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Monographie Kein Zugriff
Steuerbefreiungen in der Anfangs- und Auslaufphase von Körperschaften
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 1024
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Das Werk beschäftigt sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Körperschaften die Steuerbefreiungen des § 5 Abs. 1 KStG bereits während ihrer Gründung und ihrer späteren Abwicklung in Anspruch nehmen können. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Frage, ob die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Versagung der Steuerbefreiung führt. Im Mittelpunkt der gesamten Untersuchung steht die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit gem. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG. Im Anschluss werden die dort gefundenen Ergebnisse auf weitere ausgewählte Steuerbefreiungstatbestände des § 5 Abs. 1 KStG übertragen.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1272-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4023-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 1024
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 252
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- A. Problemaufriss und Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- I. Gemeinnützigkeitsrecht als Organisationsrecht Kein Zugriff
- II. Gemeinnützige Tätigkeit Kein Zugriff
- I. Allgemeines und Begriffe Kein Zugriff
- 1. Vorgründungsgesellschaft Kein Zugriff
- 2. Besteuerung der Vorgründungsgesellschaft Kein Zugriff
- a) Rechtsnatur der Vorgesellschaft Kein Zugriff
- b) Fehlgeschlagene Vorgesellschaft Kein Zugriff
- c) Fazit Vorgesellschaft Kein Zugriff
- 2. Rechtsfähiger Idealverein Kein Zugriff
- aa) Gleichbehandlung aller Körperschaften Kein Zugriff
- bb) Historische Entwicklung Kein Zugriff
- cc) Steuerliche Aspekte Kein Zugriff
- aa) Historische Entwicklung Kein Zugriff
- bb) Keine Vermögensausstattung vor Anerkennung Kein Zugriff
- cc) Fehlende rechtsgeschäftliche Bindungswirkung Kein Zugriff
- dd) Praktisches Bedürfnis Kein Zugriff
- c) Fazit Vorstiftung Kein Zugriff
- aa) Mitunternehmerschaft gem. § 15 EStG Kein Zugriff
- (1) Originäre Steuerpflicht Kein Zugriff
- (2) Rückwirkende Steuerpflicht Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) In-Erscheinung-Treten nach außen Kein Zugriff
- bb) Zeitpunkt der Satzungsaufstellung Kein Zugriff
- c) Ergebnis GmbH Gründungsphase Kein Zugriff
- 2. Rechtsfähiger Idealverein Kein Zugriff
- a) Beginn der Steuerpflicht Kein Zugriff
- b) Erstmalige Inanspruchnahme der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- a) Beginn der Steuerpflicht Kein Zugriff
- (1) Urteil vom 17. September 2003 Kein Zugriff
- (2) Urteil vom 06. Juli 2019 Kein Zugriff
- (3) Urteil vom 13. November 2019 Kein Zugriff
- bb) Kritik seitens der Literatur Kein Zugriff
- (1) Rückwirkung der Satzung Kein Zugriff
- (2) Rückwirkung aus § 60a Abs. 5 AO Kein Zugriff
- (3) Änderungsmöglichkeit des § 83 S. 2 BGB Kein Zugriff
- (a) Durchbrechung aufgrund des § 60 Abs. 2 AO als lex specialis? Kein Zugriff
- (b) Kritik Kein Zugriff
- (5) Folgebetrachtung Kein Zugriff
- c) Fazit Stiftung von Todes wegen Kein Zugriff
- 5. Ergebnis Besteuerung Gründungsphase Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeit der Übernahme Kein Zugriff
- (1) Namentliche Nennung der Einzelpositionen Kein Zugriff
- (2) Nennung des Gesamtbetrags Kein Zugriff
- (3) Rechtsfolgen einer fehlerhaften Festsetzung Kein Zugriff
- (1) Angemessenheit der Einzelposten Kein Zugriff
- (2) Angemessenheit des Gesamtaufwands Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeit der Übernahme Kein Zugriff
- bb) Festlegung in der Satzung Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeit der Übernahme Kein Zugriff
- bb) Festlegung in der Satzung Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit Kein Zugriff
- (1) Zweckverwirklichung Kein Zugriff
- (2) Angemessenheit Kein Zugriff
- bb) Verbot unverhältnismäßig hoher Vergütungen Kein Zugriff
- (1) GmbH Kein Zugriff
- (2) Verein Kein Zugriff
- (3) Stiftung Kein Zugriff
- (1) Erstattung ohne Satzungsklausel Kein Zugriff
- (2) Erstattung aufgrund fehlerhafter Satzungsklausel Kein Zugriff
- 1. Alte Ansicht Kein Zugriff
- 2. Ansicht des BFH Kein Zugriff
- a) Finale Gerichtetheit der Tätigkeit Kein Zugriff
- b) Notwendige Planungsphase Kein Zugriff
- c) Rücklagenbildung Kein Zugriff
- aa) Mittel Kein Zugriff
- bb) Projektbezogenheit Kein Zugriff
- cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Gegenwartsnahe Vorbereitung Kein Zugriff
- cc) Dauer Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Zweckverwirklichungsabsicht Kein Zugriff
- d) Angemessenes Ausgabeverhalten Kein Zugriff
- e) Nachweis- und Dokumentationspflicht Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Beendigung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
- b) Beendigung von Vereinen Kein Zugriff
- c) Beendigung von Stiftungen Kein Zugriff
- a) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
- b) Vereine und Stiftungen Kein Zugriff
- 4. Auswirkungen der Liquidation auf die Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 1. Problemaufriss Kein Zugriff
- a) Steuerliche Stellung des Insolvenzschuldners Kein Zugriff
- b) Steuerliche Stellung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
- c) Besteuerung in der Insolvenz Kein Zugriff
- a) Allgemeine Abgrenzung Kein Zugriff
- b) Sonderfall Steuerforderungen Kein Zugriff
- c) Zeitpunkt des Begründetseins bei der Umsatzsteuer Kein Zugriff
- d) Zeitpunkt des Begründetseins bei den Ertragsteuern Kein Zugriff
- e) Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Behandlung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
- aa) Insolvenzrechtliche Wertung Kein Zugriff
- bb) Neufassung des § 55 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
- a) Verstöße gegen die satzungsmäßige Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- b) Verstöße gegen die Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung Kein Zugriff
- c) Verstoß durch Insolvenz Kein Zugriff
- 1. Zugrundeliegender Sachverhalt Kein Zugriff
- 2. Ansicht des Instanzgerichts Kein Zugriff
- 3. Ansicht des BFH Kein Zugriff
- a) Auswirkungen auf die laufende Besteuerung Kein Zugriff
- b) Stille Reserven Kein Zugriff
- aa) Arten der Zweckänderung Kein Zugriff
- bb) Verbandszweck im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
- cc) Verbandszweck im Steuerrecht Kein Zugriff
- (1) Keine Änderung des Verbandszwecks Kein Zugriff
- (a) Fehlende Qualität zum Verbandszweck Kein Zugriff
- (b) Gleichlauf mit Gründungsphase Kein Zugriff
- (c) Beschlussmehrheiten Kein Zugriff
- (d) Ergebnis Kein Zugriff
- (3) Ausschließliche Zweckverfolgung Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Variante 1: Einstellung vor Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
- bb) Variante 2: Einstellung während der Insolvenz Kein Zugriff
- cc) Variante 3: Fortführung der Tätigkeit Kein Zugriff
- dd) Rechtsfolge Kein Zugriff
- aa) Gleichlauf von Anlauf- und Auslaufphase Kein Zugriff
- bb) Abwicklung der steuerbegünstigten Tätigkeit Kein Zugriff
- aa) Satzungsmäßige Vermögensverteilung Kein Zugriff
- bb) Förderkörperschaft Kein Zugriff
- aa) Begriff der Vermögensverwaltung Kein Zugriff
- bb) Vermögensverwaltung als Verbandszweck Kein Zugriff
- cc) Vermögensverwaltende Tätigkeit Kein Zugriff
- dd) Förderkörperschaft i.S.v. § 58 Nr. 1 AO Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- (1) Zeitpunkt der Mittelverwendung Kein Zugriff
- (2) Zeitpunkt der Verbindlichkeitsbegründung Kein Zugriff
- bb) Verbindlichkeitstilgung während des laufenden Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
- cc) Verbindlichkeitstilgung während der Abwicklung Kein Zugriff
- dd) Herkunft der Verbindlichkeiten Kein Zugriff
- ee) Fazit Kein Zugriff
- aa) Keine Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- bb) Schutzwürdiges Gläubigerinteresse Kein Zugriff
- aa) Sanierung durch Fortführung Kein Zugriff
- bb) Übertragende Sanierung Kein Zugriff
- aa) Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis gem. § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
- bb) Auflösung ohne Willensbildung der Verantwortlichen Kein Zugriff
- cc) Ausschüttung an Mitglieder bzw. Vermögensverteilung Kein Zugriff
- dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
- j) Fazit Kein Zugriff
- 6. Kriterien der Auslaufphase Kein Zugriff
- I. Grundstruktur des § 5 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
- II. Persönliche oder sachliche Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Bürgschaftsbanken und Wirtschaftsförderungsgesellschaften, § 5 Abs. 1 Nr. 17, 18 KStG Kein Zugriff
- b) Gesamthafenbetriebe, § 5 Abs. 1 Nr. 19 KStG Kein Zugriff
- c) Vermögensbindung Kein Zugriff
- 3. Verhältnis zur Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 4. Anlaufphase Kein Zugriff
- 5. Auswirkungen der Insolvenz auf die Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 6. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Vermietungsgenossenschaften und -vereine, § 5 Abs. 1 Nr. 10 KStG Kein Zugriff
- b) Land- und forstwirtschaftliche Genossenschaften und Vereine, § 5 Abs. 1 Nr. 14 KStG Kein Zugriff
- 3. Verhältnis zur Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 4. Anlaufphase Kein Zugriff
- a) Zweckänderung Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Besonderheiten bei Agrargenossenschaften und -vereinen Kein Zugriff
- c) Fehlende Vermögensbindung Kein Zugriff
- d) Überschreitung der Einnahmeschwelle Kein Zugriff
- e) Sanierungsaussichten Kein Zugriff
- 6. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Voraussetzungen der Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 3. Anlaufphase und Auswirkungen der Insolvenz auf die Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
- b) Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
- 3. Verhältnis zur Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 4. Anlaufphase Kein Zugriff
- a) Insolvenzrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
- aa) Zweckänderung Kein Zugriff
- bb) Schädliche Mittelverwendung Kein Zugriff
- cc) Auslaufphase und Vermögensbindung Kein Zugriff
- dd) Verstoß durch Überdotierung Kein Zugriff
- ee) Sanierungsaussichten Kein Zugriff
- 6. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Voraussetzungen der Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 3. Anlaufphase Kein Zugriff
- 4. Auswirkungen der Insolvenz auf die Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Berufsverbände Kein Zugriff
- b) Weitere Verbände Kein Zugriff
- 3. Anlaufphase Kein Zugriff
- a) Zweckänderung Kein Zugriff
- b) Fehlende Vermögensbindung Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Voraussetzungen der Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 3. Anlaufphase Kein Zugriff
- 4. Auswirkungen der Insolvenz auf die Steuerbefreiung Kein Zugriff
- 5. Fazit Kein Zugriff
- Allgemeines Kein Zugriff
- Steuerbefreiungen in der Anfangsphase Kein Zugriff
- Gründungskosten Kein Zugriff
- Gründungskosten und Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- Anlaufphase Kein Zugriff
- Angemessenheit der Anlaufphase Kein Zugriff
- Steuerbefreiungen in der Liquidation Kein Zugriff
- Steuerrecht in der Insolvenz Kein Zugriff
- Gemeinnützigkeit und Insolvenz Kein Zugriff
- Andere Steuerbefreiungen des § 5 KStG Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 252
Literaturverzeichnis (211 Einträge)
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