Der Sanktionsausschuss gemäß § 22 Börsengesetz

Dr. Lucas Schönborn

doi:10.5771/9783748967347

Zusammenfassung

Nach nunmehr 30 Jahren widmet sich erstmals eine Monografie ausschließlich dem börslichen Sanktionsausschuss. Gegenstand sind der Sanktionsausschusses und das Sanktionsverfahren. Nach einleitender Darstellung der Grundlagen, erfolgt eine Untersuchung des Rechtscharakters des Ausschusses, seiner Stellung im börslichen Organisationsgefüge und der rechtlichen Einordnung der Sanktionen. Im Anschluss thematisiert die Monografie das Sanktionsverfahren, wobei die Sanktionsadressaten und die jeweiligen Voraussetzungen herausgearbeitet werden. Daraufhin werden die Spruchpraxis des Sanktionsausschusses der Eurex und bestehende Rechtsschutzmöglichkeiten Dritter untersucht. Abschließend widmet sich die Monografie Reformüberlegungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3671-4
ISBN-Online: 978-3-7489-6734-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. i. Sozioökonomischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. ii. Die erste Verabschiedung 1896 und die Novelle 1908 Kein Zugriff
    2. 1. i. Hintergrund Kein Zugriff
      2. ii. Adressatenkreis Kein Zugriff
      3. iii. Sanktionierbares Verhalten Kein Zugriff
      4. iv. Abgrenzung zur Zuständigkeit des Börsenvorstandes Kein Zugriff
      5. v. Verfahren und Rechtsmittel Kein Zugriff
      6. vi. Zusammensetzung Kein Zugriff
  2. 1. a. Gründe für eine Reform des BörsG und des Ehrengerichts Kein Zugriff
    2. b. Hintergrund des Ehrenausschusses Kein Zugriff
    3. c. Sanktionsadressaten Kein Zugriff
    4. d. Sanktionsmöglichkeiten des Ehrenausschusses Kein Zugriff
    5. e. Das Sanktionsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Sanktionsausschuss Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Strafcharakter der Sanktionen Kein Zugriff
    2. 1. i. Kritik an der Einschränkung Kein Zugriff
      2. ii. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. iii. Folge der Einschränkung Kein Zugriff
      4. iv. Vereinbarkeit des § 22 BörsG mit Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  2. 1. a. Staatliches Urteil Kein Zugriff
    2. 1. i. Kritik in Teilen der Literatur Kein Zugriff
      2. ii. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. iii. § 22 BörsG als allgemeines Strafgesetz Kein Zugriff
      4. iv. Wechselwirkungen Kein Zugriff
  3. 3. Die Vereinbarkeit der hoheitlichen Sanktionsgewalt mit dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
  4. 1. a. Art. 92 GG Kein Zugriff
    2. b. Art. 97 GG Kein Zugriff
    3. c. Art. 12 GG Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Anstaltscharakter der Börse Kein Zugriff
    2. b. Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. i. Organisatorisch eigenständige Stelle Kein Zugriff
      2. ii. Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      3. iii. Auftreten unter eigener Bezeichnung Kein Zugriff
      4. iv. Handeln nach außen Kein Zugriff
      5. v. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b. Verwaltungsprozessuale Einkleidung des Sanktionsverfahrens Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge des Behördencharakters Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Pflichten des Börsenträgers Kein Zugriff
    2. b. Weisungsrecht gegenüber dem Börsenträger Kein Zugriff
  2. 1. 1. i. Rechte und Pflichten der Börsengeschäftsführung Kein Zugriff
      2. ii. Interorganstreit Kein Zugriff
    2. b. Verfahrensübernahme durch die Börsengeschäftsführung Kein Zugriff
    3. c. Verhältnis der Ausschusssanktionen zu den Befugnissen der Börsengeschäftsführung Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis zur Börsenaufsichtsbehörde Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Doppelsanktionierung Kein Zugriff
    2. b. Charakter einer privatrechtlichen Vertragsstrafe Kein Zugriff
    3. c. Unvereinbarkeit des Verwaltungsaktscharakters mit öffentlich-rechtlichen Vertragsstrafen Kein Zugriff
    4. d. Hoheitlich sanktionierende Verwaltungsakte Kein Zugriff
  2. 2. Berufsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
  3. 3. Disziplinarverfahren aufgrund eines Sonderverhältnisses Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Legaldefinition Kein Zugriff
    2. b. Zeitpunkt der Zulassung Kein Zugriff
  2. 2. Mittelbare Handelsteilnehmer Kein Zugriff
  3. 1. a. Sanktionsmöglichkeiten nach § 22 Abs. 2 S. 1 BörsG Kein Zugriff
    2. 1. i. Vergleichbare Figuren Kein Zugriff
      2. ii. Übertragung auf Handelsteilnehmer Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Emittenten Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Börsenrechtliche Vorschriften als Ausdruck der börslichen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. b. Preisermittlung Kein Zugriff
    3. c. Rechtsnormcharakter als Voraussetzung Kein Zugriff
    4. d. Freiverkehr Kein Zugriff
    5. e. Europarechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    6. f. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
  2. 2. Zulassungspflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. i. Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. ii. Vorsatz Kein Zugriff
    2. b. Zurechnung fremden Verschuldens Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Zusammensetzung des Sanktionsausschusses Kein Zugriff
    2. b. Selbstsanktionierung der Adressatengruppen Kein Zugriff
    3. c. Ausschluss von der Mitwirkung Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
  5. 5. Verfahrensablauf Kein Zugriff
  6. 1. a. Eigenermittlung Kein Zugriff
    2. b. Amtshilfe Kein Zugriff
  7. 7. Verordnungsunabhängiger Ermessensumfang Kein Zugriff
  8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Cross-Trades oder Pre-Arranged Trades ohne Trade-Request Kein Zugriff
    2. b. Trade-Request ohne Cross-Trades/Pre-Arranged Trades Kein Zugriff
    3. c. Cross Requests bei Nutzung des Order-Routing-Systems Kein Zugriff
    4. d. Überschreitung der Bestätigungsfrist bei Trade-Entry-Service-Aufträgen Kein Zugriff
    5. e. Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht algorithmisch erstellter Orders Kein Zugriff
    6. f. Überschreitung des Order-Transaktions-Verhältnisses Kein Zugriff
    7. g. Weitergabe von Passwörtern an Dritte Kein Zugriff
    8. h. Sonstige Fehlverhalten Kein Zugriff
  2. 2. Sanktionshöhe Kein Zugriff
  3. 3. Ermessensleitende Gründe Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Auffälligkeiten Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Primärrechtsschutz des Verfahrensadressaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. i. Beamter in Ausübung eines öffentlichen Amts Kein Zugriff
      2. ii. Verletzung drittschützender Amtspflichten Kein Zugriff
      3. iii. In Ausübung Kein Zugriff
      4. iv. Verschulden Kein Zugriff
      5. v. Kausalität Kein Zugriff
      6. vi. Kein Ausschluss Kein Zugriff
      7. vii. Passivlegitimation Kein Zugriff
      8. viii. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. b. verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Auslegung des § 22 Abs. 2 S. 4 BörsG Kein Zugriff
    2. b. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. c. Verfassungskonformität Kein Zugriff
    4. d. Europarechtskonformität Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Autonomie des Sanktionsausschusses Kein Zugriff
  2. 2. Faktischer Handelsteilnehmer Kein Zugriff
  3. 3. Vermeidung von Interessenskonflikten Kein Zugriff
  4. 4. Mitwirkungspflichten der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
  5. 5. Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
2. II. Einheitlichkeit der Spruchpraxis Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 223 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 238