Die Sonderpolizeien des Bundes

Sören Gemmerich

doi:10.5771/9783415067097

Zusammenfassung

Wegweisende Untersuchung

Das Buch befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des heutigen Aufgabenbestands der Sonderpolizeien unter Kompetenzgesichtspunkten sowie dem praktischen Erfordernis einer starken bundespolizeilichen Komponente.

Historische Entwicklungen

Die Aufgabe der Gefahrenabwehr wird infolge des Bedürfnisses nach umfassender Sicherheit sowie der angespannten Haushaltslage der meisten Bundesländer zunehmend vom Bund übernommen.

Die Bundespolizei hat neben der einzigen in der Verfassung genannten Aufgabe (Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG) zahlreiche weitere Zuständigkeiten im In- und Ausland erhalten. Das Bundeskriminalamt hat sich von einer – rein für Informationsaustausch und Koordination errichteten – Zentralstelle zu einer mit zahlreichen Exekutivbefugnissen ausgestatteten Bundespolizeibehörde entwickelt. Der Zoll wurde von einer Finanzverwaltung, die zuvörderst fiskalische Aufgaben innehatte, zu einer weiteren Bundeseinrichtung mit zahlreichen polizeilichen Aufgaben ausgebaut.

Der falsche Weg?

Nicht nur der Personalkörper, sondern auch die Zuständigkeiten der Sonderpolizeien des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Zoll) wachsen seit Jahren stetig an. Dies hat zu einer Verschiebung der Machtbalance zwischen den Polizeibehörden der Länder und des Bundes geführt.

Der Autor setzt sich kritisch mit der fortschreitenden Zentralisierung der Polizeigewalt beim Bund auseinander. Er zeigt anschaulich die Redundanz der Zuständigkeiten von Spezialkräften in In- und Auslandseinsätzen auf und stellt im Schlusskapitel Lösungsansätze für eine verfassungsmäßige Gesamtarchitektur der Landes- und Bundespolizeibehörden vor.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 08.11.2019
ISBN-Print: 978-3-415-06654-0
ISBN-Online: 978-3-415-06709-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Band: 27
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
1. Kapitel: Einführung in die Problematik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. A. Die Polizei im Kaiserreich von 1871 bis 1918 Kein Zugriff
2. B. Die Polizei in der Weimarer Republik von 1919 bis 1933 Kein Zugriff
3. C. Die Polizei im Nationalsozialismus und im Dritten Reich Kein Zugriff
4. D. Neuaufbau der Polizei in den Nachkriegsjahren 1945 bis 1949 Kein Zugriff
5. 1. I. Der Weg zu einer Bereitschaftspolizei der Länder Kein Zugriff
  2. II. Die Errichtung des Bundesgrenzschutzes Kein Zugriff
  3. III. Heranziehung des BGS zum Aufbau der Bundeswehr Kein Zugriff
  4. IV. Aufstellung eines Bundeskriminalamtes Kein Zugriff
  5. V. Das Zollkriminalinstitut als Vorläufer des Zollkriminalamtes Kein Zugriff
6. F. Entwicklungen der Polizei von 1960 bis 1990 Kein Zugriff
7. 1. I. Der Bundesgrenzschutz Kein Zugriff
  2. II. Bundeskriminalamt Kein Zugriff
  3. III. Zollfahndungsdienst und Zollkriminalamt Kein Zugriff
  4. IV. Europäisches Polizeiamt (Europol) Kein Zugriff
8. H. Die Sicherheitsarchitektur seit den Terroranschlägen vom 11.09.2001 Kein Zugriff
9. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Kapitel: Der Begriff „Sonderpolizei” Kein Zugriff Seiten 39 - 42
1. 1. I. Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Bundesländer Kein Zugriff
  2. II. Einschränkungen durch den Grundsatz der Bundestreue? Kein Zugriff
2. 1. I. Ausdrückliche Gesetzgebungskompetenzen des Bundes Kein Zugriff
  2. II. Begriff der „Gefahrenabwehr“ Kein Zugriff
  3. III. Un- bzw. mitgeschriebene Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
3. C. Verwaltungskompetenzen des Bundes Kein Zugriff
1. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Stellung der Bundespolizei im föderativen Bundesstaat Kein Zugriff
  3. III. Einfachgesetzliche Aufgaben und Verwendungen der Bundespolizei außerhalb der originären Grenzschutzaufgabe Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
2. 1. I. Stellung des BKA im föderativen Bundesstaat Kein Zugriff
  2. II. Einfachgesetzliche Aufgaben und Verwendungen des BKA Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
3. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Stellung des Zolls im föderativen Bundesstaat Kein Zugriff
  3. III. Einfachgesetzliche Aufgaben und Verwendungen der Vollzugseinheiten des ZFD Kein Zugriff
  4. IV. Aufgaben und Verwendungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. A. Spezialeinheiten des Bundes Kein Zugriff
2. B. Spezialeinheiten der Bundesländer Kein Zugriff
3. 1. I. Personenschutz: „Geiselnahme im Reichstag“ Kein Zugriff
  2. II. (Politisch oder terroristisch motivierte) Anschläge oder Amoktaten Kein Zugriff
  3. III. Internationale Pirateriebekämpfung sowie Geisellagen im Ausland Kein Zugriff
  4. IV. Evakuierungsoperationen Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Vor- und Nachteile einer zentralen Bundespolizei Kein Zugriff
  2. II. Vor- und Nachteile einer zentralen Bundeskriminalpolizei Kein Zugriff
  3. III. Vor- und Nachteile einer zentralen Bundesfinanzpolizei Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Bundespolizei (neu) Kein Zugriff
  2. II. Bundeskriminalamt (neu) Kein Zugriff
  3. III. Zoll (neu) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 264