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Monographie Kein Zugriff

Mehrsprachigkeit und Methode

Der Umgang mit dem sprachlichen Egalitätsprinzip im Unionsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Ein Recht in 24 Sprachfassungen: Wie setzt die europäische Judikative das Gebot der Gleichbehandlung aller Sprachfassungen in die Praxis um? Das sprachliche Egalitätsprinzip mag zu Beginn der Europäischen Gemeinschaft mit ihren vier Gründungsamtssprachen noch erfüllbar gewesen sein, ist aber bei der mittlerweile versechsfachten Sprachenzahl praktisch nicht mehr umsetzbar. Gleichwohl greift der Europäische Gerichtshof unverändert auf die Rechtsprechungsformeln zum methodologischen Umgang mit dem mehrsprachig verbindlichen Unionsrecht aus den Anfängen seiner Rechtsprechung zurück.

Die Arbeit stellt eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem methodologischen Anspruch der sprachlichen Gleichbehandlung und der Rechtsprechungspraxis im Zeitraum zwischen 2004 und 2008 fest und entwickelt Vorschläge für einen praktikableren Umgang mit dem mehrsprachig verbindlichen Unionsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2403-1
ISBN-Online
978-3-8452-6529-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
628
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
      1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
      2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
      3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Über Sinn und Grenzen juristischer Methodenlehre Kein Zugriff
      2. B. Die Notwendigkeit einer methodengerechten Norminterpretation im Unionsrecht Kein Zugriff
        1. I. Auslegungsmonopol des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        2. II. Rolle der Wissenschaft Kein Zugriff
      1. A. Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. B. Autonome Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. C. Supranationalität Kein Zugriff
      4. D. Dynamische Integration Kein Zugriff
      5. E. Lückenhaftigkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      6. F. Mehrsprachenauthentizität Kein Zugriff
      7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Vertragssprachenregelung Kein Zugriff
        2. II. Amtssprachenregelung Kein Zugriff
          1. 1. Europäisches Parlament Kein Zugriff
          2. 2. Rat der Europäischen Union Kein Zugriff
          3. 3. Europäische Kommission Kein Zugriff
          4. 4. Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
          5. 5. Europäische Zentralbank und Rechnungshof Kein Zugriff
          6. 6. Nebenorgane und sonstige Institutionen der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. I. Verankerung der sprachlichen Gleichberechtigung Kein Zugriff
          1. 1. Petitions-, Auskunfts- und Beschwerderecht Kein Zugriff
          2. 2. Prozessuale Sprachenrechte als Bestandteil eines fairen Verfahrens Kein Zugriff
          3. 3. Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
          4. 4. Grundrecht auf Gebrauch der eigenen Sprache Kein Zugriff
        1. I. Verletzung der Vertragssprachenregelung Kein Zugriff
          1. 1. Verordnungen und andere Schriftstücke von allgemeiner Geltung Kein Zugriff
          2. 2. Schriftverkehr mit Unionsbürgern und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. 3. Sonderfall: Öffentliche Auftragsvergabe durch Unionsorgane Kein Zugriff
        3. III. Verletzung der Arbeitssprachenregelung Kein Zugriff
      2. B. Verletzung des materiellen Sprachenrechts Kein Zugriff
        1. I. Nachteile der Mehrsprachigkeit Kein Zugriff
        2. II. Vorzüge der Mehrsprachigkeit Kein Zugriff
      2. B. Aktivitäten der Union zur Förderung der Mehrsprachigkeit Kein Zugriff
      3. C. Schutz von Regional- und Minderheitensprachen Kein Zugriff
      1. A. Grammatikalisches Auslegungskriterium Kein Zugriff
      2. B. Systematisches Auslegungskriterium Kein Zugriff
      3. C. Teleologisches Auslegungskriterium Kein Zugriff
      4. D. Historisches Auslegungskriterium Kein Zugriff
      5. E. Rechtsvergleichendes Auslegungskriterium Kein Zugriff
      6. F. Hierarchie und Gewichtung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
    7. § 8 Zusammenfassung Kein Zugriff 155 - 156
      1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. B. Untersuchungsmaßstab und -fragen Kein Zugriff
        1. I. Das Herausfiltern des einschlägigen Analysematerials Kein Zugriff
        2. II. Auswertungsmethode Kein Zugriff
        3. III. Abgleich mit früheren Analyseergebnissen Kein Zugriff
        1. I. Uneingeschränkte Vergleichspflicht Kein Zugriff
        2. II. Umfassende Vergleichspflicht Kein Zugriff
        1. I. Quantitative Bedeutung sprachvergleichender Analysen Kein Zugriff
            1. a) Expliziter Sprachvergleich Kein Zugriff
            2. b) Pauschalierter Sprachvergleich Kein Zugriff
            3. c) Impliziter Sprachvergleich Kein Zugriff
          2. 2. Partieller Sprachvergleich Kein Zugriff
          1. 1. Verfahrensbeteiligte als Auslöser Kein Zugriff
                1. (1) Unklare, unpräzise Sprachfassungen Kein Zugriff
                2. (2) Mehrdeutige Sprachfassungen / Polysemien Kein Zugriff
                3. (3) Uneinheitliche Sprachfassungen Kein Zugriff
                4. (4) Terminologie außerhalb des üblichen Sprachgebrauchs Kein Zugriff
              2. bb) Aus einem Sprachabgleich resultierende Zweifel Kein Zugriff
            2. b) Besondere Entscheidungsrelevanz einzelner Begriffe Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsaktstypen Kein Zugriff
          2. 2. Politikfelder Kein Zugriff
            1. a) Zeitraum vom 1.1.2004 bis 30.4.2004 Kein Zugriff
            2. b) Zeitraum vom 1.5.2004 bis 31.12.2006 Kein Zugriff
            3. c) Zeitraum vom 1.1.2007 bis 31.12.2008 Kein Zugriff
            4. d) Gesamtbetrachtung zur Bedeutung einzelner Sprachfassungen Kein Zugriff
            1. a) Verfahrenssprache Kein Zugriff
            2. b) Beratungssprache Kein Zugriff
            3. c) Muttersprache der Richter Kein Zugriff
        1. I. Textäquivalenzen Kein Zugriff
          1. 1. Auslassungen Kein Zugriff
          2. 2. Wendung, Syntax, Grammatik und Interpunktion Kein Zugriff
            1. a) Sich gegenseitig ausschließende Begriffsinhalte Kein Zugriff
              1. aa) Sprachliche Ebene Kein Zugriff
              2. bb) Rechtliche Ebene Kein Zugriff
        3. III. Übersetzungsfehler Kein Zugriff
        1. I. Sprach- und Rechtsdivergenzen Kein Zugriff
        2. II. Begriffs- und Bedeutungsdivergenzen Kein Zugriff
        3. III. Auseinandersetzung mit den Begriffspaaren Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Methodisches Vorgehen auf der Wortlautebene Kein Zugriff
      2. B. Die Bedeutung weiterer Interpretationskriterien Kein Zugriff
        1. I. Anspruch: Die Gleichwertigkeit aller Sprachfassungen Kein Zugriff
          1. 1. Maßgeblichkeit der Ursprungsfassungen Kein Zugriff
          2. 2. Maßgeblichkeit des Urtextes im Sinne der Übersetzungsgrundlage Kein Zugriff
          3. 3. Maßgeblichkeit der Mehrheit der Sprachfassungen Kein Zugriff
          4. 4. Maßgeblichkeit des kleinsten gemeinsamen Nenners Kein Zugriff
          5. 5. Maßgeblichkeit der deutlichsten, klarsten oder präzisesten Fassung Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Der Wortlaut als Ausgangspunkt der Auslegung Kein Zugriff
        2. II. Maßgeblichkeit des Gesamtwortlauts Kein Zugriff
        3. III. Erweiterter Auslegungsspielraum durch Unschärfe des Wortlautkriteriums Kein Zugriff
          1. 1. Fallgruppe der wesentlich voneinander abweichenden Sprachfassungen Kein Zugriff
          2. 2. Fallgruppe der unwesentlich voneinander abweichenden Sprachfassungen Kein Zugriff
          3. 3. Fallgruppe der „auch übereinstimmenden“ Sprachfassungen (Polysemien) Kein Zugriff
          4. 4. Fallgruppe der übereinstimmenden und zugleich eindeutigen Sprachfassungen Kein Zugriff
        5. V. Konsequenz: Bedeutungsabnahme des Wortlautkriteriums Kein Zugriff
        1. I. Systematisch-teleologische Auslegung – zur Abgrenzung von Systematik und Zweck Kein Zugriff
          1. 1. Bezugsgröße: Systematik der Gesamtvorschrift Kein Zugriff
            1. a) Sämtliche Bestimmungen des Unionsrechts Kein Zugriff
            2. b) Aus dem Unionsrecht abgeleitete allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
            3. c) Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. 1. Primat der teleologischen Interpretation Kein Zugriff
            1. a) Erkenntnisquellen Kein Zugriff
            2. b) Zielkonflikte Kein Zugriff
            3. c) Mehrsprachenauthentizität bei der Quellenanalyse Kein Zugriff
          3. 3. Das Gebot der praktischen Wirksamkeit (effet utile) Kein Zugriff
          4. 4. Die Figur der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
          1. 1. Differenzierte Betrachtung nach primär- und sekundärrechtlichen Rechtsakten Kein Zugriff
          2. 2. Die Absicht des Gesetzgebers – Abgrenzung zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff
          3. 3. Die Bestimmung des Normgebers in einem vielschrittigen und pluralistischen Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
          4. 4. Erkenntnisquellen Kein Zugriff
        5. V. Bedeutung der rechtsvergleichenden Auslegung Kein Zugriff
          1. 1. Keine feste Reihen- oder Rangfolge Kein Zugriff
          2. 2. Interdependenzen der einzelnen Interpretationskriterien Kein Zugriff
          3. 3. Kumulative Wirkung Kein Zugriff
          4. 4. Qualitative Wertigkeit statt quantitativer Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Vorgehensweise auf der Wortlautebene Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung weiterer Interpretationskriterien Kein Zugriff
      3. C. Konsequenzen für die grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      1. A. Prämissen der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. B. Ergebnisse der formellen Analyse Kein Zugriff
        1. I. Fallgruppe der Sprachdivergenzen Kein Zugriff
        2. II. Fallgruppe der Rechtsdivergenzen Kein Zugriff
      4. D. Abgleich mit früheren Untersuchungen Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. I. Kein synchroner multilingualer Redaktionsprozess Kein Zugriff
        2. II. Qualität der Übersetzungsgrundlage Kein Zugriff
        3. III. Bewusste Formelkompromisse Kein Zugriff
        1. I. Die Sprachendienste der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. 1. Grenzen in linguistischer Hinsicht Kein Zugriff
          2. 2. Systemgebundenheit der Rechtssprache Kein Zugriff
          3. 3. Grenzen der Übersetzungskunst im EU-Kontext Kein Zugriff
        3. III. Das System von Pivot- und Relaissprachen Kein Zugriff
        1. I. Optimierungspotenzial im Redaktionsprozess Kein Zugriff
        2. II. Optimierungspotenzial im Übersetzungsprozess Kein Zugriff
        1. I. Methodenlogik und -stimmigkeit Kein Zugriff
        2. II. Methodenehrlichkeit Kein Zugriff
        3. III. Methodentransparenz Kein Zugriff
        1. I. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. II. Rechtsgleichheit Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis: Praktikabilitätserfordernis Kein Zugriff
          1. 1. Einzelsprachliche Fassung als Einstieg in den Interpretationsvorgang Kein Zugriff
            1. a) Funktion der Wortlautgrenze in Abgrenzung zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff
              1. aa) Äußere Systembildung unvollständig Kein Zugriff
              2. bb) Funktionenteilung statt Gewaltenteilung Kein Zugriff
              3. cc) Faktische Unbestimmbarkeit des Gesamtwortlauts in der Praxis Kein Zugriff
            3. c) Anerkennung der Wortlautgrenze in der Rechtsprechung des Gerichtshofs? Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis: Abschied von der Grenzfunktion des Wortlauts im Unionsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutungsverlust des Wortlautkriteriums Kein Zugriff
          2. 2. Auflösung von Sprachdivergenzen mit Hilfe von Auslegungsregeln? Kein Zugriff
          3. 3. Anerkennung von Referenzsprachfassungen? Kein Zugriff
          4. 4. Pflicht zum Sprachvergleich unter Praktikabilitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
      2. B. Konsequenzen für die sonstigen Interpretationskriterien Kein Zugriff
        1. I. Pflicht zum Sprachvergleich? Kein Zugriff
          1. 1. „Skoma Lux“: Unterbliebene Publikation in der landessprachlichen Fassung Kein Zugriff
          2. 2. „Kommission/Italien“: Mitgliedstaatlicher Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
          3. 3. „Heuschen & Schrouff “: Sorgfaltsmaßstab für Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
          4. 4. Vertrauensschutz bei Wahrung des Gebots zur einheitlichen Auslegung? Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
        1. I. Demokratieprinzip Kein Zugriff
        2. II. Transparenzgebot Kein Zugriff
        3. III. Gebot der Rechtssicherheit Kein Zugriff
        4. IV. Gebot der einheitlichen Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis zu den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. 2. Verhältnis zu den Unionsbürgern Kein Zugriff
          3. 3. Exkurs: Studie zur Akzeptanz potentieller Entwicklungen des EU-Sprachenrechts Kein Zugriff
          1. 1. Politische Ebene Kein Zugriff
            1. a) Rechtliche Zulässigkeit einer Abweichung vom Vollsprachenregime Kein Zugriff
            2. b) Einsprachigkeit versus Mehrsprachigkeit Kein Zugriff
              1. aa) Höchstzahl an Sprachen unter Praktikabilitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
                1. (1) Verbreitungsgrad Kein Zugriff
                2. (2) Beitrag zur europäischen Einigung Kein Zugriff
                3. (3) Repräsentanz der Rechtstraditionen Kein Zugriff
              3. cc) Anwendung der Kriterien auf eine mögliche Arbeitssprachenwahl Kein Zugriff
        3. III. Ausblick: Erhöhung der Sprachenzahl mit weiteren Beitritten Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 20 Zum praktizierten methodologischen Umgang mit dem mehrsprachig verbindlichen Unionsrecht Kein Zugriff 531 - 534
      1. A. Optimierungspotenzial im Rechtsschöpfungsprozess Kein Zugriff
      2. B. Auslegung und Anwendung des mehrsprachig verbindlichen Unionsrechts Kein Zugriff
      3. C. Anpassungen des EU-Sprachenrechts Kein Zugriff
      1. A. Abstract Kein Zugriff
      2. B. Résumé Kein Zugriff
      3. C. Síntesis Kein Zugriff
      4. D. Sintesi Kein Zugriff
      5. E. Podsumowanie Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 551 - 596
    1. I. Entscheidungen unter Bezugnahme auf die unterschiedlichen Sprachfassungen von Unionsrechtsakten Kein Zugriff
    2. Urteile zur einheitlichen Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  9. acquis communautaire Kein Zugriff 623 - 628

Literaturverzeichnis (718)

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