Koordiniertes Aktionärsverhalten im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

RAin Dr. Bettina Gaede

doi:10.5771/9783845210032

Zusammenfassung

Mit dem Abbau der Beteiligungen der „Deutschland AG“ treten verstärkt aktivistische Investoren mit Minderheitsbeteiligungen auf. Um ihre Ziele durchzusetzen, sind diese „Aktivisten“ im Besonderen auf die Bildung von Koalitionen angewiesen. Seit dem Fall „Deutsche Börse AG“ wird von verschiedenen Seiten, ohne weitere Risikoanalyse, eine Regulierung aktivistischer Aktionäre durch den Tatbestand des acting in concert gefordert; nach der eigentlichen Ratio der jeweiligen Norm wird hingegen nicht gefragt. Die Arbeit untersucht daher zunächst, wie aktivistisches Aktionärsverhalten ökonomisch zu bewerten ist. Bei der Analyse der einzelnen Tatbestände, die abgestimmtes Aktionärsverhalten regulieren, wird das gefundene ökonomische Ergebnis im Rahmen der zulässigen Auslegung, insbesondere unter Ausgleich mit dem Schutzzweck der jeweiligen Norm, soweit wie möglich verwirklicht. Besonders praxisrelevant ist vor allem die Frage, ab welchem Koordinierungsgrad eine Aktionärsgruppe mit einem einzelnen Kontrollaktionär gleichzusetzen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 29.07.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3647-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1003-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 127
Sprache: Deutsch
Seiten: 334
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Relevanz Abgestimmten Verhaltens Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 31
1. 1. Der Begriff des Aktionärsaktivismus Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. 1. Entwicklung der Organisationstheorie Kein Zugriff
    2. Transaktionskostenansatz Kein Zugriff
    3. Property-Rights-Theorie und Unternehmensverfassung Kein Zugriff
    4. Principal-Agent-Theorie Kein Zugriff
  3. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 1. Überwachung durch externe Mechanismen Kein Zugriff
      2. Überwachung im Rahmen der Unternehmensverfassung Kein Zugriff
    3. 1. Eignung als Kontrolleure Kein Zugriff
        Empirische Untersuchungen Kein Zugriff
        Definition Kein Zugriff
        Anlagestrategien Kein Zugriff
        Besondere Eignung als Kontrolleure Kein Zugriff
        Risiken Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Private-Equity-Gesellschaften Kein Zugriff
        Strategische Beteiligungen Kein Zugriff
        Allgemeine Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        Gefahr des Marktmissbrauchs Kein Zugriff
        Zufallsmehrheiten in der Hauptversammlung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Der Vorwurf der Vernachlässigung von Investitionen Kein Zugriff
        Gefahr von Überaktivismus Kein Zugriff
      3. Beschränkung durch Stakeholder-Interessen? Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 76
1. 1. 1. Geschichte Kein Zugriff
    2. 1. Pflichtangebot bei einem Beteiligten Kein Zugriff
      2. Erwerbsvorgang als Auslöser des Pflichtangebots Kein Zugriff
        Pflichtangebot aufgrund Zusammenschlusses bereits beteiligter Aktionäre? Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenarbeit zum Kontrollerhalt Kein Zugriff
      2. Zusammenarbeit mit der Zielgesellschaft i.R.v. Art. 5 Abs. 1 ÜbRL Kein Zugriff
        Ziel der Vehinderung eines Übernahmeangebots i.R.v. Art. 5 Abs. 2 ÜbRL Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Transparenz-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 90 - 92
2. 1. 1. 1. Hintergrund des City Code Kein Zugriff
      2. Begründung der Pflichtangebotsregel Kein Zugriff
      3. Allgemeine Definitionen zum acting in concert Kein Zugriff
        Die Notes zu Rule 9.1 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Subjekt der Angebotspflicht Kein Zugriff
    2. Acting in concert in den FSA-Disclosure and Transparency Rules Kein Zugriff
  2. 1. Regelung von Beteiligungstransparenz und Pflichtangebot Kein Zugriff
    2. Die action de concert in Art. L. 233-10 Abs. 1 Code de Commerce Kein Zugriff
  3. 1. Acting in concert im ÜbG Kein Zugriff
    2. Acting in concert im BörseG Kein Zugriff
  4. 1. Gemeinsame Absprache bei der Beteiligungstransparenz Kein Zugriff
    2. Gemeinsame Absprache beim Pflichtangebot Kein Zugriff
    3. Einheitliches Verständnis? Kein Zugriff
  5. 1. Zum Pflichtangebot in den USA Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Die group in Sec. 13 d – 5 (b) (1) SEA Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 122 - 126
1. 1. 1. 1. Geltungsbereich der Definition des § 17 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. Abhängigkeit vermittelt durch Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
      3. Abhängigkeit vermittet durch eine Minderheitsbeteiligung Kein Zugriff
      4. Anknüpfungspunkt der Abhängigkeit Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Einfluss Kein Zugriff
        Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Vertragliche Bindung Kein Zugriff
      3. Bindung durch tatsächliche Umstände Kein Zugriff
      4. Zeitfaktor Kein Zugriff
    3. Herrschaftssubjekt Kein Zugriff
  2. 1. § 290 HGB Kein Zugriff
    2. IAS 27.12 Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. 1. Freiwilliges Übernahmeangebot Kein Zugriff
      2. Pflichtangebot Kein Zugriff
    2. Kontrollbegriff des § 29 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgaben durch die Übernahme-Richtlinie Kein Zugriff
      2. Orientierung an der Transparenz-Richtlinie möglich? Kein Zugriff
    2. Verhältnis zum Konzernrecht Kein Zugriff
    3. Das Aktionärsforum gem. § 127 a AktG Kein Zugriff
    4. Das Verhältnis von § 30 Abs. 2 WpÜG zu § 2 Abs. 5 WpÜG Kein Zugriff
    5. Gründe für eine restriktive Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. Die zwei unterschiedlichen Funktionen von § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
    2. 1. Effizienzsteigerungen durch Übernahmen Kein Zugriff
        Wohlfahrtstransfers zulasten der ausscheidenden Aktionäre Kein Zugriff
        Wohlfahrtstransfers zulasten der verbleibenden Aktionäre Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Gefahr der Ungleichbehandlung bei Übernahmen Kein Zugriff
        Kontrolle im Lichte der Übernahme-Richtlinie Kein Zugriff
        Verbandsrechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
        Konzernrechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
        Anlegerschutz Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Ökonomischer Standpunkt zu aktivistischen Aktionären Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kontrollerwerb infolge eines Erwerbsvorgangs Kein Zugriff
      2. Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
        Abreden »allein« zur Wahl des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Abrede zur Wahl von »Vertrauenspersonen« in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Anzahl der Beschlussgegenstände als Maßstab? Kein Zugriff
        Zeitlicher Maßstab Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Die Relevanz einer konkreten Gefahr im Fall einer Aktionärsgruppe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Wortlaut des § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
        Kontrollbegriff in den Richtlinien Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sonderfall bei Abstimmung über Vorgänge im Aufsichtsrat nach Wahl von »Vertrauenspersonen«? Kein Zugriff
        Abgestimmter Erwerb von Wertpapieren Kein Zugriff
        Abgestimmtes Halten von Wertpapieren Kein Zugriff
        Verhinderung eines Übernahmeangebots Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Stimmrechtsabreden Kein Zugriff
      3. Wahl von »Vertrauenspersonen« in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. In Bezug auf die Zielgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Einseitige oder zweiseitige Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. Durch Vereinbarung Kein Zugriff
      3. Kommunikativer Prozess Kein Zugriff
        Einseitige Anweisung Kein Zugriff
        Bindung durch tatsächliche Umstände Kein Zugriff
        Kettenzurechnung Kein Zugriff
      4. Besonderheit bei Abrede über Aktienerwerb Kein Zugriff
    3. Einzelfall i.S.v. § 30 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 WpÜG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Kontrollerwerb durch gemeinsame Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
      2. Kontrollerwerb infolge Aktienerwerbs Kein Zugriff
    2. Zurechnungssubjekt Kein Zugriff
    3. Subjekt der Pflichten nach § 35 Abs. 1, 2 WpÜG Kein Zugriff
    4. Subjekt des Rechtsverlusts gem. § 59 WpÜG Kein Zugriff
3. 1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Seiten 232 - 234
  2. Meinungsstand zur einheitlichen Auslegung mit § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  3. 1. Auslegung von Art. 10 a) TpRL Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit von Verschärfungen durch den nationalen Gesetzgeber? Kein Zugriff
    3. Einheitliches Verständnis mit der Übernahme-Richtlinie möglich? Kein Zugriff
  4. Wortlaut und Historie Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  5. 1. 1. Publizität und allokative Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        Publizität und institutionelle Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Ökonomische Überlegungen zu aktivistischen Aktionären Kein Zugriff
    2. Ratio nach europäischem Recht Kein Zugriff
    3. 1. Konkretisierung der europäischen Vorgabe Kein Zugriff
      2. Abweichen von der Transparenz-Richtlinie Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur Ad-hoc-Publizität, § 15 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
      4. Wille des Gesetzgebers zur einheitlichen Auslegung mit § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Abreden zur Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
    2. Abreden über tatsächliche Einflussnahme Kein Zugriff
    3. Abgestimmter Erwerb von Wertpapieren Kein Zugriff
    4. Abgestimmtes Halten von Wertpapieren Kein Zugriff
    5. Abreden über die Veräußerung von Aktien Kein Zugriff
  7. 1. In Bezug auf die Zielgesellschaft Kein Zugriff
    2. Abstimmung auf Grund einer Vereinbarung oder in sonstiger Weise Kein Zugriff
    3. Einzelfall i.S.v. § 22 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 WpHG Kein Zugriff
  8. Subjekt von Zurechnung und Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 261 - 262
4. 1. 1. Vorzugsaktien im Pool Kein Zugriff
    2. Teilweise Einbringung von Anteilen in einen Pool Kein Zugriff
    3. Wechsel von Poolmitgliedern Kein Zugriff
    4. Erwerbsvorgänge innerhalb eines Pools Kein Zugriff
  2. Familiengesellschaften Kein Zugriff Seiten 265 - 266
  3. Holding- und Zwischengesellschaften Kein Zugriff Seiten 266 - 268
  4. 1. Der mehrfache Stimmrechtsvertreter Kein Zugriff
    2. Nebeneinander von eigener und abgeleiteter Stimmenmacht Kein Zugriff
  5. Vereinbarungen anlässlich von Paketkäufen Kein Zugriff Seiten 271 - 273
  6. Debt-Equity-Swap Kein Zugriff Seiten 273 - 276
  7. Abfindungsspekulation Kein Zugriff Seiten 276 - 278
  8. Sonderdividende Kein Zugriff Seiten 278 - 279
  9. Verhinderung von Übernahmen (Fälle Techem AG/ Deutsche Börse AG) Kein Zugriff Seiten 279 - 281
5. 1. 1. 1. Anspruch auf Abgabe eines Pflichtangebots Kein Zugriff
      2. Schutzgesetzcharakter von § 35 WpÜG Kein Zugriff
        Schutzgesetzcharakter von § 21 WpHG Kein Zugriff
      3. Zinsanspruch gem. § 38 WpÜG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der Beweislast Kein Zugriff
      2. Beweismaß Kein Zugriff
      3. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        Modifizierung der Darlegungslast Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        De lege ferenda Kein Zugriff
      4. Indizien für eine Abstimmung zum parallelen Erwerb von Aktien Kein Zugriff
        Konkretes Abstimmungsergebnis Kein Zugriff
        Regelmäßiger Meinungsaustausch Kein Zugriff
        Verhalten außerhalb der Hauptversammlung Kein Zugriff
        Abgestimmter Erwerb von Aktien Kein Zugriff
        Näheverhältnis der verdächtigen Aktionäre Kein Zugriff
        Abgestimmte Wahl des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Indizien für gemeinsame Kontrollabsicht zum Zeitpunkt eines abgestimmten Erwerbs Kein Zugriff
  2. 1. Befugnisse der BaFin de lege lata Kein Zugriff
    2. Rechtsschutz außenstehender Aktionäre Kein Zugriff
    3. Mögliche Instrumentarien der BaFin de lege ferenda Kein Zugriff
6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 307 - 312
1. Zum Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 313 - 314
2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Abstimmung zum Erwerb von Aktien Kein Zugriff
    3. Abs. 2 Satz 2 (bisherige Einzelfallausnahme) Kein Zugriff
    4. Abstimmung jenseits der Hauptversammlung Kein Zugriff
  2. Einheitliche Auslegung von § 30 Abs. 2 WpÜG und § 22 Abs. 2 WpHG Kein Zugriff Seiten 318 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334

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