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Monographie Kein Zugriff

Die Beweislast nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Eine Untersuchung des § 22 AGG
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Bedeutung und Effektivität des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes entscheidet sich anhand der Beweislastverteilung. Diese Arbeit befasst sich mit dem prozessualen Herzstück des AGG (§ 22) und klärt anhand dieser Norm die zahlreichen offenen Fragen zur Beweislast bei Benachteiligungen. Der Autor vergleicht die Vorschrift mit anerkannten Instituten des Beweisrechts, überprüft bestehende Auslegungsansätze und entwickelt die These, dass § 22 AGG eine gesetzliche widerlegliche Tatsachenvermutung darstellt. Dabei werden die Auswirkungen dieser These differenziert nach den verschiedenen Benachteiligungsformen des § 3 AGG untersucht. Im Vordergrund stehen dabei auch die Besonderheiten der Beweislastverteilung bei mittelbaren Benachteiligungen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung des Anwendungsbereiches des § 22 AGG. Thematisiert wird die Beweissituation bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, bei Ansprüchen außerhalb des AGG und auch bei Ansprüchen von Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Antidiskriminierungsverbänden. Zuletzt analysiert der Autor – auch für die Praxis – eine Vielzahl von einzelnen Tatsachen und ob diese Indizien im Sinne von § 22 AGG darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4291-5
ISBN-Online
978-3-8452-1542-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
189
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff 17 - 18
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 18 - 19
      1. Stellung und Bedeutung von § 22 AGG Kein Zugriff 20 - 20
          1. Ansprüche aus dem AGG Kein Zugriff
            1. Ausgangslage Kein Zugriff
            2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
            3. Beweislast bei Unterlassungsansprüchen Kein Zugriff
            4. Begriff der Regelungslücke Kein Zugriff
            5. §§ 15 Abs. 4, 32 AGG Kein Zugriff
            6. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
            7. Das Maßregelungsverbot Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Ausgangspunkt ADG Kein Zugriff
            2. Bestehende Rechtslage Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Verfahrensart für Klagen aus abgetretenem Recht Kein Zugriff
            1. Anspruch aus § 1 UKlaG Kein Zugriff
            2. § 8 UWG Kein Zugriff
            3. Beweislast bei den Ansprüchen aus UKlaG/UWG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen des Antrags Kein Zugriff
          2. Verfahrensart Kein Zugriff
          3. Anwendbarkeit von § 22 AGG Kein Zugriff
          4. Vorgaben der europäischen Richtlinien Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Endergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 39 - 40
          1. Anforderungen an das Beweismaß Kein Zugriff
            1. Zulässige Beweismittel - Versicherung an Eides Statt Kein Zugriff
            2. Beschränkung auf präsente Beweismittel Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Benachteiligung - Benachteiligungsgrund Kein Zugriff
            1. Meinungsüberblick in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Entwicklung einer Begründung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Die Vermutung des § 611 a Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
        4. Rechtsfolge der Glaubhaftmachung Kein Zugriff
        5. Zeitliche Grenze für die Geltendmachung sachlicher Gründe Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 53 - 54
        1. Vergleich des Wortlautes Kein Zugriff
          1. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Auslegung unter Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers Kein Zugriff
        3. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
      1. Einführung in den Indizienbeweis Kein Zugriff 60 - 61
      2. Auslegung von § 22 AGG als kodifizierter Indizienbeweis Kein Zugriff 61 - 64
      3. Ergebnis Kein Zugriff 64 - 64
      1. Einführung Kein Zugriff 64 - 66
        1. Kodifikation des Anscheinsbeweises - § 371 a ZPO Kein Zugriff
        2. Anscheinsbeweis und Willensentschlüsse Kein Zugriff
          1. Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein Zugriff
          2. Entkräftung des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 74 - 75
        1. Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff
        2. Rechtsvermutungen Kein Zugriff
        3. Tatsachenvermutungen Kein Zugriff
          1. Unwiderlegliche Vermutungen Kein Zugriff
          2. Widerlegliche Vermutungen Kein Zugriff
        5. Widerlegung der Vermutung Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 292 ZPO Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Wortlaut Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Vermutungen aus dem BGB vor der Schuldrechtsreform von 2002 Kein Zugriff
            2. Gesetzliche Vermutungen aus dem BGB nach der Schuldrechtsreform von 2002 Kein Zugriff
            3. Gesetzliche Vermutungen aus anderen Gesetzen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Sinn und Zweck von gesetzlichen Vermutungen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis der Auslegung Kein Zugriff
        4. Einwände gegen die Auslegung im Sinne von § 292 ZPO Kein Zugriff
        5. Endergebnis Kein Zugriff
    1. Folgen der dogmatischen Einordnung Kein Zugriff 87 - 88
        1. Ausgangslage § 611 a Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
            1. Wortlaut des § 611 a Abs. 1 S. 3 a.F. BGB Kein Zugriff
            2. § 22 AGG als gesetzliche Tatsachenvermutung Kein Zugriff
            3. Wortlaut § 22 AGG Kein Zugriff
            4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          2. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          3. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Auswirkungen der hier vertretenen Auffassung Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Die sekundäre Behauptungslast Kein Zugriff
      2. Allgemeine Anforderungen an Indizien Kein Zugriff 99 - 100
      3. Definition des Begriffes „Indiz“ Kein Zugriff 100 - 102
        1. Begriff und Tatbestand Kein Zugriff
        2. Anforderungen an den Begriff „Indiz“ bei unmittelbaren Benachteiligungen Kein Zugriff
          1. „Dem Anschein nach neutral“ Kein Zugriff
          2. „Besonderes Betroffensein“ Kein Zugriff
          3. Anforderungen an das besondere Betroffensein Kein Zugriff
            1. Allgemein Kein Zugriff
            2. Ausgangslage Merkmal Geschlecht Kein Zugriff
            3. Besonderheiten der neuen Merkmale Kein Zugriff
            4. Merkmal Alter Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung als Teil des Tatbestandes Kein Zugriff
        3. Subjektive Elemente Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Anforderungen an Indizien bei mittelbaren Benachteiligungen Kein Zugriff
        6. Darlegungs- und Beweislast bei mittelbaren Benachteiligungen Kein Zugriff
        1. „Normalfall“ nach § 3 Abs. 3 AGG Kein Zugriff
        2. Sonderfall der Sexuellen Belästigung Kein Zugriff
        3. Anforderungen an Indizien bei Belästigungen Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff 122 - 122
      1. Entkräftung der einzelnen Indizien Kein Zugriff 122 - 122
      2. Rechtsfolge Beweislastumkehr Kein Zugriff 122 - 124
      3. Nachschieben von Gründen Kein Zugriff 124 - 125
      4. Dokumentationspflicht Kein Zugriff 125 - 125
      1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff 125 - 127
      2. Vorgaben der Richtlinien Kein Zugriff 127 - 129
      3. Vorgaben des EuGH Kein Zugriff 129 - 129
        1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        2. österreichisches Bundes-Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
      5. Weitergehende Beweiserleichterung durch § 22 AGG Kein Zugriff 130 - 131
      1. Einführung Kein Zugriff 131 - 133
      2. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff 133 - 133
        1. Kündigung ausschließlich aus diskriminierenden Motiven Kein Zugriff
        2. Kündigung sowohl aus diskriminierenden als auch aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
            1. Rechtsfolge: Unwirksamkeit Kein Zugriff
            2. Rechtsfolge: Teleologische Reduktion Kein Zugriff
            1. Kündigungen aus ausschließlich benachteiligenden Motiven Kein Zugriff
            2. Kündigungen aus einem Motivbündel Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht – „Mangold“-Entscheidung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Bedeutung für die Vorschrift des § 22 AGG Kein Zugriff 142 - 143
      2. Der Tatbestand des § 22 AGG Kein Zugriff 143 - 144
    8. Exkurs: Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber Kein Zugriff 144 - 145
      1. Einführung Kein Zugriff 146 - 147
      2. Auswirkungen der Benachteiligungsform Kein Zugriff 147 - 148
          1. Ausschreibung durch Dritte Kein Zugriff
            1. Veröffentlichte Stellenanzeige Kein Zugriff
            2. Direkte Angebote an bestimmte Personengruppen Kein Zugriff
            3. Empfehlungen durch die Belegschaft Kein Zugriff
          3. Bebilderung von Ausschreibungen Kein Zugriff
          4. Lichtbilder in Bewerbungsunterlagen Kein Zugriff
          5. Persönliche Daten in Lebensläufen Kein Zugriff
          6. Indizwirkung durch merkmalsfreie fiktive Bewerbungen Kein Zugriff
          7. Indizwirkung von früheren Benachteiligungen Kein Zugriff
          8. Einseitige Belegschaftsstrukturen Kein Zugriff
          1. Merkmal Geschlecht Kein Zugriff
            1. Starre Altersgrenzen Kein Zugriff
            2. „Junges, dynamisches“ Team Kein Zugriff
            3. Berufsanfänger gesucht Kein Zugriff
            4. Berufserfahrung Kein Zugriff
          3. Merkmal Rasse/ethnische Herkunft Kein Zugriff
            1. Körperliche Anforderungen Kein Zugriff
            2. Forderung nach einem Führerschein Kein Zugriff
            3. Schwerbehindertenvertretung Kein Zugriff
          1. Allgemein zum Fragerecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. Zur Indizwirkung von Fragen Kein Zugriff
        2. Äußerungen, Anspielungen und Sonstiges Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 175 - 176
        1. Testing-Verfahren Kein Zugriff
        2. Statistisches Betroffensein Kein Zugriff
        3. Kenntnis des Arbeitgebers Kein Zugriff
        4. Äußerungen und Anspielungen des Arbeitgebers Kein Zugriff
        5. Vorangegangene Benachteiligungen Kein Zugriff
        6. „Benachteiligendes Arbeitsumfeld“ Kein Zugriff
        7. Bezahlung Kein Zugriff
  7. Gesamtergebnis der Arbeit Kein Zugriff 181 - 182
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 189

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