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Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Verfasserin hat ein zentrales Thema der Hartz-Reformen - "Fördern und Fordern" - zum Anlass genommen, Schadensminderungs- und Mitwirkungspflichten im Zusammenhang mit gesundheitlichen Einschränkungen rechtsvergleichend zu untersuchen. Das Buch stellt die vielfältigen Möglichkeiten, aber auch Grenzen dar, Bezieher von Ersatzleistungen dazu anzuhalten, an der Bewältigung ihrer gesundheitlichen Einschränkungen mitzuwirken. Aufgezeigt werden nicht nur die Parallelen zwischen Haftpflichtrecht und Sozialrecht, sondern auch die Verschränkung von Ersatzleistungen aus beiden Bereichen und von verschiedenen Sozialleistungen mit ihren Auswirkungen auf die Mitwirkung der Leistungsberechtigten. Auf der Basis dieser Darstellung werden abschließend ausgewählte Probleme des deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungsrechts kritisch untersucht.

Die Arbeit wendet sich insbesondere an Sozialversicherungsträger, andere Erbringer von Sozialleistungen und an Versicherungsgesellschaften. Sie bietet dem Praktiker die Möglichkeit, ihn interessierende Themen gezielt nachzulesen und ermöglicht darüber hinaus einen umfassenden Überblick über die Materie.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3722-5
ISBN-Online
978-3-8452-1102-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
430
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 20 Download Kapitel (PDF)
  2. AbkürzungsverzeichnisSeiten 21 - 28 Download Kapitel (PDF)
      1. Aktuelle Situation im deutschen SozialrechtSeiten 29 - 30 Download Kapitel (PDF)
      2. Einfluss des Berechtigten auf den LeistungsfallSeiten 30 - 31 Download Kapitel (PDF)
      3. Die Weitung des BlickesSeiten 31 - 33 Download Kapitel (PDF)
      4. ZieleSeiten 33 - 33 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Rechtsvergleichung im Zivilrecht und Sozialrecht
        2. Methode der Rechtsvergleichung in der nachfolgenden Untersuchung
      2. Zur LänderauswahlSeiten 36 - 37 Download Kapitel (PDF)
      3. Folgerungen für die UntersuchungSeiten 37 - 37 Download Kapitel (PDF)
      1. Überblick über die SchadensausgleichssystemeSeiten 38 - 39 Download Kapitel (PDF)
      2. Wichtige Stationen der Entwicklung der SchadensausgleichssystemeSeiten 39 - 40 Download Kapitel (PDF)
      3. Bedeutung der privaten Personenversicherung für die sozialen SicherungssystemeSeiten 40 - 41 Download Kapitel (PDF)
      4. Download Kapitel (PDF)
        1. Konzept der Verantwortung
        2. Verantwortung als Grundlage fremder Schadenszuständigkeit
        3. Bedeutung und Voraussetzungen von Eigenverantwortung
      1. Krankheit und GesundheitSeiten 44 - 45 Download Kapitel (PDF)
      2. Einbußen aufgrund gesundheitlicher BeeinträchtigungenSeiten 45 - 46 Download Kapitel (PDF)
      3. SchadenSeiten 46 - 47 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Der Begriff des Haftpflichtrechts
        2. Zwecke des Haftpflichtrechts
          1. Verschuldenshaftung
          2. Gefährdungs- und Kausalhaftung
          1. Kausalzusammenhang
          2. Bestehen eines Schadens
          3. Widerrechtlichkeit
        3. Schadensersatz bei Körperverletzung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Krankenversicherungen
        2. Unfallversicherungen
        3. Die Absicherung des allgemeinen Invaliditätsrisikos
          1. Deutschland: primäre Absicherung durch Sozialversicherung
          2. Österreich: Absicherung durch steuerfinanziertes System
          3. Schweiz: Absicherung innerhalb der bestehenden Systeme
        4. Sicherung der Militärangehörigen
        5. Sicherung der Verbrechensopfer
          1. Sozialhilfe
          2. Besondere soziale Hilfeleistungen
      1. Begriffliche UngenauigkeitSeiten 73 - 74 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Schadensminderung aus der Sicht des Leistungspflichtigen
        2. Schadensminderung aus der Sicht des Leistungsberechtigten
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Verweisung auf andere Leistungsansprüche
        2. Behebung der Schadensursache
        3. Behebung des Schadens
        4. Geringhaltung des Schadens
      4. Download Kapitel (PDF)
          1. Abgrenzung zur Prävention
          2. Der Einfluss des Ersatzzwecks
          1. Kostenträger
          2. Kosten-Nutzen-Verhältnis
        1. Die rechtstechnische Dimension
      5. Download Kapitel (PDF)
        1. Selbstbestimmungsrecht
          1. Begünstigter der Schadensminderungspflicht
          2. Folgen der Verletzung der Schadensminderungspflicht
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Krankheitsverhalten und Krankheitsbewältigung
        2. Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Verantwortungskonkurrenz
        2. Voraussetzungen von Eigenverantwortung bei Krankheit
      1. Untersuchungsgegenstand für den RechtsvergleichSeiten 89 - 89 Download Kapitel (PDF)
      2. Aufbau der Untersuchung Download Kapitel (PDF)
      1. Abgrenzung der einzelnen TatbeständeSeiten 91 - 93 Download Kapitel (PDF)
      2. RechtscharakterSeiten 93 - 94 Download Kapitel (PDF)
      3. Grund für die Berücksichtigung von MitverschuldenSeiten 94 - 96 Download Kapitel (PDF)
      1. Einfluss des verlangten Verhaltens auf den SchadenSeiten 96 - 97 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Allgemeines zur Zumutbarkeit
          1. Duldung einer Operation
          2. Duldung sonstiger Heilbehandlung
          3. Berücksichtigung von Glaubens- und Gewissensentscheidungen
          4. Verhältnis von Erfolgsaussicht und Zumutbarkeit
          1. Zumutbare Ersatztätigkeit
          2. Umschulung
          3. Auswärtige Tätigkeit und Wohnortwechsel
          4. Umfang der eigenen Bemühungen und Auskunftsobliegenheit gegenüber dem Schädiger
        2. Einsatz eigener finanzieller Mittel durch den Geschädigten
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Verschulden im üblichen Sinn und das Problem des Verschuldens in § 254 BGB
          1. Rechtspflicht gegenüber sich selbst
          2. Rechtspflicht gegenüber der Allgemeinheit
          3. Rechtspflicht gegenüber dem Schädiger
        2. „Verschulden gegen sich selbst“
        3. Obliegenheitswidrigkeit als Analogon zur Rechtswidrigkeit
        4. Gemeinsamkeiten der dargestellten Ansichten und Stellungnahme
        5. Verschuldensfähigkeit
        6. Der Grad des Verschuldens
        7. Verschulden bei Unterlassen der Schadensminderung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Die Vorgabe aus § 254 BGB
        2. Kürzung nach einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Kausalität und Zurechnung
        2. Verschulden
        3. Rechtsfolgen des Mitverschuldens
      2. Übertragung der Grundsätze des Mitverschuldens nach § 1304 ABGB auf die SchadensminderungSeiten 123 - 123 Download Kapitel (PDF)
      3. Einwände gegen die Existenz einer allgemeinen „Schadensminderungspflicht“Seiten 123 - 124 Download Kapitel (PDF)
      1. KausalitätSeiten 124 - 125 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
          1. Objektive und subjektive Zumutbarkeit
          2. Der Einfluss des Verschuldens
          3. Die Bedeutung von Grundrechten
          1. Allgemeines zur Zumutbarkeit einer Operation
          2. Berücksichtigung der körperlichen und geistig-seelischen Verfassung des Geschädigten
          3. Berücksichtigung von Gewissensentscheidungen
          4. Berücksichtigung von finanziellen Überlegungen
          5. Zusammenfassung
          1. Zumutbarkeit einer Ersatztätigkeit
          2. Zumutbarkeit einer Umschulung
          3. Zusammenfassung
      1. Verschulden Download Kapitel (PDF)
      2. Rechtsfolgen der unterlassenen SchadensminderungSeiten 136 - 136 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Adäquat kausale Umstände
          2. Verschulden
        1. Rechtsfolge
      2. Schadensminderung als Problem der KausalitätSeiten 143 - 145 Download Kapitel (PDF)
      3. Schadensminderung als Problem der SchadensberechnungSeiten 145 - 147 Download Kapitel (PDF)
      4. Download Kapitel (PDF)
          1. Schadensminderung als Selbstverschulden
          2. Reduzierung des Schadensersatzanspruchs
        1. Verschulden des Geschädigten
      5. Download Kapitel (PDF)
        1. Zuordnung der Schadensminderung
        2. Der Einfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben
      1. Zumutbarkeit als Gebot von Treu und GlaubenSeiten 151 - 153 Download Kapitel (PDF)
      2. Zumutbarkeitserwägungen in einem gestuften VorgehenSeiten 153 - 154 Download Kapitel (PDF)
      3. Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der VerletzungsfolgenSeiten 154 - 156 Download Kapitel (PDF)
      4. Zumutbarkeit eines BerufswechselsSeiten 156 - 158 Download Kapitel (PDF)
    1. Grundlagen der SchadensminderungspflichtSeiten 159 - 160 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Besondere Schadensanfälligkeit des Verletzten
        2. Setzung neuer Schadensursachen durch einen Dritten
      2. Einordnung der SchadensminderungsobliegenheitSeiten 162 - 163 Download Kapitel (PDF)
      1. Schadensberechnung nach den §§ 249 ff. BGB Download Kapitel (PDF)
      2. Ersatz fiktiver HeilbehandlungskostenSeiten 166 - 166 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Obliegenheit zur Heilbehandlung
          2. Obliegenheit zum Berufswechsel und zur Umschulung
        1. Kosten der Schadensminderung
        2. Verschulden und Haftungsgrund des Schädigers
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Persönliche Lage des Geschädigten
          1. Herausforderung der Glaubens- und Gewissensentscheidung
          2. Vergleich mit der Berücksichtigung der Schadensanfälligkeit des Geschädigten
          3. Fazit
        2. Fehlende finanzielle Mittel
      1. Der Bezugspunkt des Verschuldens des GeschädigtenSeiten 175 - 176 Download Kapitel (PDF)
      2. Die subjektive Seite des VerschuldensSeiten 176 - 177 Download Kapitel (PDF)
      3. Vorsatz und FahrlässigkeitSeiten 177 - 178 Download Kapitel (PDF)
      1. Gesetzliche Vorgaben und PraxisSeiten 178 - 179 Download Kapitel (PDF)
      2. Maßstab der SchadensteilungSeiten 179 - 180 Download Kapitel (PDF)
      3. Schadensteilung unter Berücksichtigung fiktiver HerstellungskostenSeiten 180 - 180 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Sozialleistungen wegen Krankheit und Behinderung
        2. Heilbehandlung
          1. Gesundheitszustand und berufliche Auswirkungen
          2. Subjektive Beurteilung der Gesundheitsverbesserung
          3. Gesundheitszustand und leistungsrechtliche Auswirkungen
          4. Zusammenfassung
          1. Gefahr eines Schadens für Leben oder Gesundheit, § 65 Abs. 2 Nr. 1 SGB I
          2. Erhebliche Schmerzen
          3. Erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
          4. Verhältnismäßigkeit
          5. Wichtiger Grund – Zumutbarkeit
        3. Umfang der Pflichten des Leistungsberechtigten
        4. Zusammenfassung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Sozialleistungen wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit
        2. Prognose
        3. Grenzen der Mitwirkungspflicht
        4. Umfang der Mitwirkung
        5. Zusammenfassung
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Kausalität
        2. Verschulden
        3. Versagen oder Entziehen der Leistung
          1. Aufforderung und Hinweis auf die Folgen der Unterlassung
          2. Ermessensausübung
          3. Ende der Leistungsverweigerung
      4. ZusammenfassungSeiten 205 - 205 Download Kapitel (PDF)
    1. Übergreifende Regelungen - Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 8 SGB IXSeiten 205 - 206 Download Kapitel (PDF)
      1. Stufenweise Wiedereingliederung in der Krankenversicherung nach § 74 SGB VSeiten 206 - 207 Download Kapitel (PDF)
      2. Bedeutung für die RehabilitationsträgerSeiten 207 - 207 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Verpflichtung des Arbeitgebers
          1. Auswirkungen einer Verweigerung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation
          2. Auswirkungen einer Verweigerung bei Bezug von Krankengeld
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Wirkung des Antrages
          2. Zweck von § 51 SGB V
          1. Anspruch auf Krankengeld
          2. Erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
          3. Ärztliches Gutachten
          1. Ermessensentscheidung
          2. Antragstellung
          3. Folgen unterlassener Antragstellung
          4. Einschränkung der Dispositionsbefugnis des Versicherten bei Antragstellung nach Aufforderung
        1. Auswirkung der Verletzung von Mitwirkungspflichten nach §§ 60 - 62 SGB I
        2. Leistungen zur Teilhabe ohne erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
      2. Schadensminderung bei Inanspruchnahme von Sachleistungen der KrankenversicherungSeiten 217 - 218 Download Kapitel (PDF)
      1. Prognose über die Dauer der verminderten ErwerbsfähigkeitSeiten 218 - 220 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Berücksichtigung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes und von § 81 Abs. 5 SGB IX
        2. Berücksichtigung von § 81 Abs. 4 SGB IX
        3. Die Aufgabe einer zumutbaren Teilzeitbeschäftigung
          1. Mitwirkung gemäß § 64 SGB I
          2. Abkehr von der Fiktion des verschlossenen Arbeitsmarktes
        4. Zusammenfassung
      1. Prognose über die Dauer der verminderten ErwerbsfähigkeitSeiten 226 - 226 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Die Kausalität zwischen der schädigenden Einwirkung und der gesundheitlichen Beeinträchtigung
          1. Entscheidung des BSG vom 29.02.1968
          2. Die Entscheidung vom 09.12.2003
          3. Grundlinien beider Entscheidungen
          1. Verhältnis zu §§ 63, 66 Abs. 2 SGB I
          2. Vorgaben aus § 65 SGB I
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Rehabilitation
        2. Aktivierende Pflege
        3. Die Wirkungen von § 6 SGB IX
      2. Pflegebedürftigkeit auf Dauer bei BesserungschanceSeiten 234 - 235 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Hilfsmittel und die Bestimmung der Pflegebedürftigkeit
        2. Beschaffung oder Benutzung von Hilfsmitteln
      1. Prognose über die Dauer der Minderung der ErwerbsfähigkeitSeiten 236 - 237 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahmen
        2. Zumutbarkeit
        3. Wirkung und Zweck des § 29 BVG
      1. Zuordnung der Versagungsgründe des § 2 Abs. 1 S. 1 OEGSeiten 239 - 240 Download Kapitel (PDF)
      2. Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 OEGSeiten 240 - 241 Download Kapitel (PDF)
      3. Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 OEGSeiten 241 - 242 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Grenzen der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
        2. Umfang der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
        3. Folgen der Arbeitsverweigerung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Versagung des Pflegegeldes nach § 37 Abs. 6 SGB XII
        2. Absichtliches Herbeiführen der Sozialhilfebedürftigkeit
        3. Vorrang der Selbsthilfe
    2. Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB IISeiten 247 - 248 Download Kapitel (PDF)
    3. ZusammenfassungSeiten 248 - 248 Download Kapitel (PDF)
    1. Übergreifende RegelungenSeiten 249 - 249 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Ladung zum Kontrollarzt bei Arbeitsunfähigkeit
        2. Einhaltung der ärztlichen Anordnungen und der Krankenordnung
        3. Anstaltspflege
      2. Ruhen des KrankengeldesSeiten 252 - 252 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Ladung zum Kontrollarzt
        2. Nichtbefolgen ärztlicher Anweisungen und genesungsschädliches Verhalten
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Erste Überlegungen
          2. Die Weichenstellungen der Rechtsprechung
          3. Die Aufnahme in der Literatur
          1. Zumutbarkeitskriterien für das Bestehen einer Duldungs- und Mitwirkungspflicht
          2. Zumutbarkeitskriterien gegen eine Verletzung der Duldungs- und Mitwirkungspflicht
          1. Nichterfüllung der Anspruchsvoraussetzungen
          2. Die Befristung der Pension
          3. Versagen der Leistung
          4. Die Dauer der Leistungsverweigerung
          1. Entstehen der Duldungs- und Mitwirkungspflichten
          2. Die angemessene Überlegungszeit
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Grundsatz: Rehabilitation vor Pension
        2. Die Rechtsfolgen einer erfolgreichen Rehabilitation
          1. Versagung des Übergangsgeldes
          2. Nichtanfall der Pension
          3. Versagen der Pension
        3. Zumutbarkeit von Rehabilitationsmaßnahmen
          1. Vorheriger Hinweis
          2. Ermessen
          3. Dauer der Rechtsfolgen
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Inhalt von §§ 197 ASVG, 148w BSVG,99 B-KUVG
        2. Versagung
        3. Verfahren
      2. Mitwirkungspflicht bei Rehabilitation, § 201 a S. 1 ASVGSeiten 279 - 280 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Einfache Hilfsmittel nach § 3 Abs. 1 EinstVO
        2. Andere – nicht einfache – Hilfsmittel nach § 3 Abs. 2 EinstVO
        3. Finanzielle Zumutbarkeit der Anschaffung von Hilfsmitteln
        4. Nachträgliche Anschaffung von Hilfsmitteln
      2. Berücksichtigung bereits zur Verfügung stehender FremdhilfeSeiten 284 - 286 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Kontrollverfahren
        2. Rechtsfolgen nicht zweckgemäßer Verwendung
      4. Anwendung der allgemeinen SchadensminderungspflichtSeiten 288 - 290 Download Kapitel (PDF)
      1. Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOGSeiten 290 - 291 Download Kapitel (PDF)
      2. Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOGSeiten 291 - 291 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Verschulden
        2. Vorheriger Hinweis
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Mitwirkung bei Rehabilitation, § 67 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HVG
        2. Ablehnung einer Erwerbstätigkeit, § 67 Abs. 2 HVG
      2. VerfahrenSeiten 294 - 295 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Freistellung von der Arbeitsverpflichtung aus gesundheitlichen Gründen
        2. Einschränkung der Zumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen
      2. Unterlassen einer Heilbehandlung als selbst verschuldete NotlageSeiten 297 - 298 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Mitwirkungs- und Duldungspflicht nach § 8 OÖ SHG
        2. Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht
      4. Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur ArbeitSeiten 299 - 300 Download Kapitel (PDF)
    2. ZusammenfassungSeiten 300 - 300 Download Kapitel (PDF)
      1. Zum Wesen und Anwendungsbereich allgemeiner RechtsgrundsätzeSeiten 301 - 302 Download Kapitel (PDF)
      2. Das Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze zur GesetzesregelSeiten 302 - 302 Download Kapitel (PDF)
      3. Die Entwicklung in der SozialversicherungSeiten 302 - 304 Download Kapitel (PDF)
      4. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze nach der Einführung des ATSGSeiten 304 - 306 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Eingrenzung des zeitlichen Anwendungsbereichs und der Leistungsart
          1. Invalidität
          2. Arbeitsunfähigkeit
          3. Hilflosigkeit
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Zumutbarkeit des vom Versicherten erwarteten Verhaltens
        2. Die Zumutbarkeit einer Behandlung
          1. Die Zumutbarkeit im Hinblick auf die künftige Tätigkeit
          2. Die Zumutbarkeit der Eingliederung selbst
        3. Das Verhalten der versicherten Person
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Die Teilgehalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
          2. Auswirkungen des Grundrechts auf Hilfe in Notlagen
          1. Kausalzusammenhang als Bedingung der Leistungspflicht
          2. Anwendung auf die unterlassene Schadensminderung
          3. Kausalität und Dauer der Kürzung
          1. Selbstverschulden im Sozialversicherungsrecht
          2. Grade des Verschuldens
          3. Selbstverschulden bei der Schadensminderung
          4. Auswirkungen auf den Umfang der Kürzung
      4. Download Kapitel (PDF)
        1. Mahnung
        2. Hinweis auf die Rechtsfolgen und angemessene Bedenkzeit
      1. Schadensminderung bei der HeilbehandlungSeiten 329 - 330 Download Kapitel (PDF)
      2. Berufswechsel, Art. 6 S. 2 ATSGSeiten 330 - 333 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Berufswechsel
        2. Wohnsitzwechsel
        3. Neuorganisation und Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit
        4. Organisation des Aufgabenbereichs
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Bei Erwerbstätigen
        2. Bei Nichterwerbstätigen
      3. Sonderproblem der zumutbaren Willensanspannung bei psychischer Erkrankung, Sucht und RentenneuroseSeiten 340 - 341 Download Kapitel (PDF)
      1. Die Erwartungen an den Versicherten Download Kapitel (PDF)
      2. Die Folgen einer Verletzung des SchadensminderungsgrundsatzesSeiten 343 - 343 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Die Schadensdefinition nach der zivilrechtlichen Haftung des Täters
        2. Der Grundsatz der Subsidiarität
      2. SchadensminderungSeiten 345 - 346 Download Kapitel (PDF)
      3. Die Folgen unterlassener SchadensminderungSeiten 346 - 347 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Ergänzungsleistungen
        2. Sozialhilfe
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen bei einer Leistungskürzung oder -entziehung nach Art. 21 Abs. 4 ATSG
        2. Die Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit bei Teilinvaliden
      3. Schadensminderung bei der SozialhilfeSeiten 350 - 352 Download Kapitel (PDF)
    1. ZusammenfassungSeiten 352 - 353 Download Kapitel (PDF)
      1. GrundstrukturSeiten 354 - 355 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Ebene der Leistungsvoraussetzungen
        2. Leistungsverweigerungsrecht
      3. Vergleich zur haftpflichtrechtlichen SchadensminderungspflichtSeiten 357 - 358 Download Kapitel (PDF)
      4. Download Kapitel (PDF)
        1. Restitutionsgedanken im Haftpflichtrecht
        2. Der Begriff des Schadens
          1. Österreich
          2. Schweiz
        3. Zusammenfassung
      1. Im Sozialrecht bereits berücksichtigte KriterienSeiten 363 - 365 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Der angestrebte Erfolg der Maßnahme
        2. Im Sozialrecht: Verbesserung von Fähigkeiten
        3. Keine Globalentlastung
      3. Abstufung der Zumutbarkeit nach LeistungsgrundSeiten 368 - 369 Download Kapitel (PDF)
      4. Kosten-Nutzen-VerhältnisSeiten 369 - 370 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Im Sozialrecht
        2. Vergleich zur haftungsausfüllenden Kausalität im Haftpflichtrecht
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Kausalität als Grenze der Leistungsverweigerung
        2. Beginn und Ende der Leistungsverweigerung
          1. Ermessensentscheidung des Sozialleistungsträgers
          2. Vergleich zum Haftpflichtrecht
        3. Ausnahmen
        4. Leistungsverweigerungsrecht als Druckmittel
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Verschulden im österreichischen und schweizerischen Sozialrecht
        2. Verschulden im Haftpflichtrecht
        3. Schlussfolgerungen für das deutsche Sozialrecht
    1. VerfahrenSeiten 380 - 381 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Deutschland
        2. Österreich
        3. Schweiz
      2. Das Entstehen der Schadensminderungspflicht im HaftpflichtrechtSeiten 383 - 383 Download Kapitel (PDF)
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Funktion der Schadensminderung
        2. Schutzfunktion des Sozialrechts
        3. Ergebnis
      1. Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und SozialleistungenSeiten 386 - 388 Download Kapitel (PDF)
      2. Das Verhältnis zwischen den einzelnen SozialleistungenSeiten 388 - 389 Download Kapitel (PDF)
      1. Im HaftpflichtrechtSeiten 389 - 390 Download Kapitel (PDF)
      2. Im SozialrechtSeiten 390 - 391 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Schadensminderung bei der Heilbehandlung
          1. Berufsschutz als Element der Arbeitsunfähigkeit
          2. Stufenweise Wiedereingliederung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Prognoseentscheidungen
        2. Verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt
      3. Schadensminderung bei PflegeleistungenSeiten 399 - 400 Download Kapitel (PDF)
      1. ZusammenfassungSeiten 400 - 400 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Zumutbarkeit
        2. Verschulden
        3. Rechtsfolgen
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Arbeitsmarktrenten
        2. Arbeitsunfähigkeit
        3. Verwendung des Pflegegeldes
        4. Fallmanagement
  3. LiteraturverzeichnisSeiten 409 - 430 Download Kapitel (PDF)

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