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Diskriminierungen im Bereich der Grundfreiheiten und deren Rechtfertigung aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk liefert einen Beitrag zu einer transparenten und widerspruchsfreien Auslegung der Grundfreiheiten. Ziel der Arbeit ist es, eine vieldiskutierte, grundfreiheitsübergreifende Frage zu beantworten: Können diskriminierende mitgliedstaatliche Maßnahmen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt werden? Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist inkonsequent bis widersprüchlich. Die ursprüngliche Konzeption sah vor, dass der Anwendungsbereich der zwingenden Gründe des Allgemeininteresses allein für nichtdiskriminierende Maßnahmen eröffnet ist. Neuere Urteile wecken Zweifel, ob der EuGH weiterhin an dieser Einschränkung festhält. Diese potentiell abweichenden Entscheidungen werden in der Arbeit ausführlich diskutiert. Darüber hinaus analysiert der Autor die vom EuGH verwendete Auslegungsmethodik sowie die dogmatische Einordnung der zwingenden Gründe des Allgemeininteresses und entwickelt ausgehend davon eine konsequente Antwort.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5236-2
ISBN-Online
978-3-8452-9416-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
85
Sprache
Deutsch
Seiten
271
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 22
      1. 1. Der Begriff der Diskriminierung im Wortlaut der Verträge Kein Zugriff
      2. 2. Diskriminierung als Differenzierung Kein Zugriff
      3. 3. Diskriminierung als Benachteiligung Kein Zugriff
        1. a. Vergleichbarkeit in der Rechtsprechung des EuGHs Kein Zugriff
          1. (1) Tatbestand der Verbotsnorm Kein Zugriff
          2. (2) Die diskriminierende Maßnahme als Bezugspunkt Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Das Verhältnis von Vergleichbarkeit und Rechtfertigung Kein Zugriff
        2. b. Die formale Anknüpfung der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Gleichbehandlung von Ungleichem? Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Anwendbarkeit der Grundfreiheiten auf Gesellschaften Kein Zugriff
        2. b. »Staatszugehörigkeit« von Gesellschaften Kein Zugriff
        1. a. Diskriminierung bei Wegzug bzw. Export Kein Zugriff
        2. b. Rückkehrer-Fälle Kein Zugriff
        3. c. Diskriminierung passiver Marktteilnehmer durch inländischeRegelungen? Kein Zugriff
        4. d. Schlechterstellung inländischer Sachverhalte Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebni Kein Zugriff
      1. 1. Verbotenes Differenzierungsmerkmal als Anknüpfungspunkt(offene Diskriminierungen) Kein Zugriff
      2. 2. Verdeckte bzw. mittelbare Diskriminierungen in Primärrecht undRechtsprechung Kein Zugriff
        1. a. »Verdächtige« Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
        2. b. Faktische Differenzierungen: Ungleiche tatsächlicheBelastungswirkung Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit als Diskriminierungsverbot, Art. 45AEUV Kein Zugriff
      2. 2. Die Niederlassungsfreiheit als Diskriminierungsverbot, Art. 49AEUV Kein Zugriff
        1. a. Warenherkunft als verbotenes Differenzierungskriterium, Art. 34AEUV Kein Zugriff
        2. b. Warendestination als verbotenes Differenzierungskriterium, Art. 35AEUV Kein Zugriff
        1. a. Staatsangehörigkeit des Kapitalanlegers? Kein Zugriff
        2. b. Kapitalanlageort? Kein Zugriff
        3. c. Ansässigkeit? Kein Zugriff
        1. a. Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. b. Herkunft der Dienstleistung? Kein Zugriff
        3. c. Ansässigkeit? Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis zur Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung: Diskriminierungsbegriff Kein Zugriff
      1. 1. Funktion und Inhalt der vertraglichen Rechtfertigungsgründ Kein Zugriff
      2. 2. Die »enge« Auslegung der geschriebenen Rechtfertigungsgründedurch den EuGH Kein Zugriff
      3. 3. Integration der zwingenden Erfordernisse des Allgemeininteressesin den Tatbestand der Ausnahmeregelungen, insb. die öffentlicheOrdnung? Kein Zugriff
      1. 1. »Gründe des Allgemeininteresses« – das Urteil van Binsbergen Kein Zugriff
      2. 2. »Zwingende Erfordernisse« – das Urteil Cassis-de-Dijon Kein Zugriff
      3. 3. »Übertragung« auf andere Grundfreiheiten Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeine grundfreiheitsübergreifende Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. a. Begriffliche Vorklärung Kein Zugriff
        2. b. Rechtfertigung verdeckter Diskriminierungen? Kein Zugriff
          1. (1) Rs. C-2/90 (Wallonischer Abfall) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. C-203/96 (Dusseldorp) Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-389/96 (Aher-Waggon) Kein Zugriff
          4. (4) Rs. C-379/98 (PreussenElektra) Kein Zugriff
          5. (5) Rs. C-320/03 u. C-28/09 (Kommission/Österreich) Kein Zugriff
          6. (6) Rs. C-524/07 (Kommission/Österreich) Kein Zugriff
          7. (7) Verb. Rs. C-204 bis 208/12 (Essent Belgium) u. Rs. C-573/12(Ålands Vindkraft) Kein Zugriff
          1. (1) Rs. 113/80 (Kommission/Irland) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. 16/83 (Prantl) Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-240/95 (Schmit) Kein Zugriff
          4. (4) Rs. C-410/96 (Ambry) Kein Zugriff
          5. (5) Rs. C-577/10 (Kommission/Belgien) Kein Zugriff
          1. (1) Rs. C-120/95 (Decker) und C- 158/96 (Kohll) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. C-368/98 (Vanbraekel) und Folgerechtspre Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-255/09 (Kommission/Portugal) Kein Zugriff
          1. (1) Rs. C-204/90 (Bachmann) und C-484/93 (Svensson) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. C-250/95 (Futura Participations) Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-118/96 (Safir) Kein Zugriff
          4. (4) Rs. C-264/96 (ICI) Kein Zugriff
          5. (5) Rs. C-18/95 (Terhoeve) Kein Zugriff
          6. (6) Rs. C-55/98 (Vestergaard) Kein Zugriff
          7. (7) Rs. C-136/00 (Danner) Kein Zugriff
          8. (8) C-422/01 (Ramstedt) Kein Zugriff
          9. (9) C-150/04 (Kommission/Dänemark) Kein Zugriff
          10. (10) C-105/07 (Lammers) Kein Zugriff
          11. (11) Rs. C-371/10 (National Grid Indus) Kein Zugriff
          1. (1) Rs. C-212/97 (Centros) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. C-208/00 (Überseering) Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-411/03 (Sevic) Kein Zugriff
          4. (4) Rs. C-378/10 (Vale) Kein Zugriff
          1. (1) Rs. C-415/93 (Bosman) Kein Zugriff
          2. (2) Rs. C-101/94 (Kommission/Italien) Kein Zugriff
          3. (3) Rs. C-42/02 (Lindman) Kein Zugriff
          4. (4) Rs. C-54/05 (Kommission/Finnland) und C-297/05(Kommission/Niederlande) Kein Zugriff
          5. (5) Rs. C-531/07 (LIBRO) Kein Zugriff
          6. (6) Rs. C-87/13 (X) u. C-133/13 (Q) Kein Zugriff
        7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Mehrsprachigkeit und Normtextgrenze Kein Zugriff
      2. 2. Das systematische Argument Kein Zugriff
      3. 3. Argumentation mit dem »Willen« der Vertragsparteien? Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
        1. a. Zielbindung – Die Funktionalität des EU-Rechts Kein Zugriff
        2. b. Effektive Zielverwirklichung – das »effet-utile«-Prinzip Kein Zugriff
        3. c. Teleologische Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      6. 6. Der Verweis auf frühere Rechtsprechung Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Der Wortlaut der Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
    3. III. Die historische Entwicklung Kein Zugriff
        1. a. Zwingende Erfordernisse als tatbestandsausschließendeAllgemeinwohlinteressen Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        3. c. Zwingende Erfordernisse als außertatbestandlicheRechtfertigungsgründe Kein Zugriff
          1. (1) »Richterliche Rechtsschöpfung«? Kein Zugriff
          2. (2) Mitgliedstaatliche Interessen Kein Zugriff
          3. (3) »Rule of Reason« Kein Zugriff
          4. (4) Primärrechtlich legitimierte Interessen Kein Zugriff
          5. (5) Keine »wirtschaftlichen« Interessen? Kein Zugriff
          6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b. Unterschiedliche Wertigkeit? Kein Zugriff
      3. 3. Abschließende Auslegung der »geschriebenen«Rechtfertigungsgründe? Kein Zugriff
      1. 1. Funktion und Grenzen der Grundfreiheiten – DasBinnenmarktkonzept Kein Zugriff
        1. a. Diskriminierung von Gesellschaften Kein Zugriff
        2. b. Beeinträchtigungen durch den Herkunftsstaat Kein Zugriff
      3. 3. Offene Diskriminierungen »wiegen besonders schwer« Kein Zugriff
      4. 4. Kohärente Auslegung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Privilegierung des Umweltschutzes? Kein Zugriff
        1. a. Sonderstellung steuerrechtlicher Maßnahmen im Bereich derKapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        2. b. Privilegierung steuerrechtlicher Rechtfertigungsgründe? Kein Zugriff
        3. c. Abgrenzung zwischen Vergleichbarkeits- undRechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
      3. 3. Sonderstellung des Sports? Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Kategorisch verbotene mitgliedstaatliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Vergleich mit Art 18 I AEUV Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als primärrechtlicherRechtsgrundsatz Kein Zugriff
        1. a. Geeignetheit Kein Zugriff
        2. b. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        3. c. Abwägung zwischen Mittel und Zweck? Kein Zugriff
      3. 3. »Strengere« Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      4. 4. Beweislast und Prognoseent Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis zur Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. IV. Stringente Verhältnismäßigkeitsprüfung statt grob schematischerUnterscheidung Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 271

Literaturverzeichnis (322)

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