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Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz
- Authors:
- Series:
- Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, Volume 42
- Publisher:
- 2008
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3722-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1102-2
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
- Volume
- 42
- Language
- German
- Pages
- 430
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 2 - 20 Download chapter (PDF)
- AbkürzungsverzeichnisPages 21 - 28 Download chapter (PDF)
- Aktuelle Situation im deutschen SozialrechtPages 29 - 30 Download chapter (PDF)
- Einfluss des Berechtigten auf den LeistungsfallPages 30 - 31 Download chapter (PDF)
- Die Weitung des BlickesPages 31 - 33 Download chapter (PDF)
- ZielePages 33 - 33 Download chapter (PDF)
- Rechtsvergleichung im Zivilrecht und Sozialrecht
- Methode der Rechtsvergleichung in der nachfolgenden Untersuchung
- Zur LänderauswahlPages 36 - 37 Download chapter (PDF)
- Folgerungen für die UntersuchungPages 37 - 37 Download chapter (PDF)
- Überblick über die SchadensausgleichssystemePages 38 - 39 Download chapter (PDF)
- Wichtige Stationen der Entwicklung der SchadensausgleichssystemePages 39 - 40 Download chapter (PDF)
- Bedeutung der privaten Personenversicherung für die sozialen SicherungssystemePages 40 - 41 Download chapter (PDF)
- Konzept der Verantwortung
- Verantwortung als Grundlage fremder Schadenszuständigkeit
- Bedeutung und Voraussetzungen von Eigenverantwortung
- Krankheit und GesundheitPages 44 - 45 Download chapter (PDF)
- Einbußen aufgrund gesundheitlicher BeeinträchtigungenPages 45 - 46 Download chapter (PDF)
- SchadenPages 46 - 47 Download chapter (PDF)
- Der Begriff des Haftpflichtrechts
- Zwecke des Haftpflichtrechts
- Verschuldenshaftung
- Gefährdungs- und Kausalhaftung
- Kausalzusammenhang
- Bestehen eines Schadens
- Widerrechtlichkeit
- Schadensersatz bei Körperverletzung
- Krankenversicherungen
- Unfallversicherungen
- Die Absicherung des allgemeinen Invaliditätsrisikos
- Deutschland: primäre Absicherung durch Sozialversicherung
- Österreich: Absicherung durch steuerfinanziertes System
- Schweiz: Absicherung innerhalb der bestehenden Systeme
- Sicherung der Militärangehörigen
- Sicherung der Verbrechensopfer
- Sozialhilfe
- Besondere soziale Hilfeleistungen
- Begriffliche UngenauigkeitPages 73 - 74 Download chapter (PDF)
- Schadensminderung aus der Sicht des Leistungspflichtigen
- Schadensminderung aus der Sicht des Leistungsberechtigten
- Verweisung auf andere Leistungsansprüche
- Behebung der Schadensursache
- Behebung des Schadens
- Geringhaltung des Schadens
- Abgrenzung zur Prävention
- Der Einfluss des Ersatzzwecks
- Kostenträger
- Kosten-Nutzen-Verhältnis
- Die rechtstechnische Dimension
- Selbstbestimmungsrecht
- Begünstigter der Schadensminderungspflicht
- Folgen der Verletzung der Schadensminderungspflicht
- Krankheitsverhalten und Krankheitsbewältigung
- Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit
- Verantwortungskonkurrenz
- Voraussetzungen von Eigenverantwortung bei Krankheit
- Untersuchungsgegenstand für den RechtsvergleichPages 89 - 89 Download chapter (PDF)
- Aufbau der Untersuchung Download chapter (PDF)
- Abgrenzung der einzelnen TatbeständePages 91 - 93 Download chapter (PDF)
- RechtscharakterPages 93 - 94 Download chapter (PDF)
- Grund für die Berücksichtigung von MitverschuldenPages 94 - 96 Download chapter (PDF)
- Einfluss des verlangten Verhaltens auf den SchadenPages 96 - 97 Download chapter (PDF)
- Allgemeines zur Zumutbarkeit
- Duldung einer Operation
- Duldung sonstiger Heilbehandlung
- Berücksichtigung von Glaubens- und Gewissensentscheidungen
- Verhältnis von Erfolgsaussicht und Zumutbarkeit
- Zumutbare Ersatztätigkeit
- Umschulung
- Auswärtige Tätigkeit und Wohnortwechsel
- Umfang der eigenen Bemühungen und Auskunftsobliegenheit gegenüber dem Schädiger
- Einsatz eigener finanzieller Mittel durch den Geschädigten
- Verschulden im üblichen Sinn und das Problem des Verschuldens in § 254 BGB
- Rechtspflicht gegenüber sich selbst
- Rechtspflicht gegenüber der Allgemeinheit
- Rechtspflicht gegenüber dem Schädiger
- „Verschulden gegen sich selbst“
- Obliegenheitswidrigkeit als Analogon zur Rechtswidrigkeit
- Gemeinsamkeiten der dargestellten Ansichten und Stellungnahme
- Verschuldensfähigkeit
- Der Grad des Verschuldens
- Verschulden bei Unterlassen der Schadensminderung
- Die Vorgabe aus § 254 BGB
- Kürzung nach einer Verletzung der Schadensminderungspflicht bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen
- Kausalität und Zurechnung
- Verschulden
- Rechtsfolgen des Mitverschuldens
- Übertragung der Grundsätze des Mitverschuldens nach § 1304 ABGB auf die SchadensminderungPages 123 - 123 Download chapter (PDF)
- Einwände gegen die Existenz einer allgemeinen „Schadensminderungspflicht“Pages 123 - 124 Download chapter (PDF)
- KausalitätPages 124 - 125 Download chapter (PDF)
- Objektive und subjektive Zumutbarkeit
- Der Einfluss des Verschuldens
- Die Bedeutung von Grundrechten
- Allgemeines zur Zumutbarkeit einer Operation
- Berücksichtigung der körperlichen und geistig-seelischen Verfassung des Geschädigten
- Berücksichtigung von Gewissensentscheidungen
- Berücksichtigung von finanziellen Überlegungen
- Zusammenfassung
- Zumutbarkeit einer Ersatztätigkeit
- Zumutbarkeit einer Umschulung
- Zusammenfassung
- Verschulden Download chapter (PDF)
- Rechtsfolgen der unterlassenen SchadensminderungPages 136 - 136 Download chapter (PDF)
- Adäquat kausale Umstände
- Verschulden
- Rechtsfolge
- Schadensminderung als Problem der KausalitätPages 143 - 145 Download chapter (PDF)
- Schadensminderung als Problem der SchadensberechnungPages 145 - 147 Download chapter (PDF)
- Schadensminderung als Selbstverschulden
- Reduzierung des Schadensersatzanspruchs
- Verschulden des Geschädigten
- Zuordnung der Schadensminderung
- Der Einfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben
- Zumutbarkeit als Gebot von Treu und GlaubenPages 151 - 153 Download chapter (PDF)
- Zumutbarkeitserwägungen in einem gestuften VorgehenPages 153 - 154 Download chapter (PDF)
- Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der VerletzungsfolgenPages 154 - 156 Download chapter (PDF)
- Zumutbarkeit eines BerufswechselsPages 156 - 158 Download chapter (PDF)
- Grundlagen der SchadensminderungspflichtPages 159 - 160 Download chapter (PDF)
- Besondere Schadensanfälligkeit des Verletzten
- Setzung neuer Schadensursachen durch einen Dritten
- Einordnung der SchadensminderungsobliegenheitPages 162 - 163 Download chapter (PDF)
- Schadensberechnung nach den §§ 249 ff. BGB Download chapter (PDF)
- Ersatz fiktiver HeilbehandlungskostenPages 166 - 166 Download chapter (PDF)
- Obliegenheit zur Heilbehandlung
- Obliegenheit zum Berufswechsel und zur Umschulung
- Kosten der Schadensminderung
- Verschulden und Haftungsgrund des Schädigers
- Persönliche Lage des Geschädigten
- Herausforderung der Glaubens- und Gewissensentscheidung
- Vergleich mit der Berücksichtigung der Schadensanfälligkeit des Geschädigten
- Fazit
- Fehlende finanzielle Mittel
- Der Bezugspunkt des Verschuldens des GeschädigtenPages 175 - 176 Download chapter (PDF)
- Die subjektive Seite des VerschuldensPages 176 - 177 Download chapter (PDF)
- Vorsatz und FahrlässigkeitPages 177 - 178 Download chapter (PDF)
- Gesetzliche Vorgaben und PraxisPages 178 - 179 Download chapter (PDF)
- Maßstab der SchadensteilungPages 179 - 180 Download chapter (PDF)
- Schadensteilung unter Berücksichtigung fiktiver HerstellungskostenPages 180 - 180 Download chapter (PDF)
- Sozialleistungen wegen Krankheit und Behinderung
- Heilbehandlung
- Gesundheitszustand und berufliche Auswirkungen
- Subjektive Beurteilung der Gesundheitsverbesserung
- Gesundheitszustand und leistungsrechtliche Auswirkungen
- Zusammenfassung
- Gefahr eines Schadens für Leben oder Gesundheit, § 65 Abs. 2 Nr. 1 SGB I
- Erhebliche Schmerzen
- Erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit
- Verhältnismäßigkeit
- Wichtiger Grund – Zumutbarkeit
- Umfang der Pflichten des Leistungsberechtigten
- Zusammenfassung
- Sozialleistungen wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit
- Prognose
- Grenzen der Mitwirkungspflicht
- Umfang der Mitwirkung
- Zusammenfassung
- Kausalität
- Verschulden
- Versagen oder Entziehen der Leistung
- Aufforderung und Hinweis auf die Folgen der Unterlassung
- Ermessensausübung
- Ende der Leistungsverweigerung
- ZusammenfassungPages 205 - 205 Download chapter (PDF)
- Übergreifende Regelungen - Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 8 SGB IXPages 205 - 206 Download chapter (PDF)
- Stufenweise Wiedereingliederung in der Krankenversicherung nach § 74 SGB VPages 206 - 207 Download chapter (PDF)
- Bedeutung für die RehabilitationsträgerPages 207 - 207 Download chapter (PDF)
- Verpflichtung des Arbeitgebers
- Auswirkungen einer Verweigerung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation
- Auswirkungen einer Verweigerung bei Bezug von Krankengeld
- Wirkung des Antrages
- Zweck von § 51 SGB V
- Anspruch auf Krankengeld
- Erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
- Ärztliches Gutachten
- Ermessensentscheidung
- Antragstellung
- Folgen unterlassener Antragstellung
- Einschränkung der Dispositionsbefugnis des Versicherten bei Antragstellung nach Aufforderung
- Auswirkung der Verletzung von Mitwirkungspflichten nach §§ 60 - 62 SGB I
- Leistungen zur Teilhabe ohne erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
- Schadensminderung bei Inanspruchnahme von Sachleistungen der KrankenversicherungPages 217 - 218 Download chapter (PDF)
- Prognose über die Dauer der verminderten ErwerbsfähigkeitPages 218 - 220 Download chapter (PDF)
- Berücksichtigung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes und von § 81 Abs. 5 SGB IX
- Berücksichtigung von § 81 Abs. 4 SGB IX
- Die Aufgabe einer zumutbaren Teilzeitbeschäftigung
- Mitwirkung gemäß § 64 SGB I
- Abkehr von der Fiktion des verschlossenen Arbeitsmarktes
- Zusammenfassung
- Prognose über die Dauer der verminderten ErwerbsfähigkeitPages 226 - 226 Download chapter (PDF)
- Die Kausalität zwischen der schädigenden Einwirkung und der gesundheitlichen Beeinträchtigung
- Entscheidung des BSG vom 29.02.1968
- Die Entscheidung vom 09.12.2003
- Grundlinien beider Entscheidungen
- Verhältnis zu §§ 63, 66 Abs. 2 SGB I
- Vorgaben aus § 65 SGB I
- Rehabilitation
- Aktivierende Pflege
- Die Wirkungen von § 6 SGB IX
- Pflegebedürftigkeit auf Dauer bei BesserungschancePages 234 - 235 Download chapter (PDF)
- Hilfsmittel und die Bestimmung der Pflegebedürftigkeit
- Beschaffung oder Benutzung von Hilfsmitteln
- Prognose über die Dauer der Minderung der ErwerbsfähigkeitPages 236 - 237 Download chapter (PDF)
- Erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahmen
- Zumutbarkeit
- Wirkung und Zweck des § 29 BVG
- Zuordnung der Versagungsgründe des § 2 Abs. 1 S. 1 OEGPages 239 - 240 Download chapter (PDF)
- Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 OEGPages 240 - 241 Download chapter (PDF)
- Unterlassene Schadensminderung als Fall des § 2 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 OEGPages 241 - 242 Download chapter (PDF)
- Grenzen der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
- Umfang der Verpflichtung zum Einsatz der Arbeitskraft
- Folgen der Arbeitsverweigerung
- Versagung des Pflegegeldes nach § 37 Abs. 6 SGB XII
- Absichtliches Herbeiführen der Sozialhilfebedürftigkeit
- Vorrang der Selbsthilfe
- Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB IIPages 247 - 248 Download chapter (PDF)
- ZusammenfassungPages 248 - 248 Download chapter (PDF)
- Übergreifende RegelungenPages 249 - 249 Download chapter (PDF)
- Ladung zum Kontrollarzt bei Arbeitsunfähigkeit
- Einhaltung der ärztlichen Anordnungen und der Krankenordnung
- Anstaltspflege
- Ruhen des KrankengeldesPages 252 - 252 Download chapter (PDF)
- Ladung zum Kontrollarzt
- Nichtbefolgen ärztlicher Anweisungen und genesungsschädliches Verhalten
- Erste Überlegungen
- Die Weichenstellungen der Rechtsprechung
- Die Aufnahme in der Literatur
- Zumutbarkeitskriterien für das Bestehen einer Duldungs- und Mitwirkungspflicht
- Zumutbarkeitskriterien gegen eine Verletzung der Duldungs- und Mitwirkungspflicht
- Nichterfüllung der Anspruchsvoraussetzungen
- Die Befristung der Pension
- Versagen der Leistung
- Die Dauer der Leistungsverweigerung
- Entstehen der Duldungs- und Mitwirkungspflichten
- Die angemessene Überlegungszeit
- Grundsatz: Rehabilitation vor Pension
- Die Rechtsfolgen einer erfolgreichen Rehabilitation
- Versagung des Übergangsgeldes
- Nichtanfall der Pension
- Versagen der Pension
- Zumutbarkeit von Rehabilitationsmaßnahmen
- Vorheriger Hinweis
- Ermessen
- Dauer der Rechtsfolgen
- Inhalt von §§ 197 ASVG, 148w BSVG,99 B-KUVG
- Versagung
- Verfahren
- Mitwirkungspflicht bei Rehabilitation, § 201 a S. 1 ASVGPages 279 - 280 Download chapter (PDF)
- Einfache Hilfsmittel nach § 3 Abs. 1 EinstVO
- Andere – nicht einfache – Hilfsmittel nach § 3 Abs. 2 EinstVO
- Finanzielle Zumutbarkeit der Anschaffung von Hilfsmitteln
- Nachträgliche Anschaffung von Hilfsmitteln
- Berücksichtigung bereits zur Verfügung stehender FremdhilfePages 284 - 286 Download chapter (PDF)
- Kontrollverfahren
- Rechtsfolgen nicht zweckgemäßer Verwendung
- Anwendung der allgemeinen SchadensminderungspflichtPages 288 - 290 Download chapter (PDF)
- Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOGPages 290 - 291 Download chapter (PDF)
- Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOGPages 291 - 291 Download chapter (PDF)
- Verschulden
- Vorheriger Hinweis
- Mitwirkung bei Rehabilitation, § 67 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HVG
- Ablehnung einer Erwerbstätigkeit, § 67 Abs. 2 HVG
- VerfahrenPages 294 - 295 Download chapter (PDF)
- Freistellung von der Arbeitsverpflichtung aus gesundheitlichen Gründen
- Einschränkung der Zumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen
- Unterlassen einer Heilbehandlung als selbst verschuldete NotlagePages 297 - 298 Download chapter (PDF)
- Mitwirkungs- und Duldungspflicht nach § 8 OÖ SHG
- Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht
- Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur ArbeitPages 299 - 300 Download chapter (PDF)
- ZusammenfassungPages 300 - 300 Download chapter (PDF)
- Zum Wesen und Anwendungsbereich allgemeiner RechtsgrundsätzePages 301 - 302 Download chapter (PDF)
- Das Verhältnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze zur GesetzesregelPages 302 - 302 Download chapter (PDF)
- Die Entwicklung in der SozialversicherungPages 302 - 304 Download chapter (PDF)
- Die allgemeinen Rechtsgrundsätze nach der Einführung des ATSGPages 304 - 306 Download chapter (PDF)
- Eingrenzung des zeitlichen Anwendungsbereichs und der Leistungsart
- Invalidität
- Arbeitsunfähigkeit
- Hilflosigkeit
- Zumutbarkeit des vom Versicherten erwarteten Verhaltens
- Die Zumutbarkeit einer Behandlung
- Die Zumutbarkeit im Hinblick auf die künftige Tätigkeit
- Die Zumutbarkeit der Eingliederung selbst
- Das Verhalten der versicherten Person
- Die Teilgehalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
- Auswirkungen des Grundrechts auf Hilfe in Notlagen
- Kausalzusammenhang als Bedingung der Leistungspflicht
- Anwendung auf die unterlassene Schadensminderung
- Kausalität und Dauer der Kürzung
- Selbstverschulden im Sozialversicherungsrecht
- Grade des Verschuldens
- Selbstverschulden bei der Schadensminderung
- Auswirkungen auf den Umfang der Kürzung
- Mahnung
- Hinweis auf die Rechtsfolgen und angemessene Bedenkzeit
- Schadensminderung bei der HeilbehandlungPages 329 - 330 Download chapter (PDF)
- Berufswechsel, Art. 6 S. 2 ATSGPages 330 - 333 Download chapter (PDF)
- Berufswechsel
- Wohnsitzwechsel
- Neuorganisation und Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit
- Organisation des Aufgabenbereichs
- Bei Erwerbstätigen
- Bei Nichterwerbstätigen
- Sonderproblem der zumutbaren Willensanspannung bei psychischer Erkrankung, Sucht und RentenneurosePages 340 - 341 Download chapter (PDF)
- Die Erwartungen an den Versicherten Download chapter (PDF)
- Die Folgen einer Verletzung des SchadensminderungsgrundsatzesPages 343 - 343 Download chapter (PDF)
- Die Schadensdefinition nach der zivilrechtlichen Haftung des Täters
- Der Grundsatz der Subsidiarität
- SchadensminderungPages 345 - 346 Download chapter (PDF)
- Die Folgen unterlassener SchadensminderungPages 346 - 347 Download chapter (PDF)
- Ergänzungsleistungen
- Sozialhilfe
- Der Anspruch auf Ergänzungsleistungen bei einer Leistungskürzung oder -entziehung nach Art. 21 Abs. 4 ATSG
- Die Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit bei Teilinvaliden
- Schadensminderung bei der SozialhilfePages 350 - 352 Download chapter (PDF)
- ZusammenfassungPages 352 - 353 Download chapter (PDF)
- GrundstrukturPages 354 - 355 Download chapter (PDF)
- Ebene der Leistungsvoraussetzungen
- Leistungsverweigerungsrecht
- Vergleich zur haftpflichtrechtlichen SchadensminderungspflichtPages 357 - 358 Download chapter (PDF)
- Restitutionsgedanken im Haftpflichtrecht
- Der Begriff des Schadens
- Österreich
- Schweiz
- Zusammenfassung
- Im Sozialrecht bereits berücksichtigte KriterienPages 363 - 365 Download chapter (PDF)
- Der angestrebte Erfolg der Maßnahme
- Im Sozialrecht: Verbesserung von Fähigkeiten
- Keine Globalentlastung
- Abstufung der Zumutbarkeit nach LeistungsgrundPages 368 - 369 Download chapter (PDF)
- Kosten-Nutzen-VerhältnisPages 369 - 370 Download chapter (PDF)
- Im Sozialrecht
- Vergleich zur haftungsausfüllenden Kausalität im Haftpflichtrecht
- Kausalität als Grenze der Leistungsverweigerung
- Beginn und Ende der Leistungsverweigerung
- Ermessensentscheidung des Sozialleistungsträgers
- Vergleich zum Haftpflichtrecht
- Ausnahmen
- Leistungsverweigerungsrecht als Druckmittel
- Verschulden im österreichischen und schweizerischen Sozialrecht
- Verschulden im Haftpflichtrecht
- Schlussfolgerungen für das deutsche Sozialrecht
- VerfahrenPages 380 - 381 Download chapter (PDF)
- Deutschland
- Österreich
- Schweiz
- Das Entstehen der Schadensminderungspflicht im HaftpflichtrechtPages 383 - 383 Download chapter (PDF)
- Funktion der Schadensminderung
- Schutzfunktion des Sozialrechts
- Ergebnis
- Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und SozialleistungenPages 386 - 388 Download chapter (PDF)
- Das Verhältnis zwischen den einzelnen SozialleistungenPages 388 - 389 Download chapter (PDF)
- Im HaftpflichtrechtPages 389 - 390 Download chapter (PDF)
- Im SozialrechtPages 390 - 391 Download chapter (PDF)
- Schadensminderung bei der Heilbehandlung
- Berufsschutz als Element der Arbeitsunfähigkeit
- Stufenweise Wiedereingliederung
- Prognoseentscheidungen
- Verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt
- Schadensminderung bei PflegeleistungenPages 399 - 400 Download chapter (PDF)
- ZusammenfassungPages 400 - 400 Download chapter (PDF)
- Zumutbarkeit
- Verschulden
- Rechtsfolgen
- Arbeitsmarktrenten
- Arbeitsunfähigkeit
- Verwendung des Pflegegeldes
- Fallmanagement
- LiteraturverzeichnisPages 409 - 430 Download chapter (PDF)




