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Militärische Konversionsflächen und Freiflächenanlagen

Eine Untersuchung in bauplanungsrechtlicher und umweltrechtlicher Hinsicht vor dem Hintergrund der Energiewende
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 15
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Dissertation nimmt militärische Konversionsflächen im Außenbereich und deren Nachnutzung mit Freiflächenphotovoltaikanlagen in den Blick. Es werden Handlungsempfehlungen in Form von Gesetzesänderungen vorgeschlagen und hiermit Lösungswege aufgezeigt, um eine Nachnutzung von militärischen Konversionsflächen für Freiflächenanlagen unter rechtlichen Aspekten in der Zukunft leichter zu ermöglichen. Dies erfolgt auf Basis einer Analyse der aktuellen Gesetzeslage, der rechtswissenschaftlichen Diskussion und des Richterrechts.

Deutlich wird im Rahmen der Untersuchung, dass speziell eine Nachnutzung von Konversionsflächen durch Freiflächenanlagen sowohl der Zielsetzung einer Versorgung mit 100 % erneuerbaren Energien als auch dem Ziel den Flächenneuverbrauch auf 30 Hektar am Tag zu senken, zuträglich ist. Hierfür müssen jedoch die bestehenden bauplanungsrechtlichen und umweltrechtlichen Vorschriften ebenso wie das EEG angepasst und besser aufeinander abgestimmt werden um künftig Reibungsverluste zu vermeiden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2968-5
ISBN-Online
978-3-8452-7319-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
462
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
      1. 1. Ausgangspunkt: militärische Entwicklung Deutschlands Kein Zugriff
      2. 2. Folge der militärischen Entwicklung für strukturschwache Gebiete Kein Zugriff
      3. 3. Bauplanungs- und umweltrechtliche Herausforderung Kein Zugriff
      4. 4. Zwei Ziele, eine Lösung? Kein Zugriff
    2. II. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
    3. III. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Städtebauliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
      2. 2. Militärpolitisches Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. II. Definition der Begriffe „Konversionsfläche“, „Brachflächenreaktivierung“ und „Flächenrecycling“ Kein Zugriff
      1. 1. Übersicht über die Systematik des EEG Kein Zugriff
      2. 2. Konversionsfläche als anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      3. 3. Keine Legaldefinition im EEG Kein Zugriff
        1. a) Dauer der Vornutzung Kein Zugriff
        2. b) Fortwirkung der jahrelangen Vornutzung Kein Zugriff
        3. c) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Fortwirkung Kein Zugriff
        4. d) Zwischennutzungen Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Partielle Flächenbelastung Kein Zugriff
        2. b) Das 50 -Prozent-Kriterium der Clearingstelle EEG Kein Zugriff
        3. c) Keine Identität zwischen Konversionsfläche und bauplanungsrechtlichem Geltungsbereich Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Eigenschaften der militärischen Konversionsfläche Kein Zugriff
      2. 2. Eignung der Konversionsflächentypen für Photovoltaikanlagen Kein Zugriff
          1. (1) Einordnung der Norm in den Kontext der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
          2. (2) Vorhaben des Bundes, eines Landes und der NATO-Partner Kein Zugriff
          3. (3) Bauordnungsrechtliche Besonderheit Kein Zugriff
          4. (4) Erforderlichkeit der Befreiung Kein Zugriff
          5. (5) Gemeindliches Einvernehmen und das Verfahren nach § 37 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
          6. (6) Verfahrensvereinfachung nach § 37 Abs. 4 BauGB i. V. m. § 1 ff. LBG Kein Zugriff
            1. aa) Überblick über das Verfahren nach dem LBG Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsqualität der Bezeichnungsverfügung Kein Zugriff
            3. cc) Bezeichnungsverfügung als materielle Planungsentscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Entzug der kommunalen Planungshoheit, Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff
          2. (2) Landbeschaffung in der DDR Kein Zugriff
          3. (3) Vereinheitlichung der planungsrechtlichen Anforderungen durch den Einigungsvertrag Kein Zugriff
          4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. (1) Kein Planfeststellungsverfahren für militärische Flugplätze, § 30 LuftVG Kein Zugriff
          2. (2) Sonstiges Verfahren mit den Rechtswirkungen der Planfeststellung, § 38 S. 1 Alt. 2 BauGB Kein Zugriff
          3. (3) Widmung Kein Zugriff
          4. (4) Kein planungsrechtlicher Unterschied nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Verfahren zur Rückgabe der Liegenschaften Kein Zugriff
        2. b) Überplanung von Flächen mit einer Bestandsbebauung nach § 37 BauGB Kein Zugriff
          1. (1) Widerruf gem. § 43 Abs. 2 Alt. 1 VwVfG i. V. m. § 49 VwVfG Kein Zugriff
          2. (2) Erledigung auf andere Weise gem. § 43 Abs. 2 Alt. 2 VwVfG Kein Zugriff
          3. (3) Entfallen der Rechtswirkung der materiellen Planungsentscheidung und der besonderen Zweckbindung Kein Zugriff
        4. d) Überplanung militärischer Flugplätze Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Funktionslosigkeit der Festsetzungen aufgrund der Nutzungsaufgabe Kein Zugriff
            1. aa) Ausnahmen gem. § 31 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
            2. bb) Befreiungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
          2. (2) Spannungsfeld Befreiung nach BauGB und Förderung nach EEG Kein Zugriff
          3. (3) Vorzeitiger Baubeginn gem. § 33 BauGB Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Zuordnung zum unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Zuordnung zum Außenbereich gem. § 35 BauGB Kein Zugriff
        1. a) Truppen- und Standortübungsplätze Kein Zugriff
        2. b) Gemischte Nutzungsareale Kein Zugriff
        3. c) Depot- und Lagerflächen Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Grundlagen und Verfahren zur Ermittlung des Verkehrswertes Kein Zugriff
        2. b) Berücksichtigung schädlicher Bodenveränderungen bei der Wertermittlung? Kein Zugriff
          1. (1) Eintragung von Haushaltsvermerken Kein Zugriff
          2. (2) Öffnungsklausel im BImAG Kein Zugriff
        1. a) Verkauf der Liegenschaften und Entwicklung durch Dritte Kein Zugriff
        2. b) Entwicklung in kommunaler Eigenregie Kein Zugriff
        3. c) Kommunaler Flächenerwerb über die sog. „Erstzugriffsoption“ Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Evaluierung der bestehenden Vermarktungsvorgaben Kein Zugriff
        1. a) Kanon der verschiedenen Planungsebenen Kein Zugriff
          1. (1) Raumbedeutsamkeit von Freiflächenanlagen Kein Zugriff
          2. (2) Überörtlichkeit der Planung oder Maßnahme Kein Zugriff
          3. (3) Zwischenergebnis zur Zulässigkeit einer raumordnerischen Ausweisung von Freiflächenanlagen Kein Zugriff
          1. (1) Keine privilegierte Zulassung nach § 35 BauGB Kein Zugriff
          2. (2) Kommunale Steuerung durch Bauleitplanung Kein Zugriff
        4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Zweck informeller Planungen Kein Zugriff
        2. b) Berücksichtigungspflicht informeller Planungen Kein Zugriff
        3. c) Gesetzlicher Mindestinhalt und Rechtswirkungen informeller Planungen Kein Zugriff
        4. d) Bedeutung informeller Planungen für Freiflächenanlagen auf Konversionsflächen Kein Zugriff
        1. a) Planungserfordernis, Planungsbefugnis und Planungspflicht Kein Zugriff
        2. b) Allgemeine Vorschriften zu Verfahren und Inhalt des Bebauungsplanes Kein Zugriff
          1. (1) Abwägungsmaterial – „abwägungserhebliche Belange“ Kein Zugriff
          2. (2) Grundlegende Ermittlungspflicht der Kommune Kein Zugriff
          3. (3) Gewichtung der Belange Kein Zugriff
          4. (4) Abwägungsergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Unterschiedliche Kontaminationen in Ost- und Westdeutschland Kein Zugriff
            1. aa) Kampfmittel Kein Zugriff
            2. bb) Altlasten Kein Zugriff
            3. cc) Schädliche Bodenveränderungen Kein Zugriff
          3. (3) Ermittlungspflicht der Gemeinde Kein Zugriff
          4. (4) Gefahrbewertung Kein Zugriff
          5. (5) Besondere Pflichten der Gemeinde im Umgang mit Kampfmitteln Kein Zugriff
          6. (6) Ermittelte und bewertete Bodenbelastungen in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB Kein Zugriff
          7. (7) Kennzeichnung bestehender Bodenbelastungen Kein Zugriff
          8. (8) Besonderheiten für Festsetzungen Kein Zugriff
          9. (9) Grundzüge der Sanierung und Fragen zur Kostentragung Kein Zugriff
          1. (1) Zivile Anschlussnutzung militärischer Liegenschaften, § 1 Abs. 6 Nr. 10 BauGB Kein Zugriff
            1. aa) Sparsamkeit durch die Nachnutzung von Konversionsflächen Kein Zugriff
            2. bb) Schonender und sparsamer Umgang durch geringe (zusätzliche) Versiegelung Kein Zugriff
            3. cc) Nachteilige Auswirkungen durch Überschirmung und Überschattung Kein Zugriff
            4. dd) Schadstoffeinträge in den Boden durch Freiflächenphotovoltaikmodule Kein Zugriff
            5. ee) Entsiegelung Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Standortwahl als wichtigstes Kriterium für die Eingriffsintensität Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff durch Einzäunung des Kraftwerks Kein Zugriff
            3. cc) Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff
            4. dd) Zerschneidung und Zersiedelung der Landschaft Kein Zugriff
            5. ee) Naturverträglicher Betrieb und Pflege der Vorhabenfläche Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. (4) Klimaschutzklausel, § 1a Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
          1. (1) Festsetzung der Art der baulichen Nutzung, § 9 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BauGB, § 11 BauNVO Kein Zugriff
          2. (2) Festsetzungen zum Maß der baulichen Anlagen, § 9 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BauGB; § 16 ff. BauNVO Kein Zugriff
          3. (3) Festsetzungen über die Bauweise, § 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
          4. (4) Festsetzungen über Nebenanlagen, § 9 Abs. 1 Nr. 4 Alt. 1 BauGB, § 14 BauNVO Kein Zugriff
          5. (5) Festsetzungen für Versorgungsflächen und Versorgungsanlagen und ‑leitungen, § 9 Abs. 1 Nr. 12, Nr. 13 BauGB Kein Zugriff
          6. (6) Festsetzungen zur Wiederherstellung der Funktionen des Bodens (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BBodSchG) gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB. Kein Zugriff
          7. (7) Festsetzung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 23 und Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
          8. (8) Festsetzung von Ausgleichsflächen gem. § 9 Abs. 1a BauGB Kein Zugriff
        7. g) Beteiligung anderer Behörden, § 4 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
          1. (1) Regelungsgehalt des § 9 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
          2. (2) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          3. (3) Einschränkung auf „besondere Fälle“ Kein Zugriff
          4. (4) Festlegung der Folgenutzung, § 9 Abs. 2 S. 2 BauGB Kein Zugriff
          5. (5) Rechtsfolge bedingter und befristeter Festsetzung gem. § 9 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
      4. 4. Besonderes Städtebaurecht, §§ 136 ff, 164 ff. BauGB Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Funktion, Sinn und Zweck städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
            1. aa) Vertrag zwischen Kommune, Investor und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Kein Zugriff
            2. bb) Vertrag zwischen Kommune und Investor Kein Zugriff
            3. cc) Vertrag zwischen Kommune und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Kein Zugriff
          2. (2) Vertragstypen und wesentliche Regelungsinhalte Kein Zugriff
          1. (1) Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
          2. (2) Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
          3. (3) Durchführungsvertrag Kein Zugriff
          4. (4) Sonderregelungen des § 12 BauGB Kein Zugriff
          5. (5) Vor- und Nachteile eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Kein Zugriff
        1. a) Koppelungs- und Übermaßverbot, § 11 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Verbot der Vorwegbindung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. „Energiewende“ Kein Zugriff
    2. II. Nationale Energiepolitik Kein Zugriff
    3. III. Koalitionsvereinbarung 18. Legislaturperiode Kein Zugriff
        1. a) Fördermechanismus Kein Zugriff
        2. b) Feste Zubaugrenze für Neuinstallationen und Verbesserung der Marktintegration Kein Zugriff
        3. c) Vergütungshöhe und Vergütungsumfang für auf Konversionsflächen produzierten Strom Kein Zugriff
      2. 2. Europäischer Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren des EEG 2014 Kein Zugriff
        1. a) Übergangsbestimmungen und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b) Ausbaukorridor und Degressionsregeln Kein Zugriff
            1. aa) Marktprämienmodell, § 33b Nr. 1 EEG 2012 Kein Zugriff
            2. bb) Grünstromprivileg, § 33b Nr. 2 i. V. m. § 39 EEG 2012 Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Direktvermarktung, § 33b Nr. 3 EEG 2012 Kein Zugriff
            1. aa) Marktprämienmodell, § 19 Abs. 1 i. V. m. §§ 20 Abs. 1 Nr. 1, 34 ff. EEG 2014 Kein Zugriff
            2. bb) Sonstige Direktvermarktung, § 20 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2014 Kein Zugriff
            3. cc) Ausnahmen von der Direktvermarktungspflicht, §§ 37, 38 EEG 2014 Kein Zugriff
          1. (1) Förderung gem. §§ 19 Abs. 1 Nr. 1, 23 Abs. 1, 51 Abs. 1 EEG 2014 Kein Zugriff
            1. aa) Anspruchsvoraussetzungen des § 55 EEG 2014 Kein Zugriff
            2. bb) Verordnungsermächtigung gem. § 88 EEG 2014 Kein Zugriff
            3. cc) Inhalt und Ablauf eines Ausschreibungsverfahrens gem. der FFAV Kein Zugriff
            4. dd) Zusätzliche Flächenanforderungen aufgrund der FFAV? Kein Zugriff
          3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und vorläufige Bewertung Kein Zugriff
    1. I. Thesenförmige Zusammenfassung der Analyseergebnisse Kein Zugriff
          1. (1) Begriffsdefinition der Konversion Kein Zugriff
          2. (2) Anreiz zur vorrangigen Nachnutzung von Konversionsflächen Kein Zugriff
          1. (1) Privilegierte Zulassung im Außenbereich, § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
          2. (2) Erweiterung des Planungsziels in § 1 Abs. 6 Nr. 10 BauGB Kein Zugriff
        1. a) Zulassung in Gewerbe- und Industriegebieten Kein Zugriff
        2. b) „Sondergebiete, die der Energiegewinnung dienen“ Kein Zugriff
      3. 3. Änderungen des BImAG Kein Zugriff
          1. (1) Definition der Konversionsfläche Kein Zugriff
          2. (2) Einrichtung einer Fachstelle Kein Zugriff
          3. (3) Anpassung der §§ 6, 22 und 23 FFAV aufgrund der Änderung in § 87a EEG 2014 Kein Zugriff
        2. b) Änderung des § 51 Abs. 1 Nr. 3 lit. b EEG 2014 sowie der §§ 6 und 23 FFAV Kein Zugriff
        3. c) Streichung der nachträglichen Änderung der Fläche in der FFAV Kein Zugriff
        4. d) Ausdrücklicher Vorrang der Konversionsflächen Kein Zugriff
        5. e) Aufhebung der 10-MW-Grenze bei Konversionsflächen Kein Zugriff
  7. F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 405 - 406
      1. A. Statistische Fragen Kein Zugriff
      2. B. Fragen zur Qualität und Vermarktung von Konversionsflächen Kein Zugriff
      3. C. Fragen zum planerischen Ablauf und den diesbezüglichen Praxiserfahrungen Kein Zugriff
      4. D. Fragen zur Rückgabe der Liegenschaften und zum ELM Kein Zugriff
      5. E. Fragen zu den Erfahrungen im Hinblick auf die Planungsaktivität der Kommunen Kein Zugriff
      6. F. Fragen zur Nachnutzung der Fläche mit PV Kein Zugriff
    2. II. Anlage 2: Auskunft des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16. Juli 2014 Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 437 - 462

Literaturverzeichnis (487)

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