Die Inlandsnachrichtendienste in Frankreich und Deutschland

Björn Krumrey

doi:10.5771/9783415053618

Zusammenfassung

Als Folge der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ist der französische Inlandsnachrichtendienst institutionell reformiert worden. Diese Reform gibt - im Zusammenhang mit weitreichenden Veränderungen im französischen Nachrichtendienstrecht - Anlass zu einer Gegenüberstellung mit dem deutschen Verfassungsschutz.

Vor dem Hintergrund vergleichbarer Anforderungen an die Inlandsnachrichtendienste im europäischen Kontext arbeitet der Autor rechtsvergleichend Besonderheiten, unter anderem in den Bereichen der Rechtsgrundlagen, der Aufgaben und Befugnisse sowie der parlamentarischen Kontrolle, systematisch heraus und bewertet sie anhand von Vorgaben und Empfehlungen des Europarates.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 04.12.2014
ISBN-Print: 978-3-415-05356-4
ISBN-Online: 978-3-415-05361-8
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 270
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten iii - xvi
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Methode der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die französischen „services de renseignement“ Kein Zugriff
    2. 2. Die deutschen Begriffe: Nachrichten- und Geheimdienst, Verfassungsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Das der Untersuchung zugrundeliegende Begriffsverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Nachrichtendienste in Frankreich Kein Zugriff
    2. 2. Die Nachrichtendienste in Deutschland Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Wahrnehmung der französischen Nachrichtendienste in der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entstehung der DCRG Kein Zugriff
        bb) Überblick über die Aufgaben der DCRG Kein Zugriff
        cc) Die Organisationsstruktur der DCRG Kein Zugriff
      2. aa) Entstehung der DST Kein Zugriff
        bb) Überblick über die Aufgaben der DST Kein Zugriff
        cc) Die Organisationsstruktur der DST Kein Zugriff
    3. 1. a) Hintergrund der Reform Kein Zugriff
      2. b) Délégation parlementaire au renseignement Kein Zugriff
      3. c) Der neue Inlandsnachrichtendienst DCRI Kein Zugriff
      4. d) Das Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale Kein Zugriff
      5. e) Veränderte Koordinationsgremien Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Organisationsstruktur der DCRI Kein Zugriff
      2. b) Zusammenarbeit innerhalb der DCRI Kein Zugriff
      3. c) Personelle und finanzielle Ausgestaltung der DCRI Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklungslinien des Verfassungsschutzes nach 1945 Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Konzept der streitbaren Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten Kein Zugriff
    3. 1. a) Die innerdeutsche Kompetenzverteilung des Verfassungsschutzes Kein Zugriff
      2. b) Die Organisationsstruktur des BfV Kein Zugriff
      3. c) Zusammenarbeit zwischen BfV und den Landesämtern für Verfassungsschutz Kein Zugriff
      4. d) Personelle und finanzielle Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsvergleich Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das Dekret Nr. 2008–609 und weitere Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Abgrenzung zwischen loi und règlement in der Constitution von 1958 Kein Zugriff
        bb) Rechtsformen der von der Regierung erlassenen Verordnungen (règlements) Kein Zugriff
      2. aa) Das Dekret Nr. 2008–609 Kein Zugriff
        bb) Die Rechtsgrundlagen zu den Befugnissen der DCRI Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der verfassungsrechtliche Rahmen im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Das Bundesverfassungsschutzgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsvergleich Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Die Schutzgüter der DCRG und DST Kein Zugriff
      2. aa) Art. 410–1 Code pénal Kein Zugriff
        bb) Code de la sécurité intérieure Kein Zugriff
        cc) Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die freiheitliche demokratische Grundordnung Kein Zugriff
      2. b) Der Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Spionageabwehr Kein Zugriff
        bb) Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
        cc) Schutz der wirtschaftlichen Sicherheit und des „secret de la défense nationale“ Kein Zugriff
        dd) Überwachung und Bekämpfung der Cyber-Kriminalität Kein Zugriff
        ee) Überwachung von Personen und Organisationen Kein Zugriff
      2. (1) Information der Regierung Kein Zugriff
        (2) Verhinderung von Gefährdungen der intérêts fondamentaux de la nation Kein Zugriff
        bb) Die DCRI als service de police judiciaire spécialisé Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zu anderen Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
    2. 1. a) Sammlung und Auswertung von Informationen Kein Zugriff
      2. aa) Extremismusbeobachtung Kein Zugriff
        bb) Spionageabwehr Kein Zugriff
        cc) Tatsächliche Anhaltspunkte als Aufgabenbegrenzung Kein Zugriff
        dd) Personenzusammenschlüsse und Einzelpersonen Kein Zugriff
      3. c) Mitwirkungsaufgaben des BfV beim Geheimschutz Kein Zugriff
      4. d) Abgrenzung der Aufgaben des Verfassungsschutzes zur Polizei Kein Zugriff
    3. 1. a) Zu den Aufgaben Kein Zugriff
      2. b) Zu den Aufgabenbereichen Kein Zugriff
      3. c) Zur konkreten Ausgestaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Offene Informationserhebung Kein Zugriff
        (1) Auskunftsverlangen bezüglich Telekommunikationsdaten Kein Zugriff
        (2) Auskunftsverlangen bezüglich Daten aus der Videoüberwachung Kein Zugriff
        (1) Grundzüge der französischen Rechtslage zu Dateien Kein Zugriff
        (2) Zugriff auf allgemeine Verwaltungsdateien Kein Zugriff
        (3) Zugriff auf Dateien mit Daten von Beförderungsunternehmen Kein Zugriff
        (1) Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        (2) Einsatz von Scheinidentitäten Kein Zugriff
      2. aa) Die Dateien der DCRG und DST Kein Zugriff
        bb) Die Datei CRISTINA Kein Zugriff
    2. 2. Repressiv-polizeiliche Befugnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Offene Informationserhebung Kein Zugriff
      2. b) Auskunftsverlangen und Ersuchen der Datenübermittlung Kein Zugriff
      3. c) Heimliche Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    2. 2. Informationsverarbeitung und -nutzung Kein Zugriff
    3. 3. Keine polizeilichen Befugnisse des BfV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zu den polizeilichen Befugnissen der DCRI Kein Zugriff
    2. 2. Zu den nachrichtendienstlichen Befugnissen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Übermittlung von Informationen Kein Zugriff
      2. b) UCLAT als institutionelle Zusammenarbeitsform Kein Zugriff
    2. 1. a) Übermittlung von Informationen durch und an das BfV Kein Zugriff
      2. b) Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden durch gemeinsame Dateien Kein Zugriff
      3. c) Institutionelle Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Conseil national du renseignement Kein Zugriff
      2. b) Der Coordonnateur national du renseignement Kein Zugriff
      3. c) Das Secrétariat général de la défense et de la sécurité nationale Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Bundessicherheitsrat und das Sicherheitskabinett Kein Zugriff
      2. b) Der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste und der Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt Kein Zugriff
      3. c) Der Staatssekretärsausschuss für das geheime Nachrichtenwesen und Sicherheit Kein Zugriff
  3. III. Rechtsvergleich Kein Zugriff
1. 1. I. Die nachrichtendienstliche Kontrolle bis 2007 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rechtsgrundlage der DPR Kein Zugriff
    2. 2. Die Besetzung der DPR Kein Zugriff
    3. 3. Geheimschutz Kein Zugriff
    4. 4. Die Aufgabe der DPR Kein Zugriff
    5. 5. Die Befugnisse der DPR Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklungslinien der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland Kein Zugriff
  2. II. Die Rechtsgrundlagen des PKGr Kein Zugriff
  3. III. Die Besetzung des PKGr Kein Zugriff
  4. IV. Geheimschutz Kein Zugriff
  5. V. Die Aufgaben des PKGr Kein Zugriff
  6. VI. Die Befugnisse des PKGr Kein Zugriff
3. C. Rechtsvergleich Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Berichte von Ausschüssen der Nationalversammlung Kein Zugriff
    2. 2. Die Ankündigung einer Reform des Inlandsnachrichtendienstes im Juni 2013 Kein Zugriff
    3. 3. Das Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale 2013 Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungen in Deutschland Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Ausgestaltung einer gesetzlichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Vorteile einer gesetzlichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung und Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 209 - 216
Nachtrag: Die Direction générale de la sécurité intérieure (DGSI) Kein Zugriff Seiten 217 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 240
Verzeichnis französischer Gesetzgebungsberichte und sonstiger Dokumente Kein Zugriff Seiten 241 - 248
1. 1. Article 1 Kein Zugriff
  2. Article 2 Kein Zugriff
  3. Article 3 Kein Zugriff
  4. Article 4 Kein Zugriff
  5. Article 5 Kein Zugriff
  6. Article 6 Kein Zugriff
  7. Article 7 Kein Zugriff
2. 1. Article unique Kein Zugriff
3. 1. 1. Les missions prioritaires Kein Zugriff
    2. Organisation Kein Zugriff
    3. Méthodes Kein Zugriff
    4. Effectifs Kein Zugriff
4. 1. 1. Histoire Kein Zugriff
    2. Missions Kein Zugriff
    3. Organisation Kein Zugriff
5. 1. 1. HISTORIQUE Kein Zugriff
    2. MISSIONS Kein Zugriff
    3. ORGANISATION ET FONCTIONNEMENT Kein Zugriff
6. 1. Article 1 Kein Zugriff
  2. Article 2 Kein Zugriff
  3. Article 3 Kein Zugriff
  4. Article 4 Kein Zugriff
  5. Article 5 Kein Zugriff
  6. Article 6 Kein Zugriff
  7. Article 7 Kein Zugriff
  8. Article 8 Kein Zugriff
  9. Article 9 Kein Zugriff
  10. Article 10 Kein Zugriff
  11. Article 11 Kein Zugriff
  12. Article 12 Kein Zugriff
  13. Article 13 Kein Zugriff
  14. Article 14 Kein Zugriff
Neuerscheinungen Kein Zugriff Seiten 270 - 270