, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Banken- und Kapitalmarktaufsicht und Verbraucherschutz
Eine rechtsökonomische Untersuchung der Kompetenzen der BaFin zur Verbraucherrechtsdurchsetzung nach § 4 Abs. 1a FinDAG und der CPC-Verordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht, Band 85
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Die Arbeit zeigt die gestiegene Bedeutung des Verbraucherschutzes in der Aufsichtspraxis der BaFin auf und schlägt ein Konzept zur Abgrenzung des Einleger- und Anlegerschutzes vom Verbraucherschutz vor. Mithilfe der ökonomischen Analyse des Rechts werden die Fragen beantwortet, welche Potentiale und Gefahren die Einbindung der BaFin in die Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Zivilrechts hat und ob dafür neben den bestehenden kollektiv-zivilrechtlichen Rechtsdurchsetzungsmechanismen Raum verbleibt. Zudem werden die Kompetenzen der BaFin zur Durchsetzung verbraucherschützender Vorschriften des Zivilrechts untersucht und das bisher weitgehend ungenutzte Potential der Befugnisse nach der CPC-Verordnung herausgearbeitet.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-2362-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-5040-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 85
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 365
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
- § 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 32
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Entwicklung der europäischen Verbraucherschutzpolitik Kein Zugriff
- a) Binnenmarktorientiertes Verbraucherschutzkonzept Kein Zugriff
- b) Mehrebenensystem Kein Zugriff
- c) Akteure des EU-Verbraucherschutzkonzepts Kein Zugriff
- aa) Verbrauchermarktregulierung Kein Zugriff
- bb) Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- cc) Verbraucheraufklärung und -bildung Kein Zugriff
- dd) Verbrauchermarktanalyse Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- aa) EBA-VO und ESMA-VO Kein Zugriff
- bb) Materielles Aufsichtsrecht Kein Zugriff
- aa) Verbrauchermarktregulierung Kein Zugriff
- bb) Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- cc) Verbraucheraufklärung und -bildung Kein Zugriff
- dd) Verbrauchermarktanalyse Kein Zugriff
- c) Organisationsveränderungen Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- a) Teil eines europäisch-nationalen Verbraucherschutzkonzepts Kein Zugriff
- aa) Verbrauchermarktregulierung Kein Zugriff
- bb) Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- cc) Verbraucheraufklärung und -bildung Kein Zugriff
- dd) Verbrauchermarktanalyse Kein Zugriff
- aa) Fach- und Verbraucherbeirat, Beauftragter für den Anleger- und Verbraucherschutz Kein Zugriff
- bb) Verbraucherschutzabteilung Kein Zugriff
- d) Verhältnis zum Bundeskartellamt Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Vorprägung des juristischen Diskurses Kein Zugriff
- 2. Verhinderung eines „überbordenden Verbraucherschutzes“ und „schutzloser“ Verbraucher Kein Zugriff
- 3. § 4 Abs. 1a Satz 2, 3 FinDAG Kein Zugriff
- 4. Art. 169 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
- 5. Einfluss von Lobbygruppen Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliches Konzept Kein Zugriff
- a) Begriffsorientierte Auslegung Kein Zugriff
- aa) Leitbildorientierter Unterscheidungsansatz Kein Zugriff
- bb) Zielorientierter Unterscheidungsansatz Kein Zugriff
- cc) Interessenorientierter Unterscheidungsansatz Kein Zugriff
- dd) Regelungsorientierter Unterscheidungsansatz Kein Zugriff
- c) Regelungsursprung und Umsetzungsort Kein Zugriff
- a) Überblick Kein Zugriff
- (1) Überblick Kein Zugriff
- (2) Marktschützende Normen Kein Zugriff
- (a) Überblick Kein Zugriff
- (b) Ausschließliches Einleger- und Anlegerschutzrecht Kein Zugriff
- (c) Gemeinsames Einleger-, Anleger- und Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
- (d) Verbraucherschutzaufsichtsrecht Kein Zugriff
- bb) Zivilrecht Kein Zugriff
- IV. Kategorisierung der Verbraucherschutzkompetenzen Kein Zugriff
- 1. Verbrauchermarktregulierung Kein Zugriff
- 2. Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- 3. Verbraucheraufklärung und -bildung Kein Zugriff
- 4. Verbrauchermarktanalyse Kein Zugriff
- 1. Abgrenzung Kein Zugriff
- 2. Die BaFin als Verbraucherschutzbehörde Kein Zugriff
- 3. Fachaufsichtliche und fachunabhängige Verbraucherschutzkompetenzen Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Bedeutung der Durchsetzung von Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
- 2. Rechtsdurchsetzung durch Abschreckung Kein Zugriff
- 3. Das Verhältnis von Private und Public Enforcement Kein Zugriff
- aa) Grundsatz der Nutzenmaximierung Kein Zugriff
- bb) Geltung für den Banken- und Kapitalmarkt Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- (1) Capture und rent-seeking Kein Zugriff
- (2) Geringere Bezahlung und Interesse am privaten Sektor Kein Zugriff
- (3) Budgetmaximierung Kein Zugriff
- (4) Öffentliche Aufmerksamkeit Kein Zugriff
- (5) Triviale Fälle Kein Zugriff
- (6) Risikoaversion Kein Zugriff
- (1) Offenheit für politischen Einfluss Kein Zugriff
- (2) Karriereerwägungen und Bezahlung Kein Zugriff
- (3) Budgetunabhängigkeit und Budgetmaximierung Kein Zugriff
- (4) Sonstige Gründe Kein Zugriff
- (5) Geltung für den Verbraucherschutz Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff
- aa) Informationsdefizit der Verbraucher Kein Zugriff
- bb) Keine Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
- cc) Partieller behördlicher Informations- und Ermittlungsvorteil Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff
- b) Geltung für den Banken- und Kapitalmarkt Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 4. Sanktionsmittel Kein Zugriff
- 5. Ressourcen zur Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- a) Befolgungskosten Kein Zugriff
- b) Kosten fehlerhafter Entscheidungen Kein Zugriff
- c) Gefahr divergierender Urteile, Parallelverfahren Kein Zugriff
- 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- 2. Funktionsäquivalenz Kein Zugriff
- 3. Defizite Kein Zugriff
- 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- aa) Hintergrund und Bedeutung Kein Zugriff
- bb) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
- cc) Spannungsverhältnis Kein Zugriff
- dd) Funktion aus ökonomischer Perspektive Kein Zugriff
- ee) Vermeidung von Parallelverfahren Kein Zugriff
- ff) Vorrang der Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- aa) Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
- bb) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
- (1) Verbraucherschutzgesetz Kein Zugriff
- (a) Verhältnis der Verstoß-Alternativen Kein Zugriff
- (aa) Überblick Kein Zugriff
- (bb) Sachliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
- (cc) Rechtliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
- (dd) Gerichtliche Überprüfbarkeit, Beurteilungsperspektive, Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
- (aa) Überblick Kein Zugriff
- (bb) Verstoß Kein Zugriff
- (cc) Systematisch oder gewichtig Kein Zugriff
- (dd) In absehbarer Zeit kein Urteil zu erwarten Kein Zugriff
- (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (3) Gefährdung der Interessen nicht nur einzelner Verbraucher Kein Zugriff
- (4) Erheblich, dauerhaft oder wiederholt Kein Zugriff
- (5) Zusammenhang mit fachgesetzlicher Tätigkeit Kein Zugriff
- (6) Weitere verbraucherschutzrelevante Missstände Kein Zugriff
- (1) Überblick Kein Zugriff
- (2) Zusätzliches Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
- (3) Inhalt Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Anordnungen Kein Zugriff
- bb) Geeignet und erforderlich Kein Zugriff
- cc) Um Missstand zu verhindern oder zu beseitigen Kein Zugriff
- dd) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- (1) Untersagungsbefugnisse Kein Zugriff
- (a) Gefahrenerforschung Kein Zugriff
- (b) Verdeckte Testkäufe Kein Zugriff
- (3) Bußgelder Kein Zugriff
- (4) Rückzahlungsanordnungen Kein Zugriff
- (5) Verhaltensauflagen Kein Zugriff
- (6) Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
- (7) Fachaufsichtliche Instrumentarien Kein Zugriff
- (8) Offenlegungsbefugnisse Kein Zugriff
- ff) Maßnahmen der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
- gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- e) Rechtsschutz Kein Zugriff
- f) Nutzen von § 4 Abs. 1a Satz 2, 3 FinDAG nach dem vorliegenden Konzept Kein Zugriff
- aa) Ziel Kein Zugriff
- bb) Verhältnis zur EuGH-Rechtsprechung zur privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- cc) Umsetzungsbedürftigkeit Kein Zugriff
- (a) Überblick Kein Zugriff
- (b) Zuständigkeit der BaFin Kein Zugriff
- (c) Weitere zuständige Behörden Kein Zugriff
- (2) Rolle der Kommission Kein Zugriff
- bb) Befugnisse Kein Zugriff
- (1) Behördliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- (2) Private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- (a) Grenzen der Delegation Kein Zugriff
- (b) Anwendungsvorrang des Art. 7 Abs. 1 CPC-VO gegenüber § 7 Abs. 1 EU-VSchDG Kein Zugriff
- (c) Kein Anspruch auf behördliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- (4) Abstimmungsmechanismus, Aufsichtspraxis Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- (a) Verstoß gegen Unionsrecht zum Schutz der Verbraucherinteressen Kein Zugriff
- (aa) Verstoß innerhalb der Union Kein Zugriff
- (bb) Weitverbreiteter Verstoß Kein Zugriff
- (cc) Weitverbreiteter Verstoß mit Unions-Dimension Kein Zugriff
- (c) Schädigung kollektiver Verbraucherinteressen Kein Zugriff
- (d) Keine weiteren Voraussetzungen Kein Zugriff
- (2) Prüfungsmaßstab der Gerichte Kein Zugriff
- (1) Behördliche Informationsgewinnung Kein Zugriff
- (2) Abgestimmte Ermittlungen („Sweeps“) Kein Zugriff
- (1) Überblick Kein Zugriff
- (2) Reichweite der Durchsetzungsbefugnisse Kein Zugriff
- (a) Verpflichtungszusagen Kein Zugriff
- (b) Informations- und Offenlegungsrechte Kein Zugriff
- (c) Befugnis zur Untersagung Kein Zugriff
- (aa) Überblick Kein Zugriff
- (bb) Art. 246e EGBGB Kein Zugriff
- (cc) § 9 EU-VSchDG Kein Zugriff
- (dd) § 19 UWG Kein Zugriff
- (4) Maßnahmen der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
- ee) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- bb) Auskunftsersuchen Kein Zugriff
- cc) Durchsetzungsersuchen Kein Zugriff
- e) Koordinierte Aktionen, Art. 15 ff. CPC-VO Kein Zugriff
- f) Externe Warnmeldungen, Art. 27 CPC-VO Kein Zugriff
- g) Überblick über den Verfahrensablauf Kein Zugriff
- h) Rechtsschutz Kein Zugriff
- 4. Ergebnis und zusammenfassende Gegenüberstellung Kein Zugriff
- III. Verbraucheraufklärung und -bildung Kein Zugriff
- IV. Verbrauchermarktanalyse Kein Zugriff
- I. Plädoyer für Public Enforcement Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
- a) Abstimmung von privater und behördlicher Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- b) Sanktionsmittel und Abschreckung Kein Zugriff
- c) Rechtsweg Kein Zugriff
- d) Informationsvermittlung Kein Zugriff
- e) Bedeutungszuwachs Kein Zugriff
- a) Kollektiv-zivilrechtliche Rechtsdurchsetzung ausreichend Kein Zugriff
- b) Sinkende Anreize zur privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- c) Politische Beeinflussbarkeit der BaFin Kein Zugriff
- d) Keine Eignung zur Beurteilung von Zivilrecht Kein Zugriff
- e) Gefahr übervorsichtigen Verhaltens Kein Zugriff
- f) Gefahr der Mehrfachsanktionierung Kein Zugriff
- g) Zu hohe Rechtsdurchsetzungskosten Kein Zugriff
- h) Einschränkung der durchsetzbaren Verbraucherschutzvorschriften Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Verbraucherschutz durch Banken- und Kapitalmarktaufsichtsbehörden Kein Zugriff
- II. Ökonomische Analyse der Verbraucherrechtsdurchsetzung durch die BaFin Kein Zugriff
- III. Kompetenzen der BaFin im Verbraucherschutz de lege lata Kein Zugriff
- IV. Kompetenzen der BaFin im Verbraucherschutz de lege ferenda Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 365
