (bb) Ergebnis Kein Zugriff
        (d) Abwägung Kein Zugriff
        (e) Interessenverletzung eines Unternehmens außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. I. Folgen des alleinigen Schutzes nach dem MarkenG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Marken Kein Zugriff
    2. 1. a. Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
      2. b. Bedeutung des geschäftlichen Verkehrs im Kennzeichenrecht Kein Zugriff
      3. c. Blockadewirkung Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
      2. b. weitergehender Schutz von Kennzeichen außerhalb der Verwechslungsgefahr erforderlich? Kein Zugriff
    4. 1. a. Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
      2. aa. kennzeichenrechtliche Benutzung Kein Zugriff
        (1) Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Analyse Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Analyse Kein Zugriff
        (3) Registrierte Domainnamen ohne Internetseite Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Namensschutz dennoch notwendig? Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. vergrößerte Konfliktlage Kein Zugriff
        bb. Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. b. neues Begriffsverständnis notwendig? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Protokoll- und Serverbezeichnungen Kein Zugriff
        (2) Top-Level-Domain Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        (2) Unterschiede im Begriffsverständnis der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        (3) Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
        (4) Verwechslungsgefahr durch den Domainnamen Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Inhaltliche Prüfung der Domainanmeldung Kein Zugriff
      2. b. Domainname Kein Zugriff
      3. aa. Ausschlusswirkung Kein Zugriff
        bb. Probleme Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa. Handhabe der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa. Handhabe der Rechtsprechung zur Anwendung zivilrechtlicher Anspruchsgrundlagen generell Kein Zugriff
        (1) Rechtsprechung zur Anwendung des § 823 BGB Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Domain-Sharing Kein Zugriff
  4. 1. 1. ergänzende Anwendung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff
    2. 2. kein ergänzender Schutz außerhalb der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    3. 3. ergänzende Anwendung bei registrierten Domains Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Fallen Unternehmenskennzeichen in den Schutzbereich des § 12 BGB? Kein Zugriff
  2. 2. Die Prüfung der Rechtsprechung im Rahmen des § 12 BGB ist nicht präzise und führt zu Widersprüchen. Eine neue Ordnung des Systems könnte die Probleme lösen. Kein Zugriff
  3. 3. Die bestehenden Probleme lassen sich ohne Rückgriff auf § 12 BGB lösen. Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 299