Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene: Rechtliche Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Fachplanung

RA Dr. Ralf Verwiebe

doi:10.5771/9783845207476

Zusammenfassung

Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat mannigfaltige rechtliche Fragestellungen ergeben, die vor allem die Praxis vor außerordentlich bedeutsame Probleme stellen können. Der Autor nimmt dies zum Anlass, europarechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung sowohl der Strategischen Umweltprüfung als auch der planbezogenen Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie umfassend darzustellen und zu analysieren. Besonderes Augenmerk wird auf die praxisgerechte Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften gerichtet. In theoretischer Hinsicht wird unter anderem die Frage untersucht, ob die Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht nicht zu einer Aufwertung des Verfahrensaspekts führen muss, die das bisherige deutsche System der Sanktionierung von Verfahrensfehlern in Frage stellt. Das Buch richtet sich insbesondere an den Praktiker, der die einschlägigen Verfahren anzuwenden hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3373-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0747-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22 Ralf Verwiebe
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Ralf Verwiebe
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Ralf Verwiebe
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Ralf Verwiebe
2. Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien Kein Zugriff Ralf Verwiebe
3. Umsetzungsbedarf Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Ralf Verwiebe
4. Erfolgte Umsetzung Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Ralf Verwiebe
5. Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Ralf Verwiebe
1. 1. National Environmental Statement und UVP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 29 - 29 Ralf Verwiebe
  2. EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Ralf Verwiebe
  3. Beschluss der Bundesregierung über Grundsätze für die Prüfung öffentlicher Maßnahmen des Bundes Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Ralf Verwiebe
  4. Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Ralf Verwiebe
  5. Interne Weisungen für die UVP von im Rahmen der Strukturfonds der Gemeinschaft vorgelegten Plänen, Programmen und Projekten Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Ralf Verwiebe
  6. Erlass der FFH- und SUP-RL Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Ralf Verwiebe
2. 1. Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Umweltschutz Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Vorbeugeprinzip Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Grundsatz der Frühzeitigkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Vorsorgegrundsatz Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Hohes Schutzniveau Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Nachhaltigkeitsgebot Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Das Konzept des integrativen Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Ralf Verwiebe
  4. Exkurs: Auslegung des europäischen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Ralf Verwiebe
3. 1. SUP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Ralf Verwiebe
  2. FFH-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Ralf Verwiebe
  3. Vogelschutzrichtlinie Kein Zugriff Seiten 43 - 43 Ralf Verwiebe
  4. UVP-Richtlinie(n) Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Ralf Verwiebe
4. 1. Aarhus-Konvention Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Espoo-Konvention Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Ralf Verwiebe
1. 1. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Zielsetzung laut Richtlinienvorschlag Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Alternativenprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Ralf Verwiebe
      1. Ausschuss der Regionen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Europäisches Parlament Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Zielsetzung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Alternativenprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Aspekt der Abschichtung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
2. 1. Art. 175 Abs. 1 EGV – Maßnahmen des Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Ralf Verwiebe
  2. Art. 175 Abs. 2 EGV – Maßnahmen im Bereich der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Sinn und Zweck und Begriff der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Alternativenprüfung keine Maßnahme der Raumordnung im Sinne des Art. 175 Abs. 2 EGV Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. SUP-RL keine substantielle Maßnahme im Bereich der Raumordnung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
3. 1. Art. 1 SUP-RL Kein Zugriff Seiten 62 - 62 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Förderung einer nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Vorsorgegrundsatz – Gedanke der Frühzeitigkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
4. Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Ralf Verwiebe
5. 1. Ralf Verwiebe
    1. Politische Planungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Systematische Unterscheidung zwischen Plan- und Programmbegriff einerseits und Geltungsbereich andererseits Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Verfahrensaspekt der Richtlinie Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Das Erfordernis der Ausarbeitung und/oder Annahme durch eine Behörde, Art. 2 lit. a Spiegelstrich 1 SUP-RL. Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Grundlage in formellen Planungsverfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Umwelterheblichkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Der Ausschluss politischer Entscheidungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    6. Ralf Verwiebe
      1. Negative und positive Auswirkungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Erhebliche Umweltauswirkungen durch Pläne und Programme, die den Rahmen für die künftige Genehmigung eines UVP-pflichtigen Projekts setzen oder erhebliche Auswirkungen auf ein FFH-Gebiet haben können Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Kleinflächige Planungen auf lokaler Ebene und geringfügige Änderungen sowie Pläne und Programme mit rahmensetzender Wirkung, die nicht unter Art. 3 Abs. 2 SUP-RL fallen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Unterscheidung zwischen obligatorischer und konditionaler SUP-Pflicht Kein Zugriff Seiten 74 - 74 Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Genehmigung und Projekt Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Projekte nach Anhang I UVP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Projekte nach Anhang II UVP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Rahmensetzung für künftige Genehmigung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche Raumplanung und Bodennutzung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Planänderungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Obligatorische Umweltprüfung für Pläne und Programme mit Schutzgebietsbezug - die Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Ralf Verwiebe
  5. Ralf Verwiebe
    1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Kleinflächige Nutzungsplanungen auf lokaler Ebene Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Sonstige rahmensetzenden Pläne und Programme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Umsetzungsermessen bei der Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Kriterien zur Bestimmung der Umwelterheblichkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Die Optionen des Art. 3 Abs. 5 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
6. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Ralf Verwiebe
7. 1. Kriterien des Anhangs I Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Ralf Verwiebe
  2. Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Erwägungsgrund 10 Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Anhang II Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Art. 3 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
8. 1. Lösungsansätze der SUP-RL Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Ralf Verwiebe
  2. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Ralf Verwiebe
  3. Verfahrensabschichtung zwischen Plan- und Projektebene Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Ralf Verwiebe
  4. Bedeutung des Scoping Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Ralf Verwiebe
  5. Bedeutung des Screenings Kein Zugriff Seiten 96 - 96 Ralf Verwiebe
  6. Formelle Abschichtung Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Ralf Verwiebe
9. 1. Screening Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Bestimmung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Konsultationen der zu beteiligenden Behörden, Art. 5 Abs. 4 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Gegenstand Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Zeitpunkt Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Umfang des Untersuchungsstoffs Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Allgemeine Anforderungen/vergleichende Betrachtung mit Art 3 UVP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Die Funktion der Bewertung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Die Anwendung rein rechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Ausnahmsweise Anwendung außerrechtlicher Maßstäbe der Bewertung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Gesamtbewertung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    6. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    7. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele, Anhang I lit. a) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Darstellung der aktuell für den Plan oder das Programm relevanten Umweltprobleme, Anhang I lit. d) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Derzeitiger Umweltzustand und Beschreibung der Nullvariante, Anhang I lit. b) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Beschreibung der Umweltmerkmale der voraussichtlich erheblich beeinflussten Gebiete, Anhang I lit. c) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die betroffenen Umweltfaktoren und deren Wechselbeziehung, Anhang I lit. f) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Darstellung der Umweltschutzziele, Anhang I lit. e) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Beschreibung der Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen, Anhang I lit. g) SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Ralf Verwiebe
        Beschreibung der Alternativenprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Beschreibung der Umweltprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      5. Beschreibung der geplanten Monitoringmaßnahmen, Anhang I lit. i) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    8. Ralf Verwiebe
      1. Bedeutung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Allgemeines Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Zielsetzung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Obligatorische Alternativenprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      5. Ralf Verwiebe
        Vernünftige Alternativen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Begrenzung durch den geographischen Anwendungsbereich und die Zielsetzung der Planung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      6. Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen und Beschreibung, wie die Umweltprüfung vorgenommen wurde Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      7. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Ralf Verwiebe
    1. Zugang zu Entwurf und Umweltbericht, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Möglichkeit der Stellungnahme, Art. 6 Abs. 2 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Behördenbegriff Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Betroffensein in umweltbezogenem Aufgabebereich Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Begriff des Betroffenseins Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Begriff des Interesses am Entscheidungsprozess Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Konsultationswunsch Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  5. Berücksichtigung Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Ralf Verwiebe
  6. Unterrichtung über die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Ralf Verwiebe
  7. Monitoring Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Ralf Verwiebe
  8. Evaluierungsbericht Kein Zugriff Seiten 128 - 128 Ralf Verwiebe
1. Bedeutung der FFH-Prüfung nach Einführung der SUP Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Ralf Verwiebe
2. 1. Das Schutzkonzept der FFH-RL: Errichtung eines Schutzgebietsnetzes Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Die Verträglichkeitsprüfung im System des Schutzkonzepts Kein Zugriff Seiten 131 - 131 Ralf Verwiebe
3. 1. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Abgrenzung vom Projektbegriff Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Gebietsbezug Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Habitatschutzrechtliche Relevanz Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      5. Erfordernis der Bindungswirkung in nachfolgenden Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Erhebliche Beeinträchtigung durch kumulative und synergetische Effekte Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Minderungsmaßnahmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 139 - 139 Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Das Zusammenspiel von Umsetzung und Gebietsmeldung bzw. -ausweisung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Direktwirkung des Schutzregimes Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Ralf Verwiebe
  5. Ralf Verwiebe
    1. Ermittlung relevanter Daten Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Analyse und Bewertung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  6. Ralf Verwiebe
    1. Die Regelung der FFH-RL zur Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Die Rechtslage seit Erlass der SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 145 Ralf Verwiebe
4. 1. Positives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 145 - 145 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Ermessensentscheidung oder Verbot mit Erlaubnisvorbehalt? Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Erhaltungszielkonformität als zwingender Planungsleitsatz Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Verhältnis zu Art. 8 SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Das Problem Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Lösung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 150 - 150 Ralf Verwiebe
5. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 150 - 151 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Beschränkung auf realistische Alternativen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Begrenzung durch das Planziel Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ralf Verwiebe
        Prüfprogramm der FFH-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Verhältnis zur SUP-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Ralf Verwiebe
      1. Die Meinungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Räumliche Bezugsebene Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Höchste Priorität für das Planziel Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Strukturelle Anforderungen an die Dringlichkeit des Planziels Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Abwägung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ausnahmegründe bei nichtprioritären Gebieten, Art. 6 Abs. 4 UAbs. 1 FFH-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Inkurs: Gibt es prioritäre Vogelschutzgebiete? Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Die Rechtfertigungsgründe des Art. 6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Stellungnahme der Kommission Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Ralf Verwiebe
    1. Qualität der Maßnahmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Rechtsfolge bei Unmöglichkeit von Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
6. 1. Faktische und potentielle Schutzgebiete Kein Zugriff Seiten 169 - 171 Ralf Verwiebe
  2. Die Rechtsprechung des EuGH zu faktischen Vogelschutzgebieten Kein Zugriff Seiten 171 - 171 Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Anknüpfungspunkt der Pflicht zur Unterschutzstellung: Aufnahme in die Gemeinschaftsliste Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Mitgliedstaatliche Gebietsmeldung (Phase 1) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Entwurf der Gebietsliste durch die Kommission und anschließende Festlegung durch den FFH-Ausschuss (Phase 2) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Auswahlverfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Konzertierungsverfahren, Art. 5 FFH-RL Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Festlegung der Gemeinschaftsliste Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Ausweisung der Schutzgebiete durch die Mitgliedstaaten (Phase 3) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Das sich aus der unzureichenden Gebietsmeldung ergebende Problem Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu faktischen Vogelschutzgebieten auf potentielle FFH-Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Inkurs: Direktwirkung von EU-Richtlinien Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Keine Vorhersehbarkeit, welche Gebiete letztlich unter Schutz zu stellen sind Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Grundsatz, dass gegen den Willen des Mitgliedstaats kein Gebiet unter Schutz gestellt wird Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Prioritäre Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Keine Direktwirkung des Art. 6 Abs. 2 – 4 FFH-RL aber Vorwirkung der Richtlinie für gemeldete nichtprioritäre Gebiete und pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete mit herausragender ökologischer Bedeutung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Gemeldete nichtprioritäre Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Nicht gemeldete, aber ökologisch besonders herausragende Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    6. Ralf Verwiebe
      1. Gemeldete prioritäre Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Gemeldete sonstige Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Pflichtwidrig nicht gemeldete Gebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    7. Erhaltungsziele vor förmlicher Ausweisung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Ralf Verwiebe
    1. Ausgewiesene besondere Vogelschutzgebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Ralf Verwiebe
      1. Das Problem Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Die Meinungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
1. 1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Allgemein: Planbegriff Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Ralf Verwiebe
      1. Projekte, für die eine verbindliche vorgelagerte Fachplanung, insbesondere Bedarfsplanung fehlt Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Personenbeförderungsrechtliche Zulassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Luftverkehrsrechtliche Zulassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Aufstellunspflicht Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Rahmensetzung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Lärmminderungspläne nach § 47 a Abs. 2 BimSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Lärmaktionspläne nach § 47 d Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Land- und Forstwirtschaft - Forstliche Rahmenpläne nach §§ 6 und 7 BundeswaldG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Ralf Verwiebe
        Bundesverkehrswegeplan Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Bedarfspläne, § 1 Abs. 1 S. 2 Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Linienbestimmung gemäß § 16 FStrG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Bundeswasserstraßenplanung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Bundesschienenwegeplanung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ralf Verwiebe
        Abfallwirtschaftspläne, § 29 Abs. 1 S. 1 KrW-/AbfG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Abfallwirtschaftskonzepte nach § 19 Abs. 5 KrW-/AbfG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Ralf Verwiebe
        Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Bewirtschaftungspläne, § 36 b WHG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Hochwasserschutzpläne, § 31 d WHG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Raumordnungspläne und –programme auf Landes- und Regionalebene Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    6. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Vorläufiger Befund Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. §§ 34, 35 BNatSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Einbeziehung von Plänen und Programmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Verfahrensrechtliche Anforderungen der SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Dogmatische Herleitung und Inhalt Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Alternativenprüfung und Abwägungsgebot Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. UVPG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ralf Verwiebe
        Gegenstand der UVP im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Behördenbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Öffentlichkeitsbeteiligung im vorgelagerten Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. UVP im Verfahren der Linienbestimmung und der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      5. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    6. Landschaftsplanung als Ansatz einer SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    7. Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Ralf Verwiebe
    1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Erweiterter Anwendungsbereich des UVPG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Definition der SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ralf Verwiebe
        Bundesrechtlich vorgesehene Pläne und Programme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Planannahme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Linienbestimmungen und Entscheidungen in vorgelagerten Verfahren nicht vom Anwendungsbereich erfasst Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Öffentlichkeit Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Ralf Verwiebe
        obligatorische SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Konditionelle SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung nach § 35 BNatSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ralf Verwiebe
        Screening Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Scoping, § 14 f UVPG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Umweltbericht Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Behördenbeteiligung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Abschichtungsgebot Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Berücksichtigung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Zusammenfassende Erklärung (Bekanntgabe) Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      5. Monitoring Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. ROG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
2. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Ralf Verwiebe
  2. Ralf Verwiebe
    1. Auswahl durch die Länder Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Bekanntgabe der Schutzgebiete Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Benehmensherstellung mit dem BMU Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Auswahlermessen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Inhalt der Schutzgebietserklärung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ralf Verwiebe
    1. Ralf Verwiebe
      1. Ausdrücklich in § 35 BNatSchG genannte Pläne Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. „Sonstige Pläne“ im Sinne des § 35 BNatSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ralf Verwiebe
        Planung als Rechtsbegriff Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Pläne und Projekte im Sinne des § 10 BNatSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Ralf Verwiebe
        Höherstufige Planungsverfahren und vorgelagerte Entscheidungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Das Raumordnungsverfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Bundesverkehrswegeplan und Bedarfspläne Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Haushaltspläne Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Informelle Planungen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Pläne, die dem Umwelt- und Ressourcenschutz dienen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Landschaftsplanung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Auslöser der Prüfpflicht Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ralf Verwiebe
      1. Ralf Verwiebe
        Abstrakt-generelle Prüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Konkret-individuelle Prüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Stellungnahme Kein Zugriff Ralf Verwiebe
        Ergebnis Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Inhalt und Umfang der Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    4. Ralf Verwiebe
      1. Negatives Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung: Unzulässigkeit als nicht zu überwindender Planungsleitsatz Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Erhebliche Beeinträchtigung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    5. Ralf Verwiebe
      1. Alternativenprüfung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      2. Ausnahmetatbestände in nichtprioritären Gebieten nach § 34 BNatSchG Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      3. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz in Gebieten mit prioritären Arten und prioritären Biotopen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
      4. Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  4. Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 262 - 263 Ralf Verwiebe
  5. Umsetzungsdefizite Kein Zugriff Seiten 263 - 264 Ralf Verwiebe
3. 1. Ralf Verwiebe
    1. Unterschiedliche Prüfungsinhalte Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Seiten 265 - 266 Ralf Verwiebe
Ralf Verwiebe
1. 1. Ralf Verwiebe
    1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Abweichende oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  2. Drittschützender Charakter der verfahrensrechtlichen Anforderungen der UVP Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Ralf Verwiebe
  3. Die Entscheidung des EuGH vom 7.1.2004 Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Ralf Verwiebe
  4. Ralf Verwiebe
    1. Beachtlichkeit von Fehlern im SUP-Verfahren Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    2. Drittschützende Verfahrensanforderungen bei fehlerhafter Durchführung der SUP Kein Zugriff Ralf Verwiebe
    3. Ausblick Kein Zugriff Ralf Verwiebe
1. 1. Unterschutzstellung, Gebietsauswahl, Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 275 - 275 Ralf Verwiebe
  2. Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen Kein Zugriff Ralf Verwiebe
  3. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz, Alternativenprüfung im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein Zugriff Seiten 276 - 276 Ralf Verwiebe
2. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 276 - 277 Ralf Verwiebe
  2. Verfahren der SUP Kein Zugriff Seiten 277 - 278 Ralf Verwiebe
3. Umsetzung Kein Zugriff Seiten 278 - 278 Ralf Verwiebe
4. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 278 - 278 Ralf Verwiebe
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 292 Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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