&quot;Streifenfahrten&quot; im Internet

Jens Biemann

doi:10.5771/9783415052246

Zusammenfassung

Polizei überwacht Bürger im Internet

Polizeiliche Maßnahmen mit Bezug zum Internet führen regelmäßig zu öffentlichen Diskussionen. Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung oder sonstige staatliche Internet-Überwachungen schüren die allgemeinen Ängste vor Grundrechtseingriffen. Seit über 15 Jahren ermitteln Polizisten verdachtsunabhängig im virtuellen Raum. Die Arbeit der Polizei setzt damit in einem frühen Stadium der Gefahrenabwehr ein, ohne dass die Betroffenen dies merken.

Grundrechtseingriffe und Ermächtigungsgrundlagen

Der Autor untersucht die möglichen Grundrechtseingriffe und die in Betracht kommenden Ermächtigungsgrundlagen von polizeilichen Maßnahmen mit Internetbezug. Er geht dabei von den verdachtsunabhängigen Ermittlungen mit ihren verschiedenen Maßnahmen aus.

Virtuelle Selbstbestimmung

Der Grundrechtsschutz vor polizeilichen Maßnahmen steht in der vom Medium Internet dominierten Gegenwart vor neuen Herausforderungen. Insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kann in der virtuellen Welt nicht mehr umfassend dem Selbstbestimmungsprinzip des Einzelnen gerecht werden. Die Darstellung schließt infolgedessen mit einer Weiterentwicklung dieses Grundrechts zu einem Recht auf virtuelle Selbstbestimmung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 02.07.2014
ISBN-Print: 978-3-415-05104-1
ISBN-Online: 978-3-415-05224-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 10
1. I. Polizeilicher Aufgabenbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick über die Geschichte der Polizeistreifen im Internet Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
1. I. Die Entstehung des Internet Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Netz-Software Kein Zugriff
  2. 2. Die Adressierung im Internet Kein Zugriff
  3. 3. Das Domain-Name-System Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Electronic Mail Service (E-Mail) Kein Zugriff
    2. 4.2 File Transfer Protocol (FTP) Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Öffentlich zugängliche Inhalte des WWW Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Geschützte Inhalte des WWW Kein Zugriff
    4. 1. 4.4.1 Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. 4.4.2 Kataloge Kein Zugriff
    5. 1. 4.5.1 News-Dienst Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Mailinglisten Kein Zugriff
      3. 4.5.3.1 Chattiquette Kein Zugriff
        4.5.3.2 Nickname Kein Zugriff
      4. 4.5.4 Instant-Messaging- und Konferenzdienste Kein Zugriff
      5. 4.5.5 Webforen Kein Zugriff
      6. 4.5.6 Soziale Netzwerke Kein Zugriff
    6. 4.6 Audio- und Videokommunikation Kein Zugriff
    7. 4.7 File-Sharing-Systeme Kein Zugriff
3. III. Internet und Gesellschaft Kein Zugriff
4. IV. Gefahren im Internet Kein Zugriff
5. 1. 1. Datenspuren im Internet Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Erhebung von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Internet-Aufklärung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 GG bezogen auf Kommunikation im Internet Kein Zugriff
    2. 2.2 Eingriff in den Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 GG bezogen auf Kommunikation im Internet Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. II. Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) Kein Zugriff
3. III. Die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) Kein Zugriff
4. IV. Die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
5. 1. 1. Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Entwicklung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Allgemeine Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Konkrete Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1.1 Eingrenzung über die Unüberschaubarkeit des Verwendungszwecks Kein Zugriff
        2.3.1.2.1 Lösung über eine Geringfügigkeitsgrenze Kein Zugriff
        2.3.1.2.2 Lösung über eine Unterteilung in öffentliche und private Sphären Kein Zugriff
        2.3.1.2.3 Lösung über (mutmaßliche) Einwilligungen Kein Zugriff
        2.3.1.2.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2.3.1.3 Weiter Eingriffsbegriff und Eingrenzung auf der Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
        2.3.1.4.1 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Internet-Aufklärung Kein Zugriff
        2.3.1.4.2.1 Charakterisierung der Kommunikationsbeziehung Kein Zugriff
        2.3.1.4.2.2 Pseudonymisierung Kein Zugriff
        2.3.1.4.2.3 Staatliche Identitätstäuschung Kein Zugriff
        2.3.1.5.1 Einsatz von Suchmaschinen Kein Zugriff
        2.3.1.5.2 Aufruf öffentlich zugänglicher Inhalte Kein Zugriff
        2.3.1.5.3 Aufruf geschützter Inhalte Kein Zugriff
        2.3.1.5.4 Kommunikationsdienste ohne Registrierung Kein Zugriff
        2.3.1.5.5 Kommunikationsdienste mit Registrierung Kein Zugriff
        2.3.1.5.6 Soziale Netzwerke Kein Zugriff
        2.3.1.5.7 Datenverwendung Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
  4. 4. Recht am eigenen Wort Kein Zugriff
  5. 5. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
6. VI. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeine Anforderungen an eine Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Aufgabenzuweisungsnorm (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 BKAG) Kein Zugriff
    2. 2.2 Datenerhebung gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 BKAG Kein Zugriff
    3. 2.3 Datenerhebungen zur Terrorismusabwehr (§ 20a ff. BKAG) Kein Zugriff
    4. 2.4 Datenerhebungen zum Schutz von Mitgliedern der Verfassungsorgane (§ 22 Satz 1 BKAG) Kein Zugriff
    5. 2.5 Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Datenerhebung unter Einsatz Verdeckter Ermittler (§ 22 Abs. 3 PolG BW) Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Befragung (§ 20 Abs. 1 PolG BW) Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Datenerhebungsgeneralklausel zur Gefahrenabwehr (§ 20 Abs. 2 PolG BW) Kein Zugriff
      4. 3.1.4 Datenerhebung zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten (§ 20 Abs. 3 PolG BW) Kein Zugriff
      5. 3.1.5 Generalklausel (§§ 1, 3 PolG BW) Kein Zugriff
      6. 3.1.6 Ergebnis Kein Zugriff
    2. 3.2 Bayern Kein Zugriff
    3. 3.3 Sonstige Bundesländer Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
2. II. Exkurs: Strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
1. I. Neue Herausforderungen für den Datenschutz Kein Zugriff
2. II. Das Recht auf virtuelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 206

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