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Monographie Kein Zugriff

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Rechtliche Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Fachplanung
Autor:innen:
Verlag:
 14.03.2008

Zusammenfassung

Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat mannigfaltige rechtliche Fragestellungen ergeben, die vor allem die Praxis vor außerordentlich bedeutsame Probleme stellen können. Der Autor nimmt dies zum Anlass, europarechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung sowohl der Strategischen Umweltprüfung als auch der planbezogenen Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie umfassend darzustellen und zu analysieren. Besonderes Augenmerk wird auf die praxisgerechte Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften gerichtet. In theoretischer Hinsicht wird unter anderem die Frage untersucht, ob die Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht nicht zu einer Aufwertung des Verfahrensaspekts führen muss, die das bisherige deutsche System der Sanktionierung von Verfahrensfehlern in Frage stellt. Das Buch richtet sich insbesondere an den Praktiker, der die einschlägigen Verfahren anzuwenden hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
14.03.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3373-9
ISBN-Online
978-3-8452-0747-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 26
    1. Grundlagen Kein Zugriff 27 - 27
    2. Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien Kein Zugriff
    3. Umsetzungsbedarf Kein Zugriff 28 - 28
    4. Erfolgte Umsetzung Kein Zugriff 28 - 28
    5. Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL Kein Zugriff 28 - 28
      1. National Environmental Statement und UVP-Richtlinie Kein Zugriff 29 - 29
      2. EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 Kein Zugriff 29 - 30
      3. Beschluss der Bundesregierung über Grundsätze für die Prüfung öffentlicher Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff 30 - 30
      4. Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Kein Zugriff 30 - 31
      5. Interne Weisungen für die UVP von im Rahmen der Strukturfonds der Gemeinschaft vorgelegten Plänen, Programmen und Projekten Kein Zugriff 31 - 32
      6. Erlass der FFH- und SUP-RL Kein Zugriff 32 - 32
      1. Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Umweltschutz Kein Zugriff 32 - 35
          1. Vorbeugeprinzip Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Frühzeitigkeit Kein Zugriff
          3. Vorsorgegrundsatz Kein Zugriff
        2. Hohes Schutzniveau Kein Zugriff
        3. Nachhaltigkeitsgebot Kein Zugriff
      3. Das Konzept des integrativen Umweltschutzes Kein Zugriff 38 - 39
      4. Exkurs: Auslegung des europäischen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff 39 - 40
      1. SUP-Richtlinie Kein Zugriff 40 - 41
      2. FFH-Richtlinie Kein Zugriff 41 - 43
      3. Vogelschutzrichtlinie Kein Zugriff 43 - 43
      4. UVP-Richtlinie(n) Kein Zugriff 43 - 44
      1. Aarhus-Konvention Kein Zugriff
      2. Espoo-Konvention Kein Zugriff 46 - 46
          1. Zielsetzung laut Richtlinienvorschlag Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Alternativenprüfung Kein Zugriff
          4. Verfahren Kein Zugriff
          1. Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
          2. Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein Zugriff
          3. Europäisches Parlament Kein Zugriff
          1. Zielsetzung Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Alternativenprüfung Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Aspekt der Abschichtung Kein Zugriff
        3. Verfahren Kein Zugriff
      1. Art. 175 Abs. 1 EGV – Maßnahmen des Umweltschutzes Kein Zugriff 56 - 57
      2. Art. 175 Abs. 2 EGV – Maßnahmen im Bereich der Raumordnung Kein Zugriff 57 - 57
          1. Sinn und Zweck und Begriff der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
          2. Alternativenprüfung keine Maßnahme der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
        2. SUP-RL keine substantielle Maßnahme im Bereich der Raumordnung Kein Zugriff
      1. Art. 1 SUP-RL Kein Zugriff 62 - 62
        1. Förderung einer nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff
        2. Vorsorgegrundsatz – Gedanke der Frühzeitigkeit Kein Zugriff
    4. Zuständigkeit Kein Zugriff 64 - 65
        1. Politische Planungen Kein Zugriff
        2. Systematische Unterscheidung zwischen Plan- und Programmbegriff einerseits und Geltungsbereich andererseits Kein Zugriff
        3. Verfahrensaspekt der Richtlinie Kein Zugriff
        4. Das Erfordernis der Ausarbeitung und/oder Annahme durch eine Behörde, Art. 2 lit. a Spiegelstrich 1 SUP-RL. Kein Zugriff
          1. Grundlage in formellen Planungsverfahren Kein Zugriff
            1. Umwelterheblichkeit Kein Zugriff
            2. Der Ausschluss politischer Entscheidungen Kein Zugriff
          1. Negative und positive Auswirkungen Kein Zugriff
          2. Erhebliche Umweltauswirkungen durch Pläne und Programme, die den Rahmen für die künftige Genehmigung eines UVP-pflichtigen Projekts setzen oder erhebliche Auswirkungen auf ein FFH-Gebiet haben können Kein Zugriff
          3. Kleinflächige Planungen auf lokaler Ebene und geringfügige Änderungen sowie Pläne und Programme mit rahmensetzender Wirkung, die nicht unter Art. 3 Abs. 2 SUP-RL fallen Kein Zugriff
      2. Unterscheidung zwischen obligatorischer und konditionaler SUP-Pflicht Kein Zugriff 74 - 74
          1. Genehmigung und Projekt Kein Zugriff
            1. Projekte nach Anhang I UVP-RL Kein Zugriff
            2. Projekte nach Anhang II UVP-RL Kein Zugriff
            3. Rahmensetzung für künftige Genehmigung Kein Zugriff
        2. Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche Raumplanung und Bodennutzung Kein Zugriff
        3. Planänderungen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Obligatorische Umweltprüfung für Pläne und Programme mit Schutzgebietsbezug - die Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie Kein Zugriff 81 - 81
        1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
        2. Kleinflächige Nutzungsplanungen auf lokaler Ebene Kein Zugriff
        3. Sonstige rahmensetzenden Pläne und Programme Kein Zugriff
          1. Umsetzungsermessen bei der Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein Zugriff
          2. Kriterien zur Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein Zugriff
          3. Die Optionen des Art. 3 Abs. 5 SUP-RL Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 87 - 88
      1. Kriterien des Anhangs I Kein Zugriff 88 - 90
      2. Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff 90 - 91
        1. Erwägungsgrund 10 Kein Zugriff
        2. Anhang II Kein Zugriff
        3. Art. 3 SUP-RL Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Lösungsansätze der SUP-RL Kein Zugriff 92 - 94
      2. Grundsätze Kein Zugriff 94 - 95
      3. Verfahrensabschichtung zwischen Plan- und Projektebene Kein Zugriff 95 - 95
      4. Bedeutung des Scoping Kein Zugriff 95 - 96
      5. Bedeutung des Screenings Kein Zugriff 96 - 96
      6. Formelle Abschichtung Kein Zugriff 96 - 97
      1. Screening Kein Zugriff 97 - 98
        1. Bestimmung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
        2. Konsultationen der zu beteiligenden Behörden, Art. 5 Abs. 4 SUP-RL Kein Zugriff
        1. Gegenstand Kein Zugriff
        2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        3. Zeitpunkt Kein Zugriff
        4. Umfang des Untersuchungsstoffs Kein Zugriff
          1. Allgemeine Anforderungen/vergleichende Betrachtung mit Art 3 UVP-RL Kein Zugriff
            1. Die Funktion der Bewertung Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Die Anwendung rein rechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein Zugriff
            4. Ausnahmsweise Anwendung außerrechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein Zugriff
            5. Gesamtbewertung Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele, Anhang I lit. a) SUP-RL Kein Zugriff
            2. Darstellung der aktuell für den Plan oder das Programm relevanten Umweltprobleme, Anhang I lit. d) SUP-RL Kein Zugriff
            1. Derzeitiger Umweltzustand und Beschreibung der Nullvariante, Anhang I lit. b) Kein Zugriff
            2. Beschreibung der Umweltmerkmale der voraussichtlich erheblich beeinflussten Gebiete, Anhang I lit. c) SUP-RL Kein Zugriff
            3. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die betroffenen Umweltfaktoren und deren Wechselbeziehung, Anhang I lit. f) SUP-RL Kein Zugriff
            4. Darstellung der Umweltschutzziele, Anhang I lit. e) SUP-RL Kein Zugriff
          3. Beschreibung der Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen, Anhang I lit. g) SUP-RL Kein Zugriff
            1. Beschreibung der Alternativenprüfung Kein Zugriff
            2. Beschreibung der Umweltprüfung Kein Zugriff
          5. Beschreibung der geplanten Monitoringmaßnahmen, Anhang I lit. i) Kein Zugriff
          1. Bedeutung Kein Zugriff
          2. Allgemeines Kein Zugriff
          3. Zielsetzung Kein Zugriff
          4. Obligatorische Alternativenprüfung Kein Zugriff
            1. Vernünftige Alternativen Kein Zugriff
            2. Begrenzung durch den geographischen Anwendungsbereich und die Zielsetzung der Planung Kein Zugriff
          6. Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen und Beschreibung, wie die Umweltprüfung vorgenommen wurde Kein Zugriff
          7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Zugang zu Entwurf und Umweltbericht, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein Zugriff
        2. Möglichkeit der Stellungnahme, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein Zugriff
          1. Behördenbegriff Kein Zugriff
          2. Betroffensein in umweltbezogenem Aufgabebereich Kein Zugriff
            1. Begriff des Betroffenseins Kein Zugriff
            2. Begriff des Interesses am Entscheidungsprozess Kein Zugriff
          2. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Konsultationswunsch Kein Zugriff
          2. Verfahren Kein Zugriff
      5. Berücksichtigung Kein Zugriff 126 - 127
      6. Unterrichtung über die Entscheidung Kein Zugriff 127 - 127
      7. Monitoring Kein Zugriff 127 - 128
      8. Evaluierungsbericht Kein Zugriff 128 - 128
    1. Bedeutung der FFH-Prüfung nach Einführung der SUP Kein Zugriff 129 - 129
      1. Das Schutzkonzept der FFH-RL: Errichtung eines Schutzgebietsnetzes Kein Zugriff
      2. Die Verträglichkeitsprüfung im System des Schutzkonzepts Kein Zugriff 131 - 131
          1. Abgrenzung vom Projektbegriff Kein Zugriff
          2. Gebietsbezug Kein Zugriff
          3. Habitatschutzrechtliche Relevanz Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Erfordernis der Bindungswirkung in nachfolgenden Verfahren Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
            2. Erhebliche Beeinträchtigung durch kumulative und synergetische Effekte Kein Zugriff
            1. Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. Minderungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 139 - 139
        1. Das Zusammenspiel von Umsetzung und Gebietsmeldung bzw. -ausweisung Kein Zugriff
        2. Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Direktwirkung des Schutzregimes Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff 141 - 141
        1. Ermittlung relevanter Daten Kein Zugriff
        2. Analyse und Bewertung Kein Zugriff
        1. Die Regelung der FFH-RL zur Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        2. Die Rechtslage seit Erlass der SUP-RL Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 145 - 145
      1. Positives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff 145 - 145
        1. Ermessensentscheidung oder Verbot mit Erlaubnisvorbehalt? Kein Zugriff
        2. Erhaltungszielkonformität als zwingender Planungsleitsatz Kein Zugriff
        3. Verhältnis zu Art. 8 SUP-RL Kein Zugriff
        1. Das Problem Kein Zugriff
        2. Lösung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 150 - 150
      1. Überblick Kein Zugriff 150 - 151
          1. Beschränkung auf realistische Alternativen Kein Zugriff
          2. Begrenzung durch das Planziel Kein Zugriff
            1. Prüfprogramm der FFH-RL Kein Zugriff
            2. Verhältnis zur SUP-RL Kein Zugriff
          1. Die Meinungen Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Räumliche Bezugsebene Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Höchste Priorität für das Planziel Kein Zugriff
          2. Strukturelle Anforderungen an die Dringlichkeit des Planziels Kein Zugriff
        2. Abwägung Kein Zugriff
        3. Ausnahmegründe bei nichtprioritären Gebieten, Art. 6 Abs. 4 UAbs. 1 FFH-RL Kein Zugriff
          1. Inkurs: Gibt es prioritäre Vogelschutzgebiete? Kein Zugriff
          2. Die Rechtfertigungsgründe des Art. 6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-RL Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Stellungnahme der Kommission Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Qualität der Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Rechtsfolge bei Unmöglichkeit von Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. Faktische und potentielle Schutzgebiete Kein Zugriff 169 - 171
      2. Die Rechtsprechung des EuGH zu faktischen Vogelschutzgebieten Kein Zugriff 171 - 171
          1. Anknüpfungspunkt der Pflicht zur Unterschutzstellung: Aufnahme in die Gemeinschaftsliste Kein Zugriff
            1. Mitgliedstaatliche Gebietsmeldung (Phase 1) Kein Zugriff
            2. Entwurf der Gebietsliste durch die Kommission und anschließende Festlegung durch den FFH-Ausschuss (Phase 2) Kein Zugriff
            3. Auswahlverfahren Kein Zugriff
            4. Konzertierungsverfahren, Art. 5 FFH-RL Kein Zugriff
            5. Festlegung der Gemeinschaftsliste Kein Zugriff
            6. Ausweisung der Schutzgebiete durch die Mitgliedstaaten (Phase 3) Kein Zugriff
        2. Das sich aus der unzureichenden Gebietsmeldung ergebende Problem Kein Zugriff
        3. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          1. Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu faktischen Vogelschutzgebieten auf potentielle FFH-Gebiete Kein Zugriff
          2. Inkurs: Direktwirkung von EU-Richtlinien Kein Zugriff
          3. Keine Vorhersehbarkeit, welche Gebiete letztlich unter Schutz zu stellen sind Kein Zugriff
          4. Grundsatz, dass gegen den Willen des Mitgliedstaats kein Gebiet unter Schutz gestellt wird Kein Zugriff
            1. Prioritäre Gebiete Kein Zugriff
            2. Gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Keine Direktwirkung des Art. 6 Abs. 2 – 4 FFH-RL aber Vorwirkung der Richtlinie für gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete mit herausragender ökologischer Bedeutung Kein Zugriff
            2. Gemeldete nichtprioritäre Gebiete Kein Zugriff
            3. Nicht gemeldete, aber ökologisch besonders herausragende Gebiete Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gemeldete prioritäre Gebiete Kein Zugriff
          2. Gemeldete sonstige Gebiete Kein Zugriff
          3. Pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein Zugriff
        7. Erhaltungsziele vor förmlicher Ausweisung Kein Zugriff
        1. Ausgewiesene besondere Vogelschutzgebiete Kein Zugriff
          1. Das Problem Kein Zugriff
          2. Die Meinungen Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs Kein Zugriff 197 - 198
        1. Allgemein: Planbegriff Kein Zugriff
          1. Projekte, für die eine verbindliche vorgelagerte Fachplanung, insbesondere Bedarfsplanung fehlt Kein Zugriff
            1. Personenbeförderungsrechtliche Zulassung Kein Zugriff
            2. Luftverkehrsrechtliche Zulassung Kein Zugriff
            1. Aufstellunspflicht Kein Zugriff
            2. Rahmensetzung Kein Zugriff
          2. Lärmminderungspläne nach § 47 a Abs. 2 BimSchG Kein Zugriff
          3. Lärmaktionspläne nach § 47 d Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
          1. Land- und Forstwirtschaft - Forstliche Rahmenpläne nach §§ 6 und 7 BundeswaldG Kein Zugriff
              1. Bundesverkehrswegeplan Kein Zugriff
              2. Bedarfspläne, § 1 Abs. 1 S. 2 Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) Kein Zugriff
              3. Linienbestimmung gemäß § 16 FStrG Kein Zugriff
            2. Bundeswasserstraßenplanung Kein Zugriff
            3. Bundesschienenwegeplanung Kein Zugriff
            1. Abfallwirtschaftspläne, § 29 Abs. 1 S. 1 KrW-/AbfG Kein Zugriff
            2. Abfallwirtschaftskonzepte nach § 19 Abs. 5 KrW-/AbfG Kein Zugriff
            1. Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG Kein Zugriff
            2. Bewirtschaftungspläne, § 36 b WHG Kein Zugriff
            3. Hochwasserschutzpläne, § 31 d WHG Kein Zugriff
          1. Raumordnungspläne und –programme auf Landes- und Regionalebene Kein Zugriff
          2. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vorläufiger Befund Kein Zugriff
        2. §§ 34, 35 BNatSchG Kein Zugriff
          1. Einbeziehung von Plänen und Programmen Kein Zugriff
          2. Verfahrensrechtliche Anforderungen der SUP Kein Zugriff
          1. Dogmatische Herleitung und Inhalt Kein Zugriff
          2. Alternativenprüfung und Abwägungsgebot Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          2. UVPG Kein Zugriff
            1. Gegenstand der UVP im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff
            2. Behördenbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff
            3. Öffentlichkeitsbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff
          4. UVP im Verfahren der Linienbestimmung und der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        6. Landschaftsplanung als Ansatz einer SUP Kein Zugriff
        7. Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs Kein Zugriff
        1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        2. Erweiterter Anwendungsbereich des UVPG Kein Zugriff
          1. Definition der SUP Kein Zugriff
            1. Bundesrechtlich vorgesehene Pläne und Programme Kein Zugriff
            2. Planannahme Kein Zugriff
            3. Linienbestimmungen und Entscheidungen in vorgelagerten Verfahren nicht vom Anwendungsbereich erfasst Kein Zugriff
            4. Öffentlichkeit Kein Zugriff
              1. obligatorische SUP Kein Zugriff
              2. Konditionelle SUP Kein Zugriff
              3. SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung nach § 35 BNatSchG Kein Zugriff
            1. Screening Kein Zugriff
            2. Scoping, § 14 f UVPG Kein Zugriff
            3. Umweltbericht Kein Zugriff
            4. Behördenbeteiligung Kein Zugriff
            5. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
            6. Abschichtungsgebot Kein Zugriff
            7. Berücksichtigung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassende Erklärung (Bekanntgabe) Kein Zugriff
          5. Monitoring Kein Zugriff
        4. ROG Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff 242 - 243
        1. Auswahl durch die Länder Kein Zugriff
        2. Bekanntgabe der Schutzgebiete Kein Zugriff
          1. Benehmensherstellung mit dem BMU Kein Zugriff
          1. Auswahlermessen Kein Zugriff
          2. Inhalt der Schutzgebietserklärung Kein Zugriff
          1. Ausdrücklich in § 35 BNatSchG genannte Pläne Kein Zugriff
          2. „Sonstige Pläne“ im Sinne des § 35 BNatSchG Kein Zugriff
            1. Planung als Rechtsbegriff Kein Zugriff
            2. Pläne und Projekte im Sinne des § 10 BNatSchG Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Höherstufige Planungsverfahren und vorgelagerte Entscheidungen Kein Zugriff
            2. Das Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
            3. Bundesverkehrswegeplan und Bedarfspläne Kein Zugriff
            4. Haushaltspläne Kein Zugriff
            5. Informelle Planungen Kein Zugriff
            6. Pläne, die dem Umwelt- und Ressourcenschutz dienen Kein Zugriff
            7. Landschaftsplanung Kein Zugriff
        2. Auslöser der Prüfpflicht Kein Zugriff
            1. Abstrakt-generelle Prüfung Kein Zugriff
            2. Konkret-individuelle Prüfung Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Inhalt und Umfang der Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          1. Negatives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung: Unzulässigkeit als nicht zu überwindender Planungsleitsatz Kein Zugriff
          2. Erhebliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
          1. Alternativenprüfung Kein Zugriff
          2. Ausnahmetatbestände in nichtprioritären Gebieten nach § 34 BNatSchG Kein Zugriff
          3. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz in Gebieten mit prioritären Arten und prioritären Biotopen Kein Zugriff
          4. Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts Kein Zugriff 262 - 263
      5. Umsetzungsdefizite Kein Zugriff 263 - 264
        1. Unterschiedliche Prüfungsinhalte Kein Zugriff
        2. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff 265 - 266
        1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        2. Abweichende oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Drittschützender Charakter der verfahrensrechtlichen Anforderungen der UVP Kein Zugriff 269 - 270
      3. Die Entscheidung des EuGH vom 7.1.2004 Kein Zugriff 270 - 271
        1. Beachtlichkeit von Fehlern im SUP-Verfahren Kein Zugriff
        2. Drittschützende Verfahrensanforderungen bei fehlerhafter Durchführung der SUP Kein Zugriff
        3. Ausblick Kein Zugriff
      1. Unterschutzstellung, Gebietsauswahl, Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 275 - 275
      2. Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz, Alternativenprüfung im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein Zugriff 276 - 276
      1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 276 - 277
      2. Verfahren der SUP Kein Zugriff 277 - 278
    3. Umsetzung Kein Zugriff 278 - 278
    4. Rechtsschutz Kein Zugriff 278 - 278
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 292

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