Fremdeinfluss durch Zustimmungsvorbehalte

Anna-Livia von Lüdinghausen

doi:10.5771/9783845295800

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Monographie Kein Zugriff

Fremdeinfluss durch Zustimmungsvorbehalte

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit vertraglicher Zustimmungsvorbehalte mit Blick auf die Leitungsautonomie des Vorstands

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 178
Verlag:: 10.12.2018

Zusammenfassung

Der Einfluss Dritter auf die Leitung einer Aktiengesellschaft wird mit Blick auf die gesetzlich in § 76 AktG verankerte Leitungsautonomie des Vorstands traditionell kritisch gesehen. Auch Zustimmungsvorbehalte – das in der Praxis wohl häufigste Einflussmittel – werden mitunter pauschal als unzulässig bewertet, sofern sie Leitungsentscheidungen betreffen. Vernachlässigt wird dabei jedoch, dass ihre Vereinbarung im transaktionsbezogenen Kontext durchaus im Interesse der Gesellschaft und wiederum Teil einer (autonomen) unternehmerischen Entscheidung sein kann. Die vorliegende Arbeit untersucht, welche zwingenden Gestaltungsgrenzen sich aus aktienrechtlichen Vorgaben ergeben, und zieht dazu die Diskussion zu der Rechtsfigur des verdeckten Beherrschungsvertrags einerseits und zu der These der Unveräußerlichkeit von Leitung andererseits heran. Schließlich werden für die Praxis handhabbare Leitlinien hinsichtlich der zulässigen Vereinbarung von Zustimmungsvorbehalten entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 10.12.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5412-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9580-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 178
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. 1. Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Struktur Kein Zugriff
      2. Transaktionsschutz, insbesondere Einflussnahme durch Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
  2. 1. Der Fall HVB/UniCredit Kein Zugriff
    2. Der Fall W.E.T. Kein Zugriff
2. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Fallgruppen gesetzlich vorgesehener Zustimmungen Kein Zugriff
      2. Grundregelungen der §§ 182 ff. BGB Kein Zugriff
      3. Rechtsgeschäftliche Erweiterung der §§ 182 ff. BGB zur Begründung von Zustimmungstatbeständen Kein Zugriff
    2. Die Zustimmung im Rahmen von Beschlüssen Kein Zugriff
    3. Die Einholung der Zustimmung als Innenverpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Zustimmung als Bedingung i.S.d. § 158 BGB Kein Zugriff
      2. Die Zustimmung als Unterlassungsverpflichtung Kein Zugriff
      3. Die Befolgung des Zustimmungsvorbehalts als Obliegenheit? Kein Zugriff
      4. Zustimmungen im Rahmen von Bemühungsoder Einwirkungsverpflichtungen Kein Zugriff
      5. Zustimmungsvorbehalt in Abgrenzung zum Vetorecht Kein Zugriff
    2. 1. Einmalige oder wiederkehrende Rechtsgeschäfte oder Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Ihrer Art nach bestimmte oder bestimmbare Rechtsgeschäfte oder Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Intensität des durch Zustimmungsvorbehalte vermittelten Einflusses Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Historische Entwicklung der heutigen Leitungsverfassung Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Verteilung der Kompetenzen in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      3. Gewaltentrennung und Gewaltenverzahnung Kein Zugriff
    2. 1. Das Recht der verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
      2. Vertragliche Beherrschung, §§ 291 ff. AktG Kein Zugriff
        Faktische Beherrschung, §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Annäherung Kein Zugriff
      2. Leitung in Abgrenzung zur Geschäftsführung Kein Zugriff
      3. Leitungsaufgaben aufgrund normativer Wertung Kein Zugriff
        Leitungsaufgaben unter typologischer Betrachtung Kein Zugriff
        Leitungsaufgaben nach dem funktionalen Ansatz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Weisungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
    3. 1. Legalitätspflicht Kein Zugriff
        Organisations- und Überwachungspflicht Kein Zugriff
        Sorgfaltspflicht i.e.S. Kein Zugriff
      2. Treuepflicht Kein Zugriff
  3. 1. Ausprägungen der Legalitätspflicht Kein Zugriff
    2. Verhältnis der Legalitätspflicht zu vertraglichen Verpflichtungen der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Die Pflichtenlage des Vorstands bei vertraglich begründetem Einfluss Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. Charakteristika des verdeckten Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
  3. Rechtliche Behandlung Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung vom AktG 1937 zum AktG 1965 Kein Zugriff
  2. Charakteristika Kein Zugriff
  3. Rechtsnatur Kein Zugriff
  4. 1. Leitungsunterstellung gemäß § 291 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Begriff der Weisung Kein Zugriff
      2. Willensdurchsetzung des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
      3. Gesetzliche Notwendigkeit von Initiativbefugnissen? Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Schrifttum Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. Der historische Streit um den weisungsvertraglichen Organschaftsvertrag und Lösung der §§ 291 ff. AktG Kein Zugriff
    2. Grundsätzlich: Fehlende Befolgungspflicht des Vorstands nach seiner internen Pflichtenbindung Kein Zugriff
    3. Materielle Leitungsunterstellung durch die Eigenart des Vertrags? Kein Zugriff
  3. Abgrenzung von vertragszweckgebundenen Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
  4. Vorliegen von Konzerngefahr als Voraussetzung einer materiellen Leitungsunterstellung? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit des Vertrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. Haftung nach § 117 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Fehlen gesellschaftsrechtlicher Abhängigkeit – Haftung nach § 117 AktG Kein Zugriff
      2. Anwendung der §§ 311 ff. AktG bei Vorliegen faktischer Abhängigkeit Kein Zugriff
      3. Haftung nach §§ 823 ff. BGB, Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Zustimmungsbeschluss der Hauptversammlung als Teil der Vertragsgrundlage? Kein Zugriff
        Fehlende Eintragung ins Handelsregister der Gesellschaft Kein Zugriff
        Relevanz der Grundsätze über den fehlerhaften Unternehmensvertrag für die Behandlung einer beherrschungsvertraglichen Umgehungskonstellation Kein Zugriff
    2. 1. Skizzierung der Grundsätze über den qualifiziert faktischen Konzern im GmbH-Recht Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit auf das Aktienrecht und Relevanz für diese Untersuchung Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliches Fehlen einer Regelungslücke Kein Zugriff
        Keine Aufhebung der Kapitalschutzregeln nach § 291 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
        Verlustausgleichspflicht als Korrelat für die Einflussmöglichkeiten eines Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung des § 304 AktG? Kein Zugriff
        Analoge Anwendung des § 305 AktG? Kein Zugriff
      3. Gläubigerschutz nach § 303 AktG Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt des Verbots von Vorwegbindung Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Dauerbindungen Kein Zugriff
        Kontrollrechte in Financial Covenants Kein Zugriff
        Übertragung von Aufgaben an unternehmensfremde Dritte (Outsourcing) Kein Zugriff
        Betriebsführungsverträge Kein Zugriff
        Vereinbarungen im Rahmen von M&ATransaktionen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. Weiterer Untersuchungsgang Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt und Ausprägungen des Prinzips von Verbandssouveränität Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Bedeutung des Prinzips von Verbandssouveränität als körperschaftlicher Grundsatz im Aktienrecht Kein Zugriff
      2. Keine unmittelbare Absicherung der Leitungsautonomie des Vorstands durch das Prinzip von Verbandssouveränität Kein Zugriff
        Verbot der Selbstentäußerung von Leitungsmacht im beherrschungsvertraglichen Sinne Kein Zugriff
        Ausrichtung der Leitung am Unternehmensinteresse als Weiterentwicklung gegenüber dem Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leitungsbezug bei Vorliegen einer normativen Leitungsaufgabe Kein Zugriff
      2. Leitungsbezug unter Zugrundelegung des typologischen Leitungsverständnisses Kein Zugriff
      3. Folgerungen aus dem gegenständlichen Bezug rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen zur Leitung Kein Zugriff
    2. Leitungsautonomie und normative Einbindung des vorstandlichen Ermessens in § 93 AktG Kein Zugriff
    3. 1. § 76 Abs. 1 AktG als Binnenrechtsnorm Kein Zugriff
      2. Keine kooperative Wirkung schuldrechtlichen Einflusses Kein Zugriff
        Keine verbotsgesetzliche Sanktionierung und Nichtigkeit nach § 134 BGB Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Die Entscheidung des Landgerichts München I im Fall W.E.T Kein Zugriff
    2. 1. Trennungsprinzip als Maßstab für das Verhältnis von Gesellschaft und einzelnem Aktionär Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Trennungsprinzip Kein Zugriff
      3. Keine Rechtfertigung einer Durchbrechung des Trennungsprinzips durch schuldrechtlichen Einfluss Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kontrolle von vergangenheitsbezogenen Vorgängen Kein Zugriff
    2. 1. Beratung und Präventivkontrolle durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. Hintergrund und Zielsetzung der Zustimmung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Verhältnis bestehender Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats und vertraglicher Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. Eigene Entscheidungen des Aufsichtsrats, insbesondere Personalkompetenz nach § 84 AktG Kein Zugriff
  2. 1. Vertragliche Zustimmungsvorbehalte nach Befassung der Hauptversammlung Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis von Hauptversammlung und Vorstand vor Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für etwaige vertragliche Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Keine Disposition über das Verhalten der anderen Organe Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Disponibilität des Gegenstands durch den Vorstand Kein Zugriff
      2. Unternehmerische Entscheidung mit Bezug auf den Gegenstand eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
    2. 1. Gefahr der Prädeterminierung von Vorstandshandeln bei einem abstrakten Einflussvertrag Kein Zugriff
      2. Vertragszweck und Gesellschaftsinteresse als Rechtsfertigung eventueller Prädeterminierung von Vorstandshandeln Kein Zugriff
    3. Lösung etwaiger Konflikte über sog. Fiduciary-out- Klauseln? Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Keine Unwirksamkeit der Vereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichtwidrige Begründung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
        Pflichtverletzung durch Befolgung eines Vetos Kein Zugriff
      2. Haftung nach § 117 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Haftung des Vertragspartners Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
Wesentliche Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 265 - 272
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 287

Fremdeinfluss durch Zustimmungsvorbehalte

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