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Public Corporate Governance kommunaler Unternehmen

Rechtliche Grundlagen, Hemmnisse und praktische Umsetzung eines Konzepts zur Sicherung kommunaler Ingerenzrechte
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Public Corporate Governance kommunaler Unternehmen ist ein Konzept der Unternehmenssteuerung- und Kontrolle, das in der kommunalen Praxis bereits Anwendung findet, sich jedoch noch nicht umfassend als Steuerungskonzept in den Kommunen etabliert hat. Das Werk stellt die rechtlichen Grundlagen dieses Konzepts dar und zeigt die Hemmnisse auf, die diesem rechtlich und tatsächlich entgegenstehen. Mit dem entwickelten Musterkodex für die Kommunen in Baden-Württemberg wird ein praktischer Lösungsansatz vorgestellt, mittels dessen eine einheitliche Public Corporate Governance in privatrechtlich und öffentlich-rechtlich verfassten kommunalen Unternehmen ohne großen Aufwand implementiert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7894-2
ISBN-Online
978-3-7489-2295-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
382
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung Kein Zugriff 23 - 27
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a. Demokratieprinzip Kein Zugriff
          2. b. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          3. c. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          4. d. Selbstverwaltungsrecht und Selbstverwaltungspflicht Kein Zugriff
          1. a. Angemessener Einfluss Kein Zugriff
          2. b. Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
          3. c. Sozialpflichtigkeit Kein Zugriff
          4. d. Allgemeine Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
        3. 3. Europarechtliche Vorgaben zur Steuerung kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Einwirkung Kein Zugriff
        2. 2. Kontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmensträgerschaft Kein Zugriff
        2. 2. Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung der Begriffsbestimmung für die Public Corporate Governance Kein Zugriff
          1. a. Rechtlich unselbstständige Unternehmen Kein Zugriff
          2. b. Rechtlich verselbstständigte Unternehmen Kein Zugriff
          1. a. Die GmbH Kein Zugriff
          2. b. Die Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Eigenbetrieb Kein Zugriff
        2. 2. Selbstständige Kommunalanstalt Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II. Privatrechtliche Organisationsformen kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
      3. III. Rechtsformübergreifende Gestaltungsmöglichkeiten und kommunale Gesamtstrategie Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Das Principal-Agent Problem Kein Zugriff
      2. II. Doppelte Zielstellung und fehlende Korrekturmechanismen Kein Zugriff
      3. III. Effektive Unternehmenssteuerung und differierende Normebenen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. New Public Management und Neues Steuerungsmodell Kein Zugriff
          1. a. Begriff und Konzept der Governance Kein Zugriff
          2. b. Von der Governance zur Public Corporate Governance Kein Zugriff
          3. c. Public Corporate Governance in kommunalen Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Ziele Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zum Beteiligungsmanagement Kein Zugriff
      4. IV. Die Bedeutung der Public Corporate Governance für kommunale Unternehmen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Historische Entwicklung der Public Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
      2. II. Erlasskompetenz und Rechtsqualität eines kommunalen Public Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        1. 1. Ordnungsfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
        3. 3. Transparenzfunktion Kein Zugriff
        4. 4. Scharnierfunktion Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz gegenüber dem Kommunalparlament Kein Zugriff
        2. 2. Transparenz gegenüber den Gemeindebürgerinnen und -bürgern Kein Zugriff
        3. 3. Umfang und Grenzen der Transparenz Kein Zugriff
        4. 4. Ausgestaltung der Transparenz im Public Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        1. 1. Das System der Empfehlungen und Anregungen Kein Zugriff
        2. 2. Die Entsprechenserklärung und der Comply-or-Explain-Mechanismus Kein Zugriff
          1. a. Notwendigkeit der Verankerung Kein Zugriff
            1. aa. Satzungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
            2. bb. Weitere Verankerungsmöglichkeiten der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
            3. cc. Freiwillige Abgabe einer Entsprechenserklärung Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c. Die Verankerung in der GmbH Kein Zugriff
          4. d. Die Verankerung im Eigenbetrieb Kein Zugriff
          5. e. Die Verankerung in der selbstständigen Kommunalanstalt Kein Zugriff
          6. f. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. 4. Der Public Corporate Governance-Bericht Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Verankerung im Kodex, der Unternehmenssatzung oder im Anstellungsvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Faktische Sanktionsmöglichkeiten der Kommunen Kein Zugriff
        3. 3. Abberufung der Mitglieder der Leitungs- und Überwachungsorgane Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Präambel und Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Gesellschafter Kein Zugriff
      3. III. Aufsichtsrat Kein Zugriff
      4. IV. Geschäftsführung Kein Zugriff
      5. V. Weitere Themen in Public Corporate Governance Kodizes Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Sinn und Zweck eines Musterkodex Kein Zugriff
        1. 1. Der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        2. 2. Der Public Corporate Governance Kodex des Bundes Kein Zugriff
        3. 3. Bestehende Musterkodizes Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zielstellung und Funktionen der Public Corporate Governance Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an die Ausformulierung der Kodexregelungen Kein Zugriff
        3. 3. Orientierung an Vorbildern unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen Kein Zugriff
        4. 4. Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten Kein Zugriff
      4. IV. Notwendiger Umfang eines Musterkodex Kein Zugriff
      1. I. Präambel Kein Zugriff
      2. II. Die Kommune als Trägerin bzw. Gesellschafterin des kommunalen Unternehmens Kein Zugriff
      3. III. Aufsichtsgremium Kein Zugriff
      4. IV. Unternehmensführung Kein Zugriff
      1. I. Mögliche Kodexergänzungen Kein Zugriff
      2. II. Grenzen der Kodexerweiterung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anpassungen in den kommunalen Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Anpassungen in der Kommune Kein Zugriff
      3. III. Anpassungen des Public Coporate Governance Kodex Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. II. Haftung der Organmitglieder Kein Zugriff
      3. III. Gesetzliche Regelung als Alternative zum Public Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen der kommunalen Public Corporate Governance Kein Zugriff
      2. II. Hemmnisse der kommunalen Public Corporate Governance Kein Zugriff
      3. III. Gestaltungsmöglichkeiten der kommunalen Public Corporate Governance Kein Zugriff
      1. I. Ungelöste Konflikte Kein Zugriff
      2. II. Ein Public Corporate Governance Kodex als Instrument kommunaler Public Corporate Governance Kein Zugriff
      3. III. Ausgleich zwischen öffentlicher Zweckverfolgung und unternehmerischer Flexibilität Kein Zugriff
      4. IV. Public Corporate Governance als Beitrag zu einer effektiven Steuerung und Kontrolle kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
    3. C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  8. Anhang: Regelungstext des Public Corporate Governance Musterkodex für die Kommunen in Baden-Württemberg Kein Zugriff 342 - 354
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 355 - 382

Literaturverzeichnis (603)

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  25. ders. u. a., in: PricewaterhouseCoopers AG (Hrsg.), Öffentlich-rechtliche Unternehmen der Gemeinden: Länderübergreifende Darstellung, 6. Aufl., Stuttgart 2015 Google Scholar öffnen
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  35. dies./Schneider Karsten, Die Bedeutung des Corporate Governance Kodex für kommuna-le Unternehmen, ZögU Band 28 (2005), 267–282 Google Scholar öffnen
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