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Die Gruppenklage im Kapitalmarktrecht

Vorschläge zur Weiterentwicklung des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes (KapMuG)
Autor:innen:
Verlag:
 08.04.2016

Zusammenfassung

Das deutsche Prozessrecht kennt als Grundprinzip nur den Zwei-Parteien-Prozess, der in der ZPO verankert ist. Gerade am Kapitalmarkt wird aber oft eine Vielzahl von Personen durch den gleichen Rechtsverstoß geschädigt. Eine Einzelklage lohnt hier aufgrund der niedrigen Schadenssummen nicht. Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) konnte dieses Rechtsdurchsetzungsdefizit im Ergebnis nicht beheben, da es die Klagen nicht konsequent bündelt. Die Arbeit zeigt die Mängel des Gesetzes im Einzelnen auf und entwickelt im Anschluss eine Gruppenklage. Dieses Modell ist dem deutschen Recht bisher nicht nur fremd, sondern aufgrund des Erpressungspotentials der US-amerikanischen securities class action auch mit vielen Vorurteilen belastet. In der richtigen Ausgestaltung verletzt sie aber weder die Rechte des Beklagten noch des Klägers und bietet eine wirksame Bündelungsform zur Regulierung von Massenschäden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
08.04.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3073-5
ISBN-Online
978-3-8452-7217-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
72
Sprache
Deutsch
Seiten
321
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
      1. Ausgangslage am Kapitalmarkt Kein Zugriff
        1. Ungeeignetheit der ZPO zur Regulierung von Massenschäden Kein Zugriff
        2. Funktionenschutz des Kapitalmarktes als Folge der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      1. Bestandsaufnahme und Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
      2. Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) Kein Zugriff
      3. Stand der wissenschaftlichen und politischen Diskussion Kein Zugriff
      4. Aktuelle Entwicklung in Zusammenhang mit dem VWSkandal: Geplante Einführung einer Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
      1. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
            1. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
            2. Wirkung des Verfahrens Kein Zugriff
            1. Zwangsweise Aussetzung nach § 7 Abs. 1 Satz 1 KapMuG a.F. Kein Zugriff
            2. Unanfechtbarkeit der Beschlüsse Kein Zugriff
          1. Ordnungsfunktion und effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
          2. Entlastung der Justiz Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Erster Schritt in eine neue Richtung Kein Zugriff
          2. Arbeitsgrundlage für die Justiz Kein Zugriff
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Musterverfahren gegen die Deutsche Telekom AG Kein Zugriff
              1. Kriterien Kein Zugriff
              2. Unangemessene Dauer des Verfahrens gegen die Deutsche Telekom AG? Kein Zugriff
              3. Verhalten der Parteien entscheidend Kein Zugriff
              4. Ergebnis: Kein Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i. Kein Zugriff
              1. Anzahl der Beschlüsse Kein Zugriff
              2. Unanfechtbarkeit der Beschlüsse Kein Zugriff
                1. Hintergrund des § 13 KapMuG a.F. Kein Zugriff
                2. Folgen Kein Zugriff
            4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Bedeutung Kein Zugriff
              1. Einschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
                1. Zuordnung zum Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
                2. Zuordnung zum Zivilprozessrecht Kein Zugriff
            3. Ergebnis: Kein Verstoß gegen den effet-utile- Grundsatz Kein Zugriff
              1. Hoher Prüfungsaufwand Kein Zugriff
              2. Vergleich mit der securities class action aus den USA Kein Zugriff
            2. Sogwirkung durch Verjährungshemmung Kein Zugriff
            3. Individualinteresse vor Effektivität Kein Zugriff
          4. Keine nennenswerte Entlastung der Justiz durch das KapMuG Kein Zugriff
          5. Zu enger sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Das KapMuG als Diener zu vieler Herren Kein Zugriff
        2. Geplante und erreichte Ziele des KapMuG Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
        1. Überblick über die Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Erhalt der Beschränkung auf das Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
              1. Grenzfälle im Rahmen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
              2. Argumente des BGH gegen eine Ausweitung: Wortlaut und individueller Anlegerschutz Kein Zugriff
              3. Argumente für eine Ausweitung: Übergeordneter Anlegerschutz und Effizienz Kein Zugriff
              1. Einführung eines weiteren Regelbeispiels in § 1 KapMuG Kein Zugriff
              2. Entfall des Ausschlusses von Rechtsmitteln gegen Aussetzungsbeschluss Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
            2. Neuregelung im Rahmen der Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie Kein Zugriff
            1. Hintergründe zur Thematik Kein Zugriff
            2. Inhalt der Regelung Kein Zugriff
            3. Verjährungshemmung als Wirkung der Anspruchsanmeldung Kein Zugriff
            1. Verfassungsrechtliche Schranken vs. kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
            2. Verfehlung des Bündelungsziels Kein Zugriff
            3. Verschiebung der Chancengleichheit zugunsten der Kläger Kein Zugriff
          3. Fazit: Kein Mehrwert des ‚Opt-in-light‘ Kein Zugriff
            1. Inhalt der Regelungen Kein Zugriff
            2. Wirkung der Regelungen Kein Zugriff
            1. Negative Auswirkungen auf den Vergleichsanreiz des Musterbeklagten Kein Zugriff
            2. Negative Wechselwirkung mit der Anspruchsanmeldung Kein Zugriff
              1. Anmeldung zur Tabelle Kein Zugriff
              2. Beschluss und Wirkung eines Insolvenzplans Kein Zugriff
          3. Fazit: Keine Attraktivitätssteigerung von Vergleichsschlüssen Kein Zugriff
            1. Aufgabe der „Streitpunkte“ Kein Zugriff
            2. Prüfung zur Aussetzung Kein Zugriff
          2. Erweiterte Klagerücknahme Kein Zugriff
            1. Rechtsschutzmöglichkeiten im Musterverfahren Kein Zugriff
              1. Bekanntmachung zulässiger Musterverfahrensanträge Kein Zugriff
              2. Erreichen des Quorums Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
            2. Neuerung durch die Reform Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
        1. Einführung und Hintergründe zum Urteil Kein Zugriff
            1. Definition Kein Zugriff
            2. Umfang Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf gestreckte Sachverhalte Kein Zugriff
        3. Fazit: Negative Korrelation des Insiderrechts mit dem Grundprinzip des KapMuG Kein Zugriff
          1. Auswirkungen dieser inkonsistenten Gesetzgebung Kein Zugriff
          2. Geringer Mehrwert der Reform des Kapitalanleger- Musterverfahrensgesetzes Kein Zugriff
        2. Überblick über aktuelle Verfahren Kein Zugriff
        3. Das KapMuG als ineffektives Rechtsschutzinstrument Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
            1. Entwicklung aus dem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
            2. Rationale Apathie am Kapitalmarkt Kein Zugriff
          2. Wirkung kollektiver Rechtsschutzmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Fehlender Zugang zum Recht als Standortnachteil Kein Zugriff
          1. Grundprinzip und Zweck der ZPO Kein Zugriff
            1. Subjektive Klagehäufung Kein Zugriff
            2. Objektive Klagehäufung Kein Zugriff
          3. Musterprozess Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Einführung in die ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
          2. Ökonomische Analyse des Rechts im Kapitalmarkrecht Kein Zugriff
          1. Überwindung der rationalen Apathie Kein Zugriff
            1. Kapitalmarkteffizienz durch Vertrauen der Anleger Kein Zugriff
            2. Steigerung der Qualität der Produkte Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Europäische Entwicklungen der letzten Jahre Kein Zugriff
            1. Das KapMuG im Vergleich zur europäischen Empfehlung Kein Zugriff
            2. Keine Anpassung der EuGVVO an kollektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
            3. Ausblick Kein Zugriff
            1. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
            2. Rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                1. Rechtliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
                2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
                3. Kein effektiver Rechtsschutz durch das KapMuG Kein Zugriff
                4. Fazit Kein Zugriff
              2. Zwei-Stufenverhältnis zwischen allgemeinen Grundrechten und Prozessgrundrechten Kein Zugriff
            1. Deutsche Verfahrensgrundsätze vs. Verfahrensbündelung Kein Zugriff
              1. Besonderheiten der Insolvenzordnung Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck der Insolvenzordnung Kein Zugriff
              3. Rechtfertigung für Eingriff in Grundrechte Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung: Die deutsche Rechtsordnung als Sackgasse für Kollektivverfahren? Kein Zugriff
        1. Missbrauchspotential kein tragendes Argument gegen kollektive Rechtsbehelfe Kein Zugriff
        2. Bedarf an kollektiven Rechtsbehelfen Kein Zugriff
        3. Mangelnde Gewährleistung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
        4. Entwicklung eines kollektiven Rechtsbehelfs für das Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
        5. Verschiedene Ebenen des Rechtsschutzes Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung: Zielrichtung der Lösungsmodelle Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Vorteile einer Gruppenklage gegenüber der Prozessstandschaft Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Vorteile der Gruppenklage gegenüber der Inkassozession Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Vorteile einer Gruppenklage gegenüber der Streitgenossenschaft Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Gruppenklage nach Micklitz/Stadler Kein Zugriff
            1. Prinzip des Gruppenverfahrens Kein Zugriff
            2. Teilnahme am Verfahren Kein Zugriff
          2. Ablehnung des Entwurfs durch den Bundestag Kein Zugriff
          3. Bewertung des Gesetzentwurfs Kein Zugriff
        3. Das begrenzte Gruppenverfahren nach Lange Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Opt-out Modell keine Option Kein Zugriff
          2. Ziele des eigenen Modells einer Gruppenklage Kein Zugriff
            1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Abschaffung des Stufenmodells Kein Zugriff
          1. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
            1. Wahrung der Prozessrechte durch einen Repräsentanten Kein Zugriff
              1. Gruppenklage als freiwillige Alternative zur Individualklage Kein Zugriff
              2. Zugang zum Recht vor einheitlichem Rechtsfrieden Kein Zugriff
            3. Voraussetzungen des Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
              1. Grundlagen Kein Zugriff
              2. Anwendung auf das Gruppenverfahren Kein Zugriff
            5. Verzicht auf das Recht zur Disposition Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis: Keine Verletzung der Grundund Prozessrechte durch Gruppenklage Kein Zugriff
              1. Rechtliches Gehör und Prozessrechte auf Klägerseite Kein Zugriff
              2. Rechtssicherheit auf Beklagtenseite Kein Zugriff
            8. Chancengleichheit durch Gruppenverfahren Kein Zugriff
          3. Verfahrensverlauf Kein Zugriff
              1. Haftungsbegründende Kausalität nach § 286 ZPO Kein Zugriff
                1. Schadensberechnung in Deutschland Kein Zugriff
                2. Keine Abhilfe durch Schadensschätzung Kein Zugriff
                3. Schadensberechnung in den USA Kein Zugriff
              1. Anlehnung an andere Modelle bei der Schadensberechnung und Verteilung Kein Zugriff
              2. Tabelle für Schadensersatzforderung Kein Zugriff
            1. Prospekthaftung nach § 21 WpPG mittels Gruppenverfahren Kein Zugriff
            2. Haftung für verspätete oder unwahre Ad-hoc Mitteilung mittels Gruppenverfahren Kein Zugriff
              1. Weitergehende Regelungen verfrüht Kein Zugriff
              2. Wirkung eines Urteils im Gruppenverfahren Kein Zugriff
                1. Wirksamkeit des Vergleichs nach Mehrheitsentscheidung der Gruppe Kein Zugriff
                2. Bewährtes Entscheidungsmodell des Insolvenzplans als Vorlage für Gruppenklage Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
          1. § 33 GWB als zentrale Norm der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
            1. Bindungswirkung behördlicher Entscheidungen Kein Zugriff
            2. Beweislast des Klägers Kein Zugriff
            3. Passing-on-defense Kein Zugriff
            4. Fehlender Zugang zu Informationen als Problem Kein Zugriff
          3. Praktische Bedeutsamkeit privater Schadensersatzklagen Kein Zugriff
              1. Neue Richtlinie zu Schadensersatzersatzklagen Kein Zugriff
              2. Praktischer Leitfaden der EU zur Ermittlung des Schadensumfangs Kein Zugriff
              1. Neue Regelung durch Richtlinie Kein Zugriff
              2. Verringerung des Informationszugangs zugunsten der Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
            3. Lösungsvorschläge aus der Literatur Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Kartellrecht Kein Zugriff
        2. Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Gleiche Ausgangslage Kein Zugriff
          2. Eignung von Massenschäden für Follow-on-Klagen im Kapitalmarktrecht im Vergleich zu Streuschäden im Kartellrecht Kein Zugriff
          3. Beweiserleichterung Kein Zugriff
          1. Prüfung weiterer Tatbestandsmerkmale und aufwendige Schadensberechnung als Hindernis Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit der Klageerhebung Kein Zugriff
            1. Ausbau und Umstrukturierung der BaFin Kein Zugriff
            2. Zugang zu Informationen der BaFin Kein Zugriff
      5. Ergebnis: Bindungswirkung behördlicher Entscheidungen als Ergänzung zur Gruppenklage Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
        1. Vorteile Kein Zugriff
        2. Nachteile Kein Zugriff
        1. Nachteile Kein Zugriff
        2. Vorteile Kein Zugriff
      4. Abwägung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
        1. Erscheinungsformen Kein Zugriff
        2. Geplante Einführung einer rechtsgebietsübergreifenden Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
          1. Negatorischer Rechtsschutz im Kapitalmarktrecht unzureichend Kein Zugriff
          2. „Marktwächter“-Programm zur Prävention Kein Zugriff
        4. Kein Ersatz für kollektiven Rechtsbehelf Kein Zugriff
          1. Ziele der Richtlinie und Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
          2. Inhalt der Richtlinie Kein Zugriff
        2. Alternative Streitbeilegung im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
        3. Zweispurigkeit von kollektivem Rechtsschutz und alternativer Streitbelegung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 282 - 288
  6. Anhang: Regelungsvorschlag für eine Gruppenklage im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff 289 - 294
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 320
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 321 - 321

Literaturverzeichnis (581)

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