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Monographie Kein Zugriff

Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Neuerscheinung dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse einer empirischen Untersuchung, die 2012 im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts erstellt wurde. Auf dieser Studie beruht auch das aktuelle Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts über „Deals“ im Strafprozess.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit Richter, Staatsanwälte und Verteidiger bei Absprachen über das Ergebnis eines Strafverfahrens die seit 2009 geltenden einschlägigen Regelungen der StPO einhalten. Gefragt wurde nach der Häufigkeit von und den Gründen für Absprachen, nach den Umständen des Zustandekommens, den Beteiligten und Inhalten von Absprachen, insbesondere nach der Bedeutung und dem Umfang des Geständnisses als der „Leistung“ des Angeklagten und dem dafür gewährten Strafrabatt als der „Leistung“ des Gerichts, nach der Überprüfung der Geständnisse, nach der Offenlegung und Protokollierung von Absprachen sowie nach Rechtsmitteln und Rechtsmittelverzicht.

Die Ergebnisse dieser Studie belegen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, „dass Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verteidigung in einer hohen Zahl von Fällen die gesetzlichen Vorgaben missachten“.

Das aktuelle Werk richtet sich nicht nur an Wissenschaftler und Praktiker des Strafrechts, sondern auch an Verfassungsjuristen und Rechtspolitiker.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0476-7
ISBN-Online
978-3-8452-4777-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
120
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
    1. Untersuchungsgegenstand und terminologische Vorfragen Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
    2. Eckpunkte der Entwicklung der Debatte zu den Urteilsabsprachen bis hin zum Verständigungsgesetz Kein Zugriff Seiten 10 - 12 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
    3. Bisherige rechtstatsächliche Studien Kein Zugriff Seiten 12 - 15 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Auswahl der Erhebungsmethode Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Fragebogenkonstruktion, Interviewer-Schulung und Pretest Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Aufbau der Grundgesamtheit und Stichprobenziehung Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      4. Stichprobenausfälle und Ausschöpfungsquote Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      5. Beschreibung der Datenbasis Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      6. Zur Auswertung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Absprachenquote insgesamt Kein Zugriff Seiten 27 - 36 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Verteilung „formelle“ und „informelle“ Absprachen Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Änderung des Abspracheverhaltens seit 2009? Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      4. Absprachenquoten differenziert nach demographischen Merkmalen Kein Zugriff Seiten 41 - 46 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Gründe für die generelle Absprachebereitschaft Kein Zugriff Seiten 46 - 51 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Wer profitiert von Absprachen? Kein Zugriff Seiten 51 - 56 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Absprachen als „unverzichtbares Instrument“ zur Durchführung von Strafverfahren? Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      4. Absprachen von vornherein ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)? Kein Zugriff Seiten 58 - 61 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
    1. Zeitpunkt und Ort von Absprachen Kein Zugriff Seiten 61 - 65 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Anregung von Absprachen Kein Zugriff Seiten 65 - 70 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Beteiligte vor oder außerhalb der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 70 - 73 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Gründe für die Nichtteilnahme des Angeklagten Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      4. Gespräche des Vorsitzenden (LG) ohne Beisitzer Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Inhalte von Absprachen – allgemein Kein Zugriff Seiten 76 - 80 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Inhalte informeller Absprachen Kein Zugriff Seiten 80 - 86 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Problematische Inhalte Kein Zugriff Seiten 86 - 89 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Form und Umfang des Geständnisses Kein Zugriff Seiten 89 - 98 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Überprüfung des Geständnisses Kein Zugriff Seiten 98 - 106 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Initiative zum Gespräch über das Strafmaß Kein Zugriff Seiten 106 - 109 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Verhandelbarkeit des Strafmaßes Kein Zugriff Seiten 109 - 115 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Höhe der Strafmilderung / Form der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 115 - 119 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      4. Im Vergleich: in Aussicht gestellte und tatsächlich verhängte Strafe Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      5. Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
        1. Häufigkeit der Sanktionsschere Kein Zugriff Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
        2. Wer öffnet die Sanktionsschere? / Gründe für die Nennung Kein Zugriff Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
        3. Weite der Sanktionsschere Kein Zugriff Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
        4. Wirkung der Sanktionsschere Kein Zugriff Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
        5. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Sanktionsschere Kein Zugriff Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Häufigkeit und Gründe für die Abkehr von einer Absprache Kein Zugriff Seiten 136 - 142 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Die Belehrungspflicht nach § 257c V StPO Kein Zugriff Seiten 142 - 145 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Offenlegung Kein Zugriff Seiten 145 - 150 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Protokollierung Kein Zugriff Seiten 150 - 159 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      1. Rechtsmittel Kein Zugriff Seiten 159 - 165 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      2. Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff Seiten 165 - 170 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
      3. Rechtsmittelrücknahme Kein Zugriff Seiten 170 - 174 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
    2. Einschätzung der gesetzlichen Neuregelung durch die Praxis Kein Zugriff Seiten 174 - 180 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 184 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
  3. Anhang Kein Zugriff Seiten 185 - 198 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May

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