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Monographie Kein Zugriff
Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene
Rechtliche Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Fachplanung- Autor:innen:
- Reihe:
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht, Band 39
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat mannigfaltige rechtliche Fragestellungen ergeben, die vor allem die Praxis vor außerordentlich bedeutsame Probleme stellen können. Der Autor nimmt dies zum Anlass, europarechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung sowohl der Strategischen Umweltprüfung als auch der planbezogenen Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie umfassend darzustellen und zu analysieren. Besonderes Augenmerk wird auf die praxisgerechte Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften gerichtet. In theoretischer Hinsicht wird unter anderem die Frage untersucht, ob die Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht nicht zu einer Aufwertung des Verfahrensaspekts führen muss, die das bisherige deutsche System der Sanktionierung von Verfahrensfehlern in Frage stellt. Das Buch richtet sich insbesondere an den Praktiker, der die einschlägigen Verfahren anzuwenden hat.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3373-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0747-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 292
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Grundlagen Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsbedarf Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Erfolgte Umsetzung Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- National Environmental Statement und UVP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Beschluss der Bundesregierung über Grundsätze für die Prüfung öffentlicher Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Interne Weisungen für die UVP von im Rahmen der Strukturfonds der Gemeinschaft vorgelegten Plänen, Programmen und Projekten Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Erlass der FFH- und SUP-RL Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Umweltschutz Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbeugeprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Frühzeitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsorgegrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Hohes Schutzniveau Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltigkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konzept des integrativen Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Exkurs: Auslegung des europäischen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- SUP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- FFH-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Vogelschutzrichtlinie Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- UVP-Richtlinie(n) Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Aarhus-Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Espoo-Konvention Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung laut Richtlinienvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschuss der Regionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspekt der Abschichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 175 Abs. 1 EGV – Maßnahmen des Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Art. 175 Abs. 2 EGV – Maßnahmen im Bereich der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck und Begriff der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativenprüfung keine Maßnahme der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- SUP-RL keine substantielle Maßnahme im Bereich der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 1 SUP-RL Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Förderung einer nachhaltigen Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsorgegrundsatz – Gedanke der Frühzeitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Politische Planungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Unterscheidung zwischen Plan- und Programmbegriff einerseits und Geltungsbereich andererseits Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensaspekt der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der Ausarbeitung und/oder Annahme durch eine Behörde, Art. 2 lit. a Spiegelstrich 1 SUP-RL. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage in formellen Planungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umwelterheblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss politischer Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negative und positive Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebliche Umweltauswirkungen durch Pläne und Programme, die den Rahmen für die künftige Genehmigung eines UVP-pflichtigen Projekts setzen oder erhebliche Auswirkungen auf ein FFH-Gebiet haben können Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleinflächige Planungen auf lokaler Ebene und geringfügige Änderungen sowie Pläne und Programme mit rahmensetzender Wirkung, die nicht unter Art. 3 Abs. 2 SUP-RL fallen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen obligatorischer und konditionaler SUP-Pflicht Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Genehmigung und Projekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Projekte nach Anhang I UVP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Projekte nach Anhang II UVP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmensetzung für künftige Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche Raumplanung und Bodennutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorische Umweltprüfung für Pläne und Programme mit Schutzgebietsbezug - die Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleinflächige Nutzungsplanungen auf lokaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige rahmensetzenden Pläne und Programme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzungsermessen bei der Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien zur Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Optionen des Art. 3 Abs. 5 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Kriterien des Anhangs I Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgrund 10 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhang II Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansätze der SUP-RL Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Grundsätze Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Verfahrensabschichtung zwischen Plan- und Projektebene Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Bedeutung des Scoping Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Bedeutung des Screenings Kein Zugriff Seiten 96 - 96Autor:innen:
- Formelle Abschichtung Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Screening Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung des Untersuchungsrahmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsultationen der zu beteiligenden Behörden, Art. 5 Abs. 4 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Untersuchungsstoffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen/vergleichende Betrachtung mit Art 3 UVP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Funktion der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung rein rechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmsweise Anwendung außerrechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele, Anhang I lit. a) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung der aktuell für den Plan oder das Programm relevanten Umweltprobleme, Anhang I lit. d) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Derzeitiger Umweltzustand und Beschreibung der Nullvariante, Anhang I lit. b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung der Umweltmerkmale der voraussichtlich erheblich beeinflussten Gebiete, Anhang I lit. c) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die betroffenen Umweltfaktoren und deren Wechselbeziehung, Anhang I lit. f) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung der Umweltschutzziele, Anhang I lit. e) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung der Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen, Anhang I lit. g) SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung der Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung der Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung der geplanten Monitoringmaßnahmen, Anhang I lit. i) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorische Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vernünftige Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung durch den geographischen Anwendungsbereich und die Zielsetzung der Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen und Beschreibung, wie die Umweltprüfung vorgenommen wurde Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugang zu Entwurf und Umweltbericht, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Stellungnahme, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behördenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffensein in umweltbezogenem Aufgabebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Betroffenseins Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des Interesses am Entscheidungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsultationswunsch Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Unterrichtung über die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- Monitoring Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Evaluierungsbericht Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
- Bedeutung der FFH-Prüfung nach Einführung der SUP Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Das Schutzkonzept der FFH-RL: Errichtung eines Schutzgebietsnetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verträglichkeitsprüfung im System des Schutzkonzepts Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung vom Projektbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebietsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Habitatschutzrechtliche Relevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Bindungswirkung in nachfolgenden Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebliche Beeinträchtigung durch kumulative und synergetische Effekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgleichsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Minderungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zusammenspiel von Umsetzung und Gebietsmeldung bzw. -ausweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Direktwirkung des Schutzregimes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung relevanter Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelung der FFH-RL zur Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage seit Erlass der SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Positives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermessensentscheidung oder Verbot mit Erlaubnisvorbehalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltungszielkonformität als zwingender Planungsleitsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu Art. 8 SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf realistische Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung durch das Planziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfprogramm der FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur SUP-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Bezugsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Höchste Priorität für das Planziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Anforderungen an die Dringlichkeit des Planziels Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmegründe bei nichtprioritären Gebieten, Art. 6 Abs. 4 UAbs. 1 FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inkurs: Gibt es prioritäre Vogelschutzgebiete? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtfertigungsgründe des Art. 6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Qualität der Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge bei Unmöglichkeit von Ausgleichsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische und potentielle Schutzgebiete Kein Zugriff Seiten 169 - 171Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH zu faktischen Vogelschutzgebieten Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt der Pflicht zur Unterschutzstellung: Aufnahme in die Gemeinschaftsliste Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaatliche Gebietsmeldung (Phase 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf der Gebietsliste durch die Kommission und anschließende Festlegung durch den FFH-Ausschuss (Phase 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzertierungsverfahren, Art. 5 FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung der Gemeinschaftsliste Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweisung der Schutzgebiete durch die Mitgliedstaaten (Phase 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das sich aus der unzureichenden Gebietsmeldung ergebende Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu faktischen Vogelschutzgebieten auf potentielle FFH-Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkurs: Direktwirkung von EU-Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Vorhersehbarkeit, welche Gebiete letztlich unter Schutz zu stellen sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz, dass gegen den Willen des Mitgliedstaats kein Gebiet unter Schutz gestellt wird Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prioritäre Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Direktwirkung des Art. 6 Abs. 2 – 4 FFH-RL aber Vorwirkung der Richtlinie für gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete mit herausragender ökologischer Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeldete nichtprioritäre Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht gemeldete, aber ökologisch besonders herausragende Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeldete prioritäre Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeldete sonstige Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltungsziele vor förmlicher Ausweisung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgewiesene besondere Vogelschutzgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein: Planbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Projekte, für die eine verbindliche vorgelagerte Fachplanung, insbesondere Bedarfsplanung fehlt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personenbeförderungsrechtliche Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Luftverkehrsrechtliche Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufstellunspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmminderungspläne nach § 47 a Abs. 2 BimSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmaktionspläne nach § 47 d Abs. 2 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Land- und Forstwirtschaft - Forstliche Rahmenpläne nach §§ 6 und 7 BundeswaldG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesverkehrswegeplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfspläne, § 1 Abs. 1 S. 2 Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Linienbestimmung gemäß § 16 FStrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundeswasserstraßenplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesschienenwegeplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abfallwirtschaftspläne, § 29 Abs. 1 S. 1 KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfallwirtschaftskonzepte nach § 19 Abs. 5 KrW-/AbfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewirtschaftungspläne, § 36 b WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochwasserschutzpläne, § 31 d WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Raumordnungspläne und –programme auf Landes- und Regionalebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Raumordnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorläufiger Befund Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 34, 35 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung von Plänen und Programmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Anforderungen der SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatische Herleitung und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativenprüfung und Abwägungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der UVP im vorgelagerten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördenbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeitsbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- UVP im Verfahren der Linienbestimmung und der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Landschaftsplanung als Ansatz einer SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterter Anwendungsbereich des UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesrechtlich vorgesehene Pläne und Programme Kein ZugriffAutor:innen:
- Planannahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Linienbestimmungen und Entscheidungen in vorgelagerten Verfahren nicht vom Anwendungsbereich erfasst Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- obligatorische SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- Konditionelle SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung nach § 35 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Screening Kein ZugriffAutor:innen:
- Scoping, § 14 f UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltbericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördenbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschichtungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Erklärung (Bekanntgabe) Kein ZugriffAutor:innen:
- Monitoring Kein ZugriffAutor:innen:
- ROG Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl durch die Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntgabe der Schutzgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
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- Benehmensherstellung mit dem BMU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahlermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Schutzgebietserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrücklich in § 35 BNatSchG genannte Pläne Kein ZugriffAutor:innen:
- „Sonstige Pläne“ im Sinne des § 35 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planung als Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Pläne und Projekte im Sinne des § 10 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höherstufige Planungsverfahren und vorgelagerte Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Raumordnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverkehrswegeplan und Bedarfspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Informelle Planungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pläne, die dem Umwelt- und Ressourcenschutz dienen Kein ZugriffAutor:innen:
- Landschaftsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslöser der Prüfpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abstrakt-generelle Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkret-individuelle Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Umfang der Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negatives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung: Unzulässigkeit als nicht zu überwindender Planungsleitsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebliche Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alternativenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmetatbestände in nichtprioritären Gebieten nach § 34 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz in Gebieten mit prioritären Arten und prioritären Biotopen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Umsetzungsdefizite Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliche Prüfungsinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittschützender Charakter der verfahrensrechtlichen Anforderungen der UVP Kein Zugriff Seiten 269 - 270Autor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH vom 7.1.2004 Kein Zugriff Seiten 270 - 271Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beachtlichkeit von Fehlern im SUP-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittschützende Verfahrensanforderungen bei fehlerhafter Durchführung der SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschutzstellung, Gebietsauswahl, Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 275 - 275Autor:innen:
- Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz, Alternativenprüfung im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein Zugriff Seiten 276 - 276Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Verfahren der SUP Kein Zugriff Seiten 277 - 278Autor:innen:
- Umsetzung Kein Zugriff Seiten 278 - 278Autor:innen:
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 278 - 278Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 292Autor:innen:
