Das Verbot unwahrer Angaben

Dr. Michael Krenz

doi:10.5771/9783845273730

Zusammenfassung

Die Arbeit stellt das aufgrund der UGP-Richtlinie neu in das UWG eingefügte Verbot unwahrer Angaben dar. Die zentrale Vorschrift des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots wurde durch Umsetzung der Vorgaben der UGP-Richtlinie tiefgreifend reformiert und enthält seitdem auch das Verbot unwahrer Angaben. Es wird gezeigt, dass es sich hierbei um ein selbstständiges Verbot handelt, das vom tradierten Erfordernis der Täuschungseignung unabhängig ist. Das Verbot unwahrer Angaben gründet sich maßgeblich auf den Schutzzweck der Förderung des Verbrauchervertrauens in den grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr. Es prägt dabei den institutionellen Schutz des Wettbewerbs im Binnenmarkt aus und soll zur vollständigen Verwirklichung des Binnenmarkts beitragen.

Der Autor entwickelt Kriterien, die der Vorschrift rechtliche Konturen verleihen, so dass diese sich in die vorhandenen Strukturen des europäischen Lauterkeitsrechts einfügt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2990-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7373-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 284
Sprache: Deutsch
Seiten: 274
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. 1. Tiefgreifende wirtschaftliche und politische Veränderungen Kein Zugriff
  2. Die Entscheidung Apollinarisbrunnen des Reichsgerichts Kein Zugriff
  3. Das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen Kein Zugriff
  4. Das UWG 1896 und die Aufgabe der Apollinarisbrunnen-Rechtsprechung Kein Zugriff
2. Systemwechsel durch das UWG 1909 und Überregulierung des Irreführungsschutzes Kein Zugriff
3. Das Gutachten von Ulmer und der beginnende Einfluss des europäischen Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
4. Weitgehende Liberalisierung und UWG-Reform 2004 Kein Zugriff
5. Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG durch das UWG 2008 und UWG-Novelle 2015 Kein Zugriff
6. 1. Irreführungsverbot als universeller Filter der Marktkommunikation Kein Zugriff
  2. 1. Entzug korrekter Informationen durch abstrakte Gefährdungstatbestände Kein Zugriff
    2. Ziel: Förderung des Verbrauchervertrauens Kein Zugriff
  3. Zur tradierten Auslegung des Begriffs „unrichtige Angaben“ Kein Zugriff
1. 1. 1. Die rechtlichen Grundlagen der Willensentschließungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Der Begriff der Willensentschließungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Die Freiheit der Willensentschließung als Fiktion des Rechts Kein Zugriff
    4. 1. Die Rolle von Aktivierung und „Involvement“ Kein Zugriff
      2. Das Problem der Informationsüberlastung Kein Zugriff
      3. Extensive und limitierte Entscheidungen Kein Zugriff
        Habitualisierte und impulsive Entscheidungen Kein Zugriff
      4. Die Phänomene der Irritation und der Reaktanz Kein Zugriff
    5. Die Unterscheidung zwischen Such-, Erfahrungs- und Vertrauensgütern in der Informationsökonomie Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Systemtheoretischer Ansatz – Wettbewerb als offenes, komplexes, polyzentrisches Entdeckungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Strukturell asymmetrische Informationsverteilung Kein Zugriff
      2. Informationsübermittlung im Austauschprozess Kein Zugriff
      3. Informationsübermittlung im Parallelprozess Kein Zugriff
      4. Wettbewerb als freiheitssichernder Kommunikationsraum Kein Zugriff
  3. 1. Schutz vor indirekten Einwirkungen Kein Zugriff
    2. Schutz wirtschaftlicher Interessen und Schutz der Persönlichkeitsentfaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Betroffene Grundrechte auf nationaler Ebene Kein Zugriff
      2. Betroffene Grundrechte auf unionsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
      3. Die gesetzliche Regelung des § 5 I UWG bzw. des Art. 6 I UGP-RL Kein Zugriff
    2. Strukturierung und Absicherung der Marktkommunikation Kein Zugriff
    3. Sicherung gesamtwirtschaftlicher Kosteneffizienz Kein Zugriff
2. 1. Unterschiedliche Funktionen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Warenverkehrsfreiheit als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Inhalt der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. Ähnliche Grundsätze im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. Verbraucherleitbild als Richtschnur der Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
      2. Orientierung an der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
      3. Verbraucherinformation als Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. Anwendung der Leitbildprämissen auf Gewerbetreibende Kein Zugriff
  3. 1. Anwendung im Bereich sekundärrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
    2. Übernahme des Verbraucherleitbilds in die UGP-RL: Ein Widerspruch zur Vollharmonisierung? Kein Zugriff
  4. Die Übernahme des Verbraucherleitbilds in das UWG Kein Zugriff
  5. 1. Notwendigkeit einer modifizierten Abwägung? Kein Zugriff
    2. Freiheitsrechte und marktwirtschaftlich verfasste Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  6. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. 1. Unterschiede zum täuschungsgebundenen Irreführungsschutz Kein Zugriff
    2. Systematische Implementierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Tatbestand des Verbots unwahrer Angaben Kein Zugriff
    3. Einseitiges Interessengefälle zugunsten des Verbots unwahrer Angaben Kein Zugriff
    4. Abkopplung vom Maßstab des Durchschnittsverbrauchers Kein Zugriff
    5. Verhältnismäßigkeit des Verbots unwahrer Angaben Kein Zugriff
1. Das Zusammenspiel von Unionsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
2. 1. Die Wortlautauslegung Kein Zugriff
  2. Die historische Auslegung Kein Zugriff
  3. Die systematische Auslegung Kein Zugriff
  4. Die teleologische Auslegung Kein Zugriff
1. 1. Schutz des Verbrauchers vor dem Hintergrund der Binnenmarktintegration Kein Zugriff
  2. Anpassungsdruck des Verbraucherleitbilds Kein Zugriff
  3. Schutz der gewerblichen Abnehmer Kein Zugriff
2. Schutz der Mitbewerber Kein Zugriff
3. 1. 1. Konvergenz mit dem Schutz der Marktbeteiligten Kein Zugriff
    2. Funktionen des Institutionsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Zielbestimmung des Art. 26 AEUV Kein Zugriff
        Verpflichtung auf offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen Binnenmarkt und freiem Wettbewerb Kein Zugriff
        Zentrale Stellung der Verbraucher im Integrationskonzept Kein Zugriff
        Bestätigung durch Erwägungsgrund 8 und Artikel 4 Kein Zugriff
        Keine Widerlegung aus der Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Verbraucherschutzrechtliche Spezifität des institutionellen Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff
      3. Förderung des Verbrauchervertrauens als zwingende Voraussetzung Kein Zugriff
    2. Die Richtlinie 2006/114/EG Kein Zugriff
    3. 1. Parallelen der Richtlinien Kein Zugriff
      2. Unterschiede zwischen den Richtlinien Kein Zugriff
  3. 1. Anknüpfung des institutionellen Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff
    2. Unterschiede in Auslegung und Anwendung des UWG Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Wortlaut und Systematik des Art. 6 I der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. Nur eingeschränkte Sicherung der tatsächlichen wirtschaftlichen Entscheidungsfreiheit der Verbraucher Kein Zugriff
    2. 1. Schutz aller Verbraucher zum Zweck der Binnenmarktintegration Kein Zugriff
      2. Reichweite des Begriffs der geschäftlichen Entscheidung Kein Zugriff
        Relevante Verbotsinteressen Kein Zugriff
        Folgen mangelnden Verbrauchervertrauens Kein Zugriff
    3. Praktische Wirksamkeit der Norm Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Die Gegenansicht insbesondere Sosnitzas und Beaters Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. Systematischer Zusammenhang mit Art. 2 lit. b) der Irreführungs-RL Kein Zugriff
    2. Historisches Argument Kein Zugriff
    3. Die Regelung des Art. L. 121-1 Code de la Consommation Kein Zugriff
    4. Zweckargument und Verweis auf den Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    5. Verweis auf § 3 II 2 UWG (§ 3 IV 1 UWG nF) Kein Zugriff
  5. Tradierte Auslegung des Begriffs „unrichtige Angaben“ als Ursprung Kein Zugriff
2. 1. Wortlaut der Vorschrift Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Beachtung des „effet utile“ im Rahmen der Umsetzung Kein Zugriff
    3. Umsetzungspflicht hinsichtlich Art. 6 I, 1. Alt. UGP-RL Kein Zugriff
    4. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
3. Eigener Anwendungsbereich des Verbots unwahrer Angaben Kein Zugriff
4. Notwendigkeit einer richtlinienkonformen Auslegung des § 5 I 2 UWG? Kein Zugriff
5. Beschränkung des Anwendungsbereichs des § 5 I 2, 1. Alt. UWG auf den Schutz von Verbrauchern Kein Zugriff
1. 1. Begriff der geschäftlichen Handlung Kein Zugriff
  2. Verhältnis zum Tatbestandsmerkmal der Angabe Kein Zugriff
  3. Bedeutung für die Ermittlung des Aussagetatbestands unwahrer Angaben Kein Zugriff
  4. Objektive Bestimmung der Grenzen der geschäftlichen Handlung Kein Zugriff
2. 1. Nachprüfbarer informationeller Gehalt Kein Zugriff
  2. Angabensubstitute, § 5 III UWG Kein Zugriff
  3. 1. Objektiver Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
    2. Sonderfall: Werbliche Übertreibungen und Schaffung von Erlebnisprofilen Kein Zugriff
3. 1. 1. Materiell-rechtlicher Gehalt der beiden Tatbestände und Verhältnis ihrer Anwendungsbereiche Kein Zugriff
    2. Prüfungsvorrang des § 5 I 2, 1. Alt. UWG Kein Zugriff
  2. Die Bezugspunkte des Verbots unwahrer Angaben Kein Zugriff
  3. 1. Objektiver Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung der Grundsätze über allgemeinkundige Tatsachen Kein Zugriff
      2. Folgen für die Ermittlung des objektiven Bedeutungsgehalts Kein Zugriff
    3. 1. Prognoseentscheidung aufgrund Variabilität der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
      2. Ermittlung des feststehenden objektiven Bedeutungsgehalts Kein Zugriff
    4. 1. Einbeziehung der Begleitumstände Kein Zugriff
      2. Kein situatives Verständnis Kein Zugriff
      3. Beurteilung eines Blickfangs Kein Zugriff
      4. Mehrdeutige Angaben Kein Zugriff
      5. Üblicher Sprachgebrauch, normativ gedeckte Begriffsverwendung und Äußerung von Rechtsansichten Kein Zugriff
  4. Einordnung der „dreisten Lüge“ Kein Zugriff
1. 1. Ursprüngliche Herleitung des Relevanzerfordernisses Kein Zugriff
  2. Zur Herleitung aus § 5a I UWG Kein Zugriff
  3. Das Relevanzerfordernis des § 5 I 1 UWG Kein Zugriff
  4. Richtlinienkonforme Auslegung des Relevanzerfordernisses des § 5 I 1 UWG Kein Zugriff
2. 1. Das Relevanzerfordernis des Art. 6 I UGP-RL Kein Zugriff
  2. Die Meinungen Steinbecks und Dreyers Kein Zugriff
  3. Uneinheitliche Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  4. 1. Widerlegung der Argumentation Steinbecks Kein Zugriff
    2. Widerlegung der Argumentation Dreyers Kein Zugriff
    3. Widerlegung des jüngsten Begründungsansatzes des EuGH Kein Zugriff
  5. 1. Wortlautargument Kein Zugriff
    2. Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit eines Relevanzerfordernisses bei unwahren Angaben Kein Zugriff
    4. Herleitung des Relevanzerfordernisses bei unwahren Angaben Kein Zugriff
    5. 1. Kriterien für die Bestimmung der geschäftlichen Relevanz Kein Zugriff
      2. Ausweitung auf mittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 261 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 274

Literaturverzeichnis (170 Einträge)

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