Kosten-Nutzen-Abwägungen im Sicherheitsrecht

Christoph Haffner

doi:10.5771/9783415057449

Zusammenfassung

Mehr Sicherheit = weniger Freiheit?

Sicherheit und Freiheit gelten als die zentralen Antagonisten im Sicherheitsrecht. Ein Mehr an Sicherheit kann teilweise nur auf Kosten grundrechtlicher Freiheit erzielt werden. Beide Rechtsgüter müssen daher abgewogen und in Einklang gebracht werden. Staatliches Handeln im Bereich der Risikovorsorge ist deshalb nicht nur von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Teil kritisch begleitet worden.

Kostenfaktor Sicherheit

Die Erforschung und Erprobung neuartiger Sicherheitstechnologien kostet aber zunächst einmal vor allem Geld. Ob der erzielbare Sicherheitsgewinn die aufgebrachten Mittel rechtfertigt oder diese an anderer Stelle mit höherem Mehrwert hätten eingesetzt werden können, wird bisher oft nur unter dem Stichwort "Sicherheitsökonomie" diskutiert.

Das Buch stellt diese Problematik erstmals vertiefend unter rechtlichen Gesichtspunkten dar. Der Autor zeigt die rechtlichen Rahmenbedingungen eines – auch – nach ökonomischen Kriterien handelnden Staates auf. Er erörtert den Stellenwert und die (verfassungs-)rechtlichen Grenzen des Wirtschaftlichkeitsdenkens im Sicherheitsrecht. Die gefundenen Ergebnisse werden anhand von Beispielen des Straßen- und Wasserrechts veranschaulicht.

Kosten-Nutzen-Analyse

Abschließend setzt sich der Verfasser eingehend mit der Frage auseinander, inwieweit das Verfahren einer monetarisierenden Analyse, d.h. einer Kosten-Nutzen-Analyse, die aktuelle Zahlenwerten verwendet, im Vergleich zur gegenwärtigen Abwägungspraxis bessere Entscheidungen zu erzielen vermag.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 16.09.2016
ISBN-Print: 978-3-415-05719-7
ISBN-Online: 978-3-415-05744-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 274
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
1. I. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die juristische Kosten-Nutzen-Abwägung: der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Kontrollmaßstab und Handlungsnorm Kein Zugriff
    2. b) Der rechtliche „Wert“ und ökonomische „Preis“ der (Rechts-)Güter Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis und Reichweite des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Standort des Begriffs „Wirtschaftlichkeit“ im (Haushalts-) Recht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Minimal- oder Sparsamkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. bb) Maximal- oder Ergiebigkeitsprinzip Kein Zugriff
      3. cc) Die abstrakte Handlungsanweisung des Minimal- und Maximalprinzips Kein Zugriff
      4. dd) Weitere Facetten des rechtswissenschaftlichen Begriffs der „Wirtschaftlichkeit“? Kein Zugriff
    3. c) „Wirtschaftlichkeit“ und (Auslegungs-)Primat der Ökonomie? Kein Zugriff
  2. 1. a) Kosten-Wirksamkeits-Analysen Kein Zugriff
    2. b) Kosten-Nutzen-Analysen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis: Vollzugsdefizit in der Praxis Kein Zugriff
  3. 1. a) Deduktive Begründungsansätze Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtliches Wirtschaftlichkeitsgebot Kein Zugriff
    3. c) Das umweltrechtliche Nachhaltigkeitsprinzip des Art. 20a GG als Argument? Kein Zugriff
  4. 1. a) Die grundsätzliche Relevanz „fiskalischer“ Erwägungen Kein Zugriff
    2. b) (Wirtschaftlichkeits-)Prinzip oder (Wirtschaftlichkeits-) Gebot Kein Zugriff
    3. c) „Wirtschaftlichkeit“ und „Verhältnismäßigkeit“ als Grundformen rationalen Abwägens Kein Zugriff
    4. d) „Wirtschaftlichkeitsgebot“ als Ausdruck eines „Ressourcenschonungsgebots“ Kein Zugriff
    5. e) Personale Reichweite: staatsgewaltübergreifende Wirtschaftlichkeitsverpflichtung Kein Zugriff
    6. f) „Wirtschaftlichkeitsgebot“ als Gefahr einer Relativierung der Normbindung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten als offensive Seite der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Schutz kritischer Infrastrukturen als Gebot der Schutzpflichtendogmatik? Kein Zugriff
    2. b) Der Schutz „kritischer Infrastrukturen“ zwischen Schutzpflichtendogmatik und „Daseinsvorsorge“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Die dogmatisch-normstrukturellen Unterschiede zwischen Grundrechten als Abwehrrechten und Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Der abstrakte Rang des betroffenen Rechtsgutes Kein Zugriff
      2. bb) Die Intensität der Betroffenheit Kein Zugriff
      3. cc) Eintrittswahrscheinlichkeit und objektives Individualrisiko Kein Zugriff
      4. dd) Die Bedeutung des „Schadenserwartungswertes“ in Recht und Ökonomie Kein Zugriff
    2. b) Möglichkeit des Selbstschutzes Kein Zugriff
    3. c) Die notwendige Berücksichtigung der Grundrechte Dritter Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die grundsätzliche Relevanz „fiskalischer“ Überlegungen Kein Zugriff
      2. bb) Sicherheit nach Maßgabe der finanziellen Machbarkeit? Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die Begründung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Gestalt des Untermaßverbotes Kein Zugriff
      2. bb) Das Untermaßverbot als integraler Bestandteil der „Lehre von der praktischen Konkordanz“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Anlehnung des Untermaßverbotes an die Struktur des Übermaßverbotes Kein Zugriff
      2. bb) Kritik an dem dreistufige Prüfungsschema Kein Zugriff
      3. cc) Die Schwierigkeiten bei der Abwägung finanzieller Kosten Kein Zugriff
3. 1. 1. Kosten-Nutzen-Abwägung und Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 2. Kosten-Nutzen-Abwägung und Risikovorsorge Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung: Schutz von Verkehrsinfrastrukturen – AISIS Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) „Allgemeine Rundschreiben Straßenbau“ Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsnatur der „Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau“ Kein Zugriff
    2. b) Sog. „allgemein anerkannte Regeln der Technik“ Kein Zugriff
  3. 1. a) § 4 FStrG als „dynamische Verweisung“ Kein Zugriff
    2. b) „Nachrüstung“ bestehender Anlagen und „Vorbehalt der Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Abwägung von Kosten und Nutzen im Rahmen der Planfeststellung Kein Zugriff
    2. b) Die konkretisierten Sicherheitsstandards als „Planungsleitsätze“ Kein Zugriff
    3. c) Der Sicherheitsstandard als „planungsrechtliches Optimierungsgebot“ im Übrigen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Bedeutung der Trinkwasserversorgung als „überlebenswichtiges“ Gut Kein Zugriff
    2. b) Die Entwicklung von IRSLENS Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Regelung des § 50 Abs. 4 WHG Kein Zugriff
      2. bb) Die Regelung des § 4 TrinkwasserV Kein Zugriff
      3. cc) „Allgemein anerkannte Regeln der Technik“ im Wasserversorgungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überwachungspflichten der Anlagenbetreiber nach §§ 14, 15 TrinkwasserV Kein Zugriff
      2. bb) Weitergehende Überwachungspflichten nach § 50 Abs. 5 WHG Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: freiwilliger höherer Sicherheitsstandard in Ländern und Kommunen? Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die „(allgemein) anerkannten Regeln der Technik“ Kein Zugriff
    2. b) Der „Stand der Technik“ als (vermeintliche) Machbarkeitsgrenze Kein Zugriff
    3. c) Der „Stand von Wissenschaft und Technik“ Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) „Stand der Technik“ und Kosten-Nutzen-Erwägungen Kein Zugriff
    2. b) „Anerkannte Regeln der Technik“ und Kosten-Nutzen- Erwägungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Private Regelwerke und unmittelbare normative Bindung Kein Zugriff
      2. bb) Die faktische Bedeutung privater Regelwerke Kein Zugriff
      3. cc) Das Gefährdungspotential privater Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Private Normungsautonomie und staatliche Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
      2. bb) Prozedurale Sicherung sachgerechter Entscheidungen Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Objektive / produktionsbasierte Ansätze (Humankapitalansatz) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Methoden der mittelbaren Ermittlungen der Zahlungsbereitschaft Kein Zugriff
      2. bb) Methoden der unmittelbaren Ermittlung der Zahlungsbereitschaft Kein Zugriff
  2. 2. Bewertung aus rechtlicher Sicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Ökonomische Zahlungsbereitschaftsanalysen als Auslegungshilfe der Schutzpflichten und sonstiger Rechtsnormen? Kein Zugriff
  2. 2. Die Bedeutung ökonomischer Bewertungen für die Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Forderungen nach einer stärkeren Berücksichtigung von Zahlungsbereitschaftsanalysen Kein Zugriff
    2. b) „Darf“ der Staat Zahlungsbereitschaftsanalysen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen? Kein Zugriff
    3. c) „Soll“ der Staat Zahlungsbereitschaftsanalysen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen? Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das Verfahren als „Medium der Richtigkeitsgewähr“ Kein Zugriff
    2. b) Rechtswahrung und (Grund-)Rechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Demokratische Funktion des Verfahrens Kein Zugriff
    4. d) Wirtschaftlichkeitsgebot im Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Höhere Rationalität der Entscheidungsherstellung durch Kosten-Nutzen-Analysen? Kein Zugriff
    2. b) Höhere Ergebnistransparenz durch Kosten-Nutzen-Analysen? Kein Zugriff
    3. c) Partizipation an Verwaltungsentscheidungen durch Kosten- Nutzen-Analysen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Abwägung individueller Freiheitsrechte statt „Sicherheit“ und „öffentlichem Interesse“ Kein Zugriff
      2. bb) Visualisierung vermeintlich kleiner „(Rest-)Risiken“ Kein Zugriff
      3. cc) Herstellung kohärenterer, folgerichtiger Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Transparenz als Gebot der Risikogesellschaft Kein Zugriff
      2. bb) Transparenz als Reaktion auf die faktische Bedeutung privater Regelwerke Kein Zugriff
  4. 4. Die (möglichen) Nachteile der Verwendung numerisch-formaler Methoden Kein Zugriff
  5. 5. Das sog. „Paradoxon der Rationalität“ Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 233 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 270
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 274