Schadensersatz wegen der Verletzung des Gewaltverbotes als Element eines ius post bellum

Elisabeth Günnewig

doi:10.5771/9783845298443

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Monographie Kein Zugriff

Schadensersatz wegen der Verletzung des Gewaltverbotes als Element eines ius post bellum

Autor:innen:
Reihe:: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale, Band 11
Verlag:: 24.04.2019

Zusammenfassung

Diese Arbeit leistet einen Beitrag zu der in der Völkerrechtswissenschaft geführten Diskussion um die Konzeptualisierung eines dritten Strangs des Friedenssicherungsrechts – eines ius post bellum. Die Reparationen für den Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot werden als ein möglicher Grundsatz herausgegriffen und im Hinblick auf ein praktisches Bedürfnis für die Entwicklung eines ius post bellum analysiert. Ausgehend von der Analyse der relevanten Staatenpraxis, beginnend mit dem Versailler Reparationsregime nach dem Ersten Weltkrieg bis zu den Arbeiten der „Eritrea-Ethiopia Claims Commission“ Anfang dieses Jahrhunderts, erfolgt eine Bestandsaufnahme des geltenden Völkergewohnheitsrechts, insbesondere im Hinblick auf den Haftungsgrund, die Haftungsvoraussetzungen sowie dem Umfang der Haftung. Dabei werden auch Entwicklungslinien oder wiederkehrende Problemstellungen, die sich noch zu keiner völkergewohnheitsrechtlichen Regel verdichtet haben, in den Blick genommen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 24.04.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5712-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9844-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 448
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. I. Einleitende Begriffserörterung Kein Zugriff
  2. II. Die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
2. B. Aufbau und Abriss der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Methode und Quellen der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Das ius post bellum in der Lehre vom gerechten Krieg Kein Zugriff
    2. II. Das ius post bellum in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  2. 1. I. Das „ius“ des ius post bellum Kein Zugriff
    2. II. Das „post“ des ius post bellum Kein Zugriff
    3. III. Das „bellum“ des ius post bellum Kein Zugriff
  3. C. Die inhaltlichen Grundsätze eines ius post bellum Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Völkervertragliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Konzeptualisierung der Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. a) Zurechenbarer Völkerrechtsverstoß – Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
        b) Kausal hervorgerufener Schaden – Haftungsausfüllender Tatbestand Kein Zugriff
      3. a) Naturalrestitution (restitution) Kein Zugriff
        b) Wertersatz (compensation) Kein Zugriff
        c) Genugtuung (satisfaction) Kein Zugriff
        d) Zinsen Kein Zugriff
        e) Der Umfang des Anspruchs Kein Zugriff
  2. B. Zwischenfazit und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. A. Ein Überblick der Staatenpraxis vor dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Hintergrund des Ersten Weltkrieges im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Aggression Deutschlands als Rechtsgrund einer Unrechtshaftung Kein Zugriff
        b) Der Vertrag von Versailles als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        c) Der deutsch-amerikanische Friedensvertrag – Der Vertrag von Berlin Kein Zugriff
      2. a) Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
        (1) Das Ringen um das Grundkonzept durch die Alliierten Kein Zugriff
        (2) Die Umsetzung im Versailler Vertrag Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb) Kausalität Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. aa) Die Gründung Kein Zugriff
        bb) Die Besetzung Kein Zugriff
        cc) Die Zuständigkeit Kein Zugriff
        dd) Das Verfahren und die Stellung der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        ee) Die Rechtsnatur Kein Zugriff
        b) Die Entscheidung des Wiedergutmachungsausschusses Kein Zugriff
      4. 4. Die Auszahlung und Modifikation der Reparationssumme Kein Zugriff
    3. III. Das Vermächtnis der Reparationen nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Hintergrund des Zweiten Weltkrieges im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Konferenz von Quebec Kein Zugriff
        bb) Die Konferenz von Jalta Kein Zugriff
        cc) Die Drei-Mächte-Konferenz von Potsdam Kein Zugriff
        aa) Das Pariser Übereinkommen 1946 Kein Zugriff
        (1) Der Überleitungsvertrag Kein Zugriff
        (2) Das Londoner Schuldenabkommen Kein Zugriff
        c) Die Abwicklung der Reparationsfrage in der Ostzone Kein Zugriff
        d) Die Wiedervereinigung Deutschlands – die endgültige Lösung der Reparationsfrage? Kein Zugriff
      2. 2. Die Grundlagen der Reparationen der europäischen Achsenmächte Kein Zugriff
      3. 3. Die Grundlagen der japanischen Reparationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Die fehlende Bezugnahme auf den Angriffskrieg Kein Zugriff
        b) Die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts Kein Zugriff
        c) Das Erfordernis einer vertraglichen Begründung der Reparationspflicht Kein Zugriff
      2. a) Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
        b) Haftungsausfüllender Tatbestand Kein Zugriff
        c) Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. IV. Das Vermächtnis der Reparationen nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  4. 1. I. Der Hintergrund des Konflikts im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Rechtsnatur der UNCC Kein Zugriff
        aa) Die Zustimmung des Iraks Kein Zugriff
        bb) Exklusive Kompetenz des IGH in Rechtsfragen? Kein Zugriff
        cc) Die Herleitung der Kompetenz des Sicherheitsrates Kein Zugriff
      2. a) Governing Council Kein Zugriff
        b) Panels Kein Zugriff
        c) Sekretariat Kein Zugriff
      3. 3. Die Finanzierung Kein Zugriff
    3. III. Die Zuständigkeit der UNCC Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Kategorisierung der Ansprüche Kein Zugriff
      2. 2. Der Verfahrensablauf – die Abwicklung von Massenforderungen Kein Zugriff
      3. a) Die Anspruchsteller Kein Zugriff
        b) Der Irak als Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
    5. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2. Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
      3. aa) Verluste, Schäden oder Verletzungen Kein Zugriff
        bb) Kausalität Kein Zugriff
        aa) Allgemeine Erörterungen zur Bestimmung eines direkten Schadens Kein Zugriff
        (1) Verluste aufgrund von Militäroperationen oder deren Androhung durch beide Seiten Kein Zugriff
        (2) Verluste infolge des Verlassens oder Nichtverlassenkönnens des Iraks oder Kuwaits („Departure Claims“) Kein Zugriff
        (3) Handlungen irakischer Offizieller, Angestellter sowie Regierungsvertreter Kein Zugriff
        (4) Der Zusammenbruch der zivilen Ordnung Kein Zugriff
        (5) Geiselnahme oder unrechtmäßige Verhaftung Kein Zugriff
        (6) Unternehmensschäden Kein Zugriff
        (7) Umweltschäden Kein Zugriff
        (8) Verluste der alliierten Streitkräfte Kein Zugriff
        cc) Eine vorläufige Bewertung der Arbeit der UNCC im Hinblick auf die Auslegung des Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolge – Die Auszahlung der Schadenssummen Kein Zugriff
      5. 5. Das Verhältnis zu Forderungen infolge von Verletzungen des ius in bello Kein Zugriff
    6. VI. Das Vermächtnis der Arbeit der UNCC Kein Zugriff
  5. 1. I. Der Hintergrund des Konflikts im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Gründung Kein Zugriff
      2. 2. Der institutionelle Aufbau Kein Zugriff
      3. 3. Die Finanzierung Kein Zugriff
    3. III. Die Zuständigkeit der EECC Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Ausgestaltung des Verfahrens vor der EECC Kein Zugriff
      2. 2. Die Beweisfragen Kein Zugriff
      3. 3. Die Stellung der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
    5. V. Die Rechtsnatur der EECC Kein Zugriff
    6. 1. a) Der Vortrag der Parteien Kein Zugriff
        b) Die Entscheidung der EECC Kein Zugriff
        c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Der Vortrag der Parteien Kein Zugriff
        bb) Die verfahrensleitende Entscheidung der EECC Kein Zugriff
        aa) Die Herleitung des anzuwendenden Kausalitätsmaßstabs durch die EECC Kein Zugriff
        (1) Präjudizen in der bisherigen Praxis Kein Zugriff
        (2) Die örtlichen und zeitlichen Grenzen der kausalen Haftung Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        aa) Der Zweck des Schadensersatzes Kein Zugriff
        bb) Die Notwendigkeit der Quantifizierung von Schäden Kein Zugriff
        (1) Das Verhältnis zu Entschädigungen unter dem ius in bello Kein Zugriff
        (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        dd) Menschenrechte und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        ee) Grenzen aus dem ius post bellum-Charakter Kein Zugriff
        ff) Mitverschulden Kein Zugriff
        (1) Binnenflüchtlinge Kein Zugriff
        (2) Vertreibung äthiopischer Staatsbürger aus Eritrea Kein Zugriff
        bb) Personenschäden von Zivilisten Kein Zugriff
        cc) Gebäude- und Infrastrukturschäden Kein Zugriff
        dd) Kriegsgefangene Kein Zugriff
        (1) Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
        (2) Verluste von Gütern in den eritreischen Häfen (Kategorie 12) Kein Zugriff
        (3) Verluste der Ethiopia-Airlines (Kategorie 14) Kein Zugriff
        (4) Verluste im Tourismusbereich, Entwicklungshilfe, Innerstaatliches und Internationales Investment Kein Zugriff
        ff) Umweltschäden Kein Zugriff
        e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. VII. Die Auszahlung der Schadenssummen Kein Zugriff
    8. VIII. Das Vermächtnis der EECC Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Herauskristallisierung der Reparationspflicht Kein Zugriff
    2. II. Die Rolle des Individuums als Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Haftungsbegründender Tatbestand Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der normative Kausalzusammenhang Kein Zugriff
      2. 2. Verletzungen, Verluste und Schäden Kein Zugriff
  3. 1. I. Berücksichtigung von Aktionen des Anspruchsberechtigten im Wege des Mitverschuldens Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grad der Verantwortung als leistungsbeschränkender Faktor Kein Zugriff
      2. 2. Die beschränkte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Aggressors Kein Zugriff
      3. a. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip des ius post bellum Kein Zugriff
        b. Die friedenskonsolidierende Funktion der Reparationen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Reparationsanspruch des Aggressors – Ex iniuria ius non oritur? Kein Zugriff
    2. II. Der Umgang mit einer möglichen Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
  5. E. Die Rolle von Institutionen bei der Anspruchskonkretisierung Kein Zugriff
2. 1. A. Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
  2. B. Ausblick Kein Zugriff
Verzeichnis der Rechtsprechung sowie Entscheidungen von Schiedskommissionen Kein Zugriff Seiten 425 - 432
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 448

Schadensersatz wegen der Verletzung des Gewaltverbotes als Element eines ius post bellum

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