Anwendungsfelder der (Teil-)Automatisierung von Auskunftsanfragen nach Art. 15 DS-GVO

SyndikusRAin Dr. Ramona Weik

doi:10.5771/9783748948926

Zusammenfassung

Um unverzüglich und im Regelfall innerhalb eines Monats Auskunftsanfragen beantworten zu können, müssen sich Verantwortliche aktiv auf Auskunftsersuchen vorbereiten und Vorkehrungen für eine zügige Bearbeitung treffen. Könnte eine Automatisierung des Auskunftsrechts und seiner Handhabung Abhilfe schaffen? Inwieweit wäre eine solche möglich? Und wie gehen Finanzbehörden in Anbetracht ihres weitreichend digitalisierten und automatisierten Verwaltungsverfahrens mit den Vorgaben in Art. 15 DS-GVO um? In ihrer Dissertation betrachtet die Autorin rechtliche Grundlagen, lotet die Möglichkeiten einer Formalisierung natürlichsprachlicher Texte aus und erforscht konkrete Anwendungsfelder einer Automatisierung des Auskunftsrechts in der Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2240-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4892-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 78
Sprache: Deutsch
Seiten: 350
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Das Auskunftsrecht als Kontrollinstrument betroffener Personen Kein Zugriff
2. 1. I. Forschungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung für die Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtliche und praktische Implikationen des Auskunftsrechts Kein Zugriff
  2. II. Interdisziplinäre Darstellung zur Digitalisierung des Rechts Kein Zugriff
  3. III. Anwendungsfelder der Automatisierung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
1. A. Die Betroffenenrechte nach den Art. 12 bis 22 DS-GVO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Unterschied zwischen Daten und Informationen Kein Zugriff
      2. b) Identifiziert / identifizierbar Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortlicher Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa) Niederlassungsprinzip Kein Zugriff
        bb) Marktortprinzip Kein Zugriff
      3. c) Anwendungsbereich der DS-GVO im Hinblick auf die Forschungsfrage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Europarechtliche Regelungen zum Datenschutz Kein Zugriff
        bb) Datenschutzrelevante nationale Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Anwendungsvorrang des Unionsrechts und Kontrollkompetenz Kein Zugriff
      2. aa) Transparenz Kein Zugriff
        bb) Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        cc) Einschränkung der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Präzisierungsobliegenheit des Betroffenen Kein Zugriff
      2. b) Generelle Mitwirkungsobliegenheit? Kein Zugriff
    4. 1. aa) Präzision Kein Zugriff
        bb) Transparenz Kein Zugriff
        cc) Verständlichkeit Kein Zugriff
        dd) Leichte Zugänglichkeit Kein Zugriff
        ee) Klare und einfache Sprache Kein Zugriff
      2. b) Das Erleichterungsgebot Kein Zugriff
      3. c) Bearbeitungsfristen Kein Zugriff
  3. III. Sanktionsapparat der DS-GVO Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Handlungsform Kein Zugriff
    2. 2. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
    3. 3. Auslegungs- und Prüfungsmaßstab nationaler Regelungen auf Grundlage der Öffnungsklauseln Kein Zugriff
  2. II. Neuregelungen und Umformung der Gesetze – Nutzung der Öffnungsklauseln durch den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO im Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
        bb) Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. b) Weiterverarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
      3. aa) § 30 Abs. 4 Nr. 1a, 1b AO Kein Zugriff
        bb) § 30 Abs. 4 Nr. 2 AO Kein Zugriff
        cc) § 30 Abs. 4 Nr. 5 lit. a) AO Kein Zugriff
        dd) § 30 Abs. 8 bis 11 AO Kein Zugriff
      4. d) Datenverarbeitung zu statistischen Zwecken § 31c AO Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Auswirkungen der DS-GVO auf die Datenschutzaufsicht Kein Zugriff
      2. aa) Rechtslage vor Geltungsbeginn der DS-GVO Kein Zugriff
        (1) Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DS-GVO Kein Zugriff
        (a) Klagearten Kein Zugriff
        (b) Zuständiges Gericht und Rechtsweg Kein Zugriff
        (3) Klage nach Art. 79 DS-GVO gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
        (4) Feststellungsklage der Finanzbehörden nach § 32i Abs. 3 AO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Artikel 12 bis 22 DS-GVO Kein Zugriff
    2. 2. Rechtslage vor dem 25.05.2018 Kein Zugriff
    3. 1. a) Informationsrechte, Art. 13 und 14 DS-GVO / §§ 32a, b AO Kein Zugriff
      2. aa) Art. 13 DS-GVO Kein Zugriff
        bb) Ergänzende Regelungen in § 32a AO Kein Zugriff
      3. c) Informationserhebung bei Dritten Kein Zugriff
      4. d) Rechte aus den Artikeln 15 bis 22 DS-GVO Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Thesen zum ersten Kapitel Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick über die Neuerungen im Vergleich zur alten Rechtslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Telefonischer Antrag Kein Zugriff
      2. b) Schriftlicher Antrag Kein Zugriff
      3. c) Antrag über Kundenkonto Kein Zugriff
      4. d) Antrag per E-Mail Kein Zugriff
      5. e) Praxisproblem: Notwendigkeit weiterer Identifikationsdaten Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit der Anfrage Kein Zugriff
    4. 4. Einordnung und Auslegung der Anfrage Kein Zugriff
    5. 5. Datengewinnungsprozess Kein Zugriff
    6. 6. Übermittlung der Auskunft Kein Zugriff
    7. 7. Der Erhalt einer Datenkopie Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Art. 12 Abs. 5 Satz 2 lit. b) DS-GVO Kein Zugriff
      2. b) Art. 12 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Art. 11 Abs. 2 Satz 2 DS-GVO Kein Zugriff
      3. c) Art. 15 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
    2. 1. a) § 27 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      2. b) § 28 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. c) § 29 Abs. 1 Satz 2 BDSG Kein Zugriff
      4. (1) Gefährdung ordnungsgemäßer Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
        (2) Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung oder Nachteile für das Wohl des Bundes oder eines Landes Kein Zugriff
        (3) Interessenabwägung Kein Zugriff
        bb) § 33 Abs. 1 Nr. 2 lit. b) BDSG Kein Zugriff
        cc) § 33 Abs. 3 BDSG Kein Zugriff
      5. e) § 34 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
      6. f) § 86 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
    3. 3. In den Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
    4. 1. a) Verarbeitung zu statistischen Zwecken Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
      3. aa) Verweise auf §§ 32a Abs. 1 Nr. 1, 2, § 32b Abs. 1 Nr. 1 und 2 AO Kein Zugriff
        bb) Ausschluss wegen gesetzlicher Aufbewahrungsvorschriften Kein Zugriff
        cc) Unverhältnismäßiger Aufwand Kein Zugriff
        dd) Mitwirkung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        ee) Der „Ombudsmann“ Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Akteneinsicht im Steuerverwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Ständige Rechtsprechung und Ansicht des Bundesfinanzministeriums zur Akteneinsicht im Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Steuerpflichtige als Informationsquelle Kein Zugriff
      2. b) Daten, die der Steuerpflichtige nicht kennt Kein Zugriff
    2. 2. Hoher Aufwand für die Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
    3. 3. Automationsgestützte Risikomanagementsysteme Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkungen des Auskunftsrechts Kein Zugriff
    5. 5. Weisungen des Bundesfinanzministeriums Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die elektronische Datenübermittlung Kein Zugriff
    2. 2. Kein unverhältnismäßiger Aufwand Kein Zugriff
    3. 3. Gefahr für Risikomanagementverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Verfahrensrechtliche „Waffengleichheit“ und das Recht auf Auskunft Kein Zugriff
    5. 5. Auskunftszweck und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Interdisziplinäre Zusammenarbeit Kein Zugriff
  3. III. Auswahl der Antragsgegner und Antragsarten Kein Zugriff
  4. IV. Durchführung der Studie Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eignung für die Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnisse in Noten Kein Zugriff
    3. 3. Interpretation der Ergebnisse in Form von Thesen Kein Zugriff
  6. VI. Auswirkungen der Erkenntnisse auf den Forschungsgegenstand Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Thesen zum zweiten Kapitel Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Begriff „Automatisierung“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Grad der Automatisierung in verschiedenen Stufen Kein Zugriff
      2. b) Voll- und Teilautomatisierung im Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
    2. 1. aa) Obersatz Kein Zugriff
        bb) Untersatz Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. b) Subsumtion am Beispiel des Auskunftsrechts Kein Zugriff
      3. c) Probleme bei der Formalisierung des Syllogismus im Hinblick auf das Auskunftsrecht Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung der Problematik Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bausteine der Rechtssemiotik Kein Zugriff
        bb) Kalküle als Formalisierungsinstrumente Kein Zugriff
      2. (1) Erste Stufe des Auskunftsrechts Kein Zugriff
        (2) Zweite Stufe des Auskunftsrechts Kein Zugriff
        bb) Syntax Kein Zugriff
        (1) Syntax formaler Logiken Kein Zugriff
        (2) Semantik formaler Logiken Kein Zugriff
        (3) Die Prädikatenlogik Kein Zugriff
        (1) Regelform Kein Zugriff
        (2) Zuweisung von Prädikatsymbolen Kein Zugriff
        (3) Konkretisierung Kein Zugriff
        (4) Semantik der Prädikatenlogik Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. (a) Mustererkennung Kein Zugriff
        (aa) Neuronale Netze Kein Zugriff
        (bb) Deep Learning Kein Zugriff
        (cc) Beispiel: Natural Language Processing Kein Zugriff
        (dd) Daten als Grundlage der Systeme Kein Zugriff
        (ee) Nachteile und Risiken maschinellen Lernens Kein Zugriff
        (2) Regelbasierte Systeme Kein Zugriff
        (3) Robotik und maschinelles Handeln Kein Zugriff
        (4) Risiken und Kritik Kein Zugriff
        bb) Der Begriff „Legal Tech“ Kein Zugriff
      4. d) Algebraische und arithmetische Ansätze Kein Zugriff
    4. 1. a) Mangel an formalisierten Daten Kein Zugriff
      2. aa) Definitionen Kein Zugriff
        bb) Semantische Offenheit Kein Zugriff
        (1) Ersetzung oder Modifizierung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        (a) Nutzungsmöglichkeiten für unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        (b) Beispiel in „Recht ex Machina“ Kein Zugriff
        (c) Zukunftsperspektive Kein Zugriff
        (a) Neue Forschungsbereiche Kein Zugriff
        (b) Kombinationen von ML mit wissensbasierten Systemen Kein Zugriff
        (c) Geringe Datenmenge ist nicht gleich geringe Datenmenge Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 5. Formalisierung des Sachverhalts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Datafizierung Kein Zugriff
      2. b) Datenstrukturen Kein Zugriff
      3. c) Grafische Darstellung des Algorithmus Kein Zugriff
      4. d) „Rulemapping“ Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung von Algorithmen im Programm Kein Zugriff
    3. 3. Probleme bei der Algorithmisierung des Rechts Kein Zugriff
    4. 1. a) Problem Kein Zugriff
      2. b) Entwicklung der Lösungsschritte Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis zu Möglichkeiten und Grenzen der Algorithmisierung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Struktur gebundener Entscheidungen Kein Zugriff
        bb) Vollständig automatisierter Verwaltungsakt Kein Zugriff
      2. aa) Maschinelles Lernen Kein Zugriff
        bb) Antizipierte Ermessensausübung Kein Zugriff
      3. c) Beurteilungsspielräume Kein Zugriff
      4. d) Künstliche Intelligenz im Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Algorithmen und Programme Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassende Thesen zum dritten Kapitel Kein Zugriff
1. A. Zu untersuchende Ansätze eines Auskunftssystems Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff des Expertensystems Kein Zugriff
  2. II. Vorgehen bei der Erstellung Kein Zugriff
  3. III. Expertensystemarchitektur Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Datenbasis Kein Zugriff
      2. aa) Zusammensetzung Kein Zugriff
        bb) Komplexitätsunterschiede von Ontologien Kein Zugriff
        cc) Ontologien im Anwendungsfeld der DS-GVO Kein Zugriff
        dd) Einschätzung der Tauglichkeit und Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Produktionsregeln Kein Zugriff
    2. 2. Inferenzkomponente Kein Zugriff
    3. 3. Dialogkomponente Kein Zugriff
    4. 1. a) Antrag Kein Zugriff
      2. b) Suche nach personenbezogenen Daten des Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Identitätsprüfung Kein Zugriff
      4. d) Ausschluss des Auskunftsrechts Kein Zugriff
      5. e) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    5. 1. a) Expertensysteme und ihre Eignung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Expertensystemen für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  5. V. Kritik an der Expertensystemtechnologie Kein Zugriff
  6. VI. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. „Data Provenance“ Kein Zugriff
    2. 2. Vorgehensmodell Kein Zugriff
    3. 3. Umfang des Trackings Kein Zugriff
  2. 1. 1. Information durch Transparenz Kein Zugriff
    2. 2. Nutzen und Risiken Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit des Auskunftssystems mit Art. 15 DS-GVO Kein Zugriff
  3. III. Systeme zur Informationsextraktion Kein Zugriff
4. 1. I. Automatisierungsgrad Kein Zugriff
  2. II. Technologie Kein Zugriff
  3. III. Nutzer Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
6. F. Ausblick auf weitere Betroffenenrechte Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassende Thesen zum vierten Kapitel Kein Zugriff
1. 1. I. Zusammenfassung der bisherigen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Check-Listen-System „ExperTAXSM“ Kein Zugriff
      2. b) Beratungssystem „TAXADVISOR“ Kein Zugriff
      3. c) Subsumtionsunterstützung durch „TAXMAN“ Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Notwendigkeit von Expertenwissen Kein Zugriff
        (2) Ausnahmenormen Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Datensammlungen im Steuerverwaltungsverfahren am Beispiel einer Auskunft an das zuständige Finanzamt Kein Zugriff
        (1) Idee einer einheitlichen Softwarelösung für alle Länder Kein Zugriff
        (2) Stand des Projekts Kein Zugriff
        (3) Vorteil der Vereinheitlichung und Zeitprognose Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Bedürfnis für ein elektronisches Auskunftsportal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auskunftsportal für Steuerpflichtige Kein Zugriff
    2. 1. a) Grunddatenübersicht Kein Zugriff
      2. b) Teilautomatisierung der Prüfung des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      3. (1) Aufbau einer e-Akte im Detail Kein Zugriff
        (2) E-Akte als Ansatzpunkt für eine elektronische Auskunft Kein Zugriff
        (1) Data Warehousing und Business Intelligence Kein Zugriff
        (2) Schnittstelle für die Auskunftsautomation Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der Ansätze Kein Zugriff
    4. 1. aa) Eindruck aus der Verwaltungspraxis Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Risikobasierte Bewertung Kein Zugriff
        bb) Teilautomatisierung der Risikoprognosen i. R. d. § 32c AO Kein Zugriff
        cc) Zeitliche und inhaltliche Begrenzung der Auskunft Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassende Thesen zum fünften Kapitel Kein Zugriff
1. 1. I. Die besondere Form der Verordnung mit Öffnungsklauseln sorgt für Rechtsunsicherheit. Kein Zugriff
  2. II. Das Auskunftsrecht fördert die informationelle Selbstbestimmung betroffener Personen und fordert Systemverständnis der Verantwortlichen. Kein Zugriff
  3. III. Die Datenkopie gemäß Art. 15 Abs. 3 DS-GVO ist die Hauptmodalität des Auskunftsrechts nach Art. 15 DS-GVO, bedarf ggf. aber weiterer Erläuterung, wobei eine Kombination aus Erläuterung und origin... Kein Zugriff
2. 1. I. Teile der Neuregelungen in § 32c AO bzw. der Verweisnormen sind verordnungswidrig. Kein Zugriff
  2. II. Das Auskunftsrecht gem. Art. 15 DS-GVO beinhaltet keinen gebundenen Anspruch auf Akteneinsicht im Steuerverwaltungsverfahren. Kein Zugriff
  3. III. Einer auf Misstrauen basierenden Bearbeitung von Auskunftsersuchen im Steuerrecht muss vorgebeugt werden. Kein Zugriff
3. 1. I. Die Automatisierung des Auskunftsrechts setzt die Formalisierung der auskunftserheblichen Rechtsnormen voraus. Kein Zugriff
  2. II. Natürlichsprachliche Texte in Regelform können mit formalen Logiken formalisiert werden. Kein Zugriff
  3. III. Die Formalisierung der Semantik bereitet insbesondere im Bereich unbestimmter Rechtsbegriffe Probleme. Kein Zugriff
  4. IV. Datenbasierte Ansätze sind zur Automatisierung des Auskunftsrechts (noch) nicht geeignet. Kein Zugriff
4. 1. I. Die Expertensystemtechnologie eröffnet mögliche Anwendungsfelder für eine Teilautomatisierung, der Nutzer bleibt jedoch eng in die Prüfung eingebunden. Kein Zugriff
  2. II. Problematisch ist häufig nicht die rechtliche Prüfung des Auskunftsrechts, sondern die Zusammenstellung seiner Inhalte. Pragmatisch orientierte Ansätze können hierbei helfen. Kein Zugriff
  3. III. Expertensysteme im Anwendungsfeld des Auskunftsrechts können zu mehr Rechtssicherheit beitragen und sind insoweit pragmatisch orientierten Lösungen vorzuziehen. Kein Zugriff
5. 1. I. Ein Auskunfts-Expertensystem kann für das Steuerverwaltungsverfahren größtenteils anleitende Funktionen erfüllen. Kein Zugriff
  2. II. Der Informationsfluss zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigem soll zukünftig mithilfe von Portalen wie „ELSTER“ vermehrt in beide Richtungen stattfinden. Kein Zugriff
  3. III. Es besteht ein Bedürfnis für eine Prüfungsanleitung und weitergehendes Wissen zur Bearbeitung von Auskunftsfällen. Kein Zugriff
  4. IV. Die Darstellung personenbezogener Daten innerhalb der elektronischen Akte reicht für das Auskunftsrecht nicht aus. Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Ausnahmenormen sind stark durch Risikoprognosen bzgl. der Gefährdung von Finanzinteressen geprägt. Kein Zugriff
    2. 2. Die Stärkung der Rechtsstellung betroffener Personen und Finanzinteressen schließen sich nicht notwendigerweise aus. Kein Zugriff
  6. VI. Die Finanzverwaltung befindet sich derzeit im Hinblick auf den Datenschutz in einem ungelösten Spannungsfeld zwischen der Entwicklung zu mehr Transparenz und gefestigter Praxis. Kein Zugriff
Anhang (eigene Darstellung) Kein Zugriff Seiten 321 - 322
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 323 - 324
Literatur Kein Zugriff Seiten 325 - 350