Die Beweislast nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
Eine Untersuchung des § 22 AGG- Autor:innen:
- Reihe:
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, Band 13
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Bedeutung und Effektivität des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes entscheidet sich anhand der Beweislastverteilung. Diese Arbeit befasst sich mit dem prozessualen Herzstück des AGG (§ 22) und klärt anhand dieser Norm die zahlreichen offenen Fragen zur Beweislast bei Benachteiligungen. Der Autor vergleicht die Vorschrift mit anerkannten Instituten des Beweisrechts, überprüft bestehende Auslegungsansätze und entwickelt die These, dass § 22 AGG eine gesetzliche widerlegliche Tatsachenvermutung darstellt. Dabei werden die Auswirkungen dieser These differenziert nach den verschiedenen Benachteiligungsformen des § 3 AGG untersucht. Im Vordergrund stehen dabei auch die Besonderheiten der Beweislastverteilung bei mittelbaren Benachteiligungen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung des Anwendungsbereiches des § 22 AGG. Thematisiert wird die Beweissituation bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, bei Ansprüchen außerhalb des AGG und auch bei Ansprüchen von Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Antidiskriminierungsverbänden. Zuletzt analysiert der Autor – auch für die Praxis – eine Vielzahl von einzelnen Tatsachen und ob diese Indizien im Sinne von § 22 AGG darstellen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4291-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1542-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 189
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stellung und Bedeutung von § 22 AGG Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansprüche aus dem AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast bei Unterlassungsansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 15 Abs. 4, 32 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Maßregelungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt ADG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehende Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensart für Klagen aus abgetretenem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch aus § 1 UKlaG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast bei den Ansprüchen aus UKlaG/UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensart Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von § 22 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben der europäischen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Anforderungen an das Beweismaß Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässige Beweismittel - Versicherung an Eides Statt Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf präsente Beweismittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Benachteiligung - Benachteiligungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsüberblick in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung einer Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vermutung des § 611 a Abs. 1 S. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge der Glaubhaftmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Grenze für die Geltendmachung sachlicher Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich des Wortlautes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung unter Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung in den Indizienbeweis Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Auslegung von § 22 AGG als kodifizierter Indizienbeweis Kein Zugriff Seiten 61 - 64Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 64Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kodifikation des Anscheinsbeweises - § 371 a ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anscheinsbeweis und Willensentschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Entkräftung des Anscheinsbeweises Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
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- Tatsächliche Vermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsachenvermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unwiderlegliche Vermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegliche Vermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegung der Vermutung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 292 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzliche Vermutungen aus dem BGB vor der Schuldrechtsreform von 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Vermutungen aus dem BGB nach der Schuldrechtsreform von 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Vermutungen aus anderen Gesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck von gesetzlichen Vermutungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Auslegung im Sinne von § 292 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
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- Ausgangslage § 611 a Abs. 1 S. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut des § 611 a Abs. 1 S. 3 a.F. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 22 AGG als gesetzliche Tatsachenvermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut § 22 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der hier vertretenen Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sekundäre Behauptungslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Anforderungen an Indizien Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Definition des Begriffes „Indiz“ Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
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- Begriff und Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Begriff „Indiz“ bei unmittelbaren Benachteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Dem Anschein nach neutral“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Besonderes Betroffensein“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an das besondere Betroffensein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage Merkmal Geschlecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der neuen Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Merkmal Alter Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung als Teil des Tatbestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Elemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Indizien bei mittelbaren Benachteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungs- und Beweislast bei mittelbaren Benachteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Normalfall“ nach § 3 Abs. 3 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der Sexuellen Belästigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Indizien bei Belästigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Entkräftung der einzelnen Indizien Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Rechtsfolge Beweislastumkehr Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Nachschieben von Gründen Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Dokumentationspflicht Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Vorgaben der Richtlinien Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
- Vorgaben des EuGH Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- österreichisches Bundes-Gleichbehandlungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Beweiserleichterung durch § 22 AGG Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 133 - 133Autor:innen:
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- Kündigung ausschließlich aus diskriminierenden Motiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung sowohl aus diskriminierenden als auch aus sonstigen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsfolge: Unwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge: Teleologische Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kündigungen aus ausschließlich benachteiligenden Motiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungen aus einem Motivbündel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht – „Mangold“-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Vorschrift des § 22 AGG Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Der Tatbestand des § 22 AGG Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Exkurs: Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Auswirkungen der Benachteiligungsform Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
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- Berufserfahrung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein zum Fragerecht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Indizwirkung von Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
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- Statistisches Betroffensein Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnis des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußerungen und Anspielungen des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorangegangene Benachteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Benachteiligendes Arbeitsumfeld“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis der Arbeit Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 189Autor:innen:





