Die Online-Gründung von Aktiengesellschaften

Dr. Jan Sonntag

doi:10.5771/9783828879072

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht das Geld- und Sachgründungsrecht einer Aktiengesellschaft und diskutiert Möglichkeiten, Probleme und Lösungen bei deren Online-Gründung. Hierbei wird das Gründungsrecht einer Aktiengesellschaft Schritt für Schritt auf seine Vereinbarkeit mit den Anforderungen einer Online-Gründung untersucht. Unter anderem wird die Anwendung der Blockchain-Technologie für eine Online-Gründung unter Beteiligung von Bevollmächtigten diskutiert, aber auch, ob eine Mustersatzung sinnvollerweise im AktG zu etablieren ist. Im Sachgründungsrecht stellt die Übertragung von GmbH-Anteilen und Grundstücken den Gesetzgeber vor lösbare Hürden. Im gesamten Werk bietet der Verfasser zudem Gesetzesvorschläge de lege ferenda an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4795-8
ISBN-Online: 978-3-8288-7907-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 190
Sprache: Deutsch
Seiten: 408
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Begriffsbestimmung „Online-Gründung“ Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Komplexes Gründungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Notwendige Folgeänderungen Kein Zugriff
  3. 3. Kein Bedarf an schneller Gründung Kein Zugriff
2. II. Bewertung der Gegenargumente Kein Zugriff
3. 1. 1. Transaktionsgeschäft dem Zweck des Beurkundungsgesetzes anpassen Kein Zugriff
  2. 2. Erfahrungen mit elektronischer Beurkundung erweitern Kein Zugriff
1. 1. 1. Societas Privata Europaea und Societas Unius Personae Kein Zugriff
  2. 1. a) Start-Up-Szene stärken Kein Zugriff
    2. b) Harmonisierung der europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
    2. b) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
    3. c) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
    2. b) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
    3. c) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    4. 1. (1) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (2) Wortlautauslegung Kein Zugriff
        (3) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        (4) Widerspruch bei der AG und der KGaA Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
    5. 1. aa) Vorgaben der Richtlinie 2019/1151 (EU) Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzesvorschlag NRW Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Mustersatzung ohne Notar Kein Zugriff
  2. 2. Notar mit oder ohne Mustersatzung Kein Zugriff
  3. 3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Aufklärungsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Legalitätskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Information Sheets Kein Zugriff
      2. bb) Mustersatzung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Erhalt der Registerpublizität Kein Zugriff
  3. 3. Beschleunigung der Eintragung in das Handelsregister Kein Zugriff
  4. 4. Sicherheitslücken vermeiden Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzgebungsgeschichte zur vereinfachten Gründung gem. § 2 Abs. 1a GmbHG Kein Zugriff
  6. 6. Rechtstradition Kein Zugriff
  7. 7. Warnfunktion Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Praktische Erfahrungen Kein Zugriff
  2. 2. Transparenz der Satzung sichern Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Generell verwendbare Satzungsklauseln Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geld- und/oder Sachgründung Kein Zugriff
      2. bb) Aktiengattungen Kein Zugriff
      3. cc) Vinkulierung von Aktien Kein Zugriff
      4. dd) Zwangseinziehung von Aktien gem. § 237 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
      5. ee) Form und Inhalt von Aktienurkunden Kein Zugriff
      6. ff) Zusammensetzung des Vorstandes und seine Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
      7. gg) Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder und Beschlussmodalitäten Kein Zugriff
      8. hh) Möglichkeit der Niederlegung des Aufsichtsratsamtes Kein Zugriff
      9. ii) Hauptversammlung und Stimmrechte Kein Zugriff
      10. jj) Abweichung von § 60 Abs. 1, 2 AktG Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Abschließende grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff
1. I. Notarielle Beurkundung und Beglaubigung Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 2. Form Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsatz: Einheitsgründung Kein Zugriff
  2. 2. Folgen für die Online-Gründung Kein Zugriff
  3. 3. Feststellung der Satzung im Ausland Kein Zugriff
  4. 4. Erklärung zur Einzahlung des Stammkapitals Kein Zugriff
4. 1. 1. Versammlung der Gründer Kein Zugriff
  2. 2. Vertretung im Beschluss Kein Zugriff
  3. 3. Anwesenheit des Gewählten Kein Zugriff
  4. 4. Notarielle Beurkundung bei Entsendeberechtigten Kein Zugriff
5. 1. 1. Form Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
  2. 2. Form Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen der Online-Gründung und Beschlussfassung Kein Zugriff
    3. c) Beschluss durch schriftliche Stimmabgabe, § 108 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Einmalige Bestellung des ersten Vorstandes ist keine Regelsitzung iSd § 110 Abs. 3 S. 1 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Einmalige Bestellung des ersten Vorstandes ist keine Regelsitzung iSd Empfehlung D.8 DCGK Kein Zugriff
      3. (a) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (b) Systematische Auslegung Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Grundsatz: Schriftform, § 126 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Substituierbarkeit der Schriftform, § 126 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
8. 1. 1. Durch die Gründer Kein Zugriff
  2. 2. Durch Dritte Kein Zugriff
9. 1. 1. Alte Rechtslage vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Neue Rechtslage nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie Kein Zugriff
  3. 3. Besonderheiten für die Rechtsform der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
10. X. Stellungnahme Kein Zugriff
1. I. Problem: Einheitserfordernis Kein Zugriff
2. II. Problem: Informationsasymmetrie Kein Zugriff
3. III. Problem: Bestellung des ersten Aufsichtsrates Kein Zugriff
4. IV. Problem: Bestellung des ersten Vorstandes Kein Zugriff
5. V. Problem: Gründungsbericht der Gründer (§ 32 AktG) Kein Zugriff
6. VI. Problem Gründungsprüfungsbericht von Vorstand und Aufsichtsrat (§§ 33, 34 AktG) Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die notarielle Urkunde als öffentliche Urkunde iSd § 415 ZPO Kein Zugriff
    2. b) Identifizierung nach dem GwG Kein Zugriff
    3. c) Systematischer Zusammenhang zu § 154 Abs. 2 AO Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Durch Foto Kein Zugriff
      2. bb) Durch Videochat Kein Zugriff
      3. cc) Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fehlende Drei-Faktor-Identifizierung Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Elektronischer Aufenthaltstitel Kein Zugriff
    4. d) eID-Karte Kein Zugriff
    5. 1. (1) Hauptzweck ist neutral Kein Zugriff
        (2) Hauptzweck ist sittenwidrig Kein Zugriff
        (3) Praktisches Problem Kein Zugriff
      2. bb) Identitätstäuschung eines Gründers Kein Zugriff
      3. cc) Gutgläubige Gründer ohne Identitätstäuschung Kein Zugriff
      4. (1) Strafrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
        (2) Zivilrechtliche Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    6. f) De-Mail-Dienste Kein Zugriff
    7. g) Abschließende Bewertung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Bestätigung des § 16c BeurkG-E Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
      2. bb) Digitale Lösung: Die elektronische Apostille Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Natürliche Personen Kein Zugriff
        (2) Inländische Gesellschaft Kein Zugriff
        (3) Gesellschaft aus dem EU-Ausland Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenstand: Kein elektronisches Äquivalent Kein Zugriff
      3. (1) Blockchain im deutschen Recht Kein Zugriff
        (a) Asymmetrische Kryptographie: Private Key und Public Key Kein Zugriff
        (b) Proof-of-Work: Die Mehrheit bestimmt den Hashwert eines Blocks Kein Zugriff
        (c) Die Integrität der Blockchain-Technologie Kein Zugriff
        (d) Verwaltungs- und Einsichtsrechte in einer Blockchain Kein Zugriff
        (e) Abrufbarkeit und Nutzung der hinterlegten Informationen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (ia) Pruning Kein Zugriff
        (ib) Forking Kein Zugriff
        (ic) Entschlüsselungskey Kein Zugriff
        (id) Chamaleon Hashes Kein Zugriff
        (ie) Zero-Knowledge-Proofs Kein Zugriff
        (if) Datenhoheit bei Nutzern Kein Zugriff
        (ia) Public Blockchain Kein Zugriff
        (ib) Private Blockchain Kein Zugriff
        (iii) Realisierung der Einwilligung iSd Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) i.V.m. Art. 7 DS-GVO Kein Zugriff
        (iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Relativer Ansatz Kein Zugriff
        (ii) Objektiver Ansatz Kein Zugriff
        (iii) Stellungnahme Kein Zugriff
        (ia) Private Blockchain Kein Zugriff
        (ib) Public Blockchain Kein Zugriff
        (ia) Urkunde als PDF Kein Zugriff
        (ib) Hashwerte auf der Blockchain Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
        (b) § 172 BGB Kein Zugriff
        (c) Zwei-wöchige Schonfrist nach Vorbild des § 15 Abs. 2 HGB? Kein Zugriff
        (d) Formulierungsvorschläge für Gesetze Kein Zugriff
      4. (1) Erst-Recht-Schluss Kein Zugriff
        (2) Richtlinienwidriges Begriffsverständnis Kein Zugriff
        (3) Elektronische Beglaubigung von Vollmachten Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfahren de lege lata Kein Zugriff
  2. 2. Digitale Aufklärung Kein Zugriff
4. 1. 1. Anmeldung auf dem Gründungsportal Kein Zugriff
  2. 2. Erstkontakt mit Notar Kein Zugriff
  3. 3. Elektronische Beurkundung und Identifizierung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Willensforschung Kein Zugriff
  2. 2. Überführung des Willens in die Urkunde Kein Zugriff
  3. 3. Fälschungssicherheit Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Vertragsgerechtigkeit und Belehrungsfunktion Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Problem: Offener Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Lösung: Richtliniengetreue Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. a) Richtlinienwidrig Kein Zugriff
    2. b) Überregulierung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsunsicherheiten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. § 23 Abs. 1 S. 2 AktG-E Kein Zugriff
  2. 1. a) Einheitliches Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Separate Verfahren Kein Zugriff
  3. 3. § 40a Abs. 1 S. 2 BeurkG-E Kein Zugriff
1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      3. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      4. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      5. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      6. (1) Rechtslage in der UG Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für das elektronische Gründungsverfahren einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Ungleichbehandlung von sachlich Gleichem vermeiden Kein Zugriff
    2. b) Sachgründung wird online nicht komplexer Kein Zugriff
    3. c) Erfüllung notarieller Pflichten Kein Zugriff
    4. d) Online-Gründung gewährleistet Sicherheit Kein Zugriff
    5. e) Digitale Infrastruktur existiert bereits Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Grundlegendes Kein Zugriff
        (2) Anwendbares Recht Kein Zugriff
        (3) Nachweis zum Abschluss des Verpflichtungsgeschäfts Kein Zugriff
        (4) Beteiligung von Bevollmächtigten Kein Zugriff
      2. bb) Erwerb eines im Ausland befindlichen Grundstücks Kein Zugriff
      3. cc) Erwerb eines im Ausland befindlichen Grundstücks unter Beteiligung eines ausländischen Veräußerers Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfahrensschritte der Geldgründung gelten entsprechend Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Sinn und Zweck der Festsetzung in der Satzung Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Inhalt Kein Zugriff
    3. c) Form Kein Zugriff
    4. 1. aa) Mindermeinung Kein Zugriff
      2. bb) Herrschende Meinung Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis: Folgen für die Online-Sachgründung einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  4. 4. Bestellung des ersten Aufsichtsrates, § 31 AktG Kein Zugriff
  5. 1. a) Form Kein Zugriff
    2. b) Inhalt Kein Zugriff
    3. c) Verfahren Kein Zugriff
  6. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
      2. bb) Publizitätsfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Filterfunktion Kein Zugriff
    3. c) Bestellung des Gründungsprüfers Kein Zugriff
  7. 7. Anmeldung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Vorfeldmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beratungsfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Warn- und Schutzfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Gültigkeitsgewähr Kein Zugriff
      4. (1) Verwendung eines Zeichnungsvertrages im Rechtsverkehr Kein Zugriff
        (2) Grundbuchamt „überwacht“ die dingliche Rechtsänderung Kein Zugriff
        (3) Vertragsänderungen Kein Zugriff
        (4) Elektronische Urschrift ist verwahrt Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Motive des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
    2. b) Frühere Form der Auflassung Kein Zugriff
    3. c) RG JW 1928, 2519 f. Kein Zugriff
    4. d) Form Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Spekulativen Handel verhindern Kein Zugriff
    2. b) Beweisfunktion Kein Zugriff
    3. c) Beratungs- und Belehrungsfunktion Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Historische Auslegung Kein Zugriff
      2. bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sicherheitslücken schließen Kein Zugriff
      2. bb) Doppelte Stimmabgabe vermeiden Kein Zugriff
      3. cc) Anfechtungsrisiko geringhalten Kein Zugriff
      4. dd) Kommunikation unter den Gesellschaftern strukturieren Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Form Kein Zugriff
    2. b) Sinn und Zweck der Gesellschafterliste Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
I. Endergebnisse Kein Zugriff Seiten 375 - 380
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 408