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Die Bezirksvertretung in Nordrhein-Westfalen

Eine Bestandsaufnahme und Analyse im Hinblick auf Möglichkeiten und Grenzen einer Neueinteilung der Stadtbezirke
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Neuordnung von Stadtbezirken beschäftigt in den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens häufiger die Kommunalpolitik. Die insbesondere bei einer Reduzierung der Stadtbezirke zu beachtenden rechtlichen Grenzen zeigt diese Arbeit auf. Darüber hinaus gibt sie einen Überblick über die bezirklichen Kompetenzen.

Die Neuordnung der Bezirkseinteilung ist im nordrhein-westfälischen Kommunalrecht nicht ausdrücklich normiert. Dass Stadtbezirke dennoch aufgelöst und neu geschaffen werden können, legt diese Arbeit ebenso dar wie Art und Umfang der dabei zu beachtenden gesetzlichen Vorgaben. Im Ergebnis werden die gesetzlichen Beschränkungen als marginal bewertet. Grundlage für diese Ausführungen bildet eine Analyse der Entscheidungs- und Beteiligungsrechte, die den Bezirksvertretungen kraft Gesetz zustehen. Neben dem Kompetenzumfang beleuchtet die Arbeit auch die Folgen einer fehlerhaften bezirklichen Beteiligung und die Bedeutung der Bezirksverfassung für die innerstädtische Machtbalance.

Mit dieser Arbeit liegt nach der grundlegenden Änderung des Kommunalverfassungssystems („eingleisige Kommunalverfassung“) in Nordrhein-Westfalen wieder eine monographische Aufarbeitung wesentlicher Bestimmungen der Bezirksverfassung in Nordrhein-Westfalen vor. Dies macht die Arbeit für Kommunalrechtler, Mandatsträger und kommunale Verwaltungsbeamte interessant.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8293-1270-7
ISBN-Online
978-3-8452-8205-3
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 25
          1. Rechtsstellung und Aufgaben des Rates Kein Zugriff
          2. Konkretisierungspflicht nach § 37 Abs. 1 Satz 2 GO Kein Zugriff
          3. § 37 Abs. 1 Satz 3 GO als bedeutungslose Regelung Kein Zugriff
          4. Die Angelegenheit mit „bezirklicher Bedeutung“ Kein Zugriff
          5. Begriffsausfüllung durch „Regelbeispiele“ Kein Zugriff
        2. Resümee: Konkretisierungspflicht ohne Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
        1. Rechtsstellung und Aufgaben des Oberbürgermeisters Kein Zugriff
        2. Faktischer Einfluss des Bürgermeisters auf die Zuständigkeiten im Einzelfall Kein Zugriff
          1. Gesetzgeberischer Verweis des § 37 Abs. 1 Satz 4 GO Kein Zugriff
            1. Die Bedeutung des § 41 Abs. 3 GO im originären Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. § 41 Abs. 3 GO in der Bezirksverfassung Kein Zugriff
            1. Begriffsumschreibung am Beispiel gemeindlicher Wertgrenzen Kein Zugriff
            2. Keine Konkretisierungspflicht des Rates Kein Zugriff
          4. Resümee: Gestaltungsmöglichkeit ohne Konkretisierungspflicht Kein Zugriff
        1. Kommunalausschüsse mit Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
          1. Angelegenheiten der Jugendhilfe von bezirklicher Bedeutung Kein Zugriff
          2. Gesetzliche Zuständigkeit der Bezirksvertretung Kein Zugriff
        3. Die vermeintlichen „Sonderfälle“ Denkmal- und Schulausschuss Kein Zugriff
        4. Resümee: Abgrenzungsgrundsatz, Ausschüsse als „kleiner Rat“ Kein Zugriff
      4. Das Verhältnis der Bezirksvertretungen zueinander Kein Zugriff
        1. Die Möglichkeit der direkten Bürgerbeteiligung im Stadtbezirk Kein Zugriff
        2. Der materiell-rechtliche Umfang der direkten Demokratie im Stadtbezirk Kein Zugriff
        3. Einfluss auf die Organzuständigkeit durch einen Bezirkseinwohnerantrag Kein Zugriff
        4. Das Unterstützerquorum in den Stadtbezirken Kein Zugriff
        5. Der Bezirksvertretungsbürgerentscheid Kein Zugriff
        6. Beschränkte Sperrwirkung des zulässigen Bezirksbürgerbegehrens Kein Zugriff
        7. Resümee: Die direkte Bezirksbürgerbeteiligung als vollwertiges Äquivalent Kein Zugriff
        1. Die Konkretisierungs- und Gestaltungsmöglichkeit des Rates Kein Zugriff
          1. Den Stadtbezirk „berührende“ Angelegenheiten Kein Zugriff
          2. Die „Wichtigkeit“ als Ausschluss alltäglicher Angelegenheiten Kein Zugriff
          3. § 38 Abs. 3 Satz 1 als deklaratorische Regelung Kein Zugriff
          1. Die Unterrichtung der Bezirksvertretung als einleitende Maßnahme Kein Zugriff
          2. Der Zeitpunkt der Unterrichtung der Bezirksvertretung Kein Zugriff
          3. Kein „Formzwang“ für Unterrichtung und Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Keine Pflicht zur wechselseitig argumentativen Auseinandersetzung Kein Zugriff
          5. Die bezirkliche Anhörung in „eilbedürftigen Fällen“ Kein Zugriff
        4. Resümee: Interessenschutz durch Verfahrensbeteiligung Kein Zugriff
        1. Den Stadtbezirk „betreffende“ Angelegenheiten Kein Zugriff
        2. Die Sachbehandlungspflicht der zuständigen Organe Kein Zugriff
        3. Weitere (gesetzliche) Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
        4. Resümee: Interessensschutz durch Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
        1. „Mitwirken“ als eigenständige bezirkliche Beteiligungsform Kein Zugriff
        2. Der Gesamthaushalt als Gegenstand der Mitwirkung Kein Zugriff
        1. Fehlerfolgen bei Bestimmungen des Ortsrechts Kein Zugriff
        2. Fehlerfolgen bei sonstigen Angelegenheiten Kein Zugriff
        1. Die Informationsrechte der Bezirksvertretung Kein Zugriff
        2. Kontrollrecht gegenüber der Verwaltung Kein Zugriff
        3. Das Recht auf Teilnahme an Sitzungen des Rates Kein Zugriff
      6. Resümee: Die Bezirksvertretung als „vertikale Opposition“ Kein Zugriff
      1. Allein- nicht Allzuständigkeit der Gemeindeorgane Kein Zugriff
        1. „Macht“ als wehrfähige Innenrechtsposition Kein Zugriff
        2. § 37 Abs. 6 GO als Grenze der bezirklichen Wehrfähigkeit Kein Zugriff
        3. Resümee: „Checks and balances“ durch Organpluralismus Kein Zugriff
      1. Bedeutungslosigkeit der Gebietsänderungsverträge Kein Zugriff
      2. Kein individueller Bestandschutz durch § 35 Abs. 4 GO Kein Zugriff
      1. Kein Schutz als Gemeinde Kein Zugriff
          1. Das Bezirksvolk als Legitimationssubjekt Kein Zugriff
          2. Die „Besonderheiten“ des Wahlverfahrens Kein Zugriff
          3. Resümee: Die identische Legitimation von Bezirksvertretung und Rat Kein Zugriff
          1. Die Pflicht des Rates auf Zuteilung bezirklicher Finanzmittel Kein Zugriff
          2. Der Umfang des bezirklichen „Anspruchs“ auf Finanzmittel Kein Zugriff
          3. Resümee: Bezirkliche Teilhabe am Budgetrecht des Rates Kein Zugriff
        3. Der Bezirksbürgermeister Kein Zugriff
        4. Resümee: Stadtbezirke als verselbständigte Verwaltungseinheiten Kein Zugriff
      3. Schutz durch Einrichtungsgebot aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      4. Resümee: Institutionell gesicherte Verwaltungseinheit Kein Zugriff
      1. Bezirkseinteilungen durch Hauptsatzung Kein Zugriff
      2. Besonderheiten durch § 35 Abs. 4 Satz 2 GO Kein Zugriff
    2. Der grundsätzliche „Gestaltungsspielraum“ des Rates Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtlicher Rahmen für „Schranken“ Kein Zugriff
          1. Der Planungsleitsatz („striktes Recht“) Kein Zugriff
          2. Die Planungsziele („generelle Planungsleitbegriffe“) Kein Zugriff
          3. Das Optimierungsgebot („relative Vorrangregelung“) Kein Zugriff
          4. Das Berücksichtigungsgebot („Planungsleitlinien“) Kein Zugriff
        2. Der normative Steuerungsgehalt von § 35 Abs. 2 Satz 2 GO Kein Zugriff
        3. Der normative Steuerungsgehalt von § 35 Abs. 2 Satz 1 GO Kein Zugriff
        4. Resümee: Gesetzliche Gewichtungsvorgaben Kein Zugriff
          1. Unterschiedslose Beteiligung der Stadtbezirke Kein Zugriff
          2. Zulässige Abweichungen bei Einwohnerzahlen und Fläche Kein Zugriff
        2. „engere örtliche Gemeinschaft“ Kein Zugriff
        3. „Siedlungsstruktur und Bevölkerungsverteilung“ Kein Zugriff
        4. „Ziele der Stadtentwicklung“ Kein Zugriff
      3. Resümee: § 35 Abs. 2 GO als marginale „Schranke“ Kein Zugriff
      1. Der Kernbereich nach § 35 Abs. 2 Satz 3 GO Kein Zugriff
        1. Die absolute Mindestanzahl an Stadtbezirken Kein Zugriff
        2. Die relative Mindestanzahl an Stadtbezirken Kein Zugriff
    6. Resümee: Der gelenkte Spielraum des Rates Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 200 - 205
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 206 - 206

Literaturverzeichnis (229)

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